Michael Daxner
Afghanistan wird uns
nicht verlassen
Szenarien für eine konfliktreiche
Zukunft
»Raus aus Afghanistan« lässt sich
leicht rufen. Tatsächlich werden sich die Vereinigten Staaten, und damit auch
die Verbündeten, die sich im Gefolge der Terroranschläge vom 11. September 2001
an ihre Seite gestellt haben, bis 2014 zurückziehen. Einer Öffentlichkeit, die
sich gerne ihrer Verantwortung entziehen und gar nicht mehr über die Zukunft
des Landes sprechen möchte, hält unser Autor Fragen und Szenarien entgegen, die
von einem Taliban-Emirat bis zur Teilung des Landes oder zu regionalen Friedensprozessen
reichen. Afghanistans Geschichte vor 9/11 zeigt: Ein Land der Kriege und Interventionen
braucht auch zukünftig Konfliktregulierung.
In Afghanistan lebt fast niemand mehr, der
den Frieden auch nur kennt, es sei denn aus der Erfahrung des Exils.
»Der Kampf gegen islamistischen Terrorismus kann nur mit den Muslimen geführt
werden« (Rupert Polenz, 19.8.2011). An Muslimen fehlt es nicht in Afghanistan.
Ein hochrangiger Politiker, der seinen Namen für diesen Satz nicht genannt
haben will: »Die Intervention ist nicht gescheitert, sie war nur kein Erfolg.«
Diese Sätze gelten für alle
realistischen Szenarien zur Zukunft Afghanistans. Sie stehen vor jedem Ansatz zur
Regulierung der Konflikte, konkret vor den Konzepten für die Übergangszeit in
Afghanistan bis 2014. Szenarien sind keine stringent ableitbaren Prognosen,
sondern plausible, begründete Vorstellungen, wie es werden könnte, wenn
bestimmte Ereignisse als Leitbilder die Politik und die Handlungen bestimmen.
Szenarien sind durchaus geeignet, Enttäuschung hervorzurufen, wenn sie entweder
nicht eintreten oder wenn sie mehr unerwünschte Nebenwirkungen zeitigen, als
sich die Vorstellung ausgemalt hat.
Häufig sind
Szenarien die Grundlage von politischen Entscheidungen; sie sind meist
Konstruktionen, die nicht kausal aus den empirischen Befunden der Gegenwart
abgeleitet werden können. Wenn das Wunschszenario nicht eintritt, wird eine
Schuldzuweisung an die Politik gerichtet, obwohl das Szenario ja keine
Strategie mit Handlungsanweisung ist, sondern ein mehr oder weniger
wahrscheinlicher Zustand. Umgekehrt verwenden auch Politiker Szenarien, um
Schuldzuweisungen an bestimmte Adressaten unterzubringen. Das alles gilt nur
für Szenarien, die nicht überwiegend auf Wunschdenken beruhen, also
voluntaristisch sind.
Für
Afghanistan und mein konkretes Thema folgen aus dieser kurzen Einleitung drei
Fragen:
1. Welches
Szenario ist aufgrund der empirischen Befunde wahrscheinlicher als andere, und
welche Voraussetzungen müssen dominant gegeben sein, damit das Szenario verwirklicht
werden kann?
2. Welche Weiterungen, Kontextverschiebungen
und Konsequenzen sowie Leerstellen ergeben sich aus den Szenarien? Hier müssen
wir auch fragen, wo Afghanistan seine konstruierte Alleinstellung verliert und
wir uns der größeren Region oder gar der globalen Politik zuwenden müssen.
3. Wie stark und empirisch begründet sind die
Empfehlungen, die wir daraus für die Politik im Kontext der internationalen
Afghanistan-Intervention ableiten können?
Dies ist ein
entscheidender Aspekt der Analyse von Szenarien: Aus wessen Perspektive werden
Szenarien entwickelt und für wen im Speziellen sind sie gedacht, beziehungsweise
wer benutzt sie unbewusst oder ideologisch als »Spin-off«? Dazu habe ich ausführlichere
Überlegungen im Zusammenhang mit der Frage angestellt, was wir noch in
Afghanistan erwarten dürfen.(1) Szenarien
rechtfertigen, beruhigen, appellieren. Alle Staaten, die jetzt in das
Abzugsszenario einsteigen, müssen rechtfertigen, warum gerade jetzt die
Strategie geändert wird; sie brauchen eine relative Erfolgsgeschichte. Deshalb
dürfen die Szenarien für die Zeit des Übergangs und die Periode nach 2014 keine
gravierende Verschlechterung der sozialen Bedingungen im Land, der Sicherheitsbedingungen
in der Region nach sich ziehen. Andererseits können Szenarien wie das der
drohenden Somalisierung auch den Boden für
Korrekturen am Abzug oder Umformungen der Intervention bedeuten. Westliche
Szenarien müssen bei den Afghanen den Eindruck vermeiden, dass man diese
Gesellschaft wiederum – wie nach 1988 – fallen lässt (Seit 2001 hat man immer
wieder gehört: never let
us down again).
Ich werde
zunächst den Kontext 9/11, der ziemlich am Anfang des gegenwärtigen Afghanistan-
und Interventionsdiskurses steht, völlig ausblenden und die Echtzeit der
neuesten Szenarien zweier wissenschaftlicher Politikberater ausnutzen, um
aktuelle Analysen weiterzutreiben. Der Hinweis auf die wissenschaftliche
Kompetenz der Szenaristen ist ebenso wichtig wie die Tatsache, dass ihre
Szenarien bei der SWP (Stiftung für Wissenschaft und Politik) vorliegen, also
der legitimen Informationsquelle im Entscheidungsvorfeld von Politik und in der
glaubwürdigen »seriösen« öffentlichen Information.
Die Szenarien, wie sie Maaß und Ruttig bei der Stiftung Wissenschaft und Politik veröffentlicht
haben, sind kurz gefasst auf Afghanistan selbst konzentriert; das bedeutet,
dass nicht von vorneherein von einem regionalen Szenario, etwa vom Golf bis
Indien und Kasachstan ausgegangen wird, und dass die Szenarien nicht mit zu
vielen Randbedingungen und relativierenden Optionen befrachtet sind. Übrigens
nennen die beiden Experten ihre Szenarien nicht ganz zutreffend selbst
»Optionen«, als hätten »wir« die Wahl. Immerhin wird der Politik damit eine
Einflussperspektive nahegelegt. Aber Optionen haben auch den Vorteil, dass man
seine Wunsch- und Ablehnungsvorstellungen auf eine Folie projizieren kann, die
ja die Experten angefertigt haben.
Zunächst
meine Paraphrase, die schon kleine Gewichtungen und Umdeutungen enthält – man
sollte den Originaltext schon vorher zur Hand nehmen:
A
Karzai bleibt in irgendeiner Form der
Herrschaft zunehmend stabilisiert, wenn auch nicht legitimiert an der Macht,
über 2014 hinaus. Es gibt eine durch außen stabilisierte, zunehmend autoritäre
Kernstaatlichkeit. Ich nenne das mit Bedacht die Mubarakisierung.
B
Es kommt zu einer Hybridisierung der Herrschaft durch Machtteilung mit
den politischen Taliban. Dies nenne ich die Hizbollahisierung.
C
Ein Kampf aller gegen alle, ähnlich 1988, wird in einem gewaltoffenen
Raum zu einer Mehrzahl von Bürgerkriegen und lokalen Gewaltherrschaften führen.
Das Ergebnis würde vielleicht eine Somalisierung
sein. (Der Begriff hat mittlerweile die lokale Bedeutung überschritten und
steht für eine anarchische Auseinandersetzung unter vielen Akteuren).
D Ein Taliban-Emirat
wird mit Modifikationen die Herrschaft von 1995–2001 wiederholen.
Ich füge
diesen vier Szenarien noch zwei weitere, weniger wahrscheinliche, aus Gründen
der Systematik und Vollständigkeit hinzu:
E
Die Teilung des Landes nach ethno-politischen Kriterien.
F
Eine regionale Gesamtlösung für Zentralasien unter Beteiligung aller
betroffenen Staaten (Friedenskonferenz).
Nun geben
Maaß/Ruttig eine Reihe guter und nachvollziehbarer
Begründungen und Bedingungen für ihre Szenarien. Die kann man gut nachlesen und
bewerten, sie sind eine stringente Auswahl aus der vorhandenen gesicherten
Information. Was sie weglassen, ist auch nicht unwichtig: entweder es spielt
für den Kern der Szenarien keine entscheidende Rolle oder würde zu weiteren
Optionen ablenken, für die Szenarien zu erstellen nicht opportun oder schlicht
nicht möglich ist.
Ich werde
mich den Weiterungen im Sinne meiner Einleitung zuwenden:
Szenario A,
die Karzai-Verlängerung, ist sozusagen die offizielle
Erwartungsoption. Auf allen Konferenzen und politischen Beschlüssen zur
Übergangsperiode wurde die Option A mit Bedingungen (conditionality)
versehen, wie etwa der Abbau von Korruption. Auf diese Weise wurde die
Schuldzuweisung für ein mögliches Scheitern der Extrapolation der derzeitigen
Situation jedenfalls seit der Konferenz von London 2010 fast zur Gänze auf die
Afghanen abgewälzt.
Wenn eine
Rückkehr zum alten Staatsmodell (Monarchie, Republik vor 1976) ausgeschlossen
ist, dann geht an der Gründung von Parteien und politischem Wettbewerb kaum ein
Weg vorbei.(2) Zurzeit gibt es keine Opposition in
unserem Sinn, aber eine Diskussion über drei Optionen: Parteien, Bewegungen
oder basisdemokratische Selbstorganisation. Dies würde das Szenario A stark
betreffen, denn das System Karzai muss eine Vielzahl
von binnen- und außengerichteten Legitimationen leisten. Nun kommt es sehr
darauf an, wer welche Strömung unterstützt und ob die Chiffre Ägypten
ihre Entsprechung bietet. Man kann erwarten, dass anti-paschtunische
innenpolitische Dynamiken sich mit außenpolitischen Destabilisierungsversuchen
verbinden (Iran); paschtunische hegemoniale Dynamiken
würden wiederum andere externe Spieler auf den Plan rufen (Russland, Indien).
Andererseits ist es unwahrscheinlich, dass sich eine außengesteuerte
Opposition so gut koordiniert, dass sie einen produktiven Systemwechsel
ansteuern kann. Die derzeitige politische Elite, vor allem von der Nordallianz
dominiert, ist weit davon entfernt, Opposition im System zu entwickeln.
Das Szenario würde für eine interne zivilgesellschaftliche Opposition
sprechen, die soziale, kulturelle und wirtschaftliche Aspekte mit
unterschiedlicher Gewichtung aufgreifen könnte. Charismatische Aussteiger aus
der Elite sind zurzeit nicht in Sicht, Aufsteiger von unten brauchen Zeit und
Kristallisationskerne, die sich populistisch vielleicht finden.
Auch die
basisdemokratische Governance von unten, die es
vereinzelt bereits gibt, kann hier zu einem Faktor der Stärkung oder Schwächung
des Zentralstaats und der Regierung werden.(3) Dieses Szenario ist äußerst
sensitiv für externe Einflüsse, weil etwa Entwicklungs-Zusammenarbeit bestimmte
Fraktionen begünstigen oder bestrafen kann und weil Unterstützung im Kampf
gegen Insurgenten, vor allem Taliban, die Regierung stützen oder auch
beiseiteschieben kann. Die Problematik der Loyalität der staatlichen
Sicherheitskräfte stellt sich für alle Szenarien, aber nirgendwo so prekär wie
bei A und C. Außerdem ist bei diesem Szenario die Frage, wo Korruption zerstörerisch
und wo sie stabilisierend wirkt, von Bedeutung. Das bedarf einer kurzen
Erklärung. Die internationalen Konferenzen, vor allem nach London 2010,
konzentrieren sich in ihrem Forderungskatalog an die Zentralregierung auf
Korruption und Drogenökonomie. Damit afghanisieren
sie die Schuld am möglichen Scheitern der Intervention und entwickeln
Vorstellungen von reduzierter Korruption, die die gesellschaftlichen und
wirtschaftlichen Strukturen im Land oft gar nicht treffen, weil der Oberbegriff
»Korruption« auch solche Praktiken enthält, die in Afghanistan
systemstabilisierend oder funktional sind.(4) Konkret ist Korruption etwa dort
produktiv, wo sie im Zusammenspiel von zwei Akteuren, vielleicht lokale Polizei
und Drogenhändler, gewaltmindernd gegen die Korruption weiterer Akteure wirkt.
Das ist nur ein Hinweis auf die Problematik oberflächlicher gesellschaftlicher
Urteile durch die internationale Staatengemeinschaft. Korruption wird geradezu
als Kernpunkt politischer Philosophie gehandelt, anstatt funktional differenziert
zu werden.(5)
Genau
genommen, ist A weder eine Option noch ein Szenario, sondern eine Extrapolation
des bestehenden Zustands, ohne dass qualitativ massive Grundbedingungen geändert
werden müssten. Der Übergang soll bringen, was die Intervention nicht gebracht
hat. Selbst eine dritte Amtszeit contra legem wäre nicht verwunderlich,
ist aber ohnedies unwahrscheinlich, denn Karzais
geringe Glaubwürdigkeit dürfte kein Referendum erlauben. Wenn sich Karzai mit traditionellen Strukturen verbündet, werden die
Pragmatiker von ihm abfallen. Innerhalb des Szenarios aber gibt es eine
unscharfe und noch nicht entfaltete Konfliktlinie, die für die Bildung einer
Opposition bedeutsam sein kann: Viele Oppositionelle haben mir gesagt, dass Karzai zwar weder die Mittel noch das Ingenium von Mubarak
hat, aber man jedenfalls verhindern müsse, dass er sich zu einem solchen,
womöglich vom Westen gestützten Präsidialherrscher entwickelt. Auch wenn Karzai die ausländischen Militärs attackiert und populistische
Ausfälle macht, weiß jeder, dass er bereits mit den USA über Stützpunkte und
vielleicht über Militär jenseits der Ausbildungshilfe nach 1914 verhandelt. Das
kann ein populistischer und vielleicht charismatischer Anführer einer
Opposition ausnützen, – dass jetzt keiner in Sicht ist, schwächt diese
Perspektive. Denn die anti-paschtunischen
Hoffnungsträger solcher Ideen bekommen keine Mehrheiten.
Aber sowohl
einige Erscheinungen des arabischen Frühlings inklusive spontaner Führungspersonen
als auch Beispiele wie »Vetevendosje«
(Selbstbestimmung) wie im Kosovo können hier Modelle abgeben. Eine derartige
Opposition könnte nationalistisch wenigstens zeitweise der ethnischen
Fragmentierung Einhalt gebieten. Mehr als das kann man dazu ohne unzulässige
Spekulationen nicht sagen, weil eine organisatorische Verbindung vieler
derartiger Äußerungen in der Zivilgesellschaft nicht nachzuweisen ist. Man
bedenke aber die neuen Dimensionen von Kommunikation und Vernetzung, die auch Maaß
und Ruttig ansprechen.
Ich halte
Szenario B für wahrscheinlicher als Szenario A. Die Hizbollahisierung
der politischen Taliban (Ruttig hat seit 2010 immer
wieder diese von den »unpolitischen«, bloß destruktiven und destabilisierenden
Taliban abgegrenzt) birgt die geringsten riskanten Kosten für die Taliban und
erlaubt ihnen langfristig eine auch legitimierte, jedenfalls teil-legale
Teilhabe an der Regierung. Damit können sie auf »beiden Seiten« spielen und ihren
Einfluss erweitern. Für die Übergangsphase bedeutet das, dass auch die
internationalen Akteure eine (immer partielle) Einbindung auch von Taliban
versuchen werden. Das kann zurzeit nur unter Preisgabe weiterer
menschenrechtlicher, rechtsstaatlicher und ziviler Regierungsprinzipien
geschehen. Wichtig zu fragen ist, ob eine Beteiligung der Talibanführer
an der Regierung ihr »Fußvolk« einbindet, oder ob es viele Taliban-»Veteranen«
gibt, die eher weiterkämpfen als zurück in die Hoffnungslosigkeit und Armut
wollen.
Insgesamt
wäre das Szenario B wie auch A eines von good
enough governance, mit
dem Vorteil, dass man sich relativ pragmatisch auf das, was geht, einstellen
kann, aber mit dem Nachteil, dass man nicht nur den Taliban, sondern allen traditionalistischen
und partikulären Gruppen innerhalb dieses Systems Konzessionen machen müsste.
Das kann zu einer doppelten Opposition führen: von denen, die die neuen
Freiheiten und (auch ökonomischen) Errungenschaften nicht preisgeben wollen,
und denen, die die anti-tribale Politik der Taliban
nicht verankert wissen wollen. Ob sich die Nordallianz unter Fahim einen
strategischen Partner im Ausland suchen kann und ihn findet, ist zu prüfen.
Weichen dafür würden sicherlich während der Übergangsperiode gestellt werden müssen.
Umgekehrt: wer wird eine Regierung, an der Taliban beteiligt sind, anerkennen?
Wir dürfen hier auf die Müdigkeit der internationalen Gemeinschaft an
vergleichbaren Konflikten denken. Die Hizbollahisierung
der Taliban lässt bei dieser Frage auch eine gewisse Analogie zum Libanon
wahrscheinlich erscheinen. Je stärker und autonomer US-Stützpunkte und Truppen
im Land agieren, desto geringer ist die Nachhaltigkeit von Szenario B. Wenn
aber die als Besatzer empfundenen Militärberater den Karzai-
(oder Nachfolger-)Flügel der Regierung stützen, können die mitregierenden
Taliban auch Unterstützung von ihnen fernstehenden Gruppen bekommen, vor allem
aus der Jugend, die – anders als vom Westen erhofft – sofern unterprivilegiert
und ohne Statuserwartung, konservativer als die Exilgeneration ist.
Das Szenario
C ist von Maaß und Ruttig besonders plausibel
geschildert. Es gibt viele Indikatoren für eine Vielfalt – nicht unbedingt
Vielzahl – von Bürgerkriegen aus unterschiedlichen und nicht logisch
verknüpften Konstellationen. Ich präsentiere zunächst eine paradoxe These:
nicht jedes Bürgerkriegspotenzial hat die gleiche verheerende »Ladung«. Das ist
gewalttheoretisch ungemein kompliziert, denn es kann sein, dass in einem
bestimmten Distrikt die Konfliktregulierung in einem begrenzten Bürgerkrieg zu
einer Beilegung oder nachhaltigeren Stabilisierung führt. Aber abgesehen von
dieser These, die keineswegs Afghanistan-spezifisch ist, ist Szenario C
wahrscheinlicher als A und B, weil es diese beiden Szenarien penetrieren oder
gar überlagern, also die Fragmentierung verstärken kann. Externe Einflussnahme
auf bestimmte Bürgerkriegsparteien birgt höhere Risiken als bei Szenario A oder
B. Das Szenario C deutet auf Somalisierung
hin; es kommt darauf an, wie gering eine tatsächliche oder symbolische
strategische Bedeutung von Afghanistan gesehen wird, um schon während der
Übergangsphase eine erneute internationale Intervention zu provozieren. Weil es
im Vergleich zu 1988–1995 einen relativ stärkeren Zentralstaat gibt, ist ein
Krieg aller gegen alle nicht so wahrscheinlich wie eine Mehrzahl kleiner
Bürgerkriege, in die die Staatsgewalt eingebunden sein kann, aber nicht muss.
Milizen, private Sicherheitskräfte, Guerillas et cetera
treten neben mehr oder weniger loyale Sicherheitskräfte des Staates. Allianzenwechsel wird alles noch komplizieren und
unübersichtlicher machen. Nur darf man eines nicht übersehen. Auch im multiplen
Bürgerkriegsszenario wird es immer Zonen unterschiedlicher Governance
geben, in denen nach handfesten Kriterien regiert wird. Deshalb ist ein lokales
Mapping unverzichtbar, will man die unterschiedlichen Regierungsformen an der
Basis verstehen.
Auch werden
die ISAF-Truppen ihre relative »Bindungswirkung« beim Abzug und danach
verlieren. Es kann auch die Variante geben, dass die Taliban gegen »alle« anderen
Gewaltakteure kämpfen, um letztlich ins Szenario D zu gelangen. Bei diesem Szenario
ist die Haltung der pakistanischen Akteure besonders interessant: Bis zu
welchem Grad kann die Unterstützung der afghanischen Taliban der Regierung sowie
dem ISI in Pakistan noch die gewünschte Einwirktiefe bringen?
Ich halte das
Szenario D, das erneute Emirat der Taliban, für unwahrscheinlich, aber
nicht ausgeschlossen, vor allem sollte es aus der Hizbollahisierung
hervorgehen. Es scheint mir nur plausibel zu sein, dass die politischen Taliban
geringere Transaktionskosten und Risiken bei Szenario B vorfinden. Die
Emirats-Idee könnte sich allerdings dann durchsetzen, wenn B den extremeren
Taliban oder anderen Insurgenten als zu zahm oder langsam erschiene und das
Emirat dann »Recht und Ordnung« in der teilweise heute bereits geschönten
Version früherer Erfahrungen als das geringste Übel angesehen wird. Die weitere
Trennung und Distanzierung von al-Qaida ist eine Voraussetzung für D und sicher
auch schon teilweise für B, aber zurzeit eher wahrscheinlich, weil al-Qaida in
ihren Herkunftsregionen an Einfluss verliert.
Szenario E:
Wenn die zu beobachtende Tendenz zur Ethnisierung aller Konfliktebenen anhält,
dann erhält die vor allem in den USA diskutierte Teilung in einen »liberalen« Nationalstaat
(Kabul- und Karzaistaat?) und einen Talibanistan zwar mehr Plausibilität, schneidet auch ältere
Paschtunistan-Visionen, ist aber insgesamt weniger
wahrscheinlich als ein international kohärent »zusammengehaltener« Staat nach
früheren, auch kolonialen Mustern. Die Ethnisierung und die Prozesse der
Selbstzuschreibung zu Volksgruppen gefährden alle positiven Optionen und
bringen die zusätzliche Problematik von Mehrheits-/Minderheitsbeziehungen in
der staatlichen Ordnung mit sich, die in der afghanischen Gesellschaft so nicht
angelegt sind (Barfield 2011).
Die regionale
zentralasiatische Lösung von Szenario F ist, zugegeben, aber nicht unbewusst,
voluntaristisch. Ich habe selbst Anstöße zu großen »Friedenskonferenzen« gehört,
die gleich mehrere regionale Probleme zugleich lösen könnten (Kaschmir,
Indien-Pakistan, Afghanistan, Ende der Isolierung des Iran, etc.). Solche Anstöße
finden sich meistens im diplomatischen, also halb-verbindlichen Raum, man traut
heute weder dem Versailles-Modell noch der Kraft der Vereinten Nationen,
derartige Konferenzen zu legitimieren, zusammenzubringen, und vor allem
ergebnisorientiert zu gestalten – wenn man keine eindeutigen Sieger und
Besiegte, keine Hegemone und keine dauerhaft abhängigen
Akteure hat. Formate wie Dayton taugen nicht.
Alle
Szenarien haben gemeinsame, oft nicht thematisierte oder oberflächlich
sichtbare Aspekte. Einige dieser Aspekte sind Tendenzen – zum Beispiel die
Ethnisierung, andere sind echte Indikatoren für gesellschaftlichen Wandel – zum
Beispiel Perspektiven von Jugend, Modernisierungsfolgen, wieder andere sind
strukturelle Fakten, die es in der Vergangenheit so nicht gegeben hat – zum
Beispiel die Herrschaft von Regionalmachthabern neuen Zuschnitts (Atta).(6)
Nun will ich mich dem Generalthema
9/11 zuwenden. Das
ist eine Konzession an die symbolische Ordnung der Vergangenheit, die bestimmten
Ereignissen eine längere Halbwertszeit als anderen zuspricht (Charles
Maier hat das in einer wichtigen Theorie verarbeitet). Erinnerung wird mit
einem moralischen Imperativ versehen, man darf nicht vergessen, wenn man im
Gespräch bleiben möchte …, aber Historisierung ist kein Akt einer bestimmten
Geschichtspolitik, sondern eine Folge von Abläufen, die eine dauernde
Neuordnung erfahren. Auch hier gibt es lang dauernde Erinnerungen und solche,
die in bester »Absicht« wachgehalten werden und doch verblassen. Ohne eine
einseitig behauptete und durch Fakten nur teilweise begründbare Selbstzuordnung
zum Erinnerungssystem der USA ist alles, was beim ehemaligen Hegemon und heutigen Allianzführer
geschieht, von besonderer Bedeutung und wird politisch herausgehoben (Sputnikschock, Kennedy, Mondfahrt, 9/11, Obama vor der
Wahl). Am Beispiel des 17. Juni und anderer »Gedenktage« kann das für jede
Gesellschaft überprüft und erklärt werden. 9/11 wurde und wird wachgehalten, um
supranationale Loyalitäten zu binden. (Schröders »uneingeschränkte« Solidarität
wurde von allen Rednern bei der Meißener Tagung erwähnt). Ich sehe 9/11 in diesem
Kontext.
Ich teile
nicht die Auffassung derjenigen, die meinen, die Welt sei nach 9/11 nicht mehr,
was sie vorher war in dem Sinn, dass es hier einen qualitativen Bruch gegeben
hätte – sonst ist der Satz ja trivial. Die Wirkungen von 9/11 sind vielfältig,
durchaus ungleichzeitig – und sie verblassen. Man kann eben nicht (mehr) alle
sicherheitspolitischen Maßnahmen reflexhaft auf die Folgen des 11. Septembers
2001 projizieren. 9/11 taugt heute kaum mehr zur Legitimation von
internationalen Interventionen und ebenso wenig zur Delegation von Ausnahmerechten
an die USA. Leffler sagt zutreffend, wie stark die
USA auch nach 9/11 in einer jahrhundertelangen Tradition stehen.(7) Ich leugne nicht die Besonderheiten des Ereignisses,
ich zweifle nur an seiner Tiefenwirkung. Die Debatte und Praxis Sicherheit
gegen Freiheit(en) ist das Quid pro Quo,
die Ersatzhandlung politischer Eliten.
Terroristische
Akte sind nicht automatisch das Produkt von Terroristen. Das sollte mich in den nächsten
Jahren nach 9/11 nachhaltig beschäftigen und herausfordern. Terrorist ist
keine Berufsbezeichnung, ebenso wenig wie Dissident. Die Taliban und
andere Aufständische in Afghanistan sind keine Terroristen per se, sondern sie
verüben teilweise terroristische Akte. Warum sie diese Akte verüben, ist
analytisch sehr genau, wenn auch nicht vollständig erforschbar: Ehre, Prestige,
Macht, Ressourcen – also Gewaltgründe – sind nur ein Element solcher
Handlungen, ein anderes ist der anomische Charakter,
die Regellosigkeit der Akte für betroffene Objekte des Terrorismus. Wozu,
zu welchem Zweck, terroristische Akte durchgeführt werden, deckt sich nicht
genau mit der Begründung. Denn das Handeln nicht aus Gründen, sondern aus
Überzeugungen, Glauben, Ideologien, das ja Terrorakte legitimiert und ihre
Anhängerschaft produziert, muss ja seine legitimierende Strategie finden, sonst
wird es leicht widerlegt und unattraktiv.
Als die
Taliban die Macht übernommen hatten, erst mit Unterstützung der USA, dann gegen
sie,(8) geschah dies unter anderem, aber nicht hauptsächlich, wegen der manifesten
Verletzungen fundamentalster Menschenrechte und wegen relevanter Verschiebungen
der regionalen Machtstruktur.(9) Damit war Pakistan in allen Double-binds und regionalen Entscheidungen privilegiert vertreten,
und wir erleben bis heute die Folgen inkonsistenter Politik gegenüber diesem
Land.
Auch deshalb
wird uns Afghanistan lange nicht verlassen. Aber ebenso, weil 9/11 die
Vorgeschichte der afghanischen Konflikte überdeckt hatte, und heute, mit
abnehmender Wirkung des Ereignisses, die Rekonstruktion nicht einfacher wird.
Dass der
Iran, bei all seinem kritikwürdigen Nuklearengagement und bei seiner unhaltbaren
Menschenrechtspolitik im Inneren, auch als Friedensakteur in der Region und gegenüber
Afghanistan eingebunden werden könnte, ist allen Experten, aber nicht der
Mehrheit in der US-Führung und der mit ihr verbündeten Regierungen klar.
Vielleicht könnte diese Einbindung sogar den Wandel im Inneren des Iran
befördern. Auch deshalb wird uns Afghanistan nicht verlassen.
Keiner dieser
Aspekte widerspricht den Optionen von Maaß und Ruttig,
aber die Gewichte werden doch anders als bei ihnen gesetzt. Das hat auch mit
dem Format ihrer Thesen zu tun, die ja eine Art Rahmen – Framing
– für die politischen Diskurse sein sollen. Deshalb ist es verständlich, warum
die folgende These keine große Rolle bei den beiden spielt:
Dass der
Rückzug des Militärs aus Afghanistan bis 2014 und die Folgen für die Zukunft
danach zunehmend innenpolitisch begründet werden, ist ein weiterer Grund, warum
Afghanistan bei uns bleiben wird. »Innenpolitisch« bedeutet eine Mehrzahl von
Dimensionen. Zum einen muss die Bundesregierung und müssen die für die
Intervention votierenden Parteien und Abgeordneten zum »guten Schluss« auch
Erfolge vorweisen können. Nun waren die meisten ineinandergreifenden militärischen
Missionen (OEF, ISAF) und ihre politische Rahmung nicht sonderlich erfolgreich.
Es würde analytisch reizen – und ist angebracht – zu erkunden, warum trotz der
vielen Fehler des internationalen Engagements dennoch einige Sektoren sich so
entwickeln konnten, dass man von Erfolg sprechen kann. (Ohne Spott könnte man
sagen, dort gibt es richtiges Leben im großen falschen.) Und vor allem: in den
allermeisten Distrikten im Norden gibt es leidlich funktionierende
Gesellschafts-Strukturen, gibt es Governance, es wird
regiert, entwickelt und kommuniziert; es gibt also kein Chaos und keine
homogene Anarchie. Unser Beitrag dazu sollte nicht über- oder unterschätzt
werden. Meine These ist, dass er – streng sozialwissenschaftlich destilliert –
eher im Bereich soziokultureller Modernisierung als beim Staatsaufbau wirkt.
Dies betrifft Lebensstile, Habitus, informelle Institutionen, Traditionen,
Rituale, und vor allem die irreversiblen Folgen einseitiger kriegsbedingter
Modernisierung selbst. Die Erfolgsberichte der Bundesregierung vom letzten November
und vom Juli 2011(10) haben eine andere Perspektive: Weil sie vom Aufbau von
formalen Institutionen ausgehen (müssen), können sie die gesellschaftlichen
Veränderungen nur als die intervenierenden Variablen einer stark formalisierten
Sicht des Staates, der da kommen soll, einbauen. In diesem Sinn ist das
deutsche wie das internationale Engagement nicht »gescheitert«, weil es dann
einer Strategie hätte folgen müssen, deren Prämissen und/oder Operationen
falsch waren. Die Fehler wurden aber gerade nicht im Hinblick auf diese eine
rationale Strategie hin gemacht. Schließlich aber sind der Einsatz und der
Rückzug der Bundeswehr dem innenpolitischen Verfügungsmonopol von Regierung und
Parlament entzogen. Längst existiert eine umfangreiche Kriegs- und
Erlebnisliteratur zur Realität des Einsatzes – aufgelöst in viele meist analoge
Berichte, Erinnerungen, Selbstrechtfertigungen und neue patriotische
Interpretation, keineswegs nur pathetisch-affirmativ.
Aber der wichtigste Grund, warum
Afghanistan bei uns bleiben wird, soll als letzter genannt werden. Politische und moralische,
juristische und kulturelle Systeme sind nicht ohne Weiteres zu verbinden. Nun
wurde genau diese Verbindung intensiv versucht, da die Veranstaltung an der Evangelischen
Akademie auch im Rahmen christlicher, also religiöser, Friedensethik
stattfindet. Christliche Friedensethik unterscheidet sich überraschend wenig
von anderen monotheistischen Konzepten, also muslimischen und jüdischen. Ich
wage der Verbindung zu widersprechen. Man soll nicht zusammenkleben, was nur
vermittelt zusammengehört, aber nicht systemisch eine Einheit bildet. Oder
anders gesagt: auch eine politische, wissenschaftliche, juristische,
militärische Analyse enthebt mich nicht zu prüfen, wie ich moralisch daraufhin
handle, aber diese Orientierung ändert an der Analyse wenig. Die Thesen der
christlichen Friedensethik werden immer konkreter, je weiter sie fortschreiten,
aber auch immer weniger folgenreich. Wir können keinen Frieden in Afghanistan
fördern, sondern wir können Konflikte vernünftiger und menschlicher regulieren.
Das aber sollten wir weiterhin tun, mit oder ohne Militär. Dabei muss natürlich
Macht eingesetzt werden, das kostet viel Geld, und es setzt eine Dynamik
politischer Kommunikation voraus, die nicht bei den derzeitigen Lagergrenzen
stehen bleiben sollte. Öffentliche Politisierung ist dazu auch notwendig, und
die braucht öffentlichen Raum (und keine Geheimpolitik, die angeblich für die Sicherheit
der Bevölkerung nötig ist). Ich plädiere hier ohne Zynismus, aber mit angekündigter
Ironie, für die Fernstenliebe. Also nicht
unsere Sicherheit, vor allem nicht nur unsere Freiheit, soll unser Rationale
sein: sondern die der Afghanen. Das kann ich sehr konkret, in mehr oder weniger
ertragbaren Details beschreiben und begründen. Ja, wir sollten uns weniger um
unsere Helden und unsere Toten kümmern als um unsere Invaliden, Veteranen und
Traumatisierten, und zugleich wissen, dass es tausend Mal mehr Minenopfer,
Krüppel, Waisen, Verstümmelte an Leib und Seele allein in Afghanistan gibt;
keineswegs nur durch unser Zutun oder unsere direkte Schuld, aber auch nicht ohne
unser Handeln. Darum bleibt Afghanistan bei uns, und damit der 11. September.
1
Vgl. Daxner, M.: »Was können wir in Afghanistan (noch)
erwarten?«, BAKS, 4.5.2011. – Das etwas leichtfertige
»Wir« vereinnahmt zunehmend »alle Deutschen und konstruiert eine nationale
Gruppe, die sich vor allem durch Abgrenzung definiert.
2
Panel D: »How Much State is Needed for Governance?« SFB Int’l. Conference 26 May 2011. Unv. Ms.
3
Vgl. Koehler, J.: »Social
Order within and beyond the shadows of hierarchy. Governance-patchworks in Afghanistan«.
4
Löck,
I.: »Stabilisierungsmaßnahmen in Afghanistan«, BA 2011 (FU Berlin) – eine studentische
Arbeit, die exemplarisch für die notwendige Detailanalyse der Interaktion von
Akteuren ist.
5
Hierzu
bereiten Hajo Giessmann, Kristof Gozstonyi
und ich ein Forschungsprojekt vor, das die Korruptionsfrage
sozial-anthropologisch und politisch behandelt, und jedenfalls aus dem
alltagsmoralischen Diskurs herausnimmt.
6
Vgl. Daxner, M.: »Ruling from the Mezzanine
– the Balkh case«. AAN, 21 June 2011.
7
Leffler, M.: »9/11 in Retrospect«, in: Foreign Affairs, Vol. 90, Nr. 5,
2011, S. 42.
8
Es
ist nach wie vor heftig umstritten, wie weit die US-Regierung selbst und wie
weit interessierte amerikanische und pakistanische politische Gruppen die
Taliban gegenüber den Mudschaheddin 1995 favorisierten. Im jetzigen Kontext ist
das nicht so wichtig wie für die Rechtfertigungen im kulturellen Gedächtnis.
9
Vgl. Rashid, A.: Descent
into Chaos, London: Allen Lane 2008; Rashid, A.: Taliban, New York:
I.B. Tauris & Co. 2010 (2nd. Edition)
10
Bundesregierung:
»Fortschrittsbericht Afghanistan zur Unterrichtung des Deutschen Bundestags«,
Berlin, November 2010 und Berlin, Juli 2011 (Zwischenbericht).
Dieser Text ist aus einem Vortrag
anlässlich einer Tagung zum 11. September entstanden (»9/11 – 10 Jahre danach«;
Evangelische Akademie Meißen, 19./20.8.11).(1) Einige Tage zuvor erschien in
der Reihe SWP-Aktuell ein knapper Kommentar von Citha
Maaß und Thomas Ruttig zu den Optionen, die in
Afghanistan sich ergeben.(2) Ich habe versucht, das Ereignis 9/11 und den
Ausblick auf die Zukunft Afghanistans zu verbinden. Kaum jemand weiß noch, wie
das deutsche Engagement in Afghanistan nach dem 11. September 2011 begonnen
hat, und kaum jemand hat noch großes Interesse daran, deutsche
Interventionspolitik auf 9/11 zu beziehen oder sie damit zu legitimieren. Am
Thema interessiert mich auch, ob und wie weit Afghanistan im Gleichtakt
vergessen oder aber dem kulturellen Gedächtnis zugeordnet werden kann. Offenbar
ist das nicht der Fall, wenn man die enge Bindung der Intervention an die
Nach-9/11-Diskussion in den USA mit der Diskussion in Europa vergleicht (Leffler 2011).(3) Auch ist das Erfolgsthema in den USA noch
sehr viel stärker innenpolitisch ausgerichtet (Rodriguez 2011).(4) Schließlich
finden sich bei den meisten amerikanischen Szenarien Elemente der von mir
abgehandelten, aber in unterschiedlicher Gewichtung, das kann für die Diskussion
der mikrosozialen Ordnung erhebliche Bedeutung haben, etwa bei der Antwort auf
die Ethnisierung (Barfield 2011).(5) Zu
diesen Problemen werden demnächst Forschungstexte erscheinen.
Gegenüber dem Vortrag habe ich alle
Passagen gestrichen, die nur aus dem Kontext der Diskussionen in Meißen
verständlich wären. Der Titel »Afghanistan wird uns nicht verlassen« ist
hingegen ein Leitmotiv, das auf politische Dauer angelegt ist.
1
Ich
wollte diesen Artikel schon lange Zeit schreiben, u. a. für den Vortrag in
Meißen (Tagung der Evangelischen Akademie, 19./20.8.11), als der Beitrag von Citha Maaß und Thomas Ruttig (SWP
Aktuell 8/2011) erschien. Nun war es geboten, sich auf diesen – und nicht
einen beliebigen anderen – Beitrag zu beziehen. Die Anzahl der ExpertInnen in Deutschland ist nicht groß, und die
Kommunikation im Thema ist wichtig für die diskursive Differenzierung. Maaß und
Ruttig fassen zusammen, was im Interventionsdiskurs
ziemlich ungeordnet treibt, und geben ihm den für politische Rezeption
wichtigen legitimen Rahmen. Ich habe die Interpretation der Optionen, die Maaß
und Ruttig vorstellen, in Meißen im Fluidum einer
christlichen Friedensethik, der ich nicht nahestehe, zur Diskussion gestellt.
Die Anspielungen auf die Diskussionen während der Tagung habe ich, bis auf den
letzten Absatz, entfernt, weil sie nur im Kontext verständlich wären. Auch habe
ich es hier unterlassen, speziell auf die offiziellen Erfolgsberichte der
Bundesregierung und die deutsche Politik einzugehen, weil ich denke, dass die
deutsche Rolle zurzeit nicht signifikant für das afghanische und zentralasiatische
Konfliktgeschehen ist.
2
Maaß,
C./Ruttig, T.: »Afghanistan vor neuem Bürgerkrieg«,
in: SWP Aktuell, August 2011.
3
Leffler, M.: »9/11 in Retrospect«, in: Foreign Affairs, Vol. 90, Nr. 5,
2011, S. 33–44.
4
Rodriguez, D.: »Leaving Afghanistan to the Afghans«,
in: Foreign Affairs, Vol. 90, Nr. 5, 2011, S. 45–53.
5
Barfield, T.: »Afghanistan’s ethnic Puzzle«, in: Foreign
Affairs, Vol. 90, Nr. 5, 2011, S. 54–65.