Uschi Eid
Nach der Welthandelskonferenz in Seattle und der Weltbankkonferenz in Prag wollten Globalisierungsgegner das Weltwirtschaftsforum in Davos verhindern. Allerdings blieben auch diesmal die Gründe ziemlich diffus. Ganz allgemein die Globalisierung sozusagen als Werk jener Mächte zu dämonisieren, die sich in der WTO, in der Weltbank, dem IWF oder beim Forum in Davos treffen, macht keinen Sinn.
Erstens übersehen viele, dass Globalisierung ein mehrdimensionaler Prozess ist. Auch wenn ökonomische Kräfte, neue Technologien und immer günstigere Transportmittel die treibenden Kräfte sind: Wir haben es zu tun mit der beschleunigten Vernetzung nicht nur der Wirtschaft, sondern ebenso mit der Globalisierung von Werten, von Kultur, von Lebensformen, von Konsummustern und auch sozialen Beziehungen über Staatsgrenzen hinweg.
Zweitens unterstellt die Antiglobalisierungskampagne, dass der Prozess der Globalisierung etwas völlig neues sei und auch gestoppt werden könnte. Beides trifft nicht zu. Natürlich ist der Kapitalfluss heute freier, der Güterverkehr durch den Abbau von Handelsbarrieren ungehinderter, können sich kulturelle Normen durch die modernen Kommunikationstechnologien sehr schnell über den ganzen Globus ausbreiten. Aber die transnationalen Konzerne haben schon immer global agiert und sich nach den jeweils komparativen Vorteilen ihre Standorte gesucht. Wer erinnert sich nicht an die Debatten, die vor über dreißig Jahren hierzu in der Dritte-Welt-Solidaritätsbewegung geführt worden sind?
Was die Unabwendbarkeit des Globalisierungsprozesses betrifft, hatte unlängst Nelson Mandela treffend bemerkt: "Wenn jemand nicht bereit ist, sich auf diesen Wandel einzustellen, dann handelt er wie einer, der sagt: ,Ich anerkenne die Existenz des Winters nicht, also werde ich auch keine warmen Kleider kaufen‘" (NZZ, 13.2.01). Dieser Prozess muss allerdings gestaltet werden. Die Entwicklungspolitik etwa muss durch diverse Maßnahmen einen Beitrag zur internationalen Strukturpolitik leisten.
Drittens wollen die Globalisierungsgegner nicht wahrhaben, dass der Süden durchaus neue Chancen durch die Globalisierung hat. Denken wir nur an die Tatsache, dass die neuen Technologien es den armen Ländern erlauben, zunehmend auch Dienstleistungen zu exportieren und nicht wie bisher nur Rohstoffe. Selbst der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, hat im letztjährigen Millenniumsbericht festgestellt, dass es einen positiven Zusammenhang zwischen Wachstum und Armutsminderung in den Entwicklungsländern gibt und dass wiederum diejenigen Länder, die eine höhere Wachstumsrate erzielt haben, in die Weltwirtschaft und das heißt in den Globalisierungsprozess eingebunden sind. Das ist eine Chance für die Armen, die es zu nutzen gilt, die aber die Gegner des Weltwirtschaftsforums grundsätzlich negieren. Zum anderen fordern dieselben Gruppen – von der amerikanischen Gewerkschaft AFL/CIO einmal abgesehen – dass sämtliche Handelsbarrieren für Textil- und Agrarprodukte aus den Entwicklungsländern abgebaut werden. Was nun? Freier Handel oder Protektionismus?
Noch weniger Sinn macht es, ein Forum wie das in Davos verhindern zu wollen, bei dem es darum geht, auch Strategien gegen mögliche Risiken der Globalisierung zu entwickeln. Auch ist Bürgerengagement in der Auseinandersetzung mit Globalisierungsfragen durchaus notwendig, denn die Risiken müssen alle tragen. Denken wir nur an den zunehmenden Druck auf die natürlichen Ressourcen oder daran, dass durch die vertiefte wirtschaftliche Vernetzung Probleme, die sich in einem Kontinent ergeben, am anderen Ende der Welt "durchschlagen" und dort "ökonomische Erdbeben" verursachen können. Der Dominoeffekt während der Asienkrise ist das jüngste Beispiel.
Viele Entwicklungs- und Transformationsländer haben derzeit in der Tat noch schlechte Voraussetzungen, um auf die Anforderungen der Globalisierung angemessen zu reagieren. Die Gefahr für wirtschaftliche und politische Destabilisierung ist vorhanden, vor allem durch unzureichende nationale Institutionen, die aufgrund mangelhafter nationaler Wirtschafts- und Finanzpolitik, Intransparenz, Klientelismus und Korruption den Anforderungen global agierender Kapitalströme und den deregulierten Kapitalmärken nicht entsprechen. Deshalb ist die Veränderung nationaler Politiken in den meisten Entwicklungsländern notwendig. Die internationale Gemeinschaft kann im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit Bemühungen der Partner unterstützen, sich auf die neuen Anforderungen besser vorzubereiten.
In diesem Sinn ist zu begrüßen, dass bürgerschaftliche Organisationen sich öffentlich einmischen. Denn viele, die sich engagieren, haben sich in der Regel Spezialkenntnisse angeeignet und können somit kompetent auftreten und Diskussionen vorantreiben. Sie tragen dazu bei, dass Probleme in der Gesellschaft definiert und artikuliert werden und gesellschaftlicher Druck zur Problembewältigung erzeugt wird.
Problematisch finde ich, das sich viele Globalisierungsgegner legitimiert fühlen, pauschal im Namen der Betroffenen zu sprechen. Es ist daher gut, dass Afrikaner selbst, etwa der südafrikanische Präsident Tabo Mbeki und der nigerianische Präsident Olusegun Obasanjo, in Davos waren und die Interessen der Menschen in Afrika vertreten – sie sind demokratisch dazu legitimiert und sind ob ihrer Globalisierungspolitik ihren Parlamenten und ihren Wählerinnen und Wählern rechenschaftspflichtig, was die Globalisierungsgegner auf den Straßen nicht so einfach von sich behaupten können.
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Zeitschrift Kommune. Forum für Politik, Ökonomie, Kultur.
Kühl-Verlag (Frankfurt/Main)
Ausgabe März 2001 (19. Jg., Heft 3/2001)