Erhard Stölting
Das Schicksal des Fernsehsenders NTW und anderer Medien, die zum Imperium des russischen Medienmoguls Wladimir Gusinskij gehörten, hat weltweit bei jenen, die die russischen Entwicklungen verfolgen, den ohnehin endemischen Pessimismus verstärkt. Es wäre aber verfehlt, eine Rückkehr zu sowjetischen Zeiten zu unterstellen. Die Öffentlichkeit der Zeit Putins ist ebenso mit westlichen Standards zu beurteilen wie die seit Jelzins Zeiten bestehende, jetzt wieder ins Halbdunkel tretende Partnerschaft öffentlicher Instanzen und privater Finanziers. Und darin ist Russland kein Sonderfall.
In politischer Hinsicht ist die russische Medienlandschaft eintönig geworden; der verehrte, wenn auch junge russische Präsident ist aller Kritik enthoben. Das Verschwinden der Berichterstattung über die Korruption der politischen Apparate mag beim naiven Publikum den Eindruck erwecken, diese Korruption sei bis auf jene Reste verschwunden, die es im Alltag plagen.
Bei dem nichtnaiven Teil des Publikums verstärkt das Verschwinden der kritischen Berichterstattung das Gefühl, es sei ohnehin nichts zu machen und die einzige moralisch integre Haltung zum politischen Leben sei Zynismus. Die Stimmung ähnelt jener in Italien nach der Berlusconi-Wahl.
Wären die politischen Planer so intelligent wie die Wirkungen ihres Handelns durchgreifend, dann wäre die Beendigung der Pressevielfalt genial. Die große Menge des Publikums erfreut sich politisch harmloser, aber erotisch und ästhetisch vielfältiger Unterhaltung; der einst kritische Teil dieses Publikums resigniert und erzählt sich Witze, die allmählich wieder besser werden. Ein Qualitätsgewinn der politischen Witze zeigt immer einen Qualitätsverlust des politischen Lebens an.
Das Ende der Unabhängigkeit
Was verloren ging war die Unabhängigkeit des beliebten und in fast ganz Russland zu empfangenden Fernsehsenders NTW, der kritische Informationen und kritischen Geist auch in die Provinz außerhalb der beiden Metropolen Moskau und St. Petersburg brachte. In jenen zahlreichen Gebieten Russlands, in denen die Medien auch nach 1991 kaum aufgehört hatten, der Obrigkeit untertan zu sein, war NTW die einzige unabhängige Informationsquelle gewesen. Nun gesellt sich zu der drögen und politisch konformen Berichterstattung der Staatssender ORT und RTR auch die von NTW, dem die Zähne gezogen wurden. Das bedeutet kein Ende der medialen Vielfalt überhaupt; in jedem Sender läuft ein anderes Unterhaltungsprogramm. Aber einer denkbaren politischen Zivilgesellschaft fehlen nun jene Informationen, die sie zur Bildung kritischer Positionen benötigen würde. Das ist auch dann ein Verlust, wenn man den vorgängigen Rückzug der zivilgesellschaftlichen Ansätze in Russland mit bedenkt.
Auf der öffentlichen Bühne stellten sich jene Ereignisse, die als Knebelung der Medien erscheinen, als ein Kampf der polizeilichen Apparate gegen den Oligarchen Wladimir Gusinskij dar, der über die Mehrheit von NTW, dem in Moskau starken Sender "Echo Moskwy" und einiger Presseorgane verfügte, allen voran Itogi, einer Wochenzeitschrift, die sich in ihrer Aufmachung an Newsweek orientierte und auch von ihr unterstützt wurde.
In der öffentlichen Darstellung sollte dieser Kampf gegen Gusinskij zunächst als ein wirtschaftsrechtliches Problem erscheinen. Mehrfach tat Präsident Putin, als ob er nicht wisse, was ablaufe, und als ob er sich nicht in die Arbeit der unabhängigen Justizorgane einmische. Gott sei Dank gab es mehrfach Pannen, die zeigten, dass die Aktionen gegen Gusinskij zentral orchestriert wurden.
Auf den ersten Blick handelte es sich um einen Kreditkonflikt. Gusinskijs Holding "Media-Most" hatte erhebliche Schulden, vor allem bei dem russischen Energieriesen "Gasprom". Schulden und Kreditaufnahmen waren lange Zeit für Gusinskij kein Problem. Aber seit der Finanzkrise vom August 1998 steckte Media-Most in einer finanziellen Krise, vor allem weil das Anzeigengeschäft erheblich zurückging. Angesichts dieser Finanzkrise war es ein scheinbar faires Angebot von Gasprom, NTW beziehungsweise Media-Most ihre Schulden mit ihren Mehrheitsanteilen am Sender tilgen zu lassen.
Ohnehin besaß Gasprom bereits 46 Prozent des Senders. Es gelang dieser Firma Anfang April 2001 durch geschickte Koalitionsbildungen die knappe Mehrheit der Aktionäre auf ihre Seite zu bringen und schließlich Mitte, April, NTW zu übernehmen. Gusinskij erklärte sich nun bereit seine eigenen 49 Prozent zu verkaufen. Obwohl er später widerrief, war der Fall damit entschieden.
Die ganzen Transaktionen waren politisch fadenscheinig. Auch die staatlichen Sender waren 1998 von der Finanzkrise gebeutelt worden, aber sie hatten die zur Sanierung erforderlichen Kredite problemlos erhalten. Die Verweigerung des Kredits hatte also keine primär wirtschaftlichen Gründe.
Überdies setzte der Staat ein weiteres Instrument spektakulär ein, den Polizei- und Justizapparat. Schon zu Jelzins Zeiten waren massive Haussuchungen durch maskierte Vertreter der Miliz oder der Finanzpolizei ein beliebtes Mittel der Einschüchterung. Offiziell handelte es sich stets um Aktionen einer juristisch unabhängigen Justiz. Aber niemand nahm und nimmt jenseits der öffentlichen Sphäre die Unabhängigkeit der russischen Justiz wirklich ernst.
Dabei waren die offiziellen Anschuldigungen nicht unplausibel: Gusinskij habe sein Imperium, also auch die Holding Media-Most, zu der NTW gehörte, mittels halblegaler und illegaler Methoden aufgebaut. Es wurde ihm sogar vorgeworfen, Regierungsgelder veruntreut zu haben. Selbst wenn sich dieser Vorwurf als haltlos herausstellte, so war die Tat selbst nicht unwahrscheinlich. Die Durchsuchungen, ja selbst die kurzfristige Haft Gusinskijs im berüchtigten Moskauer Gefängnis Butyrki, konnten als Teile einer normalen und berechtigten Justizaktion gelten.
Aber diese extremen Maßnahmen galten direkt nur ihm und nicht den anderen Oligarchen, denen die gleichen Vorwürfe gemacht werden können. Niemand wurde im Russland der frühen Neunziger auf nur legalem oder öffentlichkeitsfähigem Wege reich. Wenn allein gegen Media-Most, also gegen Gusinskij, vorgegangen wurde, musste dies weiter gehende Gründe haben. Immerhin war der Verhandlungsführer seitens der Firma Gasprom, Alfred Koch, der Chef der "Gasprom-Media", welcher bei den wilden Privatisierungen der frühen Neunziger selbst eine zwielichtige Rolle gespielt und sich zeitweilig in die USA abgesetzt hatte.
Gusinskij hätte auch weniger Furcht vor dem russischen Staat haben müssen, wäre er auf frühere Kooperations-Angebote seitens des Kreml eingegangen. Nun hatte er gute Gründe, sich ins Ausland zurückzuziehen.
Natürlich enthielt das Vorgehen gegen Gusinskij auch eine Botschaft Putins an alle Oligarchen: Der Staatsapparat erneuert seinen Primat. Solange sie sich den staatlichen Vorgaben fügen und die Zentralmacht unterstützen, haben sie in geschäftlicher Hinsicht auch weiterhin freie Hand. Aufgekündigt wurde also nicht die Partnerschaft von öffentlichen und privaten Händen, die Russland seit der Ära Jelzin so vorbildlich gemacht hatte; Putin stellte nur sicher, dass der Staat – also er selbst – beabsichtigte, die erste Geige zu spielen, der sich die anderen unterzuordnen haben. Wenn Putin in dieser Weise die Oligarchen auf ihren Platz verwies, dann war dies Teil einer straffenden Neuordnung des Staatsapparats, zu der in anderer Hinsicht auch die Unterordnung der Regionen Russlands gehörte. Tatsächlich wurde diese Botschaft von den Oligarchen so verstanden, wie sie von Putin intendiert war. Störrisch blieb allein Gusinskij.
Das Verhältnis von NTW zum Kreml war wechselvoll. Der Erfolg war Belohnung für Unterstützung; die Probleme, wo sie nicht rein wirtschaftlicher Natur waren, entstanden aus dem Dissens; und der Dissens war Bedingung für die kritische Haltung von NTW. Wie häufig, entstand auch hier Presse- und Meinungsfreiheit nicht aus dem Konsens jener, die sie wollen, sondern aus dem ungelösten Konflikt jener, die sie vielleicht überhaupt nicht wollen.
Politik und Information
1994 unterschieb Jelzin einen Vertrag, dem zufolge der neue Sender NTW gegen eine Gebühr von 1000 Dollar zu senden beginnen durfte. Allerdings erschien NTW sofort als tatsächlich unabhängig, kritisch, und es begann anzuecken. Es war NTW, das detailliert und kritisch über den ersten Tschetschenienkrieg berichtete und einen entscheidenden Anteil am Anschwellen der kriegsfeindlichen Stimmung in Russland hatte. Es war NTW, das ausführlich über die nationalistischen Tendenzen und die Korruption im Kreml informierte und auch damit die politischen Stimmungen im Lande beeinflusste. Der wirtschaftliche Abstieg großer Bevölkerungskreise ließ sich mit der Korruption und dem Luxus der Neureichen vergleichen und die Machenschaften von Jelzins Kamarilla als eine der Ursachen ausmachen.
Nicht nur die politischen und wirtschaftlichen Enttäuschungen, auch die Berichterstattung von NTW trugt dazu bei, dass 1996 die anstehende Präsidentschaftswahl für Jelzin verloren schien. Aber Gusinskij war unter den sieben Oligarchen, die in diesem Jahr auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos durch Anatolij Tschubajs dazu gebracht wurden, Jelzin mit ihrer ganzen finanziellen und medialen Kraft zu unterstützen, um einen kommunistischen Sieg zu verhindern. Tschubajs selbst war in Russland wegen seiner Privatisierungspolitik verhasst und von Jelzin wegen seiner Unpopularität in die Wüste geschickt worden. Nun arrangierte er als unverwüstlicher Politmanager seine Rückkehr ins Zentrum der Macht.
NTW beteiligte sich nun im Gleichklang mit den staatlichen Medien an einer großen Werbekampagne, die vor dem schrecklichen Rückfall in die kommunistische Barbarei warnte und an den kühnen Jelzin auf den Panzern der Putschisten von 1991 erinnerte. Tatsächlich gelang es den Medien, Jelzin aus seiner scheinbar aussichtslosen Position zum Wahlsieg zu bringen. Die Macht der Medien über das Publikum war eindrucksvoll bewiesen worden. Auch andere Oligarchen, allen voran der alte Rivale Gusinskijs, Wladimir Beresowskij, kauften sich in die Medienwelt ein. Selbst der Energieriese Gasprom, dessen schiere Größe politisches Gewicht mit sich brachte, engagierte sich finanziell – auch bei NTW.
Wie alle, die Jelzin unterstützt hatten, wurde Gusinskij fürstlich belohnt: Neben staatlichen Krediten erhielt er eine Lizenz für sein eigenes Satellitensystem "NTW-Plus"; nun durfte er ununterbrochen senden. Gusinskij schuf die Holding "Media-Most". Sie konnte sich die besten Journalisten leisten und die drögen Staatssender ORT und RTR hinter sich lassen. Bei allen Turbulenzen der Finanzkrise von August 1998, die auch Media-Most rote Zahlen bescherten, blieb die Holding in der russischen Meinungsbildung führend.
Die in der zweiten Hälfte von 1999 einsetzende Götterdämmerung machte die Machtrelationen deutlich. NTW und Echo Moskwy waren beim Publikum beliebt, Itogi bei jenen, die sich diese Zeitschrift leisten konnten und sie verstanden.
In den 1999 beginnenden Wahlkämpfen positionierte sich Gusinskij mit seinen Medien gegen den Kreml, sprich: gegen Jelzin. Die gegnerische Koalition des erfahrenen Jewgenij Primakow und des in Moskau sehr populären Bürgermeisters Sergej Lushkow schien Aussichten auf einen Wahlsieg zu haben.
Natürlich hatte Gusinskij auch Gründe, die Teil eines eskalierenden Kampfes waren: Offenkundig wegen der kritischen Positionsnahmen seiner Medien war ihm Anfang 1999 ein Stützungskredit verweigert worden, den die anderen in die Krise geratenen Mediengiganten in Höhe von jeweils 100 Millionen Dollar problemlos erhielten. Ein Angebot des Kreml, für einen gleich hohen Stützungskredit auf Opposition zu verzichten, schlug Gusinskij aus. Seine Medien berichteten auch weiterhin ausführlich über die Korruption im Kreml.
Als Jelzin Wladimir Putin zunächst als Ministerpräsidenten installierte und ihn dann als seinen Nachfolger positionierte, zeigte sich die begrenzte Wirksamkeit kritischer Positionen. Die terroristischen Aktivitäten in der Kaukasusregion und die blutigen Attentate auf Wohnhäuser in Russland schufen eine antitschetschenische Stimmung, die Putin an die Macht trug. Die Unterstützung der Militäraktion war in Russland überwältigend, die kritische Haltung von Gusinskijs Medien tropfte diesmal ab. Während Ende 1999 alle Medien Primakow in einer einzigartigen Schmutzkampagne demontierten, stieg der Stern Putins als neuer charismatischer Retter Russlands ans Firmament. Als Jelzin ihn symbolträchtig in der Silvesternacht 1999/2000 zum Nachfolger krönte, waren im kommenden Präsidentschaftswahlkampf alle Konkurrenten chancenlos. Die ehemaligen Konkurrenten Putins huldigten ihrem neuen Meister.
Trotz seiner Medienmacht gelang es Gusinskij nicht, die aufgeheizte Stimmung im Lande zu dämpfen, geschweige denn umzulenken. Gusinskijs Medien konnten gegen die antikaukasischen Stimmungen, die in der russischen Bevölkerung ohnehin endemisch waren, nicht ankommen. Wo Putins Charisma überwältigend wurde, erschien Kritik an ihm zunehmend als Sakrileg.
Der Stimmungsumschlag reaktivierte sowjetische Reflexe. Die während der Perestrojka und verstärkt nach dem Zerfall der Sowjetunion aufmüpfiger und selbstständiger gewordenen Journalisten wurden wieder vorsichtiger und konformistischer. Es sich mit der Macht zu verderben, hieß wieder, zumindest seine wirtschaftliche, vielleicht sogar seine physische Existenz zu gefährden. Viele – auch leitende – Journalisten liefen von den Most-Medien zu den staatlichen oder sonst braveren Medien über, die in politischer Hinsicht jetzt noch braver wurden. Kritik war so weit erwünscht, wie sie auch von Putin selbst formuliert worden war oder formuliert worden wäre.
NTW und Itogi wirkten auf dem Hintergrund der neuen Bravheit umso aggressiver. Sie allein berichteten kritisch über die notorische Unfähigkeit und Verlogenheit der Militärs und den menschenverachtenden Zynismus der politischen Spitzen, die in den Begleitumständen der Affäre um das gesunkene Atom-U-Boot "Kursk" deutlich wurden. Aber nur die betroffenen Angehörigen waren schockiert. Das übrige russische Publikum blieb gleichgültig. Der kritische Stachel von NTW kitzelte höchstens noch Putin und seine Repressionsapparate. Auch weiterhin wurden die Büros und Redaktionsräume der Media-Most-Unternehmen immer wieder durchsucht. Das Ende war unausweichlich.
Alte und neue Öffentlichkeit
Die einstmals sowjetische Öffentlichkeit verfügte über eine eigene komplexe Struktur: Auch in ihr orientierten sich öffentliche Darstellungen an gemeinwohlorientierten Werten. Die Darstellungen der gesellschaftlichen Wirklichkeit wurden so gelenkt, dass – abgesehen von erwünschter konstruktiver Kritik – die Übereinstimmung von öffentlichem Ideal und Wirklichkeit erkennbar wurde. Fälschungen bedeuteten nicht die Aufhebung, sondern die Bestätigung der Werte, die den öffentlichen Raum bestimmten.
Fast jeder Konsument wusste allerdings damals, dass die Medien eine geschönte Version der Realität präsentierten. Der Obrigkeit und den Medien war zugleich bekannt, dass sie von den Konsumenten durchschaut wurden, und die Konsumenten wussten, dass ihr Durchblick durchschaut war. Bestraft wurde allerdings, gegen dieses komplizierte Geflecht augenzwinkernder Täuschungen und Selbsttäuschungen eine platte Wahrheit zu setzen. Das ganze System produzierte eine zynische Grundstimmung, die die öffentliche Sphäre grundierte, ohne in ihr benannt zu werden.
Die heutige russische Öffentlichkeit war und ist anders strukturiert. Die mit der Perestrojka allmählich einsetzende Pressefreiheit hatte zum ersten Male seit 1917 wieder Vertrauen ermöglicht. Die Menschen begannen den Medien zu glauben. Wahlen spiegelten nun wirkliches und freies Stimmverhalten wider. Damit war die Macht der Medien erheblich angewachsen. Eine Lenkung des Publikums, seiner Stimmungen und Meinungen, war erst möglich, als das Publikum sein Misstrauen aufgab – natürlich immer mit dem Vorbehalt, dass die persönliche Erfahrung und die mitgebrachten Vorurteile mit dem in den Medien Berichteten vereinbar sein müssen. Nur ein gläubiges Publikum lässt sich von seinen Medien in Begeisterung oder Zorn versetzen.
Putin wurde ja tatsächlich von einer Mehrheit gewählt, die ihn verehrte und ihm vertraute. Die Wahlen waren mit Sicherheit überwiegend nicht gefälscht oder erzwungen. Die merkwürdigen Darstellungen der tschetschenischen Rebellen erschienen dieser Mehrheit nicht nur glaubhaft, sondern wahrhaftig.
Selbst die Begründungen für die Aktionen gegen Gusinskij, Media-Most/NTW und Itogi konnten der Mehrheit plausibel erscheinen. Hatte Gusinskij sich nicht gegen den Retter Russlands gestellt, selbst nachdem jene, die ihn bekämpft hatten, wie Lushkow und Primakow, ihm gebührend huldigten? Hatten Gusinskijs Medien nicht tatsächlich über die Unterwerfung Tschetscheniens in einer Weise berichtet, die die russische Armee in ein ungünstiges Licht stellte und damit dem russischen Staatswohl schadete? Hatte er sich damit nicht auf die Seite der tschetschenischen Terroristen gestellt? Nahmen nicht die westlichen Medien, die – wie man weiß – Russland feindlich gesonnen sind, Gusinskij in Schutz? Hatte er, dieser Kosmopolit, nicht einen israelischen Pass? War es entsprechend ein Wunder, wenn er sein Vermögen und seine Macht auf unlautere Weise erworben hatte? – Die Klaviatur der populären Vorstellungen wurde von den Gegnern von Gusinskij erfolgreich bespielt.
Die Gegenseite hatte da nicht mehr viel zu mobilisieren. Die demokratischen Oppositionellen, die eigentlich auf die Medien von Media-Most angewiesen waren, demonstrierten gegen das staatliche Vorgehen, aber ihr Protest war nicht eindrucksvoll. Viele von ihnen waren auch durch das in seinen letzten Augenblicken zunehmend schrille Verhalten vieler prominenter Media-Most-Journalisten, wie Jewgenij Kiseljow, unangenehm berührt.
Gerade unter ihnen entstand der Vorwurf, Gusinskij selbst habe gar nichts an einer unabhängigen Presse gelegen. Schließlich habe auch er seine Medien, solange er über sie verfügen konnte, politisch instrumentalisiert. Wie viele Vorwürfe gegen Gusinskij ist auch dieser nicht vollkommen haltlos.
Es ist noch immer ein Moment der politischen Kultur der russischen Intelligenzija, nicht nur erwünschte Wirkungen zu verlangen, sondern auch lautere Motive. Die Pressefreiheit ist danach wenig wert, wenn sie nicht von Personen realisiert und garantiert wird, deren persönliche Motive über jeden Zweifel erhaben sind. Das war bei Gusinskij, wie bei allen anderen russischen Oligarchen, wahrscheinlich nicht der Fall.
Diese an sich sympathische moralische Entschiedenheit enthält jedoch eine politische Schwäche. Denn die Existenz eines vertrauenserweckenden und vielfältigen Fernsehsenders, der moralisch einigermaßen integren Journalisten die Möglichkeit gibt, fast die ganze Nation zu erreichen, ist ein Gewinn, auch wenn dahinter weniger lautere Motive stecken mögen. So kann es zu einer vorschnellen Resignation jener kommen, die faule Tricks auch dann ablehnen, wenn sie gute Wirkungen haben und die sich dann schmollend in die Passivität zurückziehen.
Wenn dieser moralische Rückzug auch spezifisch russisch erscheinen mag, die politisch domestizierte Medienwelt Russlands ist es nicht. Im Gegenteil: Trotz aller antiwestlichen Stimmungen ist sie westlicher als je zuvor.
Kleiner Vergleich
Sicherlich lassen sich die Entwicklungen im Italien Berlusconis nicht mit jenen in Russland gleichsetzen. Aber sie punktuell zu vergleichen, ist möglich. Auch Berlusconi konnte sich durch die populistische Manipulation der Medien breite Unterstützung schaffen. Er bleibt – wie Putin – von der populären Zustimmung abhängig. Auch die Medien Berlusconis verbinden vulgäre und erotisierte Unterhaltung mit politischer Insinuation. Die enge Partnerschaft von öffentlichen und privaten Interessen schließlich ist in Italien nicht weniger wirksam als in Russland; und sie wird durch die straffe politische Lenkung nicht weniger wirksam versteckt oder idealisiert.
Die grundlegende Differenz besteht vor allem darin, dass im einen Falle ein privater Medienunternehmer, im anderen ein charismatischer Bürokrat Macht über Medien akkumuliert. Aber in beiden Fällen zeichnen sich die Konturen eines neuen Verhältnisses von Medien und politischer Macht ab, deren Hintergrund eine Neubestimmung der vertrauensvollen Kooperation privater und öffentlicher Anliegen ist. Die zynische Entsorgung des übergreifenden Einflusses zivilgesellschaftlicher Reste, nicht nur im neuen Italien, sondern auch in Russland, könnte wegweisend für ganz Europa werden.