Mit den Streiks und Gewaltmärschen der Bergarbeiter in Richtung Hauptstadt drohte die wirtschaftliche und soziale Krise in Rumänien erneut in eine Regierungskrise umzuschlagen. Man muß wohl schon von einer Staatskrise reden, die in Chaos oder Diktatur oder beides führen kann. Gestützt auf statistisches Material und Erfahrungen aus einem Besuch skizziert der Artikel Aspekte der sich verschärfenden Situation.
Nach Ansicht von Experten wird die Ost-Erweiterung vor allem jenen Ländern nutzen, die zu den ersten Anwärtern gehören. Namentlich Estland, Polen, Slowenien, Tschechien und Ungarn winken beträchtliche Transfermittel der EU und ausländische Direktinvestitionen. Erwartet wird nicht nur eine signifikante Wachstumsdifferenz zwischen den potentiellen Beitrittskandidaten und jenen, die, wie Rumänien, eine zeitlich schwer abzuschätzende Warteschleife abzulegen haben. Allgemein wird mindestens mit 15 bis 20 Jahren notwendiger Vorbereitung gerechnet.1 Schlimmer noch: Prognostiziert wird eine neue Ost-Ost-Spaltung, wodurch der "Teufelskreis der Selbstzerstörung", beschleunigt durch faule Kredite, verlustreiche Staatsbetriebe und soziale Folgekosten, noch zunehmen werde.2
Für die seit Herbst 1996 regierende Mehrparteienkoalition3, deren Raison d`être gerade in ihrem Anspruch besteht, das Land schneller und besser als die Postkommunisten, die größtenteils in der PDSR des ebenfalls abgewählten Staatspräsidenten Ion Iliescu organisiert sind, nach Europa zurückzuführen, ist diese - vorläufige - Negativprognose ein weiterer Rückschlag, zumal sich die sozioökonomische Krise permanent verschärft.
Die prekäre Fragilität des Regierungsbündnisses - bereits im Frühjahr 1998 wurde Ministerpräsident Victor Ciorbea durch seinen Parteifreund Radu Vasile ersetzt - offenbarte sich erneut im September 1998, als der mitregierende Verband der ungarischen Minderheit (UDMR) auf der Vereinbarung insistierte, die einst von den Stalinisten geschlossene ungarische Universität in Cluj/Klausenburg wieder zu eröffnen.4
Jüngsten Umfragen zufolge gewinnt die ultra-nationalistische und antisemitische "Partei Großrumäniens" (PRM) an Boden, während die Glaubwürdigkeit sowohl der Regierungsparteien als auch der PDSR rapide abnimmt. So sprechen beispielsweise nur noch 29 Prozent der Befragten dem vor zwei Jahren mit überwältigender Mehrheit gewählten Staatspräsidenten Emil Constantinescu ihr Vertrauen aus. Desillusioniert aufgrund der anhaltenden Querelen innerhalb des Regierungslagers, frustriert von den Auswirkungen der Wirtschaftskrise stimmen mittlerweile drei Viertel der Befragten der rechtsextremen These zu, Rumänien brauche eine "einzige ,entschlossene` Führerpersönlichkeit".5
Diese Tendenz kommt nicht von ungefähr. Seit langem warnen besorgte Beobachter vor historischen Relativierungsversuchen, deren Intensität nach 1996 sogar noch zugenommen hätten. Ein Beispiel ist die vom rumänischen Generalstaatsanwalt eingeleitete Rehabilitierung von hochrangigen Mitgliedern der "militärfaschistischen Antoescu-Regierung".6 Teile der Justiz und der Regierungsparteien, Präsident Constantinescu und einige seiner Berater eingeschlossen, reihten sich offenbar in den Reigen rechtsextremer Agitatoren ein. Dabei geht es nicht nur um die Gefahr, die hitlerfreundliche Generalität nachträglich reinzuwaschen. Vielmehr wird der rumänische Holocaust an Zehntausenden Juden in Transnistrien geleugnet und mit einem "roten Holocaust" in Verbindung gebracht, wonach zahrlreiche Juden an kommunistischen Verbrechen beteiligt gewesen seien.7
Noch besorgniserregender sind indessen einige makroökonomische Daten, welche vor kurzem die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) veröffentlichte. Danach sinkt 1998 das Bruttoinlandsprodukt (BIP) erneut um mindestens 5 Prozent, die Leistungsbilanz bleibt mit minus 6,4 Prozent (1997: -5,7 %) weiterhin defizitär. Letzteres gilt auch für den Staatshaushalt (-5,5 % gegenüber 3,5% in 1997). Immerhin konnte die Inflationsrate - Jahresdurchschnitt 45 gegenüber 151 Prozent 1997 - signifikant gesenkt werden.8 Wegen des niedrigen Durchschnittslohns von 149 Dollar rangiert die rumänische am untersten Rand der europäischen Einkommensskala.
IWF und Weltbank machen weitere Kredite von sogenannten radikalen "Strukturreformen" abhängig, welche die Regierung Ciorbea 1997 zwar ankündigte,9 aber aufgrund zahlreicher Proteste seitens der betroffenen Gewerkschaften und des schnell anwachsenden Unmuts der Bevölkerung nur bedingt durchführen konnte - Regierungchef Vasile versucht sich nunmehr mit einem ad hoc angekündigten "Antikrisenprogramm" Luft zu verschaffen: 49 ineffiziente Staatsbetriebe, insbesondere öffentliche Regiebetriebe aus dem Infrastrukturbereich, sollen in kürzester Zeit geschlossen oder restrukturiert werden. In Verbindung mit einer strikten Austeritätspolitik ließe sich das Budgetdefizit 1999 angeblich auf 2 Prozent senken.10
Weitere Spannungen mit den Koalitions- und Sozialpartnern sind vorprogrammiert. Das von Vasile angekündigte Großvorhaben im Herzen Bukarests, der Bau einer orthodoxen Kathedrale, erscheint angesichts der 1999 fälligen Schuldendienste von 2,2 Milliarden Dollar wie ein groteskes Ablenkungsmanöver und offenbart einmal mehr die Konzeptionslosigkeit der Regierung. War Rumänien in der Ceausescu-Zeit weitgehend schuldenfrei <196> eine Frage des Prestiges für den "Conductor", das der darbenden Bevölkerung einen schmerzlichen Konsumverzicht abverlangte <196> stieg die rumänische Auslandsschuld bis 1996 auf über 5 Milliarden Dollar. Ausländische Direktinvestionen in Höhe von 1,7 Milliarden konnten zweistellige Produktionseinbrüche nicht verhindern, zumal die rumänische Industrie durch die Öffnung der Märkte einem Wettbewerbsdruck ausgesetzt ist, dem sie nicht viel entgegenzusetzen hat.
Alarmierend sind des weiteren die fehlenden institutionellen Voraussetzungen, wodurch der allfällige Transformationsprozeß verlangsamt oder so hingebogen wird, daß allenthalben nur wenige Transformationsgewinner davon profitieren.11 Es fehlen eine unabhängige Privatisierungs- und Holdingbehörde, ein funktionierendes Finanzsystem, eine unbestechliche Bürokratie und klare Eigentumsregelungen. Gerade weil mafiose Strukturen und skrupellose Geschäftemacher, versickernde Transferleistungen und vormals "rote" Industriebarone, die sich "ihren" Betrieb aneignen, Schattenwirtschaft und Bestechung auch in Rumänien keine Seltenheit sind, ist ein solches Gerüst vonnöten. Zwar haben die neuen Machthaber Korruption und Steuerbetrug den Kampf angesagt, was durch einige spektakuläre Verhaftungen, etwa der von Sever Muresan, bestätigt zu werden scheint. Dem Geschäftsführer der größten rumänischen Privatbank wird die Verschiebung von mehreren Hundert Millionen Dollar zur Last gelegt. Aber dauerhafter Erfolg ist solch momentanen Aufklärungen nicht beschieden.12
Obgleich bereits 1995 60 Prozent des BIP vom Privatsektor erwirtschaftet wurden, sorgten mangelnde Transparenz und Unregelmäßigkeiten bei der Couponprivatisierung dafür, daß nach einer kurzen Übergangsperiode die von liberalen Ökonomen antizipierte Massenprivatisierung Wunschdenken blieb: Das verteilte Belegschaftskapital wanderte oftmals in die Hände von privaten Eigentümerfonds, die eng mit den staatlichen Banken verflochten waren. Melanie Taturs Einschätzung, wonach die Implementation des "politischen Kapitalismus" in Südosteuropa, namentlich in Bulgarien und Rumänien, auf atomisierte Massen und machiavellistisch denkende Machteliten traf, kann man beipflichten. Einerseits führte die Destruktion ökonomischer Potentiale unverkennbar zu einer polarisierten Sozialstruktur, andererseits diente sie zur machtpolitischen Umverteilung von Ressourcen zugunsten der postkommunistischen Eliten, denen es dadurch gelang, "ansehnliche Kapitalien (zu) konzentrieren und handlungsfähige kriminelle Wirtschaftsorganisationen (zu) schaffen".13
Nicht zu Unrecht verwirft die Transformationsexpertin daher gradualistische Politikansätze, wie sie in Rumänien sechs Jahre lang praktiziert worden sind. Da der kollabierte "reale" Sozialismus nicht als ökonomisches, sondern als durchgängig widersprüchliches und machtzentriertes System angesehen werden müsse, gebe es in der jetzigen "hybriden" Übergangsperiode zur Rekonstitution des Staates im Sinne einer "Institutionalisierung starker Eigentumsrechte" und einer "Differenzierung von Eigenrationalitäten von Politik und Ökonomie" keine Alternative.14
Ein großes Problem bleibt die Landwirtschaft und die Versorgung mit Nahrungsmitteln. Die Dekollektivierung der Landwirtschaft, bei der aufgebrachte LandarbeiterInnen häufig den Maschinenpark und die Wirtschaftsräume "ihrer" Kolchosen zerstörten,15 und die Bodenreform als Legalisierung der Reprivatisierung von unten, zugunsten kleiner Eigentumsstrukturen (Rückgabe von 10 Hektar pro Einheit), die zu den loyalalitätsstiftenden Maßnahmen der PDSR gehörten, endete mit der Zementierung einer unproduktiven Subsistenzwirtschaft und schuf damit neue Probleme. Mit einer durchschnittlichen Größe von 1,5 Hektar pro Familienbetrieb läßt sich kein Binnenmarkt versorgen. Statt dessen importiert etwa die Banater Region, in der sich die fruchtbarsten Böden des Landes befinden, Kartoffeln und Getreide aus dem benachtbarten Ungarn.
Eine Fahrt vom siebenbürgischen Cluj ins benachbarte Banat offenbart die Tragödie der rumänischen Landwirtschaftspolitik: brachliegende Böden, zerstörte oder heruntergekommene Gehöfte und allenthalben primitivste Produktionsmittel, Pferd und Pflug, mit denen die Äcker bearbeitet werden.16 Das Banater Mittelgebirge, seit alters her bekannt für seine Bodenschätze, diente römischen, ungarischen, osmanischen, habsburgischen, militärfaschistischen oder stalinistischen Herrschern als wichtiges Rohstoffreservoir. Insbesondere die reichhaltigen Steinkohle- und Kupfererzvorkommen waren die Basis für den Aufbau der Schwerindustrie in Resitsa und Umgebung. Ein Blick vom 1445 Meter hohen Semenic offenbart ein einzigartiges Panorama: Neben dem gewaltigen Eindruck, den die Südkarparten und andere Gebirgsketten erzeugen, sind es die Ausläufer einer sich ständig ausdehnenden Industrielandschaft, die sich noch immer wie eine Krake in die Natur hineinfrißt.
Die Folgeschäden des ökologischen Raubbaus, Zersiedlung, Bodenbelastung, Luftverschmutzung und Sickerwässer, sind unübersehbar. Erst mit der Zäsur von 1992/93, dem Einbruch der Industrie und dem Ausbleiben inländischer Großinvestitionen, wurde der Region eine Atempause vergönnt. Gleichwohl bedeutet die Stillegung der gigantischen Stahl-, Berg- und Hüttenwerke das mögliche Ende einer langen industriellen Tradition, die vor 200 Jahren ihren Anfang nahm und im 19. Jahrhundert mit der Inbetriebnahme von Produktionsanlagen der "StEG", der österreichisch-ungarischen Staatseisenbahn-Gesellschaft, einen ersten Höhepunkt hatte.17 Bis heute ist das ganze Stadtbild von Resitsa vom industriellen Aufbau geprägt. Kilometerlange Förderbänder, riesige Schlote vermengen sich mit Wohneinheiten und anderen Infrastruktureinrichtungen. Ein Drittel der Beschäftigten des Kreises Caras-Severin, dessen Landeshauptstadt Resitsa ist, sind im Montanbereich tätig.
Trotz einer hochqualifizierten Arbeiterschaft verhindern insbesondere das schlechte Qualitätsimage rumänischer Produkte, hohe Produktionskosten trotz niedrigem Lohnniveau, Fehler des Managements und die Zerstörung langjähriger betrieblicher Kooperationen die Verstetigung eines Aufschwungs, der 1995/96 aufgrund wachsender Aufträge möglich schien. Massenarbeitslosigkeit und Abwanderungstendenzen sind Folge der Krise.
Belief sich die offizielle Arbeitslosenquote 1996 landesweit auf etwa 7 bis 8 Prozent, betrug sie im Kreis Caras-Severin 12,3 Prozent. Der Anteil der Erwerbsbevölkerung sank von über 200000 (1989) auf 128000 (1992). Betrug der Arbeiteranteil, gemessen an der Bevölkerung des Kreises Caras-Severin, 1989 noch 30,25 Prozent, so sank er 1996 auf 16,28 Prozent.18
Ein tragfähiges Restrukturierungskonzept zur Sanierung einiger weniger Kernbetriebe ist nicht in Sicht, obgleich 70 Prozent der Betriebe unter der Kuratel der Bukarester Privatisierungsbehörde stehen. Dies alles scheint Dan Obadau, einen der Direktoren des ehemaligen Kombinats UCMR, wenig zu berühren. Schuld an der Misere der Betriebe sei die staatliche Bürokratie. "Bukarest bedeutet schmieren, Schmiergeld zahlen." Die große Politik sei uninteressant. Es gelte, sich auf die Stärke von UCMR zu besinnen und 1999 den Exportanteil auf 50 Prozent zu steigern (1998: 32 %). Der Betrieb könne Wärmekraftwerke, Schiffsmotoren, kurz: Produkte der unterschiedlichsten Art produzieren. Joint-ventures mit General Motors, chinesischen und irakischen Partnern würden angestrebt. Fragen nach den innerbetrieblichen Unruhen von 1995 und der unbedeutenden Rolle der Gewerkschaften, der Halbierung der Belegschaft (4000 statt ursprünglich 8000 Mitarbeiter) und den sozialen Problemen der Region bleiben unbeantwortet. Obadau, so scheint es, geht es primär um das Gesundschrumpfen des Betriebes.
Eigeninteressen lokaler Eliten, hier von seiten des lokalen Managements, die Aversion gegen die Bukarester Zentrale, welche sich unter anderem aus der historischen Gängelung der Regionen erklären läßt, und das geringe Interesse des Zentrums (es gibt kaum Ansätze einer kohärenten Industriepolitik), sind bislang kaum Gegenstand wissenschaftlicher Forschung. Um so verdienstvoller ist der Versuch des Klausenburger Forschers Marius Suciu, das Verhältnis zwischen Zentralismus und lokaler Autonomie am rumänischen Beispiel näher zu untersuchen.19
Dabei rückt inbesondere die Rolle der lokalen Industrie- und Handelskammern (IHK) in den Mittelpunkt. Sie dienen offenbar den örtlichen Eliten, besser gesagt: dem neuen Mittelstand, als Clearingstelle zur Koordination ökonomischer und politischer Interessen, deren Vereinbarungen gegenüber dem Zentrum vertreten werden. Persönliche Beziehungen, Klientelismus, sind laut Suciu bedeutsamer als finanzielle Ressourcen oder Gesetzestexte,20 womit sich die von Tatur hervorgehobene Notwendigkeit, klare institutionelle und rechtliche Regulative zu schaffen, als richtig erweist.
Von Resitsa aus gelang Sorin Frunzaverde ein bemerkenswerter Karrieresprung. Der postkommunistische Aufsteiger, geboren 1960 im Kreis Caras-Severin, Ingenieurstudium in Bukarest und Jungmanager in einem Resitsaer Stahlwerk, avancierte vom regionalen IHK-Vorsitzenden und agilen Politmatador der sozialdemokratisch orientierten PD zum Tourismusminister im Kabinett Vasile. Durch seine lokale Verankerung und Lenkungsfunktion, vor allem aber durch seine vielfältigen Kontakte zur landesweiten Politik und Geschäftswelt, gewann er an Statur. Darüber hinaus besitzt er politisches Geschick. Immerhin baute er die PD zu einer Bastion aus, indem er die Bürgermeister des Kreises zum Eintritt in die Partei bewegte. Seither ist die landesweit eher schwächliche PD (1996: 12,9 %) hier stärkste Kraft. Ferner dürften seine Bemühungen, Mittel für die darbende Region von der Zentrale zu beschaffen, eine Rolle gespielt haben, ihn dort zur derzeit unumstrittenen Führungsfigur aufsteigen zu lassen.21
Bisher scheint Frunzaverdes Werdegang makellos. Eine genauere Untersuchung der von ihm geschaffenen Caras-Severin-Connection wäre dennoch wichtig, um die Entstehung neuer lokaler Eliten und ihren Aufstieg zu beleuchten. Kreative Tourismusprojekte für die - trotz mancher Verwüstungen - reizvolle Region hat der Minister jedenfalls noch nicht auf die Beine gestellt. Vielleicht gelingt es ihm, den historischen Vorsprung des Banats gegenüber anderen rumänischen Regionen, seine wichtige geographische Lage (Grenze zu Ungarn und Serbien) zu nutzen. Eine Revitalisierung des Banats könnte eventuell mit der im November 1997 geschaffenen "Donau-Theiss-Marosch-Region" beginnen. Doch nicht nur die weitere Entwicklung in der benachbarten serbischen Vojvodina, Belgrad läßt Autonomiebestrebungen der ungarischen Minderheit nur in Maßen zu, bleibt eine große Unbekannte.
Große Infrastrukturinvestionen wären nötig, etwa der Ausbau des Flughafens von Temeswar zum zentralen Verkehrsknoten der Donau-Theiss-Marosch-Region, um den beabsichtigten grenzübergreifenden Handel im Dreiländereck zu intensivieren. Bis es soweit ist, verläuft an der rumänisch-ungarischen Grenze eine neue Wohlstandsgrenze.
1 Norbert Mappes-Niediek: Ein Land sucht eine Perspektive. Rumänien hofft auf den Beitritt zur EU; in: Die Zeit, 26.11.98, S. 35.
2 Vgl. Bericht über eine Podiumsdiskussion des Wiener Instituts für Internationale Wirtschaftsvergleiche; in: NZZ, 1.12.98. Die angepriesenen Internet-Informationen des renommierten Instituts waren indes etwas spärlich.
3 Die Koalition besteht aus dem Parteienbündnis Conventia Democratica Romana (CDR), der Uniunea Social Democrata (USD/PD) und dem Ungarnverband (UDMR).
4 Nach harten Debatten, begleitet von antiungarischen Ressentiments in der veröffentlichten Meinung, einigte man sich schließlich auf einen Kompromiß, demzufolge in Tirgu Mures und Brasov die ungarisch-deutsche "Schiller-Petöfi-Universität" errichtet werden soll; vgl. NZZ, 5.10.98 und FR, 2.10.98.
5 Zit. n. FAZ, 2.12.98.
6 Vgl. William Totok, Der revisionistische Diskurs; in: Halbjahresschrift für südosteuropäische Geschichte, Literatur und Politik, Nr. 1/Mai 1998, S. 45.
7 Ebd., S. 55 f.
8 Vgl. NZZ, 24.11.98.
9 Dorothee de Neve nennt 3600 Betriebe mit 88000 Beschäftigten, die bis Ende 1997 geschlossen werden sollten; vgl. Osteuropa, Nr. 8/9 1998, S. 943.
10 So die NZZ am 5./6.12.98.
11 Grundlegend: Ulrich Busch, Wirtschaftskriminalität im Transformationsprozeß; in: UTOPIE kreativ, H. 84 (Oktober 1997), S. 39<196>49.
12 Siehe dazu: Osteuropa, Nr. 8/9 1998, S. 949.
13 Melanie Tatur, Ökonomische Transformation, Staat und moralische Ressourcen in den postsozialistischen Gesellschaften; in: Prokla 112 (Nr. 3/September 1998), S. 364 f. <196> Zur Atomisierung der rumänischen Gesellschaft und ihren Folgeproblemen auch: Katherine Verdery, What Socialism, and what comes next?, Princeton University Press, 1996, S. 24 ff.
14 Tatur, a. a. O., S. 371.
15 Verdery, a. a. O., S. 133<196>167. Ferner kam es vereinzelt zu ethnischen Konflikten.
16 Die Bruttowertschöpfung der Landwirtschaft sank von 21,8 % (1990) auf 20,5 % (1995); vgl.: Osteuropa, Nr. 8/9 1998, S. 940.
17 Auf Rumänisch (mit deutscher Zusammenfassung) ist soeben eine Studie dazu erschienen: Rudolf Gräf, Domeniul Banatean AL StEG 1855<196>1920, Resitsa 1997 (Editura Banatica).
18 Für diese Zahlen danke ich dem Tübinger Geographen Hans-Heinrich Riesa. Seine kenntnisreichen Darlegungen über die Region während eines Banat-Aufenthalts der Hans-Böckler-Stiftung (30.9.<196>8.10.98) sind vom Verfasser berücksichtigt worden.
19 Marius Suciu, Local Development in the East-European Countries; in: Ovidiu Pecican/Enikö Magyari-Vincze (ed.), Transition in Eastern Europe, Cluj/Napoca 1997, S. 307<196>339.
20 Ebd., S. 333 ff.
21 Ein Teil der biographischen Informationen wurde von der Internet-Seite der rumänischen Regierung entnommen. Weitere Hinweise verdanke ich Rudolf Gräf (Resitsa).