Hermann Kuhn
Israel und Europa: Bestandsaufnahme
einer Entfremdung
Die
fortschreitende Delegitimierung des jüdischen Staates*
Die ausweglos scheinende Situation im Nahen Osten macht es
erforderlich, die Verhältnisse von allen Seiten unter die Lupe zu nehmen. Die
nachfolgenden Thesen des Autors, Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft
in Bremen, gehen von einem dramatisch sich verändernden Blickwinkel Europas auf
Israel aus. Veränderte politische Haltungen in Europa zielten nicht nur auf
eine Delegitimierung des Staates Israel ab, sondern auch auf eine veränderte
Haltung zum Holocaust.
Die
Beziehungen zwischen Europa und Israel sind gegenwärtig auf einem Tiefpunkt.
Nicht in der Diplomatie, wohl aber in der gegenseitigen öffentlichen
Wahrnehmung. Das Vertrauen scheint aufgezehrt zu werden.
Ich formuliere im Folgenden einige
Thesen über Erscheinungsformen und möglicherweise auch Ursachen dieser
Entfremdung. Bezugspunkte sind dabei nicht in erster Linie Diplomatie, Militär,
Macht und Ökonomie, sondern Wahrnehmungen, Haltungen, Erfahrungen, Bilder –
alles komprimiert und stark vereinfacht –, ein unsicheres Gelände, auf dem man
sich auf seine politische Erfahrung und Urteilskraft verlassen muss. Dazu kommt
ein Blick auf die Positionen der Institutionen der Europäischen Union, vor
allem des Parlaments.
Vorweg zusammengefasst: Seit etwa
20 Jahren, aufgehalten durch »Oslo«, aber eben stark beschleunigt seit Beginn
der so genannten zweiten Intifada, hat sich das Bild von Israel in wesentlichen
Teilen der europäischen Öffentlichkeit verändert: Weg vom Bild Israels als
Heimstatt der – in Europa und durch Europa – verfolgten Juden; hin zum Bild
eines – in den schlechten Traditionen Europas stehenden – Kolonial- und
Besatzerstaates. Dabei wird häufig eine ausdrückliche Beziehung zwischen diesen
beiden Bildern hergestellt, die den Wechsel noch begründen soll: »Die Juden
müssten es doch eigentlich besser wissen. Die Juden haben das doch durch
Verfolgung und Unterdrückung am eigenen Leib erlebt.«
Das inzwischen mächtig wirkende
Image Israels als Besatzer- und Kolonialregime wird gespeist durch eine Flut
von Bildern in den Medien und ist gleichzeitig der Nährboden für die
Bereitschaft, mit diesen Bildern das Besatzer-Image zu füttern und zu
bestätigen; das bedeutet, den Israelis trauen heute viele erst mal alles zu, so
abenteuerlich Berichte auch sein mögen.
Anders ausgedrückt: die
palästinensische Sichtweise und Erzählung des jüdisch-arabischen, des israelisch-palästinensischen
Konfliktes ist in der europäischen Wahrnehmung zunehmend glaubwürdiger und
dominierender geworden. An dem Verhalten der palästinensischen Führung kann das
eigentlich nicht liegen. Denn in deren Verhalten gibt es nichts, was für
europäische Augen und Ohren sympathisch sein dürfte: Terror bis hin zu
Selbstmordattentaten – ausdrücklich und gezielt gegen Zivilisten jeden Alters;
massive gesellschaftliche Unterstützung und öffentliche Feier solcher
Mordtaten; lebensgefährdender Einsatz von Kindern; Lynchjustiz; antisemitische
Hasspropaganda unter der Jugend, die radikal die Existenz des Staates Israels
selbst in Frage stellt; Korruption, Gewalt und Unterdrückung gegen die eigene
Bevölkerung; Fehlen von Demokratie. Und trotzdem hat sich die palästinensische
Sicht der Dinge in Europa in hohem Maße durchgesetzt. Es muss also an Israel
liegen, oder?
Meine
These ist: Israel und Europa haben sich in grundlegenden
Umständen ihrer Existenz weiter voneinander entfernt. Dies hat – nicht
zwangsläufig, aber faktisch – zu einer fortschreitenden Delegitimierung des
jüdischen Staates Israels in den Augen Europas geführt. Und zwar in den
folgenden drei Hinsichten:
Erstens: Europa – und damit ist im
Folgenden gemeint: ein ganz wesentlicher Teil Europas – ist der Auffassung, den
Nationalstaat zum Teil, jedenfalls aber den damit verbundenen Nationalismus,
politisch hinter sich gelassen, das heißt auch überwunden zu haben. Das finde
seinen Ausdruck in der erfolgreichen Geschichte der Europäischen Union, in der
die Nationalstaaten begrenzt staatliche Souveränität abgegeben und eingebracht
haben in übernationale Organisation, Verwaltung, Staatlichkeit. Das drücke sich
aus in der mehr oder weniger erfolgreichen Politik, den Nationalstaat nicht
(oder nicht mehr ausschließlich) ethnisch zu definieren und auch Minderheiten
anderer Herkunft Teilhabemöglichkeiten frei zu eröffnen.
Demgegenüber erscheint das
zionistische Projekt Israel, der jüdische Staat, als ein »verspätetes
Gebilde« und ein Anachronismus. Die Vorstellung, dass jedes Volk seinen Staat
haben solle, sei hoffnungslos veraltet – und gefährlicher Nationalismus. Ja,
mehr noch: das Bestehen Israels auf seinem Charakter als jüdischer Staat – als
ein Staat, der sicherstellt, dass Juden nach ihren Vorstellungen sicher leben
können, sei: Rassismus. Das Beharren Israels auf jüdischer Souveränität wird so
radikal in seiner Legitimität angezweifelt.
Zweitens: Europa ist der
Überzeugung, Kolonialismus und Imperialismus seiner Geschichte überwunden und
hinter sich gelassen zu haben. Nach dem Verzicht oder Verlust direkter
kolonialer Herrschaft – übrigens auch Antrieb und Grund für den erfolgreichen
Aufbau der Europäischen Gemeinschaft – sind wir Europäer in der Phase der
dringend notwendigen Selbstkritik an unserer europäischen Geschichte des
Kolonialismus. Diese Selbstkritik ist Triebkraft für eine verantwortungsvolle
und solidarische globale Politik. Sie neigt jedoch dazu, auch sinnvolle
Unterscheidungen wie die zwischen Kolonisierung und politischem Kolonialismus
zu vergessen und jeden Gegensatz in der weiten Welt im Schema illegitime
koloniale Unterdrückung versus legitimer Freiheitskampf zu interpretieren. Und
sie glaubt, dass ökonomische und militärische Kraft grundsätzlich gleich
Unrecht und Schwäche immer gleich Recht sei.
In dieser Deutung wird Israel
zunehmend als ein – europäisches! – koloniales Projekt gesehen und so die
Legitimität der jüdischen Einwanderung angezweifelt – oft genug schon von
Beginn des 20. Jahrhunderts an. Während umgekehrt die Palästinenser ein Teil
der von Europa kolonisierten Völker und deswegen endlich aus der völlig unverschuldeten
Fremdbestimmung zu befreien seien.
Drittens: Europa ist weitgehend
der Meinung (trotz aller Unterschiede etwa zwischen Frankreich und Polen), den
bestimmenden Einfluss einer Religion auf Staat und Gesellschaft hinter sich gelassen
zu haben. Von hier aus erscheint Israel, seine Gesellschaft, sein Staat, als in
beunruhigendem, verstörendem Maße geprägt von Religion und religiös begründeten
Regeln, von der Präsenz und dem Einfluss von »vormodern« auftretenden
religiösen Gruppen. Der religiöse Grund der jüdischen und israelischen
Identität – in der Sicht immer noch sehr vieler Israelis –, der Einfluss solcher
Identitätsfragen auf politische Entscheidungen wie etwa über die Zukunft
Jerusalems ist bei uns kaum zu akzeptieren. Ein Quell tiefen Misstrauens ist
die Vorstellung, dass die Israelis ein Projekt verfolgen könnten von »Ganz
Israel«, das aus religiöser Überlieferung definiert wird, damit
kompromissunfähig ist und einen palästinensischen Staat ausschließt. Der
Verdacht, dies sei mehrheitlich »eigentliches« Ziel israelischer Politik, hat
sich ausgebreitet und wird in täglich verbreiteten Medienberichten genährt.
Zusammengefasst: Israel erscheint
in allen drei Hinsichten als ein politisches Gebilde, das aus der europäischen
Erfolgsgeschichte seit 1945 nichts gelernt hat, das aber alles hätte lernen müssen,
weil es ja aus Europa kam und »Fleisch von seinem Fleisch« ist. So aber ist
Israel stecken geblieben in dem Übel, das wir gerade mit hohem Preis hinter uns
gelassen haben. So weit die verbreitete öffentliche Meinung in Europa.
Angenommen,
die Europäer haben tatsächlich geschafft, den Nationalismus, den
Kolonialismus und die politische Macht der Religion hinter sich zu lassen: Sie
vergessen sehr oft die Umstände, unter denen das möglich war: Den Krieg und vor
allem den Nachkrieg, der unter dem Schutz der US-Militärmacht eine lange Phase
von Frieden und politischer Stabilität war, in der das Kapital des Vertrauens
und ziviler Konfliktlösungen wachsen konnte.
Die Juden, die Israel gegründet
und aufgebaut haben, hatten solche Umstände nicht. Sie waren von Anfang an mit
arabischen Nachbarn konfrontiert, die auf das Projekt, eine Heimstatt der Juden
aufzubauen, mit dem Ziel der gewaltsamen Verhinderung reagierten. Die pure
Existenz Israels ist durch eine Reihe von Kriegen in Frage gestellt worden; und
wenn diese Bedrohung bis heute zurückgewiesen werden konnte, so ist sie doch
trotz der gegenwärtigen militärischen Kräfteverhältnisse immer noch da. Eine
Bedrohung und Gefährdung der Existenz Israels wird von Europa kaum noch
gesehen; in der Folge wird die Legitimität der Selbstverteidigung zunehmend in
Frage gestellt. Wir, die Europäer, kennen diese Art der Bedrohung eben auch
nicht unmittelbar.
Israel war und ist nicht in der
Situation, die rechtlichen und moralischen Fragen, die Kriege aufwerfen – ob
sie geführt werden, und wenn ja, wie sie geführt werden –, mit der Losung
»Krieg ist Scheiße« ad acta zu legen. Israel ist Krieg aufgezwungen worden –
was nicht ausschließt, dass im Krieg von Israel politische und
moralische Fehler gemacht worden sind (schwere wie im Libanon-Feldzug) und
weiter gemacht werden.
Europa ignoriert jedoch
weitgehend, dass nirgendwo so öffentlich, ernsthaft und bis vor Gericht über Fragen
von Moral und Recht »im Krieg« gestritten wird wie in Israel. Einige solche
Fragen sind: Was kann man als Abschreckung tun gegen Selbstmordattentäter, da
sie gegenüber Drohungen gegen sich selbst ja immun sind? Mit Folgen für die
Familien wie die Zerstörung ihrer Häuser drohen? Die gezielte Verhaftung und
Tötung von Terror-Aktivisten, bei der auch andere zu Tode kommen können – kann
man das tun und begründen mit der Gefahr weiterer Terroranschläge? Soll man
eine Geisel mit Häftlingen austauschen und damit neue Gewalt geradezu herausfordern?
Wann sind Befehlsverweigerungen legitim? Und so weiter. Solche Fragen, in denen
politisch und moralisch entschieden werden muss, werden in Europa mit dem
Schlagwort der »Gewaltspirale« erledigt, aber nicht gelöst. Sondern, in der
Regel zu Lasten Israels, nur ignoriert.
Die Bereitschaft, die Erzählungen
und die Sichtweisen beider Seiten anzuhören und individuelles Leid zu
respektieren, ist in Israel keineswegs verschwunden; sie kann aber in Israel
weit weniger als in Europa zu moralischer Relativierung und Indifferenz führen,
einfach weil dort Ernstfall ist. Mord an Unschuldigen wird in Israel weit
weniger als in Europa mit Elend und Verzweiflung erklärt und verstanden. »Wut
ist eine Reaktion auf die Umstände. Hass ist eine Entscheidung.« Ich bin nicht sicher,
ob dieser Satz in Europa von vielen geteilt wird. Es scheint sinngemäß eher so
abzulaufen, wie Hannah Arendt es aus anderem Anlass beschrieben hat: Die
Menschen werden »sagen: Was für schreckliche Dinge müssen diese Juden
angestellt haben, dass die Deutschen ihnen dies antun.« (»Das Bild der Hölle«,
1946, in: Nach Auschwitz, Tiamat 1989, S. 52)
Das
Bewusstsein vom Ursprung des jüdischen Staates Israel aus der
europäisch-jüdischen Geschichte verblasst im europäischen Gedächtnis. Damit
schwindet auch das Gefühl der Verantwortung für diejenigen, denen die Flucht
aus Europa gelungen ist. Eher wird die Sache umgekehrt: »Die
Post-Holocaust-Schonzeit ist zu Ende. Es ist lästig geworden, immer wieder
daran erinnert zu werden.« (Walter Laqueur, Die Welt, 17.10.03)
Untergründiges Ziel ist die Entlastung von der eigenen Geschichte. Da Leugnung
für die Mehrheit nicht in Frage kommt, bleibt die Relativierung, kommt
zunehmend der Hinweis, die Juden seien »auch nicht besser« (sondern im
Augenblick eher schlechter). Eine Methode dabei ist, die Politik Israels
sprachlich und begrifflich mit der Politik der Nationalsozialisten
gleichzusetzen: »Vernichtungskrieg« nannte Blüm die israelische Militär-Aktion
gegen die Terrorfabrik in Jenin; Scharon wird gleich Hitler gesetzt, Hakenkreuz
gleich Davidstern und Ähnliches.
Für ein nie ganz aufgegebenes
Projekt, die Deutschen von Tätern zumindest auch zu Opfern zu machen,
ist die gegenwärtige Kritik an Israel vielleicht unverzichtbar. Und
wahrscheinlich auch für das Großprojekt, den Mord an den Juden in den
Hintergrund treten zu lassen; denn die Gründung Israels war eine Folge des
Mordes an den europäischen Juden: mit der Delegitimierung dieser Gründung würde
auch der entscheidende Grund relativiert.
Eine böse Form dieser Geschichtsentlastung
ist die erstaunlich weit verbreitete Weigerung, zu glauben, dass radikale
Antisemiten nicht nur reden, sondern es ernst meinen mit ihrem Willen, die
Juden zu schlagen, zu vertreiben und zu vernichten. Die Vernichtungsdrohungen
sind keine Folklore. Die Mehrheit der Palästinenser sieht in den Juden eben
»Kreuzfahrer«; sie will, dass Israelis im Bus in die Luft fliegen.
»Juden, raus aus Palästina« – dieser auch auf Demonstrationen in Deutschland
gehörte Schlachtruf ist gerade in seiner Zweideutigkeit vollkommen ernst zu
nehmen.
Der Antisemitismus des 20.
Jahrhunderts ist politisch nach wie vor in Europa nicht salonfähig und er wird
in der Öffentlichkeit mehrheitlich ehrlich abgelehnt. Aber es gibt gleichzeitig
ein verbreitetes Unbehagen an den Juden – auch wegen Auschwitz. Beides
zusammen ist vielleicht ein Grund dafür, dass der Antisemitismus neue Formen
und Wege sucht: Die überzogene, stereotype und gegen das Existenzrecht Israels
als jüdischer Staat gerichtete Kritik, dabei mit dem Pathos der (von den
»jüdischen Medien«?) unterdrückten Meinung, auftretende Kritik sei ein solcher
neuer Weg. Er ist schwer abgrenzbar, ich halte es deshalb für ganz unsinnig,
ihn mit irgendwelchen Bannflüchen belegen zu wollen.
Fakt ist aber schon jetzt, dass
solche Kritik antisemitische Stereotype mittransportieren kann, vor allem die
schlechten alten antijüdischen Dämonisierungen und Verschwörungstheorien. Das
wäre dann ein legalisierter Antisemitismus. »Immer häufiger kommt es vor, dass
hinter der Kritik an Israel die Sprache des Hasses vernehmbar wird, der seinen
gewohnten Gegenstand wieder gefunden hat.« (Imre Kertész, taz, 29.1.04).
In der Kritik an israelischen Militäraktionen kann man sich politisch korrekt
über Juden erregen. Wäre ohne eine solche Mischung die Erregtheit in der Kritik
zu verstehen?
Der moderne Antisemitismus des 19.
Jahrhunderts, der rassisch definiert wurde, war schon ein Weg, den Judenhass
neu zu erfinden; sodass er sich mit Gegnerschaft zur christlichen Kirche
verbinden und vereinbaren ließ. Teile der gegenwärtigen Kritik an Israel sind
vielleicht eine neue Erfindung des Judenhasses in Europa, nach Auschwitz, trotz
Auschwitz und untergründig wohl auch wegen Auschwitz.
Vielleicht
aber gibt es noch handfestere Gründe für den europäischen Druck auf
Israel. Dafür könnte die erstaunliche Tatsache sprechen, dass der offene
Antisemitismus in Europa seit dem 11. September 2001 angestiegen ist. Es könnte
so sein: Der islamische Fundamentalismus wird zu Recht als Gefahr angesehen; es
lohnt sich vielleicht, ihm Verständnis für die »Ursachen des Terrors« zu
signalisieren, um nicht selbst ins Visier zu geraten. (Fania Oz-Salzberger, FAZ,
19.11.03) Den Juden in Europa wird geraten, Distanz zu Israel zu halten. Der
Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern wird für den Terror
verantwortlich gemacht: »Wir müssen die Quellen des Terrorismus verstopfen, und
die sind: erstens der Nahost-Konflikt, zweitens der Nahost-Konflikt. Drittens
der Nahost-Konflikt.« (Otto Czempiel, taz,
18.11.03)
Nur so ist zu verstehen, dass die
Gewalttaten gegen Juden und ihre Einrichtungen in Europa 2002/2003, überhaupt
der ansteigende Antisemitismus unisono mit der »Eskalation des
Nahost-Konflikts« – und das heißt hier immer mit der Politik der israelischen
Regierung – erklärt werden; und in dieser irrigen Logik mit einer Deeskalation
oder gar Lösung auch verschwinden würden. Daher ist der Wunsch auch tief, den
Konflikt um beinahe jeden Preis zum Verschwinden zu bringen. Die
Unübersichtlichkeit der Welt, die neuen Konflikte mit dem radikalen Islamismus
beunruhigen zutiefst. Die ungelösten politischen Konflikte zwischen Israel und
Palästina bieten sich da als Erklärung und Sündenbock an.
Der Druck auf Israel wächst, auch
und gerade in Europa. Ich fürchte, wir hier machen uns über den Preis, den
Israel zahlen soll, keine richtige Vorstellung.
* Der Artikel ist eine
überarbeitete Fassung eines Beitrags, den der Autor als einleitendes Referat
auf einem Workshop »Israel und Europa: Bestandsaufnahme einer Entfremdung«
vortrug. Der Workshop fand am 21./22. Februar 2004 in Bremen auf Einladung der
Deutsch-Israelischen Gesellschaft Bremen, der Universität Bremen und mit
Unterstützung der Heinrich-Böll-Stiftung Bremen statt; es diskutierten je fünf
WissenschaftlerInnen der Universitäten von Haifa und Bremen.