Vor einem Jahr noch stand die Welt staunend vor der bevorstehenden Lösung des israelisch-palästinensischen Konfliktes und der Vision eines "neuen Nahen Ostens", eines anvisierten Erneuerungsprozesses, der die gesamte Region in jeder Hinsicht positiv verändern und ihr den Anschluss an die "entwickelte Welt" ermöglichen sollte. Nur Monate später sieht man sich mit einem scheinbar unlösbaren und sich rapide eskalierenden Konflikt konfrontiert. Bei den Konfliktparteien werden neues Misstrauen und alte Denkmuster belebt, und die Außenwelt scheint sich damit zu begnügen, den Konflikt nicht in einen regionalen Krieg münden zu lassen.
Sollten also die großen Zweifler – zugleich die vehementesten Befürworter des Friedensprozesses – an einem "neuen Nahen Osten" im Nachhinein Recht behalten? Denn sieht man einmal von stetigen Absichtserklärungen ab, offenbart sich eine schwer überbrückbare Diskrepanz zwischen den Diskursen der jeweiligen Partei. Diese Diskrepanz wirkt stärker als der gewiss vorhandene Wille zur Lösung des Konfliktes und die Bereitschaft, auf Maximalforderungen zu verzichten. Im Zusammenspiel mit einer massiven Kluft zwischen den Bekundungen und den Taten der jeweiligen Partei liegt die explosive Mischung, die die gesamte Region zur Explosion bringen könnte.
Als der Führer der Arbeitspartei, Ehud Barak, an die Macht kam, versprach er Frieden innerhalb eines Jahres. Es war gewiss sein Ehrgeiz, dies zu erreichen, vielleicht war es auch ein wenig Wahlkampf- und Siegeseuphorie, doch der Unterton war klar: Er, der (frisch entlassene) Oberbefehlshaber der israelischen Streitkräfte, werde es schon richten. Barak ging mit seinen Zugeständnissen an die Palästinenser zwar viel weiter als jeder israelische Premier zuvor: Er erklärte sich bereit, auf 91 Prozent der besetzten Gebiete und Teile Ostjerusalems zu verzichten, die verbleibenden restlichen 9 Prozent der annektierten Gebiete durch einen – nicht ganz ausgewogenen – Gebietstausch zu kompensieren und eine vage "befriedigende Lösung" der Flüchtlingsproblematik im Vertrag festzuschreiben. Doch seine Rhetorik offenbarte auch exemplarisch das israelische Denkmuster, das sich bis tief in die Reihen der "Linken" durchgesetzt hat. Es ist die Mentalität des Eroberers gegenüber dem Unterlegenen, die sich in einer über dreißigjährigen Besatzungspolitik gegenüber einem anderen Volk verfestigt hat, gepaart mit einer Ideologie, die auf die Geburtssünden des jüdischen Staates zurückzuführen ist. Eben diese beiden Züge haben maßgeblichen Anteil am Scheitern der Verhandlungen und dem darauf folgenden Supergau, nämlich die Wahl Scharons mit einer in Israel nie gekannten Mehrheit und der Radikalisierung der Palästinenser als vorhersehbarer Reaktion.
Als die Palästinenser den Friedensplan ablehnten, war der Aufschrei groß. Nicht einmal Barak, der "Ritter der israelischen Tauben", von der rechten Opposition als Verräter beschimpft, gehe also den Palästinensern weit genug. Dabei kam er dort an – was seine "Zugeständnisse" betraf –, wo sich zuvor nur die winzige "radikale Linke" Israels befand und hatte keinesfalls die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich.
Die israelische "Linke" fühlte sich von der Gegenseite, von den Palästinensern, regelrecht verraten und sie zerbröselte förmlich innerhalb von wenigen Monaten. Für sie stellte die Ablehnung des Barak-Planes den Beweis dar, dass es den Palästinensern nicht um eine Kompromisslösung ginge, bei der es sich um die 1967 besetzten Gebiete handelt, sondern dass sie sich letztendlich nicht mit der Existenz Israels anfreunden könnten und diese rückgängig machen wollten. Daher wolle Arafat auch keinen Friedensvertrag unterschreiben, der endgültig die Teilung des Landes besiegele. Alles andere war nur Taktik. Oder wie es der Chef-Kommentator der linksliberalen israelischen Tageszeitung Haaretz formulierte: "Der wirkliche Disput ist nämlich, ob Arafat bei seinen Unternehmungen auf eine Versöhnung zwischen den Völkern zielt, auf einen auf Ausgleich basierenden Friedensvertrag ... während bei den Palästinensern der Krieg gegen Israel und das gesamte jüdische Volk zur Diskussion steht." Es ging nun also wieder um die nackte Existenz des jüdischen Staates – wie zu Zeiten, als der Staat jung war und die Bevölkerung klein und schlecht gerüstet (so die israelische Geschichtsschreibung), und der Feinde viele waren.
Damit war der Weg frei für eine hastige Rückkehr in die Nestwärme einer Konsensgesellschaft, die ihres Weges sicher ist und jede Situation, auch Bomben und Tote, meistern kann – mit der Kraft, die jene Gewissheit mit sich bringt, die keinen anderen Ausweg, keine Alternative kennt, als sich, sein Haus und seine Kinder zu verteidigen.
Der israelische Grundkonsens ist deshalb so schwer angreifbar und auch für "Linke" so verführerisch, weil er einerseits selbstgerecht ist und andererseits einen wahren Kern enthält. Er besteht in der Grundannahme, dass die Juden seit jeher die Opfer ihrer Außenwelt waren. Daher ihr berechtigtes Anliegen, einen sicheren Hafen in der Form eines eigenen Staates zu erreichen. Spätestens seit dem Holocaust ist dieses Anliegen kaum zu leugnen. Doch folgt dieser geschichtlichen Tatsache der Trugschluss, Juden könnten keine Täter sein, ihre Rolle in der Weltgeschichte sei immer die der Guten, die sich verteidigen müssen.
Als der Zionismus die Weltbühne betrat, wurde – in bester kolonialer Tradition europäischer Provenienz – von Palästina als einer kaum besiedelten Wüste, die man befruchten müsse, gesprochen. Es war eine Art Mondlandschaft, die als Heimat des jüdischen Volkes fungieren sollte. Die Besiedlung Palästinas ging aber auf Kosten eines anderen Volkes, das geschichtlich keinen Anteil an der Verfolgung der Juden hatte – darauf und auf den Antisemitismus haben nun einmal die europäischen Christen ein exklusives Copyright. Tatsache ist also, dass die gerechte Lösung für die Juden zugleich durch ein Unrecht an einem anderen, unbeteiligten Volk erkauft worden ist. Dies alles ist vielleicht längst Vergangenheit und es ist auch nicht wieder rückgängig zu machen, doch es bleibt der Kern des Konfliktes, der heute mehr denn je die beiden Konfliktparteien trennt.
Auch die israelische "Linke", als Teil des zionistischen Konsenses in Israel, kann nämlich nicht einsehen, dass der gemeinsame Staat auf einem Unrecht gegenüber anderen basiert. Denn das hieße, dass der jüdische Staat in der Ukraine oder im Emsland hätte errichtet werden sollen, sozusagen als ausgleichende Gerechtigkeit. (Nur ein so genannter radikaler Teil der Linken ist der Überzeugung, dass, auch wenn das geschehene Unrecht zugegeben würde, die Existenzberechtigung Israels heute keinesfalls unterminiert würde, vorausgesetzt, es ließe sich eine Kompromisslösung finden.) Zudem würde ein solches Eingeständnis das Bild des "neuen Juden" verunstalten, der zwar – im Gegensatz zum Diaspora-Juden – kein Opfer mehr ist, dessen Taten jedoch immer nur als Verteidigung zu werten sind. An diesem Bild hält gerade auch die israelische "Linke" fest, da ihr Zentrum, die Arbeitspartei, den Staat fast in Eigenregie gegründet und von 1948 bis 1977 auch den Premier gestellt hat. Und mit diesem "Sündenfall" war auch der ideologische Weg zur jetzigen großen Koalition frei, in der auch rechtsradikale Siedler sitzen, die sich, durch das allgemein fehlende Unrechtsbewusstsein legitimiert, als Nachfolger der Staatsgründer betrachten.
Der Radikalisierungsprozess ist in den letzten Monaten sehr weit fortgeschritten: Arafat wird fortwährend als "der widerliche Mann mit der hässlichen Fratze" beschrieben. Den letzten Meinungsumfragen zufolge sind große Teile der israelischen Öffentlichkeit mit der angeblich gezielten Politik der Liquidierung von vermuteten Terroristen einverstanden, die bekanntlich auch viele politische Aktivisten und lokale Anführer der Gegenseite sowie Unschuldige trifft. Dieser Prozess gipfelte neulich in einer Karikatur, erschienen in der links-liberalen Tageszeitung Haaretz: Hier werden die Israelis in Gestalt eines Menschen von einem Insektenschwarm, den Palästinensern, attackiert. Aus dem Off heißt es dann, der Mensch möge doch mit dem Schwarm Gespräche aufnehmen. Damit wird klar, dass auch die "linke" Öffentlichkeit daran arbeitet, den Gegner zu delegitimieren – bis hin zu einer Stürmer-ähnlichen Dehumanisierung.
Die israelische "Linke" ist nicht in der Lage, den palästinensischen Diskurs annähernd zu verstehen, oder sie will es nicht. Der leiseste Zweifel am eigenen Selbstverständnis würde das Kartenhaus ins Wanken bringen und – andernorts – legitime Fragen aufwerfen. Wie etwa die nach der Natur des Staates als jüdischer Staat, in dem zwanzig Prozent der Staatsbürger (innerhalb der Grenzen von 1967) Moslems sind, dazu die vielen Hunderttausende russischen Zuwanderer, deren Judentum von offizieller rabbinischer Seite angezweifelt wird.
Ohne die Anerkennung der Tragödie des palästinensischen Volkes und der Tatsache, dass ihnen Unrecht geschah, kann es aber für die Palästinenser keinen gerechten Frieden geben. Ihr Kampf ist nämlich ein Kampf um ihre eigene Identität als Volk, ein Unabhängigkeitskrieg, bei dem es sich auch um die Durchsetzung der eigenen Geschichtsschreibung handelt, die so auch von der Außenwelt wahrgenommen würde.
Und für sie ist der Erzählstrang klar: Sie lebten friedlich in ihren Dörfern und Städten, bis eines Tages die ersten Siedler aus Europa kamen. Mit den ankommenden Juden verband sie keine Feindschaft, bis sie feststellen mussten, dass es zu einer jüdischen Massenemigration nach Palästina kommen würde und ein jüdischer Staat dort gegründet werden sollte, an dem man sie nie teilhaben lassen wollte. Den Krieg gegen die westliche Invasion verloren sie unter enormen Verlusten, das Volk wurde vertrieben oder flüchtete und lebt seitdem in Flüchtlingslagern außerhalb der Heimat, auf die Rückkehr wartend.
Genau darin liegt die explosive Kraft der Flüchtlingsfrage. Denn die Flüchtlinge sind der lebende Beweis für das Leid des Volkes, für die Vertreibung einer Zivilbevölkerung aus ihren seit Generationen angestammten Häusern und Dörfern. Von ihrem Standpunkt aus sind ihre Forderungen klar und gemäßigt: Alle 1967 besetzten Gebiete müssen samt dem 1967 eroberten Ostjerusalem (vielleicht ohne die Klagemauer und das jüdische Viertel) zum Staat Palästina gehören; die konkrete Lösung der Flüchtlingsfrage muss fester Bestandteil des endgültigen Friedensvertrages werden. Ihnen erscheinen diese Forderungen gemäßigt, denn damit erheben sie gerade einmal Anspruch auf 23 Prozent des historischen Palästina.
Das Problem auf der palästinensischen Seite liegt vielleicht weniger in den Positionen selbst als in der Schwäche sowohl gegenüber der militärischen und wirtschaftlichen Infrastruktur Israels als auch in der schwachen Position innerhalb der Weltöffentlichkeit, hier vor allem gegenüber den ausschlaggebenden USA und der Bundesrepublik. Dadurch ist der Spielraum ihrer Führung gering, die Konsequenz ist eine zunehmende Radikalisierung der Straße und die Entfremdung der Bevölkerung von der eigenen Führung. Das eröffnet den Radikalen die Möglichkeit, zunehmend Einfluss zu gewinnen. Bei den letzten Umfragen liegen die radikalen Bewegungen erstmals vor der Fatah. Damit sind Entwicklungen und Taten auf der Tagesordnung, die eine mögliche Lösung noch weiter verzögern, wenn nicht ganz unmöglich machen könnten.
Eine unglückliche Rolle bei den Entwicklungen des letzten Jahres spielte die "westliche Welt", und hier insbesondere die Vereinigten Staaten. Denn die USA – unter der Ägide Clintons – haben keinen geringen Anteil am Scheitern der Verhandlungen in Camp David. Schon sprechen auch amerikanische Beamte, die an den Verhandlungen teilgenommen haben, von einer der verheerendsten Fehleinschätzungen der modernen Diplomatie. Die US-amerikanische Diplomatie wechselte während der Verhandlungen auf die Seite Israels, als feststand, dass Barak weiter ging, als zu erwarten war. Als die Verhandlungen scheiterten, tobten die Amerikaner und schoben den Palästinensern die Schuld zu. (Dies wiederum hat die israelische Öffentlichkeit darin bestärkt, in den Palästinensern keinen Partner mehr zu sehen, da diese keinen Frieden wollten). Dabei hatte Arafat am Ende überhaupt keinen Spielraum mehr: Er kam mit Minimalbedingungen an den Verhandlungstisch und konnte gar keine Kompromisse machen. Er hatte einfach keine Karten mehr in seiner Westentasche, die hatte er nämlich schon alle in Oslo – bedingt durch die Schwäche seiner damaligen Position nach der strategisch verheerenden Unterstützung durch Saddam Hussein – auf den Tisch gelegt (Anerkennung des Staates Israel, Verzicht auf 77 Prozent des historischen Palästinas, die den Staat Israel in den Grenzen von 1948 darstellen, Verzicht auf den bewaffneten Kampf).
Das Problem lag also darin, dass sich die US-Diplomatie zwar um einen Friedensvertrag bemühte, den israelischen Diskurs aber verinnerlicht hat. Für sie – wie für die Israelis – ging es um die 1967 besetzten Gebiete. Da beide Parteien erst einmal alles wollten, sollten beide ein Stück Verzicht üben. Im palästinensischen Diskurs geht es aber um das gesamte historische Palästina, man hatte ja schon auf 77 Prozent der Gebiete verzichtet und konnte nicht noch weitere Gebiete abgeben. Und dabei haben die Palästinenser unleugbar das internationale Recht auf ihrer Seite, das alle besetzten Gebiete (inklusive Ostjerusalem) als Gebiete definiert, die sämtlich zurückzugeben seien.
Auch Europa hat das Seine getan, um dies nicht klarzustellen: Dabei spielt die Bundesrepublik eine Schlüsselrolle, denn ohne die Bundesrepublik gibt es keine europäische Stimme. Deutschland hat aus bekannten geschichtlichen Gründen immer auf einer Politik der "equidistance" bestanden, deren Kernelement die Neutralität ist. Jeder Beschluss, der nicht von vornherein durch Israel akzeptiert wurde, hat Deutschland (und im geringeren Maß auch die Niederlande und Österreich) blockiert. Das aber hieß, dass auch Europa insgesamt keine gerechte Lösung definieren und folglich keine wirksamen Signale senden konnte.
Doch gerade solche Signale wären der Schlüssel zur Lösung dieses Konfliktes. Da beide Seiten verschiedene und diametral entgegengesetzte Diskurse pflegen, kann die Außenwelt mit eindeutigen Positionen Einfluss nehmen. Denn beide Konfliktparteien sind relativ kleine Gebilde, die von der Außenwelt in vielerlei Hinsicht abhängig sind, so in wirtschaftlicher Hinsicht (Israel ist vom Export abhängig, die Palästinenser – und hier vor allem die verbeamtete Elite um Arafat – könnten keinen Tag überleben ohne die Hilfen aus den EU-Töpfen) und – noch viel gewichtiger – in ihrem inneren Bedürfnis nach Bestätigung durch die "objektive" Außenwelt. (Dabei meine ich vor allem die israelische Linke, für die der Anschluss an die westliche Welt die Hauptsäule ihrer Identität bildet.)
Die Außenwelt wiederum hat sich im Grunde schon auf einen Konsens geeinigt: Alle besetzten Gebiete müssen zurückgegeben werden, vielleicht mit Ausnahme der heiligen jüdischen Stätten in Ostjerusalem. Dazu muss die Flüchtlingsfrage ethisch und praktisch gelöst werden: finanzielle Kompensation, Möglichkeit der Immigration nach Europa oder den USA und eine begrenzte Rückkehr nach Israel (die aber das Gleichgewicht des Landes nicht beeinträchtigen darf), dazu die Anerkennung des Unrechts durch die Täter-Seite Israel. Jetzt bedarf es aber einer gemeinsamen klaren Stimme, die ihre Wirkung gewiss nicht verfehlen würde.
Dafür stehen die Zeichen nicht so schlecht. In Europa bemüht man sich, erfolgreicher, als es in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird, um eine gemeinsame Außenpolitik. Da kann die Bundesrepublik ihre Blockade-Haltung in diesem bedeutenden Bereich nicht mehr aufrechterhalten, wenn sie, beispielsweise, auf dem Balkan oder gegenüber Russland von den anderen Mitgliedsstaaten Zugeständnisse für eine gemeinsame Außenpolitik fordert. Schon hat dies Früchte getragen, wie der gemeinsame EU-Antrag beim G8 in Genua, internationale Beobachter – gegen den ausdrücklichen Willen Israels – in die besetzten Gebiete zu schicken.
Interessanterweise sind die USA auf dieses Boot sehr schnell aufgesprungen, denn auch dort hat offensichtlich ein Prozess der Neuorientierung begonnen: Präsident Bush junior ist gewiss offener – aus welchen Gründen auch immer – für die Belange der arabischen Welt.
Ein gemeinsamer Entwurf für den endgültigen und gerechten Friedensvertrag könnte der "wahren" israelischen Friedensbewegung genug Antrieb geben, die gesamte israelische "Linke" – wie schon einmal zuvor – aus dem falschen Konsens herauszureißen und damit eine Alternative darzustellen, die auf den gesamten israelischen Diskurs, der ja auf Konsensus aufgebaut ist, wirken würde. (Und das könnte sich schneller vollziehen, als manche vermuten, wie ja auch der blitzartige Rechtsruck bei den letzten Wahlen bewies.) Gleichzeitig wäre es ein Signal für die palästinensische Bevölkerung, dass sie nicht auf sich allein gestellt ist, und dass Hoffnung besteht, diesen Konflikt in einer für sie akzeptablen Weise zu lösen, ohne brachiale Gewalt anwenden zu müssen.