Renate Krauß-Pötz

 

Schwierige Demokratisierung

 

Mali – Das Machtvakuum im Süden oder: Der Putsch ist nicht das Problem

 

 

 

Putsch in einem demokratischen Musterland? Hinter einer dünnen Fassade kommt ein großes Bündel an Problemen zum Vorschein. Vordergründig nur die Korruption und Bereicherung der Eliten und Bürokratien an eigenen und internationalen Geldern. Dahinter steht eine Gesellschaft in schwierigsten materiellen Verhältnissen, befangen in familiären Traditionen und Abhängigkeiten, deren politischer »Mantel« einfach nicht zu passen scheint. Doch gibt es auch Anlass zur Hoffnung.

 

Für uns Demokraten aus europäischen Ländern, Amerika und sonst wo, war klar: Ein Putsch muss verurteilt werden. Er ist keine Lösung. Und dann putschen sie auch noch fünf Wochen vor einer regulären demokratischen Präsidentschaftswahl. Warum konnten sie nicht warten, diese jungen Soldaten und Offiziere, und mit dem dann neu gewählten Präsidenten reden und/oder auf die Wahl Einfluss nehmen, Öffentlichkeit herstellen im Wahlkampf für ihre Sicht der Dinge, ihre Interessen?

Aber was ist, wenn es keine Hoffnung gibt, dass einer der aussichtsreichen Präsidentschaftskandidaten irgendetwas ändern wird? Dass es ihm und seiner Entourage auch nur darum geht, an die Pfründe des Staatsetats und der Finanzhilfe der internationalen Geber zu kommen. Demokratie ist eine junge Pflanze in Afrika. Im Gespräch erst seit dem Kampf für die Unabhängigkeit. In der vorkolonialen Zeit gab es keine Bewegungen, Aufstände für Gleichheit, Bürgerrechte. Eine junge gebildete Elite, bekannt geworden mit der französischen Aufklärung, mit englischen Theoretikern und anderen hatte die Kolonisatoren beim Wort genommen und für ihre Unabhängigkeit gekämpft. Es ging um Selbstbestimmung gegen Fremdherrschaft. Weniger darum, mit Ausnahmen wie zum Beispiel Nkrumah in Ghana, wie sie denn dann ihre Länder führen und entwickeln wollten.

Natürlich war eine Mehrheit des Volkes in Mali für diese Unabhängigkeit und ging wählen. 1960 zum ersten Mal. Sie hatten genug von kolonialer Unterdrückung und Ausbeutung. Aber schon 1968 kam es zu einem Militärputsch gegen das sozialistische Regime des Modibo Keita. Trotz aller Erfolge, vor allem im Bildungsbereich, hatte Keita es nicht vermocht, die Wirtschaft zu entwickeln und das Volk aus materieller Not herauszuführen. Sein System entartete à la Kulturrevolution. Zunächst jubelten viele dem neuen Diktator Moussa Traoré zu. Ohne Wahlen. Bis 1991 konnte sich dessen Militärdiktatur halten, auch sozialistisch genannt, auch eine Einparteiendiktatur. Wieder waren es Not und Unterdrückung, die 1991, nach 23 Jahren, einen Aufstand der Bevölkerung gegen dieses Regime hervorriefen. Das Land war ärmer als zuvor. Vor allem Frauen und Jugendliche gingen monatelang auf die Straßen. Es gab Tote. Was im Ostblock möglich war, auch schon in einigen afrikanischen Staaten wie Benin, wollten auch sie: Demokratie und vor allem eine ökonomische Entwicklung ihres Landes, das Herauskommen aus Armut.

Amadou Toumani Touré, genannt ATT, der jetzt abgesetzte Präsident, war unter denjenigen Militärs, die damals bereit waren einzulenken. Er sicherte das Interim bis zu den demokratischen Wahlen 1992. Ein Mehrparteiensystem wurde eingeführt. Ein erster Präsident gewählt und wieder gewählt. 2002 ein zweiter, das war dann ATT, und auch er wurde ein zweites Mal gewählt. Dieses Jahr, 2012, hätte er abdanken müssen, wollte das auch, weil die Verfassung nur zwei Wiederwahlen erlaubt. Aber nach 21 Jahren wird im März 2012 wieder geputscht. Warum? Es gibt viele Gründe.

 

Der malische Staat, die malischen Administrationen sind in einem hohen Maße korrupt und in Wirklichkeit mehr als das, sie sind kriminell. Deshalb reduziert sich ein Großteil der Gelder, die für Entwicklungsprogramme vorgesehen sind. Sie kommen nur zu einem Teil an der Basis, in den Kommunen, den Wirtschaftszweigen, den sozialen Infrastrukturen und so weiter an. Die Verdiener sind die Herren (und einige Damen) an der Macht, ihre Parteigänger, ihre Familien.

Die Form der malischen Dezentralisierung, die ab 1992 eingeführt wird, das heißt die Strukturen des Aufbaus demokratischer und administrativer Einheiten, sind zu aufwendig und deshalb nicht finanzierbar. Aufgebaut wurden drei parallele Ebenen von Staat und Demokratie, sowohl Staatsbürokratien auf Landesebene, in 8 Regionen plus der Hauptstadt Bamako und in 49 Kreisen, als auch parallele Strukturen der Selbstverwaltung – also Wahlen auf eben diesen drei Ebenen (indirekte Wahlen auf Kreis- und regionaler Ebene) plus der Ebene der Kommunen mit Selbstverwaltung in insgesamt 703 Kommunen. Das ist nicht finanzierbar in einem armen Land mit 14 Millionen Einwohnern, deren Einkommen laut nationaler Statistik zu circa 75 Prozent unter der Armutsgrenze liegen. Auch nicht, wenn die Herren und die seltenen Damen weniger oder gar nicht korrupt wären. Es gibt Länder in Afrika, die mit weniger Ebenen und dadurch weniger teuer dezentralisiert und demokratisiert haben. Und dort funktioniert auch die Demokratie (zum Beispiel in Benin). Ousmane Sy, in den 1990er-Jahren in Mali zuständig für die Dezentralisierung, einige Jahre auch Minister, schreibt in seinem Buch Reconstruire l’Afrique (2009), dass die Abgeordneten auf nationaler Ebene Druck gemacht hätten, damit es diese vier Ebenen gibt und nicht nur Wahlen in den Kommunen mit Gemeinderat und Exekutive, wie er und Präsident Konaté es vorgeschlagen hatten: weil die Abgeordneten für Parteigänger Posten schaffen und den Dezentralisierungsprozess hinziehen wollten. Im Grunde seien viele Abgeordnete und Staatsbedienstete gegen eine Dezentralisierung gewesen, weil sie den Verlust von Geld und Einfluss fürchteten. Die Dezentralisierung sollte aber gerade die Entwicklung des Landes unter Beteiligung der Bürger befördern. Geld und Personal sollte dezentralisiert werden. Beides ist nicht abgeschlossen.

Schon auf regionaler Ebene kommt in Mali so wenig Geld an, dass die Beamten ihre Arbeit gemäß den Zuständigkeiten nicht ausfüllen können. Allein das Geld für Benzin, um in die Dörfer zu fahren, reicht nicht, geschweige denn für flächendeckende Programme. Mali hat eine Bevölkerung von nur 14 Millionen Menschen, aber eine Fläche fast dreimal so groß wie die Bundesrepublik. Ein Auto zu haben und Geld für Benzin, ist entscheidend für die verantwortlichen Leiter und Mitarbeiter der Behörden. Und da die Beamten auf regionaler-, Kreis- und kommunaler Ebene sehen und wissen, wie oben, auf nationaler Ebene, Minister und Beamte sich bereichern, denken sie gar nicht daran, mit wenig oder ohne Geld ihr Know-how, das viele ohne Zweifel haben, für die Entwicklung einzusetzen. Sie sind zu schlecht bezahlt. Bestens ausgebildete Kader engagieren sich nicht für ihre Mitbürger, auch nicht für die, die am Ort der Behörde leben, wenn nicht zusätzliches Geld, zusätzlich zur schlechten Besoldung, fließt. Und dieses Geld erwarten sie von internationalen Gebern. Sie warten auf Programme.

Die Steuern und Abgaben, die die Kommunen das Recht und die Pflicht haben zu erheben, wandern zu mehr als 50 Prozent nicht in die Stadt- und Gemeindekassen. Denn auch dort sind die Gewählten, Bürgermeister und Stellvertreter, vor allem damit beschäftigt, sich zu bereichern, ihre Klientel zu versorgen in der Hoffnung auf Wiederwahl oder um Stimmen zum Schweigen zu bringen, die zu viel wissen. Sie sind alle aufgrund ihrer unlauteren bis kriminellen Machenschaften erpressbar. Ich habe in Mali in einer mittleren Stadt gearbeitet, in der von einer Steuer aus dem Hauptwirtschaftszweig, der größten Quelle der kommunalen Ressourcen, 80 Prozent nicht in der Stadtkasse landeten. Seit Jahren hat dort das Personal keine regelmäßigen Gehaltszahlungen erhalten. Und kein kommunales Geld steht zur Verfügung für kommunale Entwicklungsprojekte. Auch hier wartet die lokale Politik auf die »Hilfe« der internationalen Geber und spielt den unschuldigen Armen.

 

Weite Teile des Volkes profitieren nicht von der Demokratie, von dem Staat à la Mali. Deswegen haben viele nicht nur das Vertrauen in den letzten gewählten Präsidenten verloren, sondern in Wahlen überhaupt. Aber von der sogenannten internationalen Gemeinschaft, auch von den Deutschen, wurde Mali als Paradebeispiel für Demokratie und Dezentralisierung gefeiert. Auch ATT wurde gefeiert. ATT, der im März abgesetzte Präsident, war demokratisch gewählt. Es gab auch wenige Verfehlungen bei der Wahl, keine Gewalt. Seit 21 Jahren keinen Putsch. Aber, und darüber spricht sie nicht, die internationale Gemeinschaft, er hatte nur die Mehrheit von einmal 29 und einmal 36 Prozent der Wahlberechtigten, die überhaupt zur Wahlurne gegangen waren. Das heißt, nur eine Minderheit hatte sich für ihn ausgesprochen.

Mali hat eine erschreckend geringe Wahlbeteiligung. Von Mal zu Mal ist sie gefallen. In Bamako, der Hauptstadt, lag sie bei nationalen Parlamentswahlen 2002 sogar bei nur 14 Prozent. (In Benin gehen 80 % und mehr der Bevölkerung wählen. Die Unterschiede erklären sich durch andere Prozesse der Staatsbildung, der sozialen Integration, der Rolle der Frau, anderer Religionskultur etc.)

»Die Bürger glauben nicht, dass sie etwas bewirken können«, sagen malische Kenner und Kritiker der Traditionen (Konaté, 2010). Ein Großteil der Gesellschaft lebt noch in diesen Traditionen. Und diese werden als Instrument der Machtausübung von den Mächtigen jeder Ebene auch kultiviert. Der Einzelne zählt nichts bis wenig. Er ist Teil eines Ganzen, der Familie, in die er/sie hineingeboren wird und damit einen Sozialvertrag schließt. Mann/Frau hat die Regeln, die seit den frühesten Vorfahren bestehen, einzuhalten. Die Familie ist hierarchisiert nach Alter und Geschlecht, die ältesten Männer oder der Familienchef entscheiden. In der Familie wird alles geregelt, dort wird man versorgt als Kind, als Arbeitslose/r, dort hat Mann/Frau zu geben, wenn Mann/Frau hat, dort wird Mann/Frau verheiratet, wenn nötig per Zwang. Unterordnung unter die ungeschriebenen Gesetze ist angesagt. Wenn nicht, droht der soziale Ausschluss, die Verdammung und eventuell Elend, denn es gibt kein anderes soziales Sicherungssystem. Man kritisiert niemanden, ein kritischer Geist ist nicht gefragt, persönliche Initiative ist nicht gefragt. Irgendwann hört Mann/Frau auf zu denken, die Intelligenz verkümmert (Konaté).

Autoritäre Religionen, traditionelle und auch der Islam, stützen dieses System. Polygamie und Beschneidung stützen das System. Der gerühmte Zusammenhalt der polygamen Familie sei Fassade. Tatsächlich herrschten große Spannungen, Konkurrenz, Neid, Bosheiten, der Gang zum Fetischeur oder Marabut, um anderen zu schaden. Die Frauen lassen sich darauf ein aus Angst vor familialem und gesellschaftlichem Ausschluss. Frauen dürfen nicht ohne Erlaubnis des Ehemannes handeln (nicht aus dem Haus gehen, nicht ihre Familie besuchen, arbeiten, Politik machen etc.). Töchter werden als Geldanlage benutzt per Verheiratung (oder Prostitution, RKP). »Wenn ich keinen Erfolg habe, sollen die anderen ihn auch nicht haben«, ist eine zerstörerische Haltung in der ganzen Gesellschaft, die aber insbesondere in den polygamen Familien herausgebildet wird. Nichtstuer können sich in einem solchen System einrichten, die Solidarität werde zu einer Perversität und führe zur Ausbeutung der Nächsten. Selbst die sogenannte Elite lese nicht mehr nach dem Studium, setze sich nicht auseinander, käute wieder, Mittelmäßigkeit mache sich breit.

Neben diesem familialen System ist die Gesellschaft hierarchisiert nach noblen Familien (früher Bauern, Krieger, Viehzüchter), Kasten (Handwerker), Sklaven. Die Familiennamen geben jedem Malier, jeder Malierin noch heute Auskunft über die Abstammung der Menschen. Und diese Namen zählen noch heute. In den jeweiligen Regierungen, auf gut bezahlten Posten, dominieren die Namen der Noblen. Die Kasten seien eine Art Apartheid gewesen, sagt Konaté, zwischen Kasten und Noblen durfte nicht geheiratet werden. »Dieses System« (das traditionelle Familien- und Gesellschaftssystem, RKP) »ist eine Bremse für Entwicklung und fördert die Verarmung«, ist sein Fazit.

Die individuelle Freiheit müsse im Zentrum der Veränderung stehen. Demokratie sei ein universeller Wert, der auch in Afrika gelten müsse. Und das ginge nicht, ohne die »ancêtres«, die Vorfahren, zu kritisieren. Sie hätten nicht alle nur Gutes getan. Der Sklavenhandel etwa sei von ihnen betrieben worden im Verbund mit den Arabern und Europäern. Die Europäer hätten Afrika besiegen und kolonisieren können, weil afrikanische Reiche, Dörfer, Familien sich auf ihre Seite geschlagen, mit ihnen gegen sogenannte Brüder gekämpft hätten. (Auch innerhalb der Familien haben sich Söhne auf verschiedene Seiten geschlagen, und das auch in früheren Kriegen, RKP). Nicht nur die überlegene Technik habe zum Sieg der Franzosen in ihrem Land geführt. Ewiges Opfer-Sein sei keine Antwort (Zitate und Verweise aus Konatés Buch L’Afrique Noire est elle maudite?).

 

Mit dieser öffentlichen Kritik wagt sich Konaté, ein renommierter malischer Verleger und Autor, sehr weit vor. Hinter vorgehaltener Hand und im Kreis von Vertrauten wird schon mehr auf diese Weise geredet. Und, wie er selbst sagt, lesen nicht viele Malier Bücher. Erwachsene Männer, überlegt, klug, zwischen 50 und 65 Jahre alt, Kooperationspartner, saßen um mich herum und verdrehten immer wieder die Augen, wenn ich dort in Mali laut sagte, was ich Kritisches dachte über ihre Politiker, aber auch über sie, ihre Gesellschaft: »Das kann man doch nicht sagen« (denken ja, eventuell), »Man kann doch keinen Hohen (gewählten Bürgermeister etc.) kritisieren«. Sie leben mit ihren Frustrationen. Passiv. Fatalismus hat sich ausgebreitet. ATT, der abgesetzte Präsident, soll in einer Debatte über Korruption, auf die Frage, warum die Regierung so wenig dagegen tue, gesagt haben: »Aber ich kann doch nicht einen Familienvater anklagen …« Das ging durch die Presse. (In Benin hingegen beauftragte der Präsident Untersuchungen zur Korruption, etliche Minister wurden angeklagt.)

Über 70 Prozent (bis 80 % nach einigen Quellen) der Gesellschaft sind Analphabeten. Unter den jüngeren Generationen ist die Alphabetisierungsrate etwas höher. Aber wer Geld hat, kauft sich seine Noten, sein Abitur, seinen Magister. Mädchen prostituieren sich bei Lehrern. 225 Euro für ein Abitur. Das Bildungsniveau ist erschreckend niedrig. Nach der ersten sozialistischen Regierung soll es Jahr für Jahr schlechter geworden sein, sagen kritische Ältere. 2010 hatte die Regierung Maßnahmen gegen den Kauf von Schulabschlüssen ergriffen, die Quote derer, die ihre Prüfung bestanden, lag danach vielerorts nur zwischen 29 und 49 Prozent. Viele Eltern beschwerten sich darüber.

Die Parteien haben zwar oft etwas, was sie Programm nennen, aber nur wenige reden über ihr Programm oder kämpfen gar um Stimmen für ihr Programm und nicht nur für Persönlichkeiten. Die Wahlen sind ein Kampf der Personen, Personengruppen. Es gibt keine öffentlichen Debatten der Malier um Politikziele, Entwicklungsziele, Strategien. Nur Inszenierungen mit Applaus. Es gibt für viele Politikfelder gute Gesetze, aber den Kadern, Fachleuten in den Ämtern, geht jedes individuelle Engagement für ihre Aufgaben ab: Ein Fachmann der zuständigen Naturschutzbehörde fährt seit Jahr und Tag auf dem Weg von und zur Arbeit vorbei an den wilden Erdbrüchen, wo Leute aus tonhaltiger Erde traditionelle Steine herstellen (formen und in der Sonne trocknen) und dabei Uferböschungen, Straßenböschungen zerstören, der weiteren Erosion durch Regen Tür und Tor bereiten. Das Gesetz verbietet das. Aber ein Beamter unternimmt nichts ohne ausdrückliche Anweisung von oben (und nichts ohne Sonderzahlung). Es gibt nicht das, was wir Gemeinwohl, Gemeinsinn nennen. Politiker interessieren sich fast nicht für die Belange der Bevölkerung. Eine Anwältin, die ich vor Gericht brauchte, wies mich darauf hin, dass es in Mali vor Gericht in der Regel nicht um Recht und Gesetz gehe, sondern um Bezahlung. Dass sie aber nicht zahle, nicht korrumpiere, ob ich damit einverstanden sei. Ich war es.

Axelle Kabou, aus Kamerun, die in internationalen Organisationen gearbeitet hat und arbeitet, hat 1991 (deutsch 93) in ihrem Buch Weder arm noch ohnmächtig die Demütigung durch die Kolonisation, die Entwertung durch die Europäer als eine Hauptursache für das Entwicklung verweigernde Verhalten vieler Afrikaner genannt. Sich engagieren hieße, den Status der Unterentwicklung zugeben, das aber wollten die meisten Afrikaner nicht. Deshalb überhöhten sie ihre Traditionen und übernähmen keine Verantwortung für die Geschichte. Lieber inszenierten sie sich als Opfer und blieben abhängig von den internationalen Geldgebern. Marie-Aude Fouéré, französische Anthropologin, ist in der Untersuchung der Tradition der »rélations à plaisanteries« zwischen sozialen Gruppen (Clans, Ethnien, Familienangehörigen, Kasten) in Afrika (2008) auch auf die Vernachlässigung des Machtaspektes in der Rezeption dieser Beziehungen durch Afrikaner (Wissenschaftler, Politiker, Schriftsteller usw.) gestoßen. Tradition wird als Tradition hochgehalten und verharmlost und sie wird als unverändert hingestellt, wenngleich auch diese Beziehungen im Laufe der Jahrhunderte entsprechend der Veränderung der Machtgefüge, sich verändert haben, wenngleich ihr Zweck war, Konflikte zu regeln, um Macht stabil zu halten. Macht als solche wird nicht kritisch reflektiert.

Es gibt unzählige Stimmen, die immer wieder die Rückkehr zu den Traditionen fordern. Traditionen werden instrumentalisiert, um die Mächtigen an der Macht zu halten. Auch Kriminelle und Unfähige. Und im Volk und auch in der organisierten Zivilgesellschaft, gibt es (noch?) zu wenig kritische Geister, die das so sehen oder den Mut haben, dies zur Diskussion zu stellen. Die sogenannte Zivilgesellschaft besteht zu einem erheblichen Teil aus einer Industrie. Organisationen, die sich gegründet haben, um sich von internationalen Gebern Jobs gut bezahlen zu lassen. Ihr »Angebot«, ihre Projektanträge richten sich nach den Ausschreibungen der Geber. Nach deren Moden, deren Vokabular.

 

Gibt es Hoffnung? Ja. Junge Leute, Schüler, Arbeitslose und Arbeitende, Akademiker und andere, die wissbegierig sind, lesen, diskutieren, sich im Internet informieren, sich vom »Arabischen Frühling« inspirieren lassen. Die zwei von mir abonnierten Tageszeitungen wurden täglich vom Personal und den Kunden des Internetkaffees gelesen und am nächsten Tag von den zahlreichen jungen Leuten unter einem Baum in meinem Viertel. Ich gab ihnen noch Le Monde diplomatique, Jeune Afrique und anderes, sie lasen alles und diskutierten. Es ist also bei einigen eine Frage des Zugangs, des Geldes, ob sie lesen. Die jungen Leute, überwiegend arbeitslos, hatten dieses Geld nicht. Aktuelle Bücher, die ich der städtischen Bibliothek schenkte, wurden ebenfalls nachgefragt. Frauen, die allein leben, Unternehmerinnen sind, ihre Kinder selbst ernähren, sich für Frauen politisch engagieren, ihre Kinder auf die Universität schicken. Polygame Familienväter, zwischen 50 und 65, die zu den wochenlangen Demonstrationen der Schüler in 2011, die den Rücktritt des regionalen Gouverneurs forderten wegen seiner Untätigkeit, nicht sagten, »was erlauben sich die Kinder«, sondern »lass die mal«. Und die Kinder hatten Erfolg, der Gouverneur wurde von der Regierung abgesetzt. Der Bürgermeister bekam Angst, dass er als Nächster dran sei und schlug hektisch Aktivitäten vor. Väter, Großväter, die öffentlich gegen Beschneidung auftreten. Väter und Mütter, die auf Bildung ihrer Kinder Wert legen, mit ihren Kindern reden, nicht zu viele Kinder machen, monogam leben. Teile der Zivilgesellschaft, die sich tatsächlich engagieren, streiten, helfen.

Die Malier brauchen Zeit, um ihren Weg zu Demokratie und zu einem transparenten, nicht korrupten Staat, der Entwicklung fördert, zu finden. Die Zeit, die sie bisher hatten, ist zu kurz. Wie viele Jahrhunderte hat Europa gebraucht, um Feudalismus, Obrigkeit und Untertanengeist aus seinen Ländern auszutreiben, Demokratie und Gleichberechtigung zu etablieren? Der Weg in Mali ist der Weg der Malier, der Prozess ist der ihre. Auch sie haben das Recht auf Irrtümer. Genauso wie wir akzeptieren müssen, dass die Länder des arabischen Frühlings nun nicht Parteien und Weltanschauungen hervorzaubern, wie der Westen sie hat, trotz Demokratisierung.

 

Die Autorin hat von 2003 bis 2011 in Westafrika gelebt und gearbeitet, davon zwei Jahre in Mali.

 

Literatur:

Henning Andresen: Staatlichkeit in Afrika, muss Entwicklungshilfe scheitern?, Frankfurt am Main 2010

Marie-Aude Fouéré: Les relations à plaisanteries en Afrique, Paris 2008

Axelle Kabou: Weder arm noch ohnmächtig, Basel 1993

Moussa Konaté: L’Afrique Noire est elle maudite?, Paris 2010

Yambo Ouologuem: Le devoir de violence, Paris 1968

Ousmane Sy: Reconstruire l’Afrique, vers une nouvelle gouvernance fondée sur les dynamiques locales, Paris 2009

 

 

Kasten:

Hintergründe eines Putsches

 

Der Putsch in Mali verweist darauf, dass es nicht darum geht, einfach wieder eine Wahl durchzuführen. Vielmehr muss geklärt werden, was zu tun ist, welche Politik gemacht werden soll. Der militärische Aufstand der Tuareg, ihre Eroberung eines Teils des Landes im Norden, sind seit Dezember im Gange, ebenso die Präsenz von al-Qaida in der Wüste und ihre Kooperation. Die Islamisten, die einen islamischen Staat errichten wollen, hatten sich zunächst an die Tuareg angehängt, ihnen aber inzwischen mit Erfolg die Macht im gesamten eroberten Norden wieder abgenommen. ATT war nicht bereit, dem malischen Militär politisch und finanziell beizustehen. Militärs ohne Waffen, schlecht ausgebildet, desertierten. Frauen und Kinder demonstrierten, weil ihre Männer und Väter als Soldaten verheizt wurden. Die UNO informierte sich noch im Februar über die Lage. Beim Präsidenten und beim Militär. Was ist dabei herausgekommen? Nichts ist bekannt. Frankreich und die USA, die Nachbarländer Mauretanien, Algerien, Niger, die seit Jahren wissen, um was es geht. Die wissen, dass Mali weder das Geld noch eine taugliche Truppe hat, um die Kämpfer allein zurückzuschlagen. Warum haben sie nicht vor dem Putsch den Mund aufgemacht? Oder war der Putsch gar nicht eine Sache der jungen Offiziere allein? Wie das Land befrieden, selbst nach einem militärischen Sieg?

Die Tuareg wurden schon immer vernachlässigt von der malischen Politik. Programme für den Norden wurden geplant. Internationale Geldgeber haben Finanzhilfe versprochen, gerade wegen der schwierigen Situation ist seit 2010 davon die Rede. Wo ist sie, die Hilfe? Es wird laut vermutet in Mali (auch in Zeitungen und Internet, und nicht erst in diesem Jahr), dass ATT mit Teilen der Aufständischen und al-Qaida gemeinsame Sache machte, um sich zu bereichern. Jetzt will die CEDEAO/ECOWAS Truppen entsenden. Zu Recht sagt Mali nun Nein. Erst wenn wir euch rufen. Wir entscheiden. Und bis jetzt hat Mali entschieden, keine fremden Truppen ins Land zu lassen, sondern nur Waffenhilfe, Geld und so weiter zu akzeptieren. Aber alleine werden sie es nicht schaffen, dazu sind sie weder gut genug ausgebildet noch ausreichend diszipliniert. Und die Nachbarländer, Frankreich, USA mit ihren ökonomischen und Sicherheitsinteressen, überlassen diese die Befriedung dieses Gebietes den Maliern? Nein.

Mali gehört zu den ärmsten Ländern der Welt trotz Gold-, Phosphat-, Bauxit-, Eisenerzvorkommen und -abbau. Mit dem Putsch haben die internationalen Geber ihre Hilfe angehalten. Der Tourismus, bislang eine tragende Säule der Wirtschaft, der bereits in den letzten Jahren an den Kidnapping-Aktionen im Norden litt, ist total zusammengebrochen. Investitionen sind in allen Wirtschaftssektoren wegen der unsicheren Lage gen Null zurückgegangen. Der ökonomische Kollaps droht. Von drohender Hungernot ist die Rede. Über 400.000 Menschen aus dem Norden haben bereits die Flucht ergriffen. Sie wollen nicht in einem Scharia-Staat leben.

Die »internationale Gemeinschaft« fordert Wahlen, erst dann will sie wieder zahlen. Aber wer soll wählen? Rest-Mali ohne den besetzten Norden? Im Norden ist keine Wahl möglich. Und wen sollen die Bürger im Süden wählen? Was wissen sie über die Politikvorstellungen der Kandidaten? Die melden sich kaum noch zu Wort seit dem Putsch im März. Und der Putsch hat aufgezeigt, dass eine Fortsetzung des alten Systems mit geringer Wahlbeteiligung umstritten ist. 38 Parteien und solche, die sich so nennen (100 ungefähr gibt es in Mali), 20 Organisationen der Zivilgesellschaft haben sich gegen den Putsch ausgesprochen, darunter die wichtigsten Parteien. Aber ist ihr Aufschrei für die Einhaltung der Verfassung, der demokratischen Regeln, eine ausreichende Antwort auf die schwierige Situation in Mali? Nein.

Die internationalen Geber haben keine Strategie, um die nationalen Verantwortlichen, Regierungen ausreichend in Verantwortung zu nehmen, sagt Sy, aber sie machen die Verantwortlichen verantwortlich. Hinterher, wenn wieder Programme nicht ausreichend erfolgreich waren. Keine Strategie gegen Korruption zum Beispiel. Schuldenerlasse sind dann wie eine Belohnung und das Spiel wird fortgesetzt, sagt er.

Und Sanogo, der Offizier und Anführer der Putschisten. Er war noch nie wählen, hat er gleich im März verkündet. Wo ist eine Übergangsregierung der nationalen Einheit, wie er sie versprach? Wo hat Verständigung um nationale Einheit stattgefunden? In Mali nicht. Eingeladen wurde von der ECOWAS nach Burkina Faso. Dort wurde entschieden. Einladungen zu einem »Runden Tisch« in Mali gab es bis heute nicht. Sanogo verliert an Glaubwürdigkeit. Die Interimsregierung verliert an Glaubwürdigkeit. Der Interimspräsident hat sich bereits nach Frankreich abgesetzt.

Selbstkritische Stimmen aus der malischen Politlandschaft sind absolut rar und gleich heftigen Angriffen ausgesetzt. (malidemain, 13.7.12) Einer der wenigen, der in einer Zeitung über Fehler in der Demokratisierung des Landes schreibt, ist Séga Doucouré, Gründungsmitglied von CDN PDES 2010, in Frankreich lebend, früher ATT nah. Er sagt, dass es ein Kartenhaus war, das sie als Demokratie gefeiert haben, dass es die Feigheit vor der Verantwortung ist, wenn nun viele Politiker nach internationalem Eingreifen rufen und dass sie alle, die sie seit 1991 Parteien gegründet haben (ihn eingeschlossen) Politik und Wahlen nur gespielt haben, um an den Futtertöpfen teilzuhaben. Und dass das Volk ihnen schon lange die Antwort gegeben habe: die geringe Wahlbeteiligung und nun das Schweigen des Volkes gegenüber dem Putsch, gegenüber den Angriffen auf den Interimspräsidenten.

Es wird Krieg geben gegen die Islamisten im Norden wegen internationaler und nationaler Interessen (Sicherheit, Minen, Säkularität), mit internationaler Beteiligung in welcher Form auch immer. Aber welche Rolle wird dabei Mali, die malische Gesellschaft, die malische Demokratie noch spielen?

Der internationale Aufschrei der Kulturliebhaber gegen die Zerstörung von Kulturerbe-Denkmälern in Timbuktu, so berechtigt er ist, hilft dem Volk kaum.

Renate Krauß-Pötz

 

In: Kommune, Forum für Politik, Ökonomie, Kultur 4/2012