Zehn Jahre deutsche Einheit sind ein guter Grund, nach ihrem Preis, aber auch nach der deutsch-deutschen Stimmungslage heute zu fragen: Der Streit über die Kosten überwiegt die Freude an der Einheit. Nahezu die Hälfte der Westdeutschen ist in der inneren Einheit noch nicht angekommen und ein Drittel der Ostdeutschen noch nicht in der Demokratie: Der Preis der Einheit?
Klaus Schroeder, Sie sind Soziologe, Politikwissenschaftler und neben Professor Manfred Wilke Mitbegründer und Leiter des Forschungsverbundes SED-Staat an der Freien Universität Berlin. Wann haben Sie diesen Forschungsverbund ins Leben gerufen und mit welchen Schwerpunktthemen befasst er sich?
Der Forschungsverbund SED-Staat wurde 1992 an der Freien Universität in Berlin als Zusammenschluss verschiedener Einzelprojekte zur deutschen Teilungsgeschichte, aber auch zum Vereinigungsprozess selbst, gegründet. Daraus hat sich ein kleines Forschungsinstitut entwickelt, das sich mit nahezu allen Facetten der DDR-Geschichte beschäftigt. In den letzten Jahren haben wir zunehmend den Transformationsprozess in Ostdeutschland, aber auch in Osteuropa mit in unsere Forschungsarbeit aufgenommen.
1998 erschien von Ihnen Der SED-Staat, ein Standardwerk über die Politik, Ideologie, Wirtschaft und Sozialgeschichte der DDR. Gerade zeichneten Sie als Herausgeber einer umfassenden Arbeit zum Verhältnis Bildender Kunst und Parteiherrschaft in der DDR unter dem Titel Eingegrenzt – Ausgegrenzt. Und nun also Ihre Bilanz des deutschen Vereinigungsprozesses: Der Preis der Einheit. Welchen Preis hat sie?
Der Titel bezieht sich nicht nur auf den materiellen Preis der Einheit; das ist die eher oberflächliche Seite. Hier zeigt sich unter der Oberfläche, dass zumindest materiell der Prozess der Einheit viel weiter fortgeschritten ist, als gemeinhin öffentlich diskutiert wird.
Aber Preis der Einheit meint auch, dass hier zwei Kulturen, zwei Gesellschaften aufeinander geprallt sind, die sich über mehrere Jahrzehnte auseinander entwickelt haben. Sie haben zwar eine gemeinsame Vorgeschichte und Sprache, dennoch sind sich die Menschen weitgehend fremd geworden. Vor allem für die Ostdeutschen bedeutete die Vereinigung eine Umwälzung der Lebensverhältnisse.
Was waren nach Ihrer Erfahrung die Hauptschwierigkeiten, die kostspieligsten Fehler im Vereinigungsprozess aus westdeutscher Sicht.
Es gab vor allem eine Fehleinschätzung bezüglich der Leistungskraft der ostdeutschen Wirtschaft. Man war davon ausgegangen, oder zumindest hat man dies verkündet, dass die Produktivität ungefähr bei der Hälfte, minimal bei 40 Prozent der westdeutschen liegen würde. Diese Einschätzung entsprach nicht den Tatsachen. Wirtschaftshistoriker haben nun eine erheblich niedrigere Produktivität errechnet. So wurden von Anfang an die Kosten der Vereinigung unterschätzt. Da die Bundesregierung den konsumorientierten Vereinigungsweg gewählt hat, was seitens der ostdeutschen Bevölkerung auf Zustimmung stieß, entstand ein finanzielles Missverhältnis.
Gerhard Schürer, der Vorsitzende der Plankommission im ZK der SED, hatte am 27. Oktober 1989 erklärt, die Verschuldung der DDR gegenüber den westlichen Staaten sei so hoch, dass, um sie zu stoppen, der Lebensstandard 1990 um 25-30 Prozent gesenkt werden müsste. Damit würde die DDR unregierbar. Im gleichen Bericht schätzt er die Wirtschaftsproduktivität im Vergleich zur Bundesrepublik auf 60 Prozent ein. In Ihrem Buch sprechen Sie von 13 bis 25 Prozent.
Schürer hat anscheinend die Zahlen der DDR-Statistik herangezogen, die in vielen Fällen nicht den Tatsachen entsprachen. In meinem Buch habe ich die Zahlen von Wirtschaftshistorikern übernommen und nicht weiter kommentiert, sondern die Bandbreite dargestellt – und die liegt in der Tat zwischen 13 und 25 Prozent je Erwerbstätigenstunde. Je Erwerbstätigem stellt sich das Verhältnis für die DDR günstiger dar, weil mehr Arbeitszeit in den Wirtschaftskreislauf eingebracht wurde. Aber ich glaube, es ist heute weitgehend unbestritten, dass die Produktivität niedriger lag als angenommen. Umgekehrt, und hier irrt Schürer auch, war die Verschuldung zwar hoch, aber doch nicht so hoch, dass die DDR Konkurs gegangen wäre. Die DDR hätte durchaus weiterexistieren können, allerdings mit beträchtlichen sozialen Einschränkungen. Günter Mittag, Egon Krenz und die anderen Verantwortlichen waren sich bewusst, dass zwei bis drei jährliche Nationaleinkommen der DDR hätten investiert werden müssen, um annähernd den westlichen Technologiestandard zu erreichen.
Sie sprachen vorhin von konsumorientierter Vereinigung. Was ist darunter zu verstehen?
Große Teile der Transfers von West nach Ost flossen vornehmlich in den Konsumbereich, in die subventionierten Löhne oder in die Renten. Dagegen sind die Investitionen, die eigentlich notwendig gewesen wären, um den Wirtschaftsstandort schnell zu stabilisieren, in den ersten Jahren relativ zurückgeblieben.
Das war aus ökonomischer Sicht ein Fehler. Die Regierung handelte nach sozialen und politischen Kriterien und wollte der ostdeutschen Bevölkerung entgegenkommen. Und das hat sich ja auch in zwei Wahlsiegen für die Regierung Kohl ausgezahlt.
Aber letztlich zu Lasten der gesamten Gesellschaft, die die Kosten heute trägt, indem durch eine historisch einmalige Entindustrialisierung die Eigenerwirtschaftung der erforderlichen Mittel unmöglich wurde. Ein Prozess, bei dem man heute streitet, ob nicht ein zeitweiliger Schutzraum bis zum Erreichen einer konkurrenzfähigen Wirtschaft der klügere Weg gewesen wäre.
Ich bezweifele, dass die ostdeutsche Bevölkerung das mitgetragen hätte, also für mehr Beschäftigung, aber weniger Lohn und weniger Konsum gestimmt hätte. Andererseits, wenn wir uns in zehn Jahren wieder sprechen, könnte es durchaus sein, dass in Ostdeutschland ein doppelter Modernisierungsschwung in die moderne Dienstleistungsgesellschaft gelungen ist.
Jedenfalls hat diese Entindustrialisierung zu einer gewaltigen Freisetzung von Arbeitskräften geführt, wobei man nicht vergessen darf, dass die Erwerbsquote in der DDR erheblich höher lag als in der Bundesrepublik. Wie auch immer man den Vereinigungsprozess beurteilt, die Alternativen hätten sicherlich auch Probleme hervorgebracht.
Worin sehen Sie aus der Perspektive der Ostdeutschen heraus die gravierendsten Mängel im Vereinigungsprozess?
Wir haben die Diskrepanz, dass zum einen eine breite Mehrheit bezogen auf ihre persönliche Situation sagt, dass es nach 1990 bergauf ging. Aber sie beurteilen die allgemeine Lage wesentlich pessimistischer. Diese weit verbreitete negative Stimmung resultiert aus meiner Sicht vor allem aus der hohen Arbeitslosenrate in Ostdeutschland.
Sie unterbreiten sehr interessante Beispiele für den zwischenzeitlich erreichten Angleich zwischen alten und neuen Bundesländern. Sie bilanzieren eine phänomenale Leistung in den neuen Ländern, indem in den letzen zehn Jahren ein Entwicklungssprung im Lebensstandard wie in der Bundesrepublik in 35 Jahren erreicht wurde. Dennoch konstatieren Sie ein allgemeines Missbehagen. Welchen Grund sehen Sie dafür?
Hier kann man nur spekulieren. Ich vermute, viele Ostdeutsche können sich mit diesem Wohlstandssprung nicht identifizieren. Im Innersten wissen sie sehr wohl, das ein Großteil hiervon vom Westen finanziert worden ist, deshalb fehlt der Stolz auf die eigene Aufbauleistung. Anders als die Westdeutschen, die sich in den Fünfziger- und Sechzigerjahren allmählich mit Staat und Gesellschaft identifizierten, indem sie stolz auf das Wirtschaftswunder, auf den Sozialstaat waren, fehlt den Ostdeutschen eine eigene Identifikationsmöglichkeit, zumal ihnen die Westdeutschen ja jeden Tag vorrechnen, wie teuer die Vereinigung ist. So haben viele das Gefühl, "ausgehalten" zu werden und im Grunde den Wohlstand geschenkt zu bekommen. – Wir haben es leider 1990 nicht geschafft, die Vereinigung und den nachfolgenden Transformaionsprozess als gesamtdeutschen anzugehen, sondern haben ihn auf Ostdeutschland beschränkt. Diese Schieflage wirkt sich bis heute negativ auf die Identifikationsmöglichkeit vieler Ostdeutscher aus.
Es gab 1990 Stimmen, besonders von Seiten der Bürgerrechtler, die sagten, die beiden deutschen Staaten müssten sich aufeinander zu reformieren. Auch in der Bundesrepublik bestand und besteht ja wirtschaftlich, sozial, finanz- und haushaltspolitisch ein enormer Stau. Ihrem Buch zufolge fühlten sich 1990 87 Prozent und 1999 immer noch 70 Prozent der Ostdeutschen als Bürger zweiter Klasse. Meinen sie, ein Aufeinander-zu-Reformieren wäre die Lösung gewesen?
Meines Erachtens hätte man von der DDR nicht viel übernehmen können. Die Westdeutschen wollten das auch nicht. Dennoch gab es einen Reformbedarf in der alten Bundesrepublik. Man hätte die Vereinigung nutzen können, um hiermit zu beginnen. Vieles, was wir jetzt zehn Jahre später angehen, hätte schon damals gemeinsam eingeleitet werden können; die Bürokratie abbauen, den Sozialstaat reformieren usw. Man hätte zwar die materielle Schieflage nicht beseitigt, aber zumindest gemeinsam neue Zeichen gesetzt. Jetzt jedenfalls sind wir an dem Punkt angelangt, wo globale Herausforderungen entweder gemeinsam bestanden oder – bei Strafe des Niedergangs – vernachlässigt werden. Die für den Prozess der Modernisierung verlorenen Jahre müssen nun gemeinsam aufgeholt werden.
Sie zeigen in alarmierenden Zahlen abnehmendes politisches Interesse und soziales Engagement, und Sie sprechen auch von einem Anwachsen der DDR-Nostalgie nach der anfänglichen Vereinigungseuphorie.
Zum einen handelt es sich um einen Reflex auf die Überpolitisierung zu DDR-Zeiten, die ja nicht den politischen Menschen hervorgebracht hat, sondern nur formal und in einer dogmatischen Weise Politik vorgab. Das war nach 1945 in Westdeutschland ähnlich; die Menschen hatten genug von der Politik, zogen sich zurück, stürzten sich in die Arbeit und trachteten nach Wohlstand. Zum anderen ist die Euphorie der ersten Stunde sehr schnell verschwunden. Sichtbarster Ausdruck war das Scheitern der Bürgerrechtler bei den März-Wahlen in der DDR und der ersten gesamtdeutschen Wahl. Ihr Verdienst beim Sturz des SED-Regimes wurde von den Wählern nicht honoriert. Die Mehrheit hat sich sehr schnell dem westdeutschen System hingegeben und darauf vertraut, dass die das schon machen werden. Für mich ist das die Fortsetzung der alten, der paternalistisch geprägten Erwartung: Der Staat oder der Bundeskanzler ist für alles verantwortlich, eigenes Engagement und eigene Verantwortung sind nicht notwendig.
Dieser Trend setzt sich leider bei der Jugend fort. Dass junge Leute nicht das Gefühl haben, hier ist etwas aufzubauen und zu verteidigen, sondern dass sie einfach nur konsumieren und Demokratie allenfalls passiv wahrnehmen, ist eine Entwicklung, die traurig stimmt. Die Akzeptanz der Demokratie nimmt in Ostdeutschland sogar noch ab, besonders unter Jugendlichen.
Wobei im Wahlverhalten in den sozial schwächeren Regionen in den alten Bundesländern ein ähnlicher Trend zu verzeichnen ist. In Ihrem Buch kommen Sie zu dem bemerkenswerten Ergebnis, dass der Lebensstandard in der unteren und mittleren sozialen Schicht in den alten und neuen Ländern nahezu angeglichen ist. Liegt da nicht der Schluss nahe, die soziale Stellung beeinflusst das politische Verhalten und Selbstverständnis in Ost und West ähnlich?
Je ländlicher, provinzieller und sozial niedriger geschichtet die Gesellschaft ist, umso geringer ist die Akzeptanz für Demokratie, ihre Prozesse und Institutionen. In Ostdeutschland stellt sich das alles noch mal zugespitzter dar, weil man hier jenseits einer engagierten kleinen Minderheit doch weitgehend desorientiert ist und weiterhin nach Identität sucht. Sich einfach nur an den Westen ranhängen, das möchten viele auch nicht mehr. Sie suchen nach einer Identität. Wo die liegt, das ist derzeit noch ungewiss.
In Ihrem Buch fragen Sie: "Wieso überwiegt der Streit über die Kosten der Einheit die Freude an der Einheit? Spinnen die Deutschen?"
Ja, ich glaube, die Deutschen spinnen tatsächlich. Dieses Aufrechnen und Abrechnen, dieses rein auf das Materielle Fixiert-sein, finde ich völlig unverständlich angesichts dessen, dass hier etwas welthistorisch Beispielloses vollbracht wurde. Die Freude über den Mauerfall und die Vereinigung ist geradezu verpufft. Ich weiß nicht, ob das eine spezifisch deutsche Mentalität ist, alles nur materiell aufrechnen zu müssen. Wie auch immer: Diese Buchhaltermentalität wird dem welthistorischen Ereignis nicht gerecht.
Wobei man ja nicht vergessen sollte, Deutschland war die Nahtstelle im Kalten Krieg. Es bestand mehrfach die Gefahr der Eskalation in einen heißen Krieg. Was sind dagegen die Kosten der Einheit! Ich glaube, wir vergessen zu schnell, was hier aus dem Weg geschafft wurde an Gefährdung für die Menschheit.
Das nicht zu sehen, scheint mir schlichtweg kleinkariert. Aber eine breite Mehrheit ist nach 1990 sehr schnell zur Tagesordnung übergegangen. Vielleicht sind die Menschen eben auch so – sie vergessen das Unangenehme und die negativen Szenarien, gewöhnen sich schnell an das Positive und haben neue Erwartungen und Ansprüche. Diesen Prozess kennen wir aus Westdeutschland als so genannte Anspruchsspirale. Sie hat sich im vereinten Deutschland in einer atemberaubenden Weise entwickelt und wird nicht ohne negative Konsequenzen bleiben.
Nach der von Ihnen beschriebenen Stimmungslage sehen sich beide Seiten getäuscht: die Ostdeutschen, weil die versprochenen "blühenden Landschaften" auf sich warten ließen, und die Westdeutschen wegen der Kosten, die höher waren, als versprochen. Wie stehen die Westdeutschen zur Einheit?
Bei aller Kritik im Detail sah und sieht eine breite Mehrheit der Ostdeutschen die Vereinigung mit Freude und nicht mit Sorge. Die Westdeutschen dagegen haben diesen Prozess nie als den ihren angesehen. Sie haben den Fall der Mauer und die Vereinigung wohlwollend zur Kenntnis genommen, sie aber als Angelegenheit der Politik und der Ostdeutschen betrachtet. Nachdem nun der Preis der Einheit klar wird, nimmt die Skepsis noch zu. In Umfragen sagt nur ein ganz geringer Teil der Westdeutschen: Ja, für mich ist die Situation besser geworden. Sie erleben ihre materielle Lage zu Recht als Stagnation. Materiell gesehen hat sich das Einkommen der Westdeutschen, jedenfalls der Durchschnittsverdiener, in den letzten zehn Jahren kaum mehr verändert. Für diese Entwicklung geben sie der Vereinigung die Schuld. Wenn Helmut Kohl anlässlich des zehnten Jahrestags des Mauerfalls gesagt hat, er hätte sich gar nicht getraut, 1989/90 die Kosten anzusprechen, weil er glaubte, die Mehrheit der Westdeutschen hätte dann eine negative Haltung zur Vereinigung eingenommen, ist das doch ein Zeichen dafür, dass auch die Westdeutschen die Einheit von Anfang an sehr stark unter materiellen Gesichtspunkten gesehen haben. Mit einem Satz gesagt: Die Westdeutschen waren oder sind sich selbst genug. Sie haben den Ostdeutschen die Freiheit und die Vereinigung gegönnt, aber nicht auf ihre Kosten. Dieses Missverhältnis wird jetzt vielen, gerade älteren Westdeutschen klar, und die vorherrschende Meinung lässt sich folgendermaßen zusammenfassen: Die Ostdeutschen erkennen unsere Leistung, aus der erst der Wohlstand resultierte, nicht an; sie nehmen die Transfers und ihren Wohlstandssprung als selbstverständlich hin. Umgekehrt sagen die Ostdeutschen, die Westdeutschen erkennen unsere Lebensleistung nicht an, die zwar keinen Reichtum gebracht hat, aber dennoch der westdeutschen vergleichbar ist. Schließlich kann der Einzelne nichts für das System, in dem er gelebt und gearbeitet hat.
Da schließt sich die Frage an: Wer sind Gewinner, wer sind Verlierer der Einheit?
In Westdeutschland betrachten sich zum Beispiel die Rentnerinnen und Rentner subjektiv als Verlierer. Sie haben ein Vielfaches in die Rentenkassen eingezahlt und bekommen jetzt weniger als die Ostdeutschen, die eine längere Lebensarbeitszeit aufweisen. Umgekehrt beklagen Ostdeutsche, vor allem die Generation der 1990 50- bis 55-Jährigen, dass sie frühzeitig in den Ruhestand, in Zwangspension geschickt wurden. Sie fühlen sich gleichsam um ihre Lebensleistung geprellt. In einem Alter, wo Westdeutsche im Beruf Spitzenpositionen erreicht haben und immer noch Hervorragendes leisten können, wurde dieses vielen Ostdeutschen nicht mehr gestattet. Weitere Gewinner und Verlierer finden sich auf beiden Seiten, sei es nach regionalen, altersmäßigen oder sozialen Gesichtspunkten. Aber das lässt sich auf keinen Fall aufrechnen. Bei einer solchen revolutionären Umwälzung der Gesellschaft ist das nur natürlich.
Wie sieht der Soziologe und Politikwissenschaftler die Situation zehn Jahre nach der Einheit?
Gemischt. Da ich mich auch vor 1989 eher kosmopolitisch verstanden habe und nicht so sehr auf die Nation und ihre Einheit fixiert war, habe ich den Prozess nach dem Fall der Mauer vor allem als einen Prozess der Selbstbestimmung, des Aufbaus der Demokratie verstanden. Meine Position war damals: Wenn die Mehrheit der Ostdeutschen die Vereinigung wünscht, dann müssen wir sie selbstverständlich vollziehen. Ich habe mich seinerzeit gegen die Vereinigungskritiker und Skeptiker gewandt, die aus der verhängnisvollen jüngeren deutschen Geschichte gegen die Vereinigung argumentierten, wie Günter Grass oder Joschka Fischer zum Beispiel. Nein, das war für mich keine Frage: Das Selbstbestimmungsrecht musste auch in Ostdeutschland gelten und nicht nur in allen anderen Teilen der Welt. Heute denke ich, es ist gut, dass wir vereint sind. Wir haben den Vereinigungsprozess eigentlich sehr gut bewältigt und können sogar etwas stolz darauf sein. Es scheint mir an der Zeit, den Vereinigungsprozess im Großen und Ganzen als abgeschlossen zu betrachten und sich nun gemeinsam den globalen Herausforderungen zu stellen. Um einen alten Spruch aus meiner Sponti-Zeit zu zitieren: Gemeinsam sind wir unausstehlich.
Lesetipp:
Aus einer bisher so noch nicht zu lesenden kritischen Draufsicht stellt Klaus Schroeder die gegensätzliche Entwicklung der Bundesrepublik und der DDR gegenüber. Vor allem aber untersucht er die Ursachen und Folgen des konsumorientierten schnellen Angleichs des Lebensniveaus in den neuen Ländern ohne hinreichendes ökonomisches Fundament. Sein Resultat: "Lage gut, Stimmung schlecht." Auf beiden Seiten. Dennoch sieht er Grund für Optimismus. Der Preis der Einheit (Hanser, 2000, 272 Seiten, 36,00 DM) bietet besonders wegen seiner Vielzahl statistischer Daten und Meinungsumfragen eine fundierte Analyse der gesamtdeutschen Entwicklung.
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Zeitschrift Kommune. Forum für Politik, Ökonomie, Kultur.
Kühl-Verlag (Frankfurt/Main)
Ausgabe Oktober 2000