Langsames Umsteuern in den Trümmern eines chaotischen Umbruchs

Kleine Zwischenbilanz nach 10 Jahren Russland

Erhard Stölting

Man muss auf die Zeit Jelzins zurückschauen, um das Agieren Putins und die Situation in Russland heute einschätzen zu können. Aber es ergibt sich kein eindeutiges Bild. Unser Autor bietet drei Interpretationsmöglichkeiten von Putin und der Lage an, die sich wahrscheinlich noch überschneiden. Zu viel erwarten dürfe man von Russland nicht, auch nicht, dass es wieder eine Großmachtrolle einnehme.

Außenpolitisch brachte der 11. September der russischen Politik Erleichterung und eine fast harmonische Rückkehr ins internationale Orchester. Aufrichtig konnte Russland den Krieg gegen den Terror unterstützen. Aus offizieller Sicht hatten die Terrorakte in New York und Washington den USA und ihren Verbündeten endlich die Augen für die Gefährlichkeit des islamistischen Terrorismus geöffnet. Stolz verwies die russische Seite darauf, dass sie ihn trotz westlicher Kritik in Tschetschenien schon lange bekämpfe.

Aber es war nicht die Zeit darüber einen Grundsatzstreit zu entfachen. Die westliche Kritik am Krieg in Tschetschenien war ohnehin fast unhörbar geworden. Schließlich kämpften in der al-Qaida auch Tschetschenen mit. Der bissige Vorwurf, dass es die Amerikaner waren, die die muslimischen Terroristen bewaffnet und sonst wie unterstützt hatten, fand sich nur in der Presse – auch dass die sowjetische Armee dem Terror in Afghanistan schon früher ein Ende gemacht hätte, wenn die Amerikaner nicht die Terroristen unterstützt hätten. Putins Bild hatte sich im Westen schon vor seiner ausdrücklichen Unterstützung des amerikanischen Kampfes gegen den Terrorismus zum Positiven gewandelt. Sein Charme passte nicht nur zu dem des deutschen Bundeskanzlers, sondern auch zu dem von George W. Bush. Mit dem jugendlich wirkenden heutigen russischen Präsidenten war ein anderer Umgang möglich als mit dem erratischen, kränkelnden und zuweilen allzu trinkfesten Jelzin.

Putin wiederum weiß, worauf der Westen Wert legt: Er muss hinreichend erkennbar den wirtschaftlichen Umbau und die politischen Verhältnisse in Richtung Rechtsstaatlichkeit und Demokratie vorantreiben. Sein Vorgehen gegen die kritischen Medien, vor allem in den Jahren gegen den regierungskritischen Fernsehsender NTW, richtete sich angeblich nur gegen die Machenschaften seines Besitzers Wladimir Gusinskij, eines Steuer hinterziehenden Oligarchen also, und nicht gegen die Pressefreiheit überhaupt.

Wie demokratisch gesonnen Putin war, wurde im November 2001 deutlich. Putin ließ ein Bürgerforum veranstalten, an dessen Organisierung sich auch die bisher öffentlich getadelte Vereinigung "Memorial" maßgeblich beteiligen durfte. Putin betonte auf diesem Forum öffentlich die Wichtigkeit einer unabhängig von staatlicher Steuerung autonom funktionierenden Zivilgesellschaft. Damit hatte er sich öffentlich auf einen demokratischen Weg festgelegt.

Im Dezember 2001 schließlich wurde der Plan verkündet, die Wehrpflicht in Russland abzuschaffen und die Armee in eine moderne und effiziente Berufsarmee zu verwandeln. Das würde für Russland tatsächlich eine tief greifende Veränderung bedeuten. Sie könnte dazu beitragen, die unter den staatlichen Finanznöten zwar fadenscheinig gewordene, aber seit sowjetischer Zeit fortbestehende Militarisierung der Gesellschaft abzubauen. Es gibt ernst zu nehmende russische Beobachter, die – mit kleineren Abstrichen – Putins Selbstdarstellung durchaus ernst nehmen.

Vor Putin das Chaos

Angetreten war Putin mit dem Anspruch, die "Diktatur des Gesetzes" durchzusetzen. Gemeint war damit, eine verlorene Ordnung wieder herzustellen, die unordentlichen und kostspieligen institutionellen Wucherungen zurückzuschneiden, die gigantische, das öffentliche Leben zerfressene Korruption zu reduzieren und die in wirtschaftlicher Stagnation mündende private Ausplünderung des Landes zu beenden.

Die jelzinschen Jahre waren auf staatlicher Ebene vor allem von einem Verlust staatlicher Steuerungsfähigkeit charakterisiert, der mehrere Aspekte hatte: Jelzin hatte seinen Rivalen Gorbatschow durch die Auflösung der Sowjetunion beseitigt. Er war damit institutionell niemandem mehr untergeordnet. Aber er musste sich die faktische Anerkennung erkaufen. Um die Unterstützung der regionalen Machteliten zu gewinnen, ließ er es zu, dass die Regionen sich zunehmend autonomisierten. Über die Schmerzgrenze hinaus entwickelte sich dieser Autonomisierungprozess in Tschetschenien. Aber auch die übrigen Regionen gewannen ein bedeutendes Eigengewicht gegenüber der Zentrale; sie kümmerten sich in vielen Fällen nicht mehr um die Gesetze und Verordnungen aus Moskau. Ihre zentrale Vertretung, der Föderationsrat, wurde zu einer wirklich autonomen Institution, die den Grillen Jelzins gegensteuern konnte.

Der föderale Anschein enthielt aber auch den Ansatz zu einem territorialen Zerfall des Landes. Die Zentrale und die Regionen wurden zu Konkurrenten um die Erringung der ungeteilten Macht; was die Regionen besaßen, fehlte der Zentrale und umgekehrt. Eine föderale Leitidee mit einer begründeten Arbeitsteilung zwischen Zentrum und Provinzen bestand nicht. Die legislativen Kompetenzen und Geldquellen, mit denen sich Jelzin immer wieder die Unterstützung seiner kränkelnden Position erkauft hatte, gingen der Zentrale verloren, während die regionale Macht wuchs.

Die wirtschaftliche und politische Vielfalt der Regionen enthielt ein gemeinsames Strukturprinzip. Die regionale Macht konzentrierte sich an der Spitze der Provinzen (Oblasti). Sie wurde durch einen Kompromiss der jeweils herrschenden Institutionen und Fraktionen stabilisiert. Eine wirksame Opposition war daher kaum irgendwo möglich. Die Führer jener politischen Gruppen, die in der Umbruchszeit von 1991 aktiv gewesen waren, waren entweder integriert oder marginalisiert worden. Eine unabhängige Presse gab es nur noch in rudimentärer Form – die zentrale Presse war schwer zu erlangen, der lokalen waren fast alle Zähne gezogen; es las sie ohnehin kaum noch jemand. Fast in allen Provinzen organisierten die Gouverneure ihren eigenen kleinen Personenkult.

Jelzins Administration versuchte später den Machtverlust durch die Installierung kontrollierender präsidialer Beauftragter zu verringern, aber diese Beauftragten waren im Verhältnis zu den Gouverneuren eher schwach. Jelzins faktische Macht beschränkte sich zunehmend auf die Zentrale.

Ein zweiter Faktor, der zur Einbuße von staatlicher Steuerungsfähigkeit führte, waren die Finanzen. In der Zeit der wilden Privatisierung waren große Einnahmequellen verschleudert worden. Die Industrie brach nicht nur deshalb zusammen, weil sie international nicht konkurrenzfähig war, sie wurde von ihren ehemaligen Leitern und von geschickten Außenstehenden förmlich ausgeweidet. So blieben als relevante staatliche Geldquellen nur die staatlich gebliebenen Teile des Rohstoff- und Energiegeschäfts. Während einzelne Oligarchen märchenhafte Vermögen anhäuften und sie, statt sie in Russland zu investieren, ins Ausland verschoben, wurde die russische Gesellschaft arm.

Dass es einzelnen Sozialgruppen besser ging, lag primär an der sich entfaltenden Schattenökonomie. Sie funktionierte unabhängig vom Staat; ein funktionierendes Wirtschaftsrecht gab es ohnehin noch nicht. Die vielen Morde bis Mitte der Neunziger zeigten, wie konfliktreich der Aufbau von Märkten und Geschäftsnetzen jenseits des Staates war. Dass diese Morde in der zweiten Hälfte der Neunziger zurückgingen, verwies nicht auf gewachsene Rechtsstaatlichkeit, sondern darauf, dass die Geschäftswelt jenseits des Staates neue effiziente Rechtsverhältnisse institutionalisiert hatte. Sie bevorzugten allerdings Inländer und entmutigten ausländische Investoren. Und sie führten nicht zu Gewinn bringenden Investitionen in produktiven Bereichen; Steuern zahlte die Schattenökonomie ohnehin nicht.

Die Geldnöte verschärften die Steuerungsfähigkeit des Staates. Er konnte Renten und Gehälter nicht mehr bezahlen; Soldaten und Offiziere erhielten ihren Sold allenfalls unregelmäßig. Die Wissenschaft, die Armee, die Infrastruktur, die Sicherheit zerfielen wegen der knappen Kassen. Die Gründe dafür waren neben dem Rückgang der Staatseinnahmen auch eine Verschleuderung des Staatsvermögens und die in vielfachen Formen vor sich gehende private Plünderung staatlicher Konten. Konfiskatorische und widerspruchsvolle Steuersätze trieben die doch noch stattfindenden Geschäfte in die Grauzone oder in die Illegalität. Wie überall in der Welt, sicherten diese Geschäftssphären ihre Existenz durch die Korrumpierung des Staatsapparates.

An der Spitze des korrupten Staates entfaltete sich unter Jelzin im Kreml ein über der Regierung stehendes und sie kontrollierendes Machtzentrum, dessen Zusammensetzung und finanzielle Machenschaften sich der Öffentlichkeit Skandal für Skandal in immer neuen Aspekten enthüllten. Das verborgene Zentrum der Korruption waren einige der neuen Oligarchen. An ihrer Spitze stand Boris Beresowskij, der wiederum ein besonderes Vertrauensverhältnis zu einer der Töchter Jelzins unterhielt. Er nutzte diese Position, um mit noch höherer Effizienz ehemals staatliche Finanzquellen für sich zu privatisieren oder Konkurrenten aus dem Markt – wenn nicht aus dem Leben – zu drängen.

Die Ausplünderung und der Zerfall der Wirtschaft, der Zusammenbruch der staatlichen Finanzierung, der Absturz der Lebensverhältnisse der sozial geschwächten Bevölkerung, die im russischen Mafia-Kapitalismus nicht zurechtkam, zerstörten die Hoffnungen auf die Segnungen der Marktwirtschaft und der Demokratie, die 1991 noch weit verbreitet gewesen waren. Die Bevölkerung war politisch viel zu apathisch und resigniert geworden, um noch politisch zu zählen. Sie hatte ihr kärgliches Überleben unabhängig vom Staat zu organisieren. Für sie war Russland nicht frei, demokratisch und wohlhabend, sondern trüb, arm und unsicher. Ihr Land konnte ihnen nicht einmal mehr den Trost der großen Imperien spenden: den Stolz dazuzugehören.

Hatte sich Jelzin die symbolische Macht gesichert, so lag die wirkliche Macht bei den Oligarchen, den Provinzgouverneuren, dem Hofstaat Jelzins, den Chefs der großen, weitgehend staatlich gebliebenen Konzerne, wie Gasprom. Die Oligarchen hatten sich darüber hinaus Medien-Imperien geschaffen, die den kranken und bereits fast hilflosen Jelzin auch aus aussichtsloser Position noch zu einem echten Wahlsieg tragen konnten. Diese Medien waren viel bunter und spannender, als es die sowjetischen je gewesen waren; zumindest in Moskau und St. Petersburg bestand volle Meinungsfreiheit.

Dafür gab es auch strukturelle Gründe: Die Konkurrenz der Machtgruppen öffnete Freiheitsspielräume. Als sich der Medienunternehmer Wladimir Gusinskij mit seinen Zeitungen und seinem Fernsehsender NTV gegen den Kreml wandte, erfuhren sogar die Zuschauer in der Provinz etwas über die wirklichen Vorgänge in Tschetschenien. Die Aussicht, dass Primakow zum Konkurrenten für Jelzin werden könnte, ermutigte 1998 und 1999 den russischen Generalstaatsanwalt so sehr, dass er gegen Jelzins Hofstaat zu ermitteln begann. Natürlich verschätzte er sich und wurde weggemobbt. Aber bis zum Amtsantritt Putins wurde die Korruption an höchster Stelle immer wieder ans Licht der Öffentlichkeit gezerrt und entfachte Skandale.

Diese Skandale hatten eine doppelte Wirkung: Sie zerstörten erstens im In- und Ausland die Glaubwürdigkeit der herrschenden Gruppen. Deren Versuche, die Justiz, die Sicherheitsorgane und die legislativen Körperschaften gegen die Enthüllungen zu instrumentalisieren, führte zu neuen Skandalen. Aber zweitens verwiesen die Skandale auch auf eine halbwegs funktionierende Öffentlichkeit: Besonders im Jahr 1999 wurde das Funktionieren der staatlichen Macht sowie der russischen Gesellschaft gut erkennbar. Allerdings lösten die Skandale bei den Bürgern nicht moralisches Engagement, sondern überwiegend Resignation und Zynismus aus. Die Mehrheit wünschte einen Erlöser.

Die Stabilisierung des Chaos

Putin erschien von Anfang an als Alternative. War Jelzin großmäulig, alt, krank und erkennbar unfähig geworden, so erschien Putin jung, sportlich, energisch und zurückhaltend. Er war auch in keinen Korruptionsskandal erkennbar verwickelt. Dass er loyaler Mitarbeiter des St. Petersburger liberalen Reformers Sobtschak gewesen war, weckte das Wohlwollen der liberalen Wirtschaftsreformer, von großen Teilen der demokratischen Opposition und vieler westlicher Beobachter. Dass er die ersten Etappen seiner beruflichen Laufbahn im KGB – teilweise im Ausland – zurückgelegt hatte, machte ihn den konservativ-kommunistischen Milieus sympathisch; er ähnelte dem beliebten Helden unzähliger Fernsehserien, dem sowjetischen Kundschafter Stirlitz, der mit List und Patriotismus immer wieder die deutschen Faschisten überlistet.

Schließlich kamen ihm schon als Ministerpräsident die terroristischen Attentate von 1999 zugute. Sie weckten patriotische und antikaukasische beziehungsweise antimuslimische Stimmungen in der Bevölkerung und entlockten Putin eine entschlossene Kampfrhetorik, die der Bevölkerung gefiel und die Nation einte. Auch in dieser Hinsicht gibt es eine Parallelität zu George W. Bush. Es war nach der Machtübergabe am 31. Dezember 1999 niemandem zweifelhaft, dass Putin die Präsidentschaftswahlen glänzend gewinnen würde. Und so geschah es auch.

Der schmutzige Wahlkampf vor den Parlamentswahlen vom Herbst 1999, das öffentlich vernehmbare Versprechen an Jelzin, ihn nicht strafrechtlich zu belangen, die ersten Maßnahmen gegen Gusinskij und damit gegen die Medienopposition überhaupt, das bereits erkennbar werdende Abwürgen aller anhängigen Korruptionsverfahren wurden kaum gegen Putin ins Feld geführt. Sie schadeten ihm nicht.

Putins Zustimmungsraten blieben bis heute hoch. Sie liegen noch immer bei 75 Prozent. Es spricht nichts dafür, dass diese Umfrageergebnisse gezinkt sind. Der Personenkult, der sich seit 2000 um Putin entwickelt, übersteigt inzwischen den Kult um Breshnew. Es ist aus der sowjetischen Geschichte vertraut, dass die Bescheidenheit und Zurückhaltung des Herrschers Elemente des Kultes sein können, gegen den sich der Herrscher aus Bescheidenheit nicht wehrt.

Tatsächlich war Putin vergleichsweise erfolgreich. Er erreichte in kurzer Zeit eine ambivalente Stabilisierung der Verhältnisse. Dank seiner grandiosen Wahlsiege und seines patriotischen Auftretens zähmte er die Duma; auch die linken und rechtsextremen Parteien gaben ihre Fundamentalopposition, die Jelzin das Herrschen schwer gemacht hatte, auf. Wo Jelzin auch nach 1993, nach dem Panzerangriff auf das Parlamentsgebäude und nach der Verkündigung der neuen Verfassung immer mit der Widerspenstigkeit der Duma zu rechnen hatte und die Bemühungen, ihn abzusetzen, konterkarieren musste, hatte Putin ein kooperationsbereites handzahmes Parlament.

Die Reform der Regionalstrukturen beendete die rebellische Selbstständigkeit der Regionen. Indem Putin die Macht erhielt, nicht nur gewählte Provinzgouverneure abzusetzen, sondern indem er sie in sieben neu gebildeten föderalen Bezirken zusammenfasste und ihnen von ihm selbst ernannte Aufsichtspersonen vor die Nase setzte, brachte er ein weiteres zentrifugales Element der russischen Politik auf Linie.

Drei Interpretationsmöglichkeiten

Der Kampf gegen den Oligarchen Gusinskij, den Putin in scheinbarer demokratischer Unschuld vom Justizapparat und der Finanzadministration führen ließ, zeigte erstens, dass es mit deren Unabhängigkeit nicht weit her war und sie den neuen Präsidenten als den Herrn im Hause akzeptiert hatten. Es zeigte zweitens, dass Putin, wenn nötig, auch bereit war, gegen einst scheinbar allmächtige Oligarchen vorzugehen. Als er sich sogar gegen Beresowskij wandte, der zum inneren Kern von Jelzins Hofstaat gehört hatte und dessen Medien Putin selbst seinen Wahlsieg verdankte, gab es drei Interpretationsmöglichkeiten für Putins Strategie.

Die erste sah eine Rückkehr zu einem autoritären Regime. Ihr zufolge beseitige Putin nicht nur potenzielle Gegner in den politischen Machtstrukturen. Er versuche das ganze politische Leben in den Griff zu bekommen und ihm zugleich eine nach außen hin demokratisch-rechtsstaatlich erscheinende Fassade zu zimmern.

Für diese Interpretation sprach und spricht viel. Der Krieg in und gegen Tschetschenien ist ein schmutziger und brutaler Krieg, welcher Frieden letztlich nur über die Ruhe eines Friedhofs herstellen kann. Daran ändert sich auch wenig, wenn er als Krieg gegen den Terrorismus dargestellt wird.

Noch immer setzt die Sicherung der Macht primär persönliches Vertrauen voraus. Jelzin stützt sich in wirtschaftlichen Fragen vor allem auf die St. Petersburger Wirtschaftsliberalen. Sein engerer persönlicher Umkreis aber setzt sich mehr und mehr aus Vertrauten aus dem Geheimdienst zusammen. Auch wenn diesen Mitarbeitern eine technokratische Kompetenz unterstellt werden könnte, die Begeisterung für rechtsstaatliche Institutionen und Verhaltensweisen stand nicht in ihrem Lehrplan. Selbstständige und selbst bestimmte Aktivitäten an der Basis erscheinen aus ihrer Perspektive als Aufsässigkeit und Verrat. Die Zivilgesellschaft ist ihnen anders als eine gelenkte, in der also die scheinbar zivilgesellschaftlichen Organisationen als Transmissionsriemen des herrschenden Willens eingesetzt werden, undenkbar.

Putins ausdrückliches Ziel ist die Wiederherstellung eines starken Staates und eine Wiedergewinnung der Großmachtposition Russlands. Dies entspricht auch der Selbstdarstellung nach innen: Putin hat nicht nur die alte Sowjethymne – mit neuen Worten – wieder eingeführt. Die offizielle Geschichtsdarstellung führt die große Zeiten imperialer Macht des russischen Staates vor – von den Zaren bis zur Sowjetzeit. Die sowjetische Epoche erscheint annähernd so, wie sie einst dargestellt wurde: die wissenschaftlich-technischen Errungenschaften ohne die Opfer, der Repressionsapparat ohne die Repression – eine Geschichte, in der Russland von sich aus immer groß und gut war.

Schließlich spricht für diese erste Interpretationsmöglichkeit, dass Putin die Schikanen gegen die existierenden wirklichen zivilgesellschaftlichen Organisationen zugelassen hat und ihnen vorwerfen ließ, sie seien von westlichen Geheimdiensten finanziert. Das Misstrauen gegen alles, was eine effiziente Opposition sein könnte, wird auch in dem Plan erkennbar, die Kontrolle der Infrastruktur aller elektronischen Medien in einer "Allrussischen Staatlichen Fernseh- und Radiogesellschaft" zusammenzuführen, die dem Medien-Ministerium unterstellt sein wird.

Eine zweite mögliche Interpretation sieht Putin als geschickten Reformer. Er hat danach zunächst jene Ordnung hergestellt, die Voraussetzung für effizient durchgeführte Veränderungen ist. Das Haus wird nicht eingerissen, sondern erst stabilisiert und dann schrittweise umgebaut. Anders als Gorbatschow beseitigt Putin nicht die Basis seiner Macht, sondern stärkt sie, damit er nicht wie jener von chaotischen Entwicklungen, die er ausgelöst hat und nicht mehr beherrschen kann, überrollt wird. Putin verwendet dieser Interpretation zufolge die alten politischen Mechanismen nur, um jene Loyalität der Bevölkerung und der politischen und administrativen Apparate zu sichern, die er für den beharrlichen und allmählichen Umbau benötigt.

Für diese Interpretation spricht, dass Putin außer gegen Gusinskij und Beresowskij gegen keine anderen Oligarchen Maßnahmen zuließ. Ihnen hat er aber den direkten persönlichen Zugang, den sie selektiv bei Jelzin besessen hatten, verwehrt. Sie sollen Unternehmerverbände gründen, mit denen dann zu verhandeln wäre. Die Institutionalisierung von gesellschaftlichen Interessen würde, wenn sie ernst gemeint ist, einen Bruch mit russischen Traditionen bedeuten und die Bedingungen für einen Rechtsstaat herstellen. Das wird auch in anderen Zusammenhängen erkennbar. Die russische Justiz war nie unabhängig, sie hat sich immer politische Anweisungen geben lassen. Es gibt nun Anzeichen auf eine Stärkung der Unabhängigkeit der russischen Gerichte. Es mehren sich sogar Berichte über faire Prozesse.

Schließlich hat sich Putin mehrfach selbst auf zivilrechtliche Entwicklungen öffentlich festgelegt. Das tat in dieser Eindeutigkeit allenfalls Gorbatschow in der Spätphase seiner Macht.

Die dritte Interpretationsmöglichkeit sieht Putin in einer eher schwachen Rolle: Er ist als politisch unerfahrener und bislang subalterner Beamter in seine Stellung gekommen. Die politische Selbstdarstellung habe er zwar erstaunlich rasch zu beherrschen gelernt, aber ein politischer Kopf sei er nicht. Vielmehr sei er ein eher vorsichtiger Vermittler zwischen den weiterhin herrschenden Elitenfraktionen.

Dafür spricht, dass die großen Reformwerke noch kaum auf den Weg gekommen sind. Trotz aller kleinen Fortschritte fehlt die Gesamtreform des Justiz- und des Repressionsapparats auch in Umrissen; sie sind noch weit davon entfernt, rechtsstaatlich transformiert zu sein. Auch das Steuersystem ist trotz einiger Verbesserungen bei weitem noch nicht hinreichend komplex und effizient. Noch immer werden konfiskatorische Steuern gefordert und in entsprechend großem Maßstab Steuern hinterzogen.

Für diese Interpretationsmöglichkeit spricht auch, dass das Volumen produktiver Investitionen nicht zugenommen hat; noch immer und in absehbarer Zeit auch weiterhin sei der russische Staat von Energie- und Rohstoffexporten abhängig. Es gibt auch keine Anzeichen, dass sich dies mittelfristig ändert. Vor allem aber rottet die überkommene Infrastruktur weiter vor sich hin. Je länger sie aber nicht erneuert wird, desto teurer wird ihr Wiederaufbau. Auch hier scheint keine Besserung in Sicht zu sein.

Selbst Jelzins Hofstaat ist teilweise noch in Amt und Würden – etwa Jelzins Chef der Kremlverwaltung, Andrej Woloschin, versehe immer noch seine alten Aufgaben. Die alten Netze sind zwar reduziert, aber sie bestehen fort. Auch weiterhin herrscht die alte konspirative Vertraulichkeit und Öffentlichkeitsscheu. Politische Kämpfe werden wie unter Jelzin mit kompromittierendem Material ("Kompromat"), das von staatlichen Stellen gesammelt wurde, ausgetragen.

Die fortbestehende Schwäche ist schließlich Folge eines Mangels an Alternativen. Es gebe eben kein anderes einigermaßen kompetentes politisches, administratives und wirtschaftliches Führungspersonal. Putin muss mit jenen zurechtkommen, die vorhanden sind, und die haben noch ihre überkommenen gruppentypischen sowjetischen Routinen und Reflexe.

Zwischen diesen drei Interpretationsmöglichkeiten pendelt die russische Entwicklung tatsächlich. Sie enthält also auch optimistische Aspekte: Trotz aller Rückschläge sind neue Mittelschichten entstanden, die in eine Gesellschaft altrussischer oder sowjetischer Gängelung nicht mehr hineinpassen. Es ist eine demokratische Strömung entstanden, die auf die Dauer an Gewicht gewinnen wird.

Es wäre unrealistisch zu viel zu erwarten. Es ist zwar allgemein üblich, ein westliches Ideal von Rechtsstaat, Demokratie und Bürgerengagement mit der russischen Realität zu vergleichen und entsprechend ausschließlich Defizite zu sehen. Wenn man Realitäten mit Realitäten vergleicht, ist das Bild weniger dramatisch. Als Demokrat schneidet Putin im Vergleich zu Berlusconi gar nicht schlecht ab. Zensurförmige Tabuisierungsmechanismen haben seit dem 11. September auch die westlichen Öffentlichkeiten zu durchwuchern begonnen. Korruption und Klientelismus schränken auch im Westen staatliche Handlungsfähigkeit ein. Die Stärke der russischen Oligarchen ist mit jener der Leitungen von Großunternehmen zu vergleichen, die auch kaum Steuern zahlen und staatlichen Institutionen ihre Bedingungen diktieren.

In Russland sind viele Übelstände – wenn man sie als solche bezeichnen will – markanter als im Westen, aber nicht so grundverschieden; und auf die demokratischen Reflexe der westlichen Bevölkerungen sollte man sich auch nicht verlassen. Es ist richtig, dass die Kulturgeschichte des Westens eine Aufklärung kannte, aber die westlichen Bevölkerungen als aufgeklärt zu bezeichnen wäre eine Übertreibung. Putins Russland wird den westlichen Gesellschaften vor allem in jenen Merkmalen ähnlicher, in der sie sich Russland annähern. Das ist kein Anlass zur Hoffnung, aber auch keiner für Verzweiflung.

Nur in einem wird das offizielle und private Russland eine langfristige Umorientierung vornehmen müssen: Die Rolle als Großmacht lässt sich nicht stabilisieren. Nach dem 11. September und dem energischen amerikanischen Kampf gegen den Terrorismus ist Russland dabei, auch seine Einflusssphären in Mittelasien, die einst zur Sowjetunion gehörten, einzubüßen. Auch dort wird sich die amerikanische Orientierung durchsetzen. Anders als für die USA bedeuten die Folgen des 11. September für Russland damit eine erhebliche Einschränkung des internationalen Gewichts. Auch in dieser Hinsicht tendiert Russland also zur Normalität eines gewöhnlichen Landes.