Das Bewusstsein hinkt dem Sein hinterher! Mit diesen Worten bringt J. Fischer ein Kernproblem des gesellschaftlichen Wandels auf den Punkt. Deutlich wird, dass trotz des vielseitigen Geredes über den Übergang zur Wissensgesellschaft die derzeitige ökonomische und gesellschaftspolitische Debatte erheblich zu kurz greift. Denn im Vordergrund steht ein eher »empirisches« Verständnis, ausgehend von der überall wahrzunehmenden wachsenden Bedeutung von Wissen. Doch wenn man in der Annahme stehen bleibt, es ginge in der Wissensgesellschaft ganz überwiegend darum, mit ganz viel Bildung ganz viel Wissen zu erzeugen, damit so gestärkte kreative Arbeitskräfte ganz viele neue Produkte entwickeln, die unsere alte Produkt-Palette ablösen und von daher die Wirtschaft zu Vollbeschäftigungs-ähnlichen Zuständen zurückfindet, dann verengt sich der Blick auf die Veränderung eines einzelnen Faktors. Damit landet man umgekehrt in der Selbstberuhigung, der Rest verändere sich nur in Hinblick auf die Kraft dieses Faktors, im Prinzip bleibe aber die gesamte ökonomische Struktur im Wesentlichen gleich. Dem soll im Folgenden entschieden widersprochen werden.

Von ganz rechts bis ganz links herrscht Einigkeit darüber, dass die in den letzten Jahren und Jahrzehnten vorgenommenen Umwälzungen der Produktionsstrukturen einen neuen Typus von Arbeit hervorgebracht haben. Dieser Typ von Arbeit ist davon gekennzeichnet, dass die Subjektivität der Arbeitenden im Vordergrund steht. Ihre Kreativität, Spontaneität, ihr gesamtes Wissen und ihre gesamte Persönlichkeit gehen in ihren Arbeitsprozess ein. Zu den neuen Qualifikationsanforderungen an die Arbeitenden gehören soziale Fähigkeiten, wie Entscheidungen zu treffen und zu verantworten, soziale Beziehungen aufzubauen, die eigene Arbeit zu organisieren und sich selbst zu ökonomisieren. Rund um die Uhr erreichbar zu sein, ist nicht länger Markenzeichen von Unternehmensvorständen und Workaholics, sondern selbst der/die sich mit Putzjobs durchschlagende »Sans Papier« muss sich als »Arbeitskraftunternehmer« (Voss) bewähren.

Dies bildet offensichtlich einen Gegensatz zur bisherigen Gestalt von Arbeit, die davon gekennzeichnet ist, dass die Subjektivität des Arbeitenden gerade ausgeschlossen, der »Arbeiter zum Anhängsel der Maschine« gemacht wird, seine Fähigkeiten und Potenzen vom kapitalistischen Produktionsprozess in hohem Maße verschleudert werden. Der Taylorismus (»die wissenschaftliche Betriebsführung« im Deutschen) organisierte die Auseinanderlegung von Hand- und Kopfarbeit, vollzog immer stärker den Übergang aller Planungselemente und Kompetenzen ins Management, was umgekehrt eine dauernde Dequalifizierung der einfachen Arbeit zur Folge hatte. Mit der Zurichtung auf generelle Verfügbarkeit, Austauschbarkeit, »Homogenisierung« der Arbeit, was auch die Standardisierung der Qualifikation und Ausrichtung auf Fachqualifikation einschloss, gingen auch die sinnstiftenden, identitätsbildenden Momente der Arbeit früherer Epochen verloren.

Der »subjektive Faktor« des Arbeitsprozesses wurde vom »objektiven Faktor« so strukturiert, dass die Fülle menschlicher Fähigkeiten nicht genutzt, sondern auf weniges reduziert wurde. Subjektivität im obigen Sinne dagegen durften nur diejenigen einbringen, die entweder direkte Herrschaftsfunktionen wahrnahmen oder sich in einem Freiraum wie Wissenschaft oder Kunst bewegen konnten.

Wenn man in der Begrifflichkeit von Ausbeutung als der systematischen Verwertung des menschlichen Lebens bleibt, ist unmittelbar klar, dass die bisherigen Formen der Ausbeutung mit ihren der Form der Arbeitsteilung geschuldeten Reduktionen und der massiven »Verschleuderungen« menschlicher Potenzen aus kapitalistischer Sicht suboptimal sind.

Ganz anders nun der neue Charakter von (Massen-)Arbeit, der den Einsatz von Subjektivität nicht nur zulässt, sondern gerade erfordert: Hier schließt manuelle Arbeit intellektuelle Arbeit mit ein, die Trennung von Konzeption und Ausführung, von Kreativität und Mühe wird aufgehoben, die Tätigkeit der Informationsverarbeitung ist obligatorisch, zentrales Moment der Arbeit ist die Fähigkeit, Kooperationen in Gang zu setzen und zu leiten, was ebenso selbstverständlich Kontrollaufgaben beinhaltet wie die Fähigkeit, Entscheidungen zu treffen.

Wer die neuen Fähigkeiten der Arbeitenden verwerten will, muss ihnen also Gelegenheiten geben, Entscheidungen zu treffen, Verantwortung zu übernehmen und kreativ zu sein.

Mit dem Übergang von der vorwiegend physischen zur subjektiv basierten Wertschöpfung hat sich daher ein neuer Steuerungstyp dieser Arbeit entwickelt. Dieser ist gekennzeichnet von sehr hohen Freiheitsgraden und Eigenverantwortung. Ganz offensichtlich hat »der Kapitalist« kein Interesse daran, ständig hinter der Arbeitskraft her zu sein. Selbststeuerung, intrinsische Motivation ist gefragt. Niemand kann eine Arbeitskraft mehr ausbeuten als sie selbst. »Mehr Druck durch mehr Freiheit« ist dabei die überraschende Erfahrung des Arbeitenden.

Das heißt, wir sehen einen Übergang vom Typus der Regel- oder Inputsteuerung zur Ziel- sowie Outputsteuerung. Nicht durch umfassende Vorgaben des Managements wird gesteuert, sondern lediglich das Ziel wird vorgegeben, und es gerade der Arbeitskraft überlassen, Entscheidungen zu treffen, auf welchem Pfad ein Weg durch die explodierenden Informationen zielführend ist.

Halten wir aber deutlich fest, dass der Prozess des Umbaues auf die Verwertung des Subjektiven zwei Seiten hat: Einerseits ist er eine neue Stufe, eine Intensivierung der Verwertung. Andererseits erzwingt er, um sie verwerten zu können, eine systematische Entfaltung der Subjektivität der Arbeitenden – auch mit all ihren emanzipatorischen Implikationen.

Worin ist das Überlegene des neuen Arrangements begründet? Dazu kurz ein Blick auf die veränderten Unternehmensstrukturen, die die neue Arbeit verwerten, um eine erste, vorläufige Antwort zu geben.

Um den neuen Basistyp von Arbeit zu verwerten, hat sich die interne Struktur von Unternehmen verändert. Wir beobachten bei einer ganzen Reihe von großen Unternehmen, dass sich im Kern ein Headquarter bildet, welches die strategische Steuerung übernimmt und qualitative Zielvorgaben definiert. Um die einzelnen Aufträge des Headquarters bewerben sich Teams aus dem Unternehmen heraus. Es werden also künstliche Märkte, so genannte Intra-Märkt, in den Unternehmen etabliert.

Die frühere, industriegesellschaftliche (»fordistische«) Steuerung der Produktion musste die realen qualitativen Prozesse beständig in quantitative Größen übersetzen. Material und Rohstoffmengen, Waren, Arbeitszeiten, neben der eigentlichen Produktion war eine umfangreiche Bürokratie nötig, die an unzähligen Punkten des Prozesses über die Festlegung bestimmter Quantitäten den Gesamtprozess koordinierte und steuerte.

Bei der Anwendung der Zielsteuerung hingegen wird dagegen qualitativ gesteuert, die Ziele werden qualitativ vorgegeben (auch wenn z. B. beim target costing der Marktpreis des Produktes Teil der definierten Zielstellung ist). Damit fällt ein riesiger Kostenblock der regelsteuernden Bürokratie im Unternehmen weg, die notwendigen Quantifizierungen werden von den sich bewerbenden Teams vorgenommen.

Die politischen, rechtlichen und verwaltungsstaatlichen Strukturen sind in einer Gesellschaft nicht davon losgelöst, wie diese Gesellschaft in ihrem Kern produziert und ihr Leben gewinnt. Eine veränderte Arbeitsweise, eine Veränderung der Arbeitsteilung, des Verhältnisses von Hand- und Kopfarbeit, muss auch Veränderungen nicht nur in den Unternehmensbürokratien, sondern auch im Verwaltungs- und Staatsapparat auslösen. Die Kritik an der Figur des Obrigkeitsstaates, die Hinwendung zu einer »dienstleistenden« Verwaltung, ist bekannt und braucht hier nicht durchdekliniert werden.

Wichtig – auch für die programmatische Debatte – ist aber ein gravierendes Problem: So ineffizient die alte Regelsteuerung auch erscheinen mag, sie erzeugte historisch eine neue positive Qualität. Sie produziert per Verfahrensförmigkeit Legitimität. Ein Verwaltungsakt, ein Gerichtsurteil gelten in der Gesellschaft darüber als legitim, dass bestimmte Regeln in Anwendung gebracht, bestimmte Stufen der Bearbeitung durchlaufen, definiert und an diese Stufen geknüpfte Rechte wahrgenommen worden sind. Die strikte Anwendung von allgemeinen Regeln »entpersönlicht«, macht die Entscheidungsfindung vom Einzelnen unabhängig. Dies war ein großer Fortschritt gegenüber den persönlichen Abhängigkeitsverhältnissen des Feudalismus (daher die hohe Akzeptanz von »preußischer« Bürokratie).

Regelsteuerung (mit ihren Quantifizierungen) ist nicht nur ein industriegesellschaftlich durchgängiger Steuerungstyp, sondern sie produziert gleichzeitig auch die industriegesellschaftliche Legitimität.

Das neue Paradigma der Zielsteuerung setzt aber gerade auf die Subjektivität, auf die Entscheidungsfähigkeit des Einzelnen, auf den auf die individuellen Eigenheiten zugeschnittenen Weg zum Ergebnis. Wer in einem Netzwerk das Sagen hat, hängt nicht von allgemeinen Regeln ab, sondern davon, wessen Input von den anderen am stärksten anerkannt wird. Andererseits hat aber im Bereich der Staatlichkeit das alte Paradigma durchaus Gültigkeit und auch Akzeptanz. Niemand fordert, dass die Aufnahme eines Konfliktes durch die Polizei durch den individuellen Beamten beeinflusst wird.

Das heißt, das neue Paradigma konfligiert mit der zweifellos bei uns noch vorhandenen Grundstruktur von Legitimität. Es hat selbst noch keine klare, formulierbare Alternative hervorgebracht. Institutionell bewegen sich die neuen Formen (governance) immer noch unter dem Dach der alten.

Ein Beispiel für den Konflikt finden wir im Zuge der Hartz-Reformen. Die Profiler und Fallmanager sollen ganz modern im persönlichen Verhältnis, über das contracting, das Optimale für den »Kunden« herausholen. Gleichzeitig hat aber jener »Kunde« Rechtsansprüche und wird auch in die Pflicht genommen, sogar unter Strafandrohung von Sanktionen, ist also weiterhin »Verwaltungsobjekt«. Ungeklärt ist aber, wie die Widerspruchsmöglichkeiten aussehen können, wenn das persönliche Verhältnis versagt. Hier findet sich ganz praktisch das gleichzeitige Nebeneinander beider Paradigmen, die in Widerspruch führen müssen.

Die bekannten Schwierigkeiten bei der Verwaltungsreform sind also nicht nur Resultat gesellschaftlicher Trägheit und Widerständigkeit, sondern – so hier die These – haben als Ursache im Kern auch ein ungelöstes Problem. Der öffentliche Sektor ist aufgrund der beschriebenen Diskrepanz immer stärker unter Druck geraten. Die öffentlichen Unternehmen, die aufgrund ihrer Verfasstheit sich im Gegensatz zur privaten Konkurrenz der Regelsteuerung nicht entledigen können, haben dort, wo sie im Wettbewerb stehen, eine schwierige Ausgangsposition.

Die Frage, wie im neuen Paradigma Legitimität produziert wird, ist ungelöst und wichtige Aufgabe für die programmatische Diskussion. Dies ist umso wichtiger, als offensichtlich ist, dass der Umbau der Verwaltung erst ansatzweise, der Umbau unseres Rechtssystems praktisch noch gar nicht, der Umbau zum Beispiel des institutionellen Gefüges auf internationaler Ebene ebenfalls nur ansatzweise in Angriff genommen ist.

Ein zentrales Merkmal von Wissen ist, dass es nicht weniger wird, wenn es gebraucht wird. Dies wird zum zentralen Merkmal für Wissensprodukte. Ein Betriebssystem zum Beispiel ist kein Verbrauchsgut, es ist ein Konzept. Ob es eine Million Mal verwendet wird oder 100 Millionen Mal spielt für die Herstellungskosten keine Rolle. Es wird durch intensiven Gebrauch eher mehr, etwa als Weltstandard. Entsprechendes gilt auch für die Herstellung eines Medikamentes, die Rezeptur ist das Entscheidende, die Kosten der Produktion der Tablette sind verschwindend.

Damit unterscheidet sich die Ökonomie von Wissensgütern erheblich von der bekannten industriegesellschaftlichen Fertigung, in der die »Economies of Scale«, der Kampf um Kostenvorteile durch Steigerung der Massenfertigung, eine zentrale Rolle spielte und dabei Wettbewerb und Markstrukturen bestimmte.

Die Unternehmen, die mit ihren Wissensprodukten unsere heutigen, noch immer industriegesellschaftlichen Märkte betreten, werden daher vor die Schwierigkeit gestellt, die Tatsache der beliebigen Reproduzierbarkeit irgendwie zurückzunehmen, kontrollierbar zu machen. Die Firma Microsoft will verhindern, dass ihre Betriebsysteme kopiert werden, sie versucht daher mit technischen und rechtlichen Mitteln das Kopieren unmöglich zu machen, sie versucht die Kontrolle über die Rechner ihrer Kunden zu gewinnen, sie fährt Vermachtungs- und Monopolisierungsstrategien, die das Unternehmen sogar an den Rand des Zerschlagen-Werdens geführt haben. Im Prinzip muss es alle Eigentumsrechte an den Produkten, die die Kunden gekauft haben, auf die eine oder andere Weise außer Kraft setzen, um die Kontrolle über ihre Produkte auch nach dem Verkauf zu behalten.

Dies zeigt: Die herkömmliche Marktstruktur ist auf industriegesellschaftliche Verbrauchsgüter ausgerichtet, aber mit den heutigen Wissensprodukten im Kern nicht kompatibel. Es entsteht eine sich immer weiter öffnende Schere zwischen vordringender wissensgesellschaftlicher Produktion und industriegesellschaftlicher Marktform. Der Zwang, unter heutigen Bedingungen Gewinne generieren zu müssen, führt dazu, diese Produkte quasi als Simulationen von Verbrauchsgütern in den Markt zu bringen. So brannte früher Microsoft seine Computer-Betriebssysteme auf CDs, die einzeln verkauft wurden: Damit wird künstlich der Schein einer Knappheit erzeugt und das Produkt gleichsam als klassisches Verbrauchsgut simuliert und in den Markt eingeführt. Doch das angesprochene Problem der beliebigen Reproduzierbarkeit wird damit nicht gelöst. Die Simulation als Verbrauchsgut ist nicht zukunftsfähig. Im Gegenteil, im Extrem kann sie sogar sehr gefährlich sein. Der Agro-Gentechnik-Konzern Monsanto macht zum Beispiel Böden technologisch unfruchtbar, damit seine Kunden, die Bauern, jedes Jahr Gensaatgut als Schalt-Substanz kaufen müssen, die temporär jeweils eine gentechnik-gestützte Ernte möglich machen. Es ist deutlich, dass dieses ökonomische Konzept im engeren Sinne nicht eine Folge von Gentechnik an sich ist, sondern es ist der Zwang einer traditionellen Marktstruktur, Jahr für Jahr Rückflüsse zu erzielen, die zur Simulation eines Verbrauchsgutes führt und damit die Ursache dieser hochgewalttätigen Strategie bildet.

Man kann darüber streiten, wie weit diese Tendenz heute reicht. Software und Pharma sind wahrlich keine Nischenbranchen, Microsoft gehört zu den kapitalstärksten Unternehmen der Welt. Es wäre jedoch ein Irrtum zu glauben, dass die beschriebene Tendenz nur für reine Wissensprodukte oder öffentliche Güter sowie Commons gelte. Auch beim normalen Gebrauchsgut, zugespitzt etwa bei einem Hühnerei, ist heute entscheidend, mit welchem Konzept man flächig und langfristig zu gesunden Eiern kommt; der Wertanteil der materiellen Komponenten, von Dotter, Eiweiß und Kalk, ist dagegen eher gering.

Insgesamt beträgt der Anteil des Wissens an der gesamten Wertschöpfung heute bereits etwa 70 Prozent. Das heißt, alle Waren, auch die Verbrauchsgüter, verwandeln sich latent in Wissensprodukte.

Damit sehen wir vor uns eine Krise auch der Markstruktur. Denn in der Markttheorie wird als wesentliche Funktion des Marktes die »optimale Allokation« der Güter gesehen. Diese ist aber an Knappheit gebunden; nur unter dem »kalten Stern der Knappheit« kann ein Gut dorthin gelenkt werden, wo es den größten Nutzen stiftet. Doch die unbeschränkte Verfügbarkeit von Wissen sprengt das Knappheitsparadigma: ohne Knappheit keine Allokationsfunktion.

In der Praxis nehmen wir ja schon längst wahr, dass der Preisbildungsprozess über ein Produkt nicht allein aussagefähig ist. Solange die Produktivität der entscheidende Faktor war, war auch die Funktionsweise des Wettbewerbs über den Preis logisch. Doch jeder Gang in den Bioladen zeigt, dass es neben der Produktivität auch um Qualität geht. Diese beiden Kriterien wirken im Preissignal in entgegengesetzten Richtungen. Hohe Produktivität plus hohe Qualität können genauso zu einem hohen Preis führen wie niedrige Produktivität plus schlechte Qualität. Das Preissignal ist also nicht eindeutig. Darum etablieren sich um das Preissignal herum eine Vielzahl von Informationskanälen. Die traditionelle Preisbildung, früher als Reduktion von Komplexität gerühmt, erzeugt heute eine Flut komplexer und schwer zu beurteilender Informationskämpfe, wie jeder, der sich etwa mit Handytarifen auseinander setzt, bezeugen kann. Darin spiegelt sich der Rückgang der Zentralität der Produktion – die Gebrauchswertseite, die Anpassung an das (Kunden-)Bedürfnis spielt eine immer größere Rolle. Beim Übergang in die wissensgesellschaftliche Produktion mit der strategischen Aufhebung von Knappheit beim zentralen Produktionsfaktor Wissen wird die alte Marktstruktur zunehmend ausgehöhlt.

Politisch führt dies weltweit in einen Grundkonflikt: Um den Vergesellschaftungs<->mechanismus Markt zu retten oder weiter nutzen zu können, sollen überall künstliche Knappheiten durch Vergabe von Eigentumsrechten, Patenten et cetera auf breiter Front eingeführt werden. Nicht nur die materiellen Produkte, sondern auch jede immaterielle Dimension des Lebens soll mit Patenten »eingehegt« werden, selbst Pflanzen werden inzwischen patentiert. Auf der anderen Seite sehen wir Gegenbewegungen wie etwa die Commons-Bewegung, die dieser Tendenz entgegentreten will. Allerdings will Letztere hauptsächlich der Privatisierung, dem Eigentum des Einzelnen, ein Eigentum der Gemeinschaft entgegensetzen. Politisch kommt es aber darauf an, aus der inneren Logik einer stark vergesellschafteten Produktionsweise zu argumentieren und eine Programmatik zu entwickeln, um die der Veränderung innewohnenden Kräfte auch nutzen zu können.

Fragt man nach einer Skizze der zukünftigen Gesamtökonomie, so sind einige grobe Striche erstaunlich leicht. Wir wissen, dass die explosionsartige Steigerung der Produktivkräfte in den traditionellen Branchen, die früher den wertschöpfenden Kern der Ökonomie ausmachten, zu weiterem Arbeitsplatzabbau führt. Automobil, Chemie, Elektro und Maschinenbau müssen, wollen sie ihre Weltmarkstellung behalten, jede Produktivitätsentwicklung mit vollziehen – dagegen hilft auch kein Handy-Wegwerfen.

Einigkeit herrscht weiterhin, dass diejenigen Sektoren wie Gesundheit, Kultur, Wissenschaft, Bildung, Ökologie, die früher einen staatlich finanzierten Kranz um den Kern der Ökonomie gebildet haben, systematisch entfaltet und ausgedehnt werden müssen. Denn einerseits muss in diese »Humansektoren« investiert werden, um zeitgemäße Arbeitskraft zu produzieren. Andererseits können die Potenziale der Menschen, die immer weniger in alten Sektoren tätig sein werden, nur in den neuen, sich entwickelnden Sektoren genutzt werden.

Offenbar wenig im Blick sind aber die zwingenden Konsequenzen dieser Striche für die gesamte Skizze. Wenn die hier »Humansektoren« genannten Bereiche strategisch wachsen, die tradierten Kernbereiche der Ökonomie schrumpfen, dann verändert sich ihre funktionale Beziehung. Gesundheit kann dann kein Reparaturbetrieb sein, damit alle morgen zur Arbeit gehen und mit Autobau Werte erzeugen. Sondern das Ziel »länger zu leben« muss in den Mittelpunkt der Wertschöpfung rücken und den Autobau verdrängen. Das heißt, diese Sektoren müssen selbst wertschöpfend werden, ihr Wachstum kann nicht durch Umfinanzierung aus den alten Sektoren geschehen.

Wird dieser Zusammenhang übersehen, ist auch keine konsequente Ökologie-Ökonomie-Politik möglich. Die Parole »Mit grünen Ideen schwarze Zahlen schreiben« darf ja nicht nur für Einzelbetriebe, sondern muss für den Ökologiesektor auch als Ganzes gelten. Geht man davon aus, dass die ökologischen Maßnahmen in der Summe finanziert werden aus dem alten industriegesellschaftlichen Kern der Ökonomie durch steuerliche Transfers, bleibt man in einer Sisyphus-Falle: Die finanzielle Voraussetzung für das notwendige Anwachsen ökologischer Maßnahmen würde dann das Wachstum der Verursacher bilden.

Genau dies ist aber noch vorherrschende Meinung, vor allem auch in den Volksparteien. Trotz aller Wahrnehmung einer realen Verschiebung zur Dienstleistungsgesellschaft bleiben die Deutungen, was ökonomisch Dienstleistungen sind, in der industriegesellschaftlichen Denke verhaftet. Für den Industrialisten sind nur Landwirtschaft und Industrie wertschöpfend, Dienstleistungen dagegen ökonomisch wertumverteilend. Wertschöpfend sei die Produktion von Gebrauchsgütern zum Leben, Nahrung, Kühlschränke, Betten, Fernseher; der Gang zum Friseur, die Urlaubsreise wird aus dieser Wertschöpfung dann umfinanziert. Tatsächlich gilt es aber zu erkennen, dass diese Sichtweise an die alte Produktionsweise gebunden ist; heute und für die Zukunft muss deutlich gemacht werden, dass die Produktion einer Fernsehsendung genauso wertschöpfend ist wie die eines Fernsehers. Nur ein durchgängig neues Verständnis von Dienstleistungen als dominierendem Handlungstyp macht ein politisches Programm, das auf Investitionen in die Humansektoren und daran angeknüpfte politische Programmatik setzt, wirklich schlüssig.

Die Erkenntnis, dass früher staatlich alimentierte Sektoren in den Mittelpunkt des ökonomischen Geschehens rücken, wirft aber im Zusammenhang mit dem bisher Gesagten die zentrale Frage auf, wie diese Sektoren denn ökonomisch funktionieren. Denn eines ist ganz klar: Die Forderung »Mehr Markt«, also die Annahme, dass diese Sektoren dann eben vormals genau funktionieren wie Chemie oder Elektro, geht an der Sache vollkommen vorbei.

Denn es ist unschwer einzusehen, dass Gesundheit nicht in Form von ganz vielen Pillen oder ganz vielen OPs sich an einzelne Endverbraucher verkaufen lässt. Ähnlich wenig wird die Zerlegung von Kultur, Bildung oder Umweltschutz in einzelne marktfähige Produkte gelingen. Das hat sowohl mit dem gesellschaftlichen Charakter der zur Debatte stehenden Gegenstände zu tun als auch mit ihrem konzeptionellen Charakter. Nichtraucherschutz ist ein Konzept, Bildung ist immateriell, Wissen ist immer gesellschaftlich. Die Akteure in diesen Feldern sind bereits hoch organisiert, Krankenkassen, Ärzteverbände, Schulen, Universitäten, es macht wenig Sinn, diese als Produzenten und Verbraucher zu vereinzeln. Schließlich erleben wir auch praktisch die Notwendigkeit, nicht an alten Festlegungen von öffentlich und privat zu kleben, denn die Entfaltung einer Kulturwirtschaft ist stark auf die Beibehaltung öffentlicher Kulturförderung angewiesen, in Wissenschaft, Gesundheit, Umweltschutz gilt Gleiches. Wir sehen also hier, dass sich Sektoren zu einem Kern unserer Ökonomie entwickeln, die gleichwohl hochgradig vergesellschaftet sind (von der Sache, nicht vom formalen Eigentum her gesehen!), die nicht nur wesentliche Bedürfnisse der Gesellschaft abdecken, sondern auch über weite Strecken in staatlicher oder gesellschaftlicher Beauftragung handeln. Politisch-programmatisch müssen also dafür Konzepte erarbeitet werden; eine Richtung besteht in der Übertragung des Headquarter-Intramarkt-Modells auf das Verhältnis Staat-Wirtschaft.

In einigen Feldern ist dies grüne Programmlage, etwa bei der Bahn, in anderen Feldern, etwa bei der Energieversorgung, wird es ohne solche Modelle nicht gehen. Diesen Faden gilt es weiterzuverfolgen.

Was bedeutet das Gesagte in steuerlicher Perspektive, was erfordert das für einen Steuersystemwechsel? Kann es womöglich gelingen, ein globalisierungsfestes und der Wissensproduktion angemessenes Steuersystem zu entwickeln? Selbstverständlich kann es nicht darum gehen, ein neues Steuersystem im Sinne einer schlagartigen Einführung zu diskutieren. Aber man braucht doch eine Langfristperspektive, um bei konkreten Maßnahmen beurteilen zu können, ob sie als Baustein zum neuen Paradigma passen.

Als Erstes gilt es festzuhalten, dass das oben skizzierte Wachstum der neuen Dienstleistungssektoren die alte Trennung von 1. Sektor (privat) und 2. Sektor (Staat) nicht brauchen kann, sondern auf einen Mix, eine Vielfalt von Finanzierungen zustrebt. Weg von allen Planstaatsgedanken westlicher und östlicher Prägung muss der Staat flexibler Transferstaat neuen Typs werden. Das neue Akkumulationsregime braucht die Fähigkeit, diese Transfers zu organisieren, sie steuertechnisch unter den neuen Bedingungen sicherzustellen.

Zweitens gilt es, die Ausrichtung des Gesamtsteuersystems, welches mit diversen Steuerarten an den verschiedenen Punkten des Wirtschaftskreislaufes, besser: des Akkumulationsprozesses, angreift, auf seine industriegesellschaftlichen Bindungen hin zu prüfen. Das jetzige noch lohnarbeitszentrierte Steuersystem kommt im Umbruch immer stärker in Krisen, was gesellschaftliche Verwerfungen nach sich zieht.

Erste Antworten liegen auf der Hand: Wenn es richtig ist, dass die Akkumulation heute nicht im Unternehmen, sondern in den Kapitalmärkten stattfindet, hat eine erfolgreiche Besteuerung auch vor allem da anzusetzen.

Das industriegesellschaftliche Steuersystem baut auf einem Begriff von »Leistungsfähigkeit« auf, der unterstellt, dass derjenige, der Werte schafft, diese sich im Rahmen des Produktionsprozesses auch selbst aneignet und von daher ein geeignetes Steuersubjekt ist. Zentraler Ort der Akkumulation ist in dieser Sicht das Unternehmen, der Gesamtertrag – nach Bedienung von Schulden – zerfällt in Einkommen der Faktoren, von Arbeitskräften und Kapitaleignern. Die Frage, ob die jeweilige Aufteilung »gerecht« ist, ob die erzielten Einkommen den Anteilen am Wertschöpfungsprozess entsprechen, war natürlich immer strittig, setzt aber voraus, dass zumindest prinzipiell eine Zurechenbarkeit gegeben ist.

In einer Wissensgesellschaft ist aber diese Zurechenbarkeit grundsätzlich in Frage gestellt. Denn wie gesehen, ist Wissen nicht knapp, kann nicht knapp werden. Wissensproduktion und damit: wissensgesellschaftliche Produktion ist in ganz anderer, neuer, intensiverer Weise gesellschaftlich, denn Wissen existiert von vornherein nur gesellschaftlich, Wissensproduktion geschieht nur in Strömen, nie isoliert. Was beim Verbrauchsgut dem Produzenten über seine physische Leistung, seinen materiellen Aufwand recht eindeutig zuzuordnen war, wird in zunehmend dematerialisierten Arbeitsprozessen, die auf einem gesellschaftlichen Pool von Wissen aufsatteln, sich also praktisch vollständig in Synergien bewegen, zunehmend unmöglich. Wertschöpfung kann nicht einfach im singulären Produktionsstandort oder -prozess lokalisiert werden, die Zurechnung der Einzel-Inputs wird infolge radikal veränderter gesellschaftlicher Arbeitsteilung nicht nur komplexer und unübersichtlicher, sondern auch theoretisch abwegig. Inputs und Outputs entkoppeln sich zunehmend.

Dies muss in der Steuerpolitik nachvollzogen werden; es drängt dazu, nicht länger die Wertschöpfung zum Ansatzpunkt der Steuern zu machen, sondern die Wertaneignung. Die Grundunterstellung, wer Wert schöpft, eignet sich ihn auch an, wird eingezogen. Der Verzicht auf die Gleichsetzung von Wertschöpfung und Wertaneignung deblockiert das Steuersystem. Jetzt ist es rational, Wertschöpfung systematisch zu fördern, Wertaneignung aber zu besteuern. Wo beides tatsächlich zusammenfällt, mag es egal sein, unter welchem Gesichtspunkt besteuert wird. Wo es aber nicht zusammenfällt, wird eine neue Steuerpolitik sichtbar. Denn Wertschöpfung bedeutet heute immer massive externe Effekte, bedeutet Inputs in den großen gesellschaftlichen Topf hineinzugeben. Dies muss gefördert werden durch Abbau der Steuern auf Arbeit und unternehmerische Aktivität. Wertaneignung besteuern heißt überall dort zuzugreifen, wo aus dem großen Topf herausgenommen wird oder gesellschaftliche Verfügung wächst. Also Produktverbrauch (Mehrwertsteuer), Ressourcenverbrauch (Ökosteuern aller Art, Grundsteuern) und vor allem Kapitalzuwachssteuern.

Diese Lösung kann auch von einer zweiten Betrachtung her begründet werden: Ein Steuersystem soll ja sowohl Steuern erheben, aber andererseits die Akkumulationsbewegung nicht schädigen, eventuell sogar fördern. In der industriekapitalistischen Annahme der zentralen Bedeutung des Einzelunternehmens im Akkumulationsprozess führt das dazu, dass nur erwirtschaftete Zuwächse besteuert werden sollen. Dieses Zuwachses, dieses deltas aber genau habhaft zu werden, erfordert einen gigantischen Aufwand. Der Staat muss im Prinzip jede ökonomische Operation nachvollziehen, jede kleinste ökonomisch relevante Sache muss dokumentiert, verbucht, saldiert werden. Die jeweils vom Akteur vorgetragenen Aufwendungen und Erträge müssen überprüft werden. Die damit verbundenen »Asymmetrien«, also Ungerechtigkeiten, sind bekannt, auch von der Steuertheorie formuliert. Aber auch jenseits von Gerechtigkeitsfragen zeigt sich der Staat zunehmend überfordert. Alle Unternehmenssteuer-Reformen drehten sich um die Frage, wie das Sich-arm-Rechnen, das Geltendmachen von Kosten und das systematische Verschieben von Erträgen eingedämmt werden kann.

Dieser Kampf kann nicht gewonnen werden, nicht nur wegen der Zunahme und Globalisierung ökonomischer Operationen, sondern auch aufgrund der zunehmenden Diffusität der Wertschöpfung einer wissensbasierten Produktion.

Das Gegenteil des genauen Erhebens und Nachrechnens sind aber Flatrates, sind Sollertragssteuern, Abgeltungssteuern und anderes. Unabdingbar sind dabei aber direkte Zugriffsmöglichkeiten über die Banken, der direkte Zugriff an der Quelle. An dieser Stelle muss die ganze Privacy-Debatte umgedreht werden; wer Ansprüche gegen die Gesellschaft geltend machen will – und nichts anderes bedeutet ja jedes Vermögen –, der muss Transparenz zulassen.

Schaut man sich die steuerpolitischen Vorschläge und Debatten der letzten Zeit an, so sieht man praktisch nur Vorschläge, die auf der genannten Linie liegen: sowohl die Debatten um die Verzerrungen, die sich aus den Belastungen auf Arbeit ergeben, die Forderung nach Senkung der Unternehmenssteuer, die Vorschläge zu Flugticketabgaben und anderen Ökosteuern, die Diskussion um stärker differenzierte Mehrwertsteuern, die Grundsteuer als kommunale Vermögenssteuer und nicht zuletzt die Einforderung von Börsenumsatz- und Kapitalmarktsteuern. Alle Debatten entwickeln sich aus der Praxis, folgen aber – ohne es explizit zu formulieren – den angegebenen Transformationsanforderungen. Der jüngste Vorschlag zur Erbschafts- und Vermögenssteuer, die vermögensbezogenen Steuern zusammenzufassen zu einer achten Einkunftsart als Sollertragsteuer (ähnlich dem »Korb 3« im niederländischen Steuersystem), zielt auch in diese Richtung und hat seinen pragmatischen Charme.

Das Leitbild einer »Aneignungssteuer« ist nicht deckungsgleich mit den steuertheoretischen Begriffen von Verbrauchssteuern oder indirekten Steuern, weil es nicht nur die materiellen Verbräuche erfasst, sondern auch ganz zentral die Zuwächse an Ansprüchen im Kapitalmarkt. Aber die gängige Forderung nach Einfachheit des Steuersystems wird von der Wurzel her gepackt. Denn der Prozess der gesellschaftlichen Wertschöpfung wird immer komplexer, sogar abstrakter. Doch die Entnahme, die Nutzung, der Verbrauch lässt sich besser erfassen; ein »Partizipations-Steuersystem«, was vor allem dann besteuert, wenn vom gemeinsamen Ganzen partizipiert wird, schafft so eine steuerliche Entsprechung zum Begriff »Zugang«. Als glattes Gegenteil eines törichtes Bierdeckeldenkens stellt es durch Anpassung an die Veränderungen in Produktionsweise und gesellschaftlicher Arbeitsteilung neue Übersichtlichkeit und Transparenz her, was auch der Akzeptanz von Steuern überhaupt zugute kommen dürfte. Auch die ökologische Ausrichtung des Gesamtsteuersystems wird so zu einem real erfüllbaren Kriterium.

Sind wir also in der Steuerdebatte auf gutem Weg? Bisher ist diese noch beherrscht von der Logik der Flickschustereien am alten System. Wichtiger als an zig Baustellen zu diskutieren wäre, ein steuerliches Leitbild bezogen auf den Transformationsprozess der Wirtschaft zu entwerfen. Dazu muss vor allem das Verständnis über die Reichweite der Veränderungen entwickelt werden. Neben den hier angerissenen steuerlichen Leitgedanken wie »Inputs fördern, Outputs besteuern« und der notwendigen Enttabuisierung von Bestands- sowie Sollertragssteuern ist die große Aufgabe die Verzahnung der Debatte des Steuersystems mit der Debatte um das Grundeinkommen.