Michael Werz

»Amerikas Geschichte weicht seiner Zukunft«

Der neue Präsident vor großen Herausforderungen

Die Wahlen haben Geschichte geschrieben. Sie haben nicht nur die Ära Bush junior beendet, sondern auch enorme Veränderungen im US-amerikanischen Gesellschaftsgefüge hervorgebracht. Die Probleme aber, die der neue Präsident Obama und seine zukünftige Administration vor sich haben, sind riesig. Welche Herausforderungen zeichnen sich innenpolitisch und international ab?

Als Barack Obama in den frühen Morgenstunden zum Sieger der Wahlen erklärt wurde, brachen die Dämme. Es war, als ob das ganze Land erst einen kollektiven Seufzer der Erleichterung tat und dann mit einer Party kontinentalen Ausmaßes die Nacht des 4. November zum Tage machte. In den Morgenstunden, als die Feier zu Ende war, standen die Amerikaner dann zum zweiten Mal innerhalb von 24 Stunden Schlange – diesmal nicht vor dem Wahllokal, sondern vor dem Zeitungskiosk. Innerhalb weniger Stunden waren im ganzen Land die Zeitungen ausverkauft und viele Blätter warfen die Pressen noch einmal, an um Hunderttausende Ausgaben nachzudrucken. Am 4. November 2008 war Geschichte geschrieben worden, und alle, die Teil daran hatten, wollten das Ereignis schwarz auf weiß dokumentiert sehen. »Eine Internetseite passt halt nicht ins Fotoalbum«, brachte eine Frau die unangemessene Vergänglichkeit elektronischer Medien auf den Punkt. Sie stand in einer langen Schlange vor der Redaktion der Washington Post, die neben einem überdimensionierten Foto des gewählten Präsidenten einen Leitartikel mit dem denkwürdigen Titel »Amerikas Geschichte weicht seiner Zukunft« publizierte.

Barack Obama hat die politische Landkarte Amerikas verändert. Sein Wahlsieg ist zwar knapper, als das deutliche Ergebnis der Wahlmannstimmen vermuten lässt, aber der Urnengang hat eine neue demokratische Koalition geschaffen, die den Republikanern erhebliches Kopfzerbrechen bereiten wird. Die Demokraten waren nicht nur in den traditionellen liberalen Hochburgen erfolgreich, sondern auch in Regionen, die als Basis für die Siege von George Bush galten und denen republikanische Wahlstrategen besondere Aufmerksamkeit und Ressourcen zukommen ließen. Die Außenbezirke von Cincinnati in Ohio sind solch eine Region, oder der legendäre Korridor des Highways I4 in Florida, der Tampa mit Orlando und Daytona Beach verbindet. Hier leben weiße Mittelschichten mit unterdurchschnittlichem Einkommen und überdurchschnittlicher Angst vor Veränderung. Sie waren dankbare Abnehmer der republikanischen Furchtkampagne im Jahr 2004. Diesmal wählten viele von ihnen den demokratischen Hoffnungsträger, und beide Bundesstaaten fielen an Barack Obama. Nach dem Verlust von Florida und Ohio war das Rennen gelaufen, die konservativen Kommentatoren bei FOX News wunderten sich nur noch darüber, was im amerikanischen Kernland geschehen sei. Denn die Republikaner schrumpften zu einer Partei des Südens, der Vororte und des Hinterlandes; im Kongress wird kein einziger urbaner Wahldistrikt von ihnen vertreten. Der demokratische Präsident Lyndon B. Johnson hatte 1964 gesagt, dass »der Süden für eine Generation verloren ist«, als er die Bürgerrechtsgesetzgebung unterzeichnete. Das hat sich als zu optimistisch erwiesen, denn es wurden zwei Generationen. Dank der demografischen Veränderungen und Barack Obama sind einige der Südstaaten erstmals wieder in Reichweite. Vollkommen unklar ist dagegen, ob und wie die Republikaner den Norden in absehbarer Zeit zurückerobern können.

Für sie gibt es einen weiteren Grund zur Beunruhigung. Die demokratischen Gewinne im Südwesten des Landes sind vor allem der rasant wachsenden Minderheit der Latinos zu verdanken, die Barack Obama zu zwei Dritteln wählten, obwohl er sich in Fragen der Einwanderungsreform extrem zurückhaltend gezeigt hatte und über das umstrittene Thema nie offen sprechen wollte. Nevada, der am schnellsten wachsende Bundesstaat, fiel mit sensationellen 13 Prozent Vorsprung an Obama, Colorado und New Mexico ebenfalls, sogar in McCains Heimatstaat Arizona wurde die Sache enger als erwartet. Die republikanische Partei bedürfe einer »tiefgehenden Selbstprüfung«, sagte Ex-Außenminister Colin Powell nach der Wahl, und viele moderate Republikaner stimmen ihm zu. Sie haben aber in der führungslosen Partei wenig Einfluss; die einzige Fraktion, die mit Sarah Palin und Mike Huckabee über landesweit bekannte Persönlichkeiten verfügt, ist die Parteirechte. Sie befindet sich in »Jetzt erst recht«-Stimmung und glaubt, dass die gleichen konservativen Slogans in vier Jahren einfach in größerer Lautstärke ausgerufen werden müssen.

Nichts käme den Demokraten gelegener als eine Renaissance des republikanischen Provinzialismus und der Versuch, das Rad der Geschichte zurückdrehen. Doch selbst wenn die Konservativen sich weiter entzweien, wird die neue Administration mit der Amtsübernahme am 20. Januar in eine unglaublich schwierige Situation geraten: globale Wirtschaftskrise, zwei Kriege, internationaler Legitimationsverlust, hohe Haushalts- und Handelsdefizite sowie unerfüllbare Erwartungen in den USA und dem Rest der Welt. Vor dem Lincoln Memorial, dort, wo Martin Luther King einst sprach, wurden Stellwände errichtet, auf denen junge und alte Amerikaner ihre Wünsche an die neue Regierung notieren. Diese politische Klagemauer ist Folge des zuweilen aufgeschäumten Wahlkampfes, in dem viele Projektionen ermöglicht und wenig politische Positionen artikuliert wurden. Barack Obama hat aus diesem Grund schon in seiner protestantisch anmutenden Dankesrede am 4. November vor einer Viertelmillion Anhänger in Chicago einen vorsichtigen Ton angeschlagen und auf die bevorstehenden Entbehrungen hingewiesen.

Zwar wird er sich länger auf einen Vertrauensvorschuss stützen können als sein Vorgänger, aber ob er den Erwartungen der Wähler und den Ansprüchen der soliden demokratischen Mehrheiten in beiden Häusern gerecht werden kann, ist eine offene Frage. Die alles dominierende Wirtschaftskrise ist in ihren Ausmaßen nur schwer abzuschätzen. Der drohende Zusammenbruch der Automobilindustrie trifft nicht nur den Kern der amerikanischen Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung, er betrifft auch alle, die sich ein Auto kaufen müssen. Weil die Vereinigten Staaten bereits in den Vierzigerjahren die erste Umzugswelle in die Vororte großer Städte erlebten und diese Entwicklung sich seitdem fortsetzte, sind die Entfernungen zu Stadtzentren und Arbeitsplätzen oft enorm. In vielen Landesteilen ist ein Überleben ohne Auto unmöglich. Auch die Immobilienkrise betrifft die USA anders als Europa, denn hier ist die Hausbesitzerquote fast doppelt so hoch wie in Deutschland. Wegen der geringen Sparquote ist das Hauseigentum oft wichtigster Bestandteil der Altersversorgung, die wegen der Krise um Verschuldungs- und Hypothekensystem sowie steigender Arbeitslosigkeit ohnehin unter Druck steht.

Neben dieser Situation, die langsam Ausmaße aus der Ära der Weltwirtschaftskrise annimmt, gibt es drei weitere, besonders brennende innenpolitische Probleme: die fehlende Krankenversicherung für vierzig Millionen Amerikaner, die Einwanderungsreform einschließlich der Legalisierung von zwölf Millionen Illegalen und eine grundlegende Neuorientierung in Sachen Energieproduktion und -verbrauch.

Die Heilung eines kaputten Krankenversicherungssystems hatte sich schon Hillary Clinton als First Lady im Jahr 1993 auf die Fahnen geschrieben und scheiterte grandios. Während der vergangenen fünfzehn Jahre hat sich die Situation wegen der steigenden Zahl Nichtversicherter und den explodierenden Behandlungskosten weiter verschärft. In Kombination mit einer in ihren Ausmaßen noch unabsehbaren Finanzkrise und dem deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit wird schon diese politische Aufgabe eine unverhältnismäßig große Kraftanstrengung der Obama-Administration erfordern – mit unklaren Erfolgsaussichten.

In Sachen Migrationsreform und Legalisierung undokumentierter Einwanderer hat sich Barack Obama während der Wahlkampagne bedeckt gehalten. In der politischen Plattform seiner Kampagne heißt es zwar, er setze sich für eine erhöhte Zahl von gut ausgebildeten Einwanderern ein – eine Forderung, die besonders von der IT-Industrie massiv vorgetragen wird –, aber auch dafür, dass mit einer Gesetzesreform den Illegalen ein Weg zum Bleiberecht eröffnet wird. Als der liberale Senator Ted Kennedy und John McCain gemeinsam einen Gesetzesentwurf in den Senat einbrachten, der genau diese Maßnahmen vorsah, enthielt Barack Obama sich jedoch der Stimme. Es gibt Berater in seinem Umfeld, die sagen, Migrationsreform sei eigentlich ein »second term issue«, ein Gegenstand für die zweite Amtszeit, wenn keine Wiederwahl mehr ansteht. Am Umgang mit dem Einwanderungsthema wird sich ablesen lassen, wie risikobereit und selbstbewusst die neue Administration ist.

Noch eine Woche vor der Wahl lobte der demokratische Energieexperte John Podesta die deutsche Vorreiterrolle in Umweltfragen, an der die USA sich ein Beispiel nehmen sollten. Er sprach damit einen Politikbereich an, in dem Barack Obama avancierte Positionen vertreten hat. Hinzu kommt, dass sich innerhalb der vergangenen drei oder vier Jahre in den USA ein breiter Konsens für eine neue Energiepolitik hergestellt hat. Die Koalition der grünen Politiker reicht von Neokonservativen, die Saudi-Arabien und den politischen Einfluss der Ölgelder hassen, bis hin zu demokratischen Ökologen. Große Mengen Investitionskapital fließen in die Solarindustrie New Mexicos sowie Arizonas, und Firmen wie Google treiben die Entwicklung im Hochtechnologiebereich voran. Strenge Umweltgesetzgebung in Kalifornien hat Standards gesetzt, an denen sich viele andere Bundesstaaten inzwischen orientieren, und die Bevölkerung zieht ebenfalls mit. Autos mit Hybridantrieb verbuchen bereits zwei Prozent Marktanteil, im Mai dieses Jahres verkaufte Toyota den ein Millionsten Prius in den Vereinigten Staaten. Für das immense Vorhaben, die gesamte Energiestruktur umzukrempeln und auf die Bedingungen des 21. Jahrhunderts auszurichten, eröffnet die Wirtschaftskrise auch Chancen. Die Obama-Administration wird versuchen, im Bereich moderner Energieproduktion und Ressourcennutzung große Mengen Arbeitsplätze schaffen und dies zur Not auch mit staatlichen Arbeitsbeschaffungsprogrammen tun wie einst unter Franklin D. Roosevelt mit der Tennessee Valley Authority während der Wirtschaftskrise der Dreißigerjahre. Damals ging es um die Entwicklung und Elektrifizierung des Südens, um nachholende Entwicklung. In den kommenden Jahren geht es, in Barack Obamas eigenen Worten, um nicht weniger, als einem bedrohten Planeten zu Hilfe zu kommen.

Diese innenpolitischen Herausforderungen werden viele Kräfte der neuen Regierung absorbieren. Hinzu kommt, dass in den USA ein echter Regierungswechsel stattfindet und nicht nur Minister und ihre engsten Mitarbeiter ausgetauscht werden wie in Deutschland. Insgesamt 6000 politische Posten sind neu zu besetzen, etwa zehn Prozent von ihnen müssen in einem aufwändigen öffentlichen Verfahren durch den Senat bestätigt werden. Als Bill Clinton seinerzeit schlecht vorbereitet in das Weiße Haus einzog, waren nach über einem Jahr noch immer nicht alle von ihm nominierten Mitarbeiter auf ihren Posten. Barack Obama will sicherstellen, dass ihm nicht der gleiche Fehler unterläuft und hat bereits im September in aller Stille ein Übergangsteam unter der Leitung von John Podesta zusammengestellt. Der Stabschef in Clintons zweiter Amtszeit gilt als einer der klügsten und besten demokratischen Aktivisten in Washington und führt ein strenges Regiment, um das Obama-Team in den wenigen verbleibenden Wochen bis Ende Januar in Stellung zu bringen.

Doch diese Schwierigkeiten verblassen nahezu angesichts der außenpolitischen Brandherde: die Kriege in Irak und Afghanistan, der drohende Zerfall Pakistans, die mittelfristige Herausforderung durch die nuklearen Bestrebungen des Iran, die erforderliche strategische Neuausrichtung gegenüber Russland und die Notwendigkeit, belastbare Arbeitsbeziehungen mit China zu etablieren. Weil die USA diese Anforderungen nicht alleine bewältigen können, ist die Erwartungshaltung gegenüber Europa hoch. Den außenpolitischen Experten der Demokraten ist bewusst, dass viele Europäer mit George Bush gar nicht so unzufrieden waren – gab er doch ein innenpolitisch nützliches Feindbild ab und stellte keine Forderungen. Diese Annehmlichkeiten sind nun vorbei, denn Barack Obamas erste Europareise könnte anlässlich des deutsch-französischen NATO-Gipfels in der ersten Aprilwoche stattfinden. Bis dahin muss nicht nur die deutsche Regierung die neue Administration davon überzeugen, dass sie im Umgang mit Russland kein Problem ist, sondern ein Verbündeter. Hinzu kommt, dass Barack Obama unter immensem Druck stehen wird, die europäischen Verbündeten zu mehr geopolitischer Verantwortung auf allen Ebenen zu bewegen. Gelingt dies nicht, ist er innenpolitisch geschwächt. Bill Clinton war mit ähnlichen Versprechen angetreten, was die Beziehung Amerikas zum Rest der Welt angeht. Als er nach zwei Jahren keine Erfolge vorweisen konnte, wurden bei den Zwischenwahlen die isolationistischen Republikaner gleich zu Dutzenden in den Kongress gewählt. Auch aus diesem Grund und im Sinne wohl verstandener Eigeninteressen sollte Europa dem Weißen Haus nicht entgegnen: »No, we can’t«.

In: Kommune, Forum für Politik, Ökonomie, Kultur 6/2008