Samantha Power

Das 20. Jahrhundert ist eines der grausamsten in der Geschichte der Menschheit, und es ist trotz des beschwörenden “Nie wieder” nach dem Holocaust der Deutschen an den Juden ein ungemein grausames geblieben. Unsere Autorin fragt nach der Verantwortung der Vereinigten Staaten, Genozide zu verhindern oder abschreckend einzugreifen. Sie zeigt auf, dass es, etwa im Fall Ruanda, nicht eine Frage zu geringer oder widersprüchlicher Information war, sondern eine Frage mangelnden Willens der politischen Verantwortlichen, die vor einem Eingreifen zurückschreckten. Jedes Nichteingreifen aber senkt die Schwelle zu Gewaltbereitschaft und erhöht das weltweite Konfliktpotenzial. Genozidvorbeugung ist daher eine zentrale Aufgabe zur Erhaltung des Weltfriedens.

Im Laufe des letzten Jahrhunderts haben die Vereinigten Staaten bescheidene Fortschritte gemacht, was die Auseinandersetzung mit dem Völkermord und mit der vorsätzlichen Vernichtung von ethnischen, nationalen oder religiösen Gruppen betrifft. Die Beharrlichkeit und Vermehrung von kritischen Stimmen innerhalb der US-Regierung und von Vertretern der Menschenrechte außerhalb von ihr haben eine Fortsetzung der Politik des Totschweigens von Völkermorden schwieriger gemacht. Wie der serbische Präsident Slobodan Milosevic lernen musste, schützt staatliche Souveränität einen Völkermörder nicht mehr zwangsläufig vor militärischer Intervention oder der Bestrafung durch einen Gerichtshof.

Aber solche Fortschritte wurden in den Schatten gestellt durch Amerikas Tolerierung von unglaublichen Gräueltaten, die oft in aller Öffentlichkeit begangen wurden. Die Personen und die geopolitischen Zwänge, die die Entscheidungsfindung in den USA beeinflussen, haben sich zwar im Laufe der Zeit verändert, aber die Vereinigten Staaten haben sich beständig geweigert, Gefahren auf sich zu nehmen, um Völkermorde zu verhindern. Damit stehen die Vereinigten Staaten nicht allein. Die Nachbarstaaten von Gesellschaften, in denen Völkermord begangen wurde, und die europäischen Regierungen haben ebenso beiseite gesehen. Trotz der großen öffentlichen Übereinstimmung, dass Völkermord “nie wieder” geduldet werden dürfe, und trotz der weit verbreiteten Siegesfreude über den Aufstieg von liberalen und demokratischen Werten ist das letzte Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts eines der tödlichsten in einem der grausamsten Jahrhunderte der ganzen Geschichte gewesen. Ruandische Hutus konnten 1994 ungehindert, froh und munter und systematisch hundert Tage lang etwa 8000 Tutsi pro Tag abschlachten, ohne dass es zu irgendeiner ausländischen Einmischung gekommen wäre. Völkermorde gab es nachdem Kalten Krieg; nachdem Anwachsen von Gruppen zur Verteidigung der Menschenrechte; nachdem Aufkommen von Technologien, die eine unmittelbare Kommunikation ermöglichen, und nach der Errichtung des Holocaust-Museums in der Mall von Washington, D. C.

Es klingt pervers, aber die Wahrnehmung des Holocaust in der amerikanischen Öffentlichkeit scheint die Schwelle der Betroffenheit so hoch gelegt zu haben, dass wir uns sagen konnten, dass die heutigen Völkermorde weit darunter blieben. Wie der Schriftsteller David Rieff notierte, sollte “nie wieder” am besten als “Nie wieder werden die Deutschen Juden im Europa der 40er-Jahre umbringen” definiert werden.(1) Durch das Verschließen ihrer Augen oder indem sie sich dringlicheren konventionellen strategischen und politischen Fragen zuwandten, haben führende US-Politiker, die den Holocaust kritisierten, selber Völkermorde zugelassen.

Am schockierendsten an Amerikas Reaktion auf die Ermordung von fast einer Million Armenier durch die Türken, auf den Holocaust, auf Pol Pots Terrorregime, unter dem etwa zwei Millionen Menschen starben, auf die Abschlachtung von mehr als 100000 Kurden, auf den Massenmord von etwa 200000 Moslems und Kroaten durch die bosnischen Serben und auf den Versuch der Hutu, die Tutsi auszurotten, ist nicht, dass die USA sich weigerten, ihre Bodentruppen einzusetzen, um diese Gräueltaten zu bekämpfen. Fast das ganze Jahrhundert über haben selbst die glühendsten Interventionisten nicht für Invasionen mit US-Bodentruppen plädiert. Am schockierendsten ist, dass diejenigen, die in Washington die Richtlinien der Politik bestimmten, fast nichts getan haben, um vor dem Verbrechen abzuschrecken. Weil die “lebenswichtigen nationalen Interessen” Amerikas durch schlichten Völkermord als nicht gefährdet erachtet wurden, schenkten die älteren US-Politiker dem Völkermord nicht die moralische Aufmerksamkeit, die nötig gewesen wäre. Anstatt Schritt für Schritt in einem Kontinuum der Intervention vorzugehen – von der Verurteilung der Missetäter oder Einstellung der US-Hilfe bis zur Bombardierung oder Aufstellung multinationaler Streitkräfte –, neigten die US-Politiker dazu, auf Verhandlungen zu vertrauen, auf diplomatischen Spitzfindigkeiten und “Neutralität” zu beharren und humanitäre Hilfsgüter zu verschiffen.

Gelegentlich haben die USA sogar direkt oder indirekt denjenigen geholfen, die Völkermord begingen. 1979 inszenierte die Carter-Regierung im UN Credentials Committee das Votum zu Gunsten der Roten Khmer, das es den barbarischen Radikalen erlaubte, noch nach ihrer Niederlage für zehn Jahre Kambodschas UN-Sitz einzunehmen. 1987 bis 1988 gewährte die Reagan-Regierung dem Irak Kredite zum Aufbau der Landwirtschaft und Industrie in Höhe von mehr als 500 Millionen Dollar pro Jahr, während Saddam Hussein versuchte, die kurdische Landbevölkerung des Irak auszurotten. Zwischen 1992 und 1995 erhielten die Bush- und Clinton-Regierungen zusammen mit ihren europäischen Verbündeten ein Waffenembargo gegen die bosnischen Moslems selbst dann noch aufrecht, als klar war, dass das Embargo bewirkte, dass die Moslems sich nicht verteidigen konnten. Da sie den Krieg nicht “amerikanisieren” oder “Partei nehmen” wollten, sorgten sie für eine große Disparität, was den Waffenbesitz betraf, von der der Aggressor profitierte. Im April 1994, als der Bosnienkrieg immer noch im Gang war, benutzte die Clinton-Regierung ihren Einfluss im UN-Sicherheitsrat, um für den Rückzug der UN-Friedenstruppen aus Ruanda zu stimmen und Bemühungen, sie umzugruppieren, zu blockieren. Den Völkern in Bosnien und Ruanda stellten die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten im UN-Sicherheitsrat das Versprechen in Aussicht, sie zu schützen – ein Versprechen, auf dessen Einhaltung sie gar nicht vorbereitet waren.

Nach einem Jahrhundert falscher Versprechungen lautet die entscheidende Frage: Warum stehen die USA untätig abseits? Die häufigste Antwort lautet: “Wir haben ja nichts davon gewusst.” Das ist nicht wahr. Gewiss, die Informationen aus Ländern, die vom Völkermord bedroht waren, waren unvollständig. Botschaftspersonal wurde abgezogen, Aufklärung vor Ort war selten, Herausgeber zögerten bezeichnenderweise, ihre Reporter an Orte zu schicken, an denen es keine US-Interessen gab oder für die amerikanische Leser sich nicht interessierten, und Journalisten, die von den Gräueln berichten wollten, wurden in ihren Bewegungsmöglichkeiten eingeschränkt. Die Roten Khmer zum Beispiel riegelten Kambodscha völlig ab und zwangen die Reporter außerhalb, an der thailändischen Grenze zu kampieren, wo sie nur mit den Kambodschanern sprechen konnten, die das Glück hatten, zu entkommen. Die Hand voll von tapferen westlichen Reportern, die während des Völkermords in Ruanda blieb, war kaum in der Lage, die Hauptstadt Kigali zu verlassen. Daher waren Berichte von Überlebenden nur schwer zu bestätigen und Zahlen über die Opfer kaum zu ermitteln. Weil Völkermorde zumeist unter dem Deckmantel des Krieges begangen werden, hatten einige US-Politiker zunächst echte Schwierigkeiten, vorsätzliche Massaker an der Zivilbevölkerung von Kriegsopfern in konventionellen Konflikten zu unterscheiden.

Aber auch wenn die US-Verantwortlichen nicht alles über die Art und den Umfang der Gewalt wussten, was man wissen konnte, so wussten sie doch eine ganze Menge. Von Henry Morgenthau Senior, dem mit guten Beziehungen ausgestatteten US-Botschafter in Konstantinopel im Jahre 1915, bis zu Charles Twining, dem Kambodscha-Experten in der US-Botschaft in Bangkok in den Jahren 1976 und 1977, oder bis zu Jon Western, einem jüngeren Analytiker im Nachrichtendienst, der Berichte über Gräueltaten in Bosnien im Jahre 1993 sammelte, haben US-Beamte einen beständigen Informationsstrom in die höheren Ränge der Entscheidungsfinder gepumpt – sowohl Warnungen vor dem Völkermord als auch klare Dokumentationen während seines Ablaufes. Viele der besten Informationen erschienen in den Morgenzeitungen. Schon 1915, als die Kommunikationsmittel noch primitiv waren, gelang es der New York Times, 145 Berichte über das Massaker der Türken an den Armeniern zu veröffentlichen. Fast achtzig Jahre später berichtete dieselbe Zeitung vier Tage nach dem Beginn des Genozids in Ruanda, dass “Zehntausende” Ruander bereits ermordet worden seien. Dem Horror in Bosnien widmete sie zwischen 1992 und 1995 mehr Kolumnenplatz, als sie es jemals zuvor bei einer anderen Auslandsgeschichte gemacht hatte.

Im Zeitalter unmittelbarer Information sind die US-Verantwortlichen von der Behauptung, sie hätten “nichts davon gewusst”, dazu übergegangen – wie Präsident Clinton 1998 in seiner Ruanda-Abbitte – zu sagen, dass sie das ablaufende Verbrechen “nicht richtig eingeschätzt” hätten. Auch dies ist irreführend. Es ist richtig, dass die Gräuel, die bekannt waren, abstrakt und weit entfernt waren, sodass sie kaum den Status von allgemein bekannten Fakten bei den Durchschnittsamerikanern bekamen. Weil die Grausamkeit des Völkermords der Alltagserfahrung so fern ist, sind viele von uns darin gescheitert, sich mit ihm zu beschäftigen. Wir haben nach und nach gelernt, das Grauen des Holocaust zur Kenntnis zu nehmen, es dann aber in unserem Bewusstsein als “Geschichte” abgehakt; wir weigerten uns zu sehen, dass der Völkermord in der Gegenwart geschah. Überlebende und Zeugen hatten es schwer, das Unglaubliche glaubhaft zu machen. Die Zuschauer konnten sich somit in das “Zwielicht zwischen Wissen und Nichtwissen” zurückziehen.(2)

Aber das ist kein Alibi. Wir sind verantwortlich für unsere Ungläubigkeit. Die Geschichten, die von Genozidgesellschaften erzählt werden, sind per Definition unglaublich. Diese Lektion sollte der Holocaust uns gelehrt haben. Bei einem Genozid nach dem anderen haben sich Zahlen und Fakten, die übertrieben klangen und die nicht unabhängig verifiziert werden konnten, wiederholt als wahr erwiesen. Nachdem unser Wunschdenken so oft gescheitert ist, hätten wir die Last des Beweises schon lange von den Flüchtlingen nehmen und sie den Skeptikern übergeben sollen, die aufgefordert werden sollten, überzeugende Gründe anzuführen, warum sie Augenzeugenberichte in Frage stellen. Eine Neigung zum Glauben würde weniger Schaden anrichten als eine Neigung zum Unglauben.

Die Regierungsvertreter der USA haben sich wegen der Konsequenzen geweigert, sich das Unvorstellbare vorzustellen. Zu glauben, dass Saddam Hussein kurdische Zivilisten vergast hat, hätte bedeutet, dass die US-Politiker gezwungen gewesen wären, ihre “strategische” Partnerschaft mit ihm in Frage zu stellen. Zu akzeptieren, dass moslemische Flüchtlinge aus Srebrenica tatsächlich Leichenhaufen neben den Straßen gesehen hatten, hätte die US-Verantwortlichen gezwungen, entweder General Mladics serbischen Streitkräften oder ihrem eigenen Gewissen die Stirn zu bieten. Aber anstatt sich aktiv um bessere Erkenntnisse zu bemühen oder zu veröffentlichen, was bereits bekannt war, haben die US-Politiker hartnäckig Schutz im Nebel der plausiblen Verleugnung der Tatsachen gesucht. Sie benutzten die Suche nach Gewissheit als Entschuldigung für ihre Lähmung und Verzögerungstaktik. In den Fällen von Völkermord, die in meinem Buch A Problem from Hell (3) dokumentiert sind, haben sich die US-Verantwortlichen, die “nichts davon gewusst” oder es “nicht richtig eingeschätzt” haben, in der Regel entschieden, nichts zu tun.

Eine zweite Antwort auf die Frage, warum die USA so wenig getan haben, lautet, dass sie nicht viel hätten tun können, um den Horror zu stoppen. Der einzige Weg, um die Wirksamkeit der diplomatischen, wirtschaftlichen oder militärischen Maßnahmen der USA festzustellen, wäre gewesen, diese Maßnahmen durchzuführen. Wir wissen jedenfalls, dass diejenigen, die für den Völkermord verantwortlich sind, schnell lernen und in bemerkenswerter Weise sowohl mit den Taktiken ihrer mörderischen Vorläufer als auch mit der Reaktion der Welt umgehen können. Von ihren brutalen Vorgängern haben sie alles Mögliche gelernt, von der Entmenschlichung ihrer Opfer und dem Auffahren von Schönfärbereien bis zum Bau von Konzentrationslagern und Lügen über ihre Verbrechen, die sie am liebsten verbergen. Und von der Außenwelt haben sie die Lektion der Straflosigkeit gelernt.

Wenn irgendetwas die Fähigkeit der USA zur Einflussnahme beweist, dann ist es das Ausmaß, in dem die Anstifter zum Völkermord ein geübtes Auge auf Washington und andere westliche Hauptstädte werfen, wenn sie beschließen, wie vorzugehen ist. Talaat Pasha, der türkische Innenminister, hat mehrfach gesagt, dass niemand Sultan Abdul Hamid davon abgehalten habe, die Armenier zu ermorden. Hitler wurde durch die Tatsache ermutigt, dass absolut niemand “sich an die Armenier erinnerte”. Saddam Hussein – der die schwache Reaktion der internationalen Gemeinschaft auf seinen mit chemischen Waffen geführten Angriff auf den Iran und auf das Plattwalzen kurdischer Dörfer festgestellt hatte – nahm zu Recht an, dass er nicht dafür bestraft werden würde, Giftgas gegen die Kurden einzusetzen. Ruandische Bewaffnete schossen zu Beginn ihres Genozids ganz offen auf belgische Friedenstruppen, weil sie von der Reaktion der USA auf den Tod von 18 US-Soldaten in Somalia im Jahre 1993 wussten, dass die Ermordung von westlichen Soldaten deren Rückzug eher beschleunigten würde. Die bosnischen Serben feierten öffentlich die Opfer von Mogadischu, erfüllt von der neuen Gewissheit, dass sie nie mit den Bodentruppen der USA kämpfen müssten. Milosevic sah, dass er mit der brutalen Unterdrückung einer Unabhängigkeitsbewegung in Kroatien im Jahre 1991 davonkam, und meinte, er würde keinen Preis für die Völkermorde in Bosnien und im Kosovo zu bezahlen haben.

Weil so viele Leute zum ersten Mal töteten und täglich entschieden, wie weit sie gehen könnten, hatten die USA und ihre Verbündeten in mehreren kritischen Situationen die Möglichkeit, den Versuch zu machen, sie davon abzuhalten – es dann aber doch nicht getan. Auch wenn die US-Verantwortlichen Völkermorde auf der ganzen Welt ignorierten, so hatten sie sicherlich nicht die Absicht denjenigen, die sie begingen, grünes Licht zu geben. Aber da zumindest einige Mörder dachten, dass sie der Welt einen Gefallen taten, wenn sie “unerwünschte Personen” beseitigten, interpretierten sie das Schweigen vermutlich als Billigung oder Unterstützung.

Obwohl es unmöglich ist, das Ergebnis von Handlungen, die nie ausgeführt wurden, zu beweisen, ist der beste Beweis für das, was die USA hätten erreichen können, genau das, was die USA erreicht haben. Trotz des Geredes über die Nutzlosigkeit eines Engagements der USA haben die wenigen Beispiele, in denen die Vereinigten Staaten gehandelt haben, doch einen Unterschied bewirkt. Nachdem George Shultz als Staatssekretär kritisiert hatte, dass Saddam Hussein Giftgas gegen die Kurden eingesetzt hat, und nach Senator Claiborne Pells gescheitertem Versuch, 1988 Sanktionen durchzusetzen, hat Saddam Hussein kein Giftgas mehr verwendet. Nach den Appellen der türkischen Regierung und der persönlichen Begegnung von Staatssekretär James Baker mit kurdischen Flüchtlingen setzten sich die USA zusammen mit ihren Verbündeten 1991 dafür ein, eine Schutzzone im Nordirak zu schaffen, sodass über eine Million Kurden in ihre Heimat zurückkehren konnten. In kleinerem Maßstab schrieb ein ruandischer Hotelbesitzer den Telefonanrufen eines US-Diplomaten das Verdienst zu, mit dazu beigetragen zu haben, die Milizen davon zu überzeugen, die Tutsi-Bewohner dieses Hotels während des Völkermords nicht anzugreifen.

Als die NATO 1995 endlich Bosnien bombardierte, kam der dreieinhalbjährige Krieg schnell zu einem Ende. Als die NATO 1999 den Kosovo bombardierte, wurden 1,7 Millionen Albaner von der tyrannischen serbischen Herrschaft befreit. Und eine Hand voll Verhaftungen durch die NATO im ehemaligen Jugoslawien hat Dutzende von mutmaßlichen Kriegsverbrechern dazu gebracht, sich zu stellen. Man kann nicht davon ausgehen, dass jede Maßnahme, die von der US-Regierung oder von Fürsprechern außerhalb der Regierung erwogen wurde, wirksam gewesen wäre, aber es besteht kein Zweifel, dass auch diese kleinen oder verspäteten Schritte Hunderttausende von Leben gerettet haben. Wenn die Vereinigten Staaten der Vorbeugung von Genoziden Priorität eingeräumt hätten, hätten noch sehr viel mehr gerettet werden können.

Der wahre Grund, warum die Vereinigten Staaten nicht getan haben, was sie konnten und was sie hätten tun sollen, um den Völkermord zu stoppen, war kein Mangel an Wissen oder Einfluss, sondern ein Mangel an Willen. Einfach gesagt, die amerikanischen Führungskräfte haben nicht gehandelt, weil sie nicht wollten. Sie glaubten zwar, dass Völkermord falsch ist, aber sie waren nicht darauf vorbereitet, das nötige militärische, finanzielle, diplomatische oder innenpolitische Kapital zu investieren, um ihn zu stoppen. Die US-Politik in Bezug auf die Völkermorde im 20. Jahrhundert war kein zufälliges Produkt der Vernachlässigung. Nach einer unausgesprochenen, aber dennoch expliziten Abwägung der Kosten und Gewinne wurden von den einflussreichsten Entscheidungsfindern dieses Landes ganz konkrete Entscheidungen getroffen.

Jedenfalls hatten die US-Politiker im Bereich der Exekutive (gewöhnlich mit der passiven Unterstützung der Mehrheit der Kongressmitglieder) zwei Ziele. Zunächst wollten sie ein Engagement in Konflikten vermeiden, die nur eine geringe Bedrohung für die (recht eng definierten) amerikanischen Interessen darstellten. Und dann hofften sie, die politischen Kosten zu beschränken und die moralische Stigmatisierung zu vermeiden, die mit der Duldung von Völkermorden verbunden ist. Im Großen und Ganzen haben sie beide Ziele erreicht. Um die politischen Folgen einzugrenzen, übertrieben die US-Vertreter die Doppeldeutigkeit der Fakten. Sie bauschten die vermutliche Nutzlosigkeit, Perversität und Gefahr jeder vorgeschlagenen Intervention auf. Unerschütterlich vermieden sie es, das Wort “Genozid” zu verwenden, das ihrer Meinung nach mit einem legalen und moralischen (und somit politischen) Imperativ, handeln zu müssen, verbunden war. Und sie trösteten sich mit den normalen Operationen der außenpolitischen Bürokratie, die eine Illusion von kontinuierlicher Bedachtsamkeit, komplexer Aktivität und intensiver Beschäftigung vermittelte. Eine der wichtigsten Schlussfolgerungen, zu denen ich gekommen bin, lautet daher, dass die Bilanz der USA keine des Scheiterns, sondern eher die eines Erfolges ist. Das ist vielleicht nicht der Rede wert, aber man muss anerkennen, dass die US-Funktionäre mit System arbeiteten und dass das System funktionierte.

Um zu verstehen, warum die Vereinigten Staaten nicht mehr getan haben, um Völkermorde zu bekämpfen, reicht es natürlich nicht, sich nur mit den Aktivitäten der Präsidenten und ihrer außenpolitischen Berater zu beschäftigen. In einer Demokratie kann auch eine Regierung, die abgeneigt ist, zu handeln, dazu gebracht werden, es doch zu tun. Der entsprechende Druck kann von innen oder von außen kommen. Bürokraten innerhalb des Systems, die verstehen, um was es geht, können geduldig Einfluss ausüben oder kühn handeln, um ihre Chefs dazu zu bringen, ihren vollen Handlungsspielraum zu nutzen. Obwohl jeder Völkermord bestimmte Aktivitäten der US-Außenpolitik auslöste, beherzigten die Staatsbeamten im Außenamt unglücklicherweise besonders, was sie für Gleichgültigkeit des Präsidenten und Apathie der Öffentlichkeit hielten. Sie gingen davon aus, dass die US-Politik unveränderlich war, dass ihre Anliegen schon von ihren Vorgesetzten verstanden würden und dass seine Meinung zu sagen (oder etwas zu unternehmen) nur ihre Fähigkeit schwächen würde, die Reaktion der USA zu verbessern. Bosnien war der einzige Völkermord im 20. Jahrhundert, der eine Rücktrittswelle in der US-Regierung auslöste. 1992 und 1993 verließen vier Staatsbeamte das State Department. Es ist kein Zufall, dass Bosnien der einzige Fall war, in dem Proteste von Außenamtsbeamten täglich durch anhaltende öffentliche und Presseaktivitäten von außerhalb des Stadtteils Foggy Bottom unterstützt wurden.

Die Exekutive war auch keinem Druck von der zweiten möglichen Quelle ausgesetzt: der Heimatfront. Die amerikanischen Führungskräfte konnten weiterhin beiseite sehen, weil Völkermord in fernen Ländern für Senatoren, Parteicliquen im Kongress, Washingtoner Lobbyisten, Meinungsmacher, einfache Parteimitglieder oder individuelle Bürger nicht von Interesse war. Obwohl einzelne Stimmen gegen das Gemetzel protestierten, verhielten sich die Amerikaner außerhalb der Exekutive weitestgehend stumm, wenn es zum Völkermord kam. Als ein Ergebnis des gesamtgesellschaftlichen Schweigens glaubten Funktionäre auf allen Ebenen der Regierung, dass die innenpolitischen Kosten einer Beteiligung an der Genozidvorbeugung weit höher waren als alle denkbaren Kosten, die sich aus einer Nichteinmischung ergaben. Die Ausnahmen, die die Regel bestätigten, waren Ronald Reagans Entscheidung im Jahre 1985, sich – kurz nach seinem Besuch von SS-Gräbern in Bitburg, der eine Welle der Empörung in den USA ausgelöst hatte – für die Ratifizierung der Genozidkonvention einzusetzen, und Bill Clintons Beschluss, mit der NATO-Bombardierung Bosniens zu beginnen, kurz nachdem der Führer der Senatsmehrheit (und spätere Präsidentschaftskandidat) Bob Dole sich mit verschiedenen Aktivisten aus der Führungsclique und von der Basis verbündet hatte, um Präsident Clinton klar zu machen, dass man ihn “fertig machen” würde, wenn er die serbischen Gräueltaten zuließ.

Mit außenpolitischen Krisen auf der ganzen Welt, die die traditionellen US-Interessen mehr betrafen, hat Völkermord als solcher nie allerhöchste Aufmerksamkeit erregt. Es war politischer Druck nötig, um Genozid auf die Tagesordnung in Washington zu setzen. Als Alison Des Forges von Human Rights Watchzwei Wochen nach dem Beginn des Völkermordes in Ruanda Anthony Lake, den Berater für nationale Sicherheit, traf, teilte er ihr mit, dass die Telefone nicht klingelten. “Macht mehr Lärm!”, forderte er. Da nur so wenig Lärm über den Genozid gemacht wurde, widersetzten sich die US-Entscheidungsfinder einer US-Intervention. Sie sagten sich, dass sie alles taten, was sie konnten (und, noch wichtiger, was sie tun sollten) – allerdings im Licht von konkurrierenden amerikanischen Interessen und eines äußerst begrenzten Verständnisses von dem, was innenpolitisch an US-Aktivitäten “möglich” war.

Die Trägheit der Regierten kann jedenfalls nicht von der Gleichgültigkeit der Regierung getrennt werden. Die amerikanischen Führungskräfte haben sowohl ein zirkuläres als auch ein aktives Verhältnis zur öffentlichen Meinung. Zirkulär, weil ihre Wählerschaft nur selten oder gar nicht von ausländischen Krisen und auch Völkermorden aufgerüttelt wird, wenn sie nicht von der politischen Führung dazu angespornt wird, und weil die US-Politiker ständig auf das Fehlen von öffentlicher Unterstützung als Grund für ihre Untätigkeit verweisen. Und das Verhältnis ist aktiv, weil die politische Führung in solchen Situationen keineswegs nicht vorhanden war: Sie war vorhanden, aber hauptsächlich entschlossen, die öffentliche Empörung einzudämmen.

Ein Mechanismus, um die Haltung der US-Führungskräfte zu verändern, wäre es, sie öffentlich oder parlamentarisch für die Untätigkeit verantwortlich zu machen. Amerikanische Politiker sind darauf eingestellt, die Auswirkungen ihrer in ihrem Amt begangenen Sünden zu fürchten – die Folgen von falschen politischen Entscheidungen. Aber sie fürchten nicht, dass sie für ihre Unterlassungssünden bezahlen müssen. Wenn auch alle in der Regierung sich eifrig bemühen, “ein zweites Somalia” oder “ein zweites Vietnam” zu vermeiden, so denken nur wenige zwei Mal darüber nach, eine Rolle dabei zu spielen, “ein zweites Ruanda” zu dulden.

Andere Länder und Institutionen, deren Vertreter wirklich vor Ort waren, als Völkermorde begangen wurden, haben zumindest eine kritische Selbstüberprüfung vorgenommen. Die Niederlande, Frankreich und die UNO haben Untersuchungen über ihre Mitverantwortung für die Eroberung von Srebrenica und die darauf folgenden Massaker angestellt. Aber als die Untersucher der UNO die US-Vertretung in New York um Hilfe baten, wurden ihre Telefonanrufe nicht beantwortet. Letztendlich wurde es dem UNO-Team verboten, irgendeinen unabhängigen Kontakt zu Angestellten der US-Regierung aufzunehmen. Die Untersucher bekamen Zugang zu einer handverlesenen Gruppe von unteren und mittleren Beamten, die fast nichts darüber erzählten, was die US-Regierung von den Massakern in Srebrenica wusste.

Die Franzosen, die Belgier, die UNO und die Organisation für Afrikanische Einheit haben Untersuchungen über die Verantwortung für den Genozid in Ruanda unterstützt. Als in den Vereinigten Staaten einige verärgerte Mitglieder des Congressional Black Caucus versuchten, Hearings über die Rolle, die die USA gespielt haben (bzw. nicht gespielt haben), einzusetzen, wurden sie zurückgewiesen. Zwei Vertreter der Clinton-Administration – einer vom Nationalen Sicherheitsrat, der andere vom State Departement – stellten interne Untersuchungen über die Reaktion der Regierung auf das Gemetzel in Ruanda an. Aber sie durchforschten nur die Akten und äußerten sich nicht öffentlich über ihre Erkenntnisse. Die Vereinigten Staaten brauchen Untersuchungskommissionen des Kongresses, die das Recht auf volle Akteneinsicht haben und Beamte aller Ränge in der Exekutive und in der Legislative vorladen dürfen. Ohne stichhaltige Enthüllungen, öffentliche Kenntnisnahme und offizielle Scham kann man sich kaum vorstellen, dass sich die Reaktionen der USA in nächster Zeit verbessern werden.

Auch Bemühungen außerhalb der Regierung, auf Verantwortlichkeit zu pochen, können etwas bewirken. Im September 2001 veröffentlichte der Atlantic Monthly die Ergebnisse meiner dreijährigen Untersuchung zur Reaktion der Clinton-Regierung auf den Völkermord in Ruanda. Laut einigen Mitgliedern des Nationalen Sicherheitsrates fand ein paar Wochen später ein Memorandum zum Thema Genozidvorbeugung seinen Weg auf den Schreibtisch von Präsident George W. Bush. In diesem Memo wurden die Erkenntnisse aus meinem Atlantic-Artikel zusammengefasst, und es wurde darauf hingewiesen, dass ein ähnlicher Ausbruch von ethnischer Gewalt in Burundi bevorstehen könnte. Während des Präsidentschaftswahlkampfes im Jahr davor hatte Bush gesagt, dass es nicht Amerikas Angelegenheit sei, Völkermorde zu stoppen. “Ich mag keinen Völkermord, und ich mag keine ethnische Säuberung”, hatte Bush zu Sam Donaldson von ABC gesagt, “aber ich würde nicht unsere Truppen losschicken.” Nachdem er gewählt worden war und mit dem Ausmaß des Versagens der Clinton-Administration konfrontiert wurde, schrieb Bush jedenfalls entschlossen auf den Rand des Memos: “NOT ON MY WATCH” (in etwa: Mit mir nicht!). Als er Oberbefehlshaber war, sagte er, dass Genozid nicht wieder vorkommen würde.

Bushs Notiz war sicherlich eine schöne Absichtserklärung, aber in der Realität fiel der Präsident wieder in die Reihe der anderen amerikanischen Präsidenten zurück, die auch “nie wieder” geschworen hatten. Um die guten Vorsätze in die Tat umzusetzen, hätte er aussagekräftige öffentliche und bürokratische Schritte unternehmen müssen, um Völkermorde zu stoppen. Er und seine wichtigsten außenpolitischen Berater hätten eine explizite Direktive des Präsidenten veröffentlichen müssen, in ihren Reden für Unterstützung werben müssen, sich mit ihren Verbündeten beraten und die Vorbereitung einer “standardmäßigen” militärischen Notfallplanung verlangen müssen. Ansonsten ist es höchst unwahrscheinlich, dass Regierungsvertreter oder Bürger sich beim nächsten Mal anders verhalten werden, wenn ethnische Chauvinisten anfangen, systematisch eine Minderheitengruppe auszurotten. Aber am 11. September 2001 – wenige Tage, nachdem der Präsident seine Randbemerkung geschrieben hatte – verwandelten islamistische Terroristen vier amerikanische Zivilflugzeuge in menschliche Benzinbomben, ermordeten mehr als dreitausend Zivilisten, erschütterten in den USA das Gefühl der Unverwundbarkeit und zwangen den Präsidenten dazu, alle Ressourcen für einen langfristigen “Krieg gegen den Terrorismus” zu konzentrieren.

Der Angriff auf die Vereinigten Staaten am 11. September wird die US-Außenpolitik grundlegend verändern. Dieser Angriff macht die Amerikaner innerhalb und außerhalb der Regierung vielleicht empfindsamer für die Opfer von Völkermorden. Die Fanatiker, die die Vereinigten Staaten angegriffen haben, ähneln denjenigen, die Völkermorde begehen, in ihrer Übernahme von kollektiver Verantwortung der übelsten Art. Sie greifen Zivilisten nicht wegen etwas an, was diese persönlich getan haben, sondern wegen dessen, was sie sind. Um zum Tode verurteilt zu werden, genügte es im 20. Jahrhundert, Armenier, Jude oder Tutsi zu sein. Am 11. September genügte es, Amerikaner zu sein. 1994 erlebte Ruanda, ein Land mit etwa acht Millionen Einwohnern, das zahlenmäßige Äquivalent von mehr als zwei Angriffen auf das World Trade Center pro Tag, und das hundert Tage lang. Auf den Maßstab der USA umgerechnet, würde das 23 Millionen ermordete Menschen in drei Monaten bedeuten. Als die Vereinigten Staaten sich am 12. September 2001 um Hilfe an ihre Freunde auf der ganze Welt wandten, war die Reaktion überwältigend. Als die Tutsi um Hilfe riefen, verhielten sich dagegen alle Länder dieser Welt abweisend.

Selbst wenn die Amerikaner in die Lage versetzt würden, sich die Gemetzel besser vorzustellen und sich mit den Opfern zu identifizieren, ist es wahrscheinlich, dass die US-Regierung Genozidvorbeugung als ein Unternehmen ansieht, das sie sich nicht leisten kann, da sie sich vorgenommen hat, den Schutz von Amerikanern zu verstärken. Viele sind jetzt der Meinung, dass Terrorismusbekämpfung bedeutet, sparsam mit den Ressourcen des Landes umzugehen und humanitäre Interventionen zu vermeiden, da diese angeblich die “Wachsamkeit” der USA verringern. Die Intervention im Kosovo und der Prozess gegen Milosevic, die einst als wichtige Präzedenzfälle gedacht waren, werden für lange Zeit vielleicht der Höhepunkt bei der Vorbeugung und Bestrafung von Genoziden bleiben.

Das wäre ein tragischer und letztendlich selbstzerstörerischer Fehler. Die Vereinigten Staaten sollten der Genozidbekämpfung aus zwei Gründen Priorität einräumen. Der erste und zwingendste ist die Moral. Wenn unschuldiges Leben in einem solchen Ausmaße bedroht ist und die Vereinigten Staaten die Macht haben, das Morden zu stoppen, ohne unvertretbare Risiken einzugehen, dann haben sie die Pflicht zu handeln. Dieser Glaube motiviert die meisten, die für Interventionen plädieren. Aber die Geschichte hat gezeigt, dass allein das Leid der Opfer die Vereinigten Staaten nur selten mobilisiert hat.

Daher haben auch diejenigen, die von einem Gefühl für Amerikas moralische Verantwortung getrieben werden, versucht, Argumente vorzubringen, die sich auf den zweiten Grund beziehen: aufgeklärtes Eigeninteresse. Sie warnten, dass die Duldung von Völkermorden die regionale und internationale Sicherheit unterminieren und militante Flüchtlinge schaffen würde. Das könnte bei den Tyrannen den Eindruck erwecken, dass Hass und Mord zulässige Mittel der Staatskunst seien. Da diese Bedrohungen der US-Interessen langfristige und nicht unmittelbar aufscheinende Gefahren sind, haben sie die führenden Politiker nur selten beeinflusst. Daher kam es zu humanitären Interventionen nur bei den seltenen Anlässen, wenn die kurzfristigen politischen Interessen der USA gefährdet waren.

Wenn es schon vor dem 11. September schwierig war, die Entscheidungsfinder in den USA dazu zu bringen, die langfristigen Kosten der Duldung von Völkermord zu sehen, da wird das heute, wo die Sicherheitsprobleme in den USA so akut und so sichtbar sind, noch schwieriger. Aber die Sicherheit der Amerikaner im In- und Ausland ist abhängig von der internationalen Stabilität, und es gibt vielleicht keine größere Quelle von Zerstörungen als eine Gruppe von gut bewaffneten Extremisten, die darauf aus sind, aus ethischen, nationalen oder religiösen Gründen ganze Gemeinschaften auszurotten.

Die westlichen Regierungen haben im Allgemeinen versucht, Genozide einzudämmen, indem sie deren Verursachern Einhalt geboten. Aber die traurige Bilanz des letzten Jahrhunderts zeigt, dass die Wälle, die die Vereinigten Staaten um Völkermordgesellschaften herum zu errichten versuchten, fast unvermeidlich zusammengebrochen sind. Staaten, die ihre eigenen Bürger ermorden und foltern, bedrohen auch die Bürger anderer Länder. Ihre Gier wird unersättlich. Hitler begann mit der Verfolgung seiner eigenen Bürger und breitete dann den Krieg auf ganz Europa und nach einiger Zeit sogar auf die USA aus. Saddam Hussein vernichtete das Leben der Kurden auf dem Lande und wandte sich dann Kuwait zu, indem er seinen völkermörderischen Gefolgsmann Ali Hassan al-Majid aussandte, um das gerade besetzte Land zu regieren. Die Vereinigten Staaten hatten nun Grund für die Befürchtung, dass die Giftwaffen, die Hussein an den Kurden ausprobiert hatte, als Nächstes auf Amerikaner gerichtet würden. Milosevic weitete seine Kriege von Slowenien und Kroatien auf Bosnien und den Kosovo aus. Die Vereinigten Staaten und ihre europäischen Bündnispartner zahlen immer noch für ihre frühere Vernachlässigung des Balkans, wo die Gewalt in Mazedonien droht, die Stabilität Südosteuropas zu unterminieren.

Menschen, die Opfer von Genoziden sind und die von der internationalen Gemeinschaft im Stich gelassen werden, geben keine guten Nachbarn ab, da ihr Rachedurst, ihr Irredentismus und ihre Gewaltbereitschaft zur Herbeiführung von Veränderungen sie zu zukünftigen Bedrohungen machen kann. In Bosnien, wo die Vereinigten Staaten und Europa ein Waffenembargo über die Moslems verhängt hatten, tauchten extremistische islamistische Kämpfer und Missionare auf und boten ihre Unterstützung an. Einige weltliche moslemische Bürger wurden durch die Partnerschaft radikalisiert, und der gescheiterte bosnische Staat wurde zum Zufluchtsort für islamistische Terroristen, die auf der ganzen Welt gemieden wurden. Wie es scheint, war eine der Organisationen, die Bosnien infiltrierte und es als Trainingslager benutzte, Osama bin Ladens al-Qaida.

Die Vereinigten Staaten sollten ihre Politik nicht darauf beschränken, entweder gar nichts zu tun oder einseitig die marines zu schicken. Angesichts des gewaltigen Schadens, der durch Völkermord verursacht wird, ist die Genozidvorbeugung eine Aufgabe, die geteilt werden muss. Die Führungsrolle Amerikas bei der Ermutigung der Verbündeten der USA und der regionalen und internationalen Institutionen, ihr Engagement und ihre militärischen Kräfte zu erhöhen, ist unverzichtbar. Gleichzeitig müssen die Vereinigten Staaten auf Völkermord mit einem viel größeren Gespür für die Notwendigkeit reagieren; sie müssen diejenigen, die Völkermord begehen, identifizieren und mit Verfolgung bedrohen; sie müssen die Ausschließung von Vertretern völkermörderischer Regime aus internationalen Institutionen wie den Vereinten Nationen verlangen sowie deren Botschaften in den USA schließen; und sie müssen Länder, die mit ihnen in Verbindung stehen, auffordern, ihren Einfluss geltend zu machen, um zu versuchen, dem Morden ein Ende zu machen.

Wenn die Situation es rechtfertigt, können die USA Wirtschaftssanktionen verhängen, die Auslandsvermögen von mörderischen Regierungen einfrieren oder ihre technischen Ressourcen nutzen, um die Mörder daran zu hindern, Radiosender oder andere Mittel zur Propagierung des Hasses zu benutzen. Zusammen mit ihren Verbündeten können die Vereinigten Staaten Sicherheitszonen einrichten, um Flüchtlinge und Zivilbürger aufzunehmen, und sie können diese mit gut bewaffneten und einem starken Mandat versehenen Friedenstruppen, die am Boden und in der Luft aktiv sind, schützen. Wenn Amerikas am meisten geschätzte Werte und seine Interessen gefährdet sind – wie in Fällen, in denen ganze Völker von Zerstörung bedroht sind –, müssen die Vereinigten Staaten auch darauf vorbereitet sein, das Leben ihrer Soldaten aufs Spiel zu setzen, um dieses ungeheuerliche Verbrechen zu stoppen.

[Samantha Power ist Leiterin des Carr Center for Human Rights Policyan der Kennedy School of Governmentin Harvard. Der vorliegende Artikel ist mit freundlicher Genehmigung ihrem gerade erschienenen Buch A problem for hell entnommen.]

Aus dem Amerikanischen übersetzt von Ronald Voullié.

David Rieff: Slaughterhouse: Bosnia and the Failure of the West, New York 1995, S. 27 (dt.: Schlachthaus: Bosnien und das Versagen des Westens, München 1995).

W. A. Vissert’t Hooft, ein protestantischer Theologe und der erste Generalsekretär des Ökumenischen Kirchenrates, der während des Holocaust in der Schweiz lebte, benutzte diesen Ausdruck in seinen Memoirs(London 1973), S. 166.

Samantha Power: A problem from hell: America and the age of genocide, New York 2002.