Editorial

Blenden wir von Genova la Superba, der Prächtigen, auf Porto Alegre, den "fröhlichen Hafen" im Süden Brasiliens über. Vor dreizehn Jahren eine stark verslumte Metropole mit korrupter Verwaltung und desolater Infrastruktur, das Übliche. Die moderne Skyline signalisiert die Anwesenheit internationalen Kapitals, das zwar weltweit die Armut bekämpft, wie Weltbank-Chef Wolfensohn kürzlich betonte, hier aber noch nicht erfolgreich war. Schlamm beiseite. Eine reformfreudige Koalition trat an, die Jahr für Jahr über 100.000 Bürger in die Erstellung des Haushalts einbezog – orçamento participativo heißt dieser demokratische Prozess, der inzwischen beachtliche Erfolge in Sachen Schulbildung, Straßenbau, Kanalisation, Müllabfuhr zeitigt. Große Fortschritte auf der Baustelle. Ungelöst sind Probleme wie Kriminalität und Arbeitslosigkeit. In deutlicher Opposition stehen weiterhin die Mehrzahl der Reichen und der lokalen Medien. Die UN-Konferenz Habitat II in Istanbul zeichnete Porto Alegre für seine Regierungsform aus. Im Januar 2001 fand hier das "globale Sozialforum" statt, ein Treffen jener Kräfte, die "die neoliberale Globalisierung kritisieren", wie Ignacio Ramonet von Le Monde diplomatique schwungvoll ankündigte: "Das neue Jahrhundert beginnt in Porto Alegre."

So neu ist nun alles auch wieder nicht. Die neoliberale Globalisierung und die Kritik daran sind nur eine weitere Schraubendrehung am nunmehr digitalisierten Gewinde. Denn der Kapitalismus ist ein schon mehrfach restaurierter Chaosgenerator. Man erinnere sich nur an die bekannte marxsche Erzählung von 1848, wie die Bourgoisie fortwährend die gesellschaftlichen Verhältnisse revolutioniert. Durchaus zeitgemäß: "Die Globalisierung hat durch die Exploitation des Weltmarkts die Produktion und Konsumtion aller Länder kosmopolitisch gestaltet." Die Herren Theodore Levitt und Ken’ichi Ohmae haben in den Achtzigerjahren die aktuelle Ausformung der Globalisierung auf dem Hintergrund der technologischen Revolution geschildert. Die Welt ist eine Baustelle. Trotz neuer Bezeichnungen und Entwicklungen ist es immer noch dieselbe alte Welt mit ihrem ganzen Ballast an Vergangenheit und ihren Hypotheken.

Dazu gehört, dass sich Menschen wehren gegen das, was andere "Fortschritt" nennen. Des Weiteren, dass sich Gesellschaft immer auf Gewalt gründet, und, hat sie einmal ihre Macht gefestigt, das Monopol auf Gewalt behauptet. Ausübung von Gewalt wird in der Demokratie bestimmten Regeln unterworfen, Ausübung von Gegengewalt aber geächtet. Auch friedlicher Widerstand ist eine Gegenwehr, der eine Nähe zur Gewalt leicht attestiert werden kann, wenn Gewalt in der Nähe ist.

Zurück nach Genua. Ein Erschossener im prächtigen Genua, die gewaltsamen Versuche, die rote Zone zu stürmen, Prügelorgien auf Wehrlose, Menschenrechtsverletzungen. Reflexartig formieren sich in Medien und an Stammtischen die Fronten. Alles beim Alten, jedenfalls nach den ersten Bildern, die das Fernsehen des "Machiavelli aus Zelluloid" (Paul Virilio) geliefert hat. Doch kristallisiert sich bald heraus, dass in diesem Land die Mehrzahl der Menschen zwischen der kleinen Minderheit der Gewaltbereiten und der großen Masse friedlicher Demonstranten zu unterscheiden weiß; dass weitere Bilder das unrechtmäßige Vorgehen der Polizei offen legen; dass die von den Pro-testierern vorgebrachte Kritik – mag sie unklar, einseitig, falsch, was auch immer, sein – auf jeden Fall einen Nerv trifft: ein weit verbreitetes Unbehagen in der Gesellschaft. Die meisten Kritiker wollen ja nicht das Rad der Zeit zurückdrehen, sondern zeigen auf konkrete Wundstellen, oft genug auf das Demokratiedefizit im Gefolge der Globalisierung. Sogar Alan Greenspan, Chef der US-Zentralbank, überlegte, dass "Gesellschaften keinen Erfolg haben können, wenn signifikante Teile ihr Funktionieren als ungerecht wahrnehmen". Freilich, aus den vollklimatisierten Gemächern eines Bankenpalastes, eines Kanzlerbunkers, eines Medienturms geht man in dieser hochsommerlichen Hitze höchst ungern hinaus auf die Baustelle Welt, um mal ganz zwanglos mit der Gesellschaft zu kommunizieren, ohne Vier-Meter-Zäune und Bodyguards ...

Aber – hier könnte sich der Kreis schließen – in Porto Alegre sind die Chefs der Stadtverwaltung auch hinaus auf die Baustelle gegangen, haben mächtig kommuniziert und mächtig geschwitzt. Es hat die Baustelle lebenswerter gemacht und die Demokratie lebendiger.

Balduin Winter