Die Selbstaufgabe der Politik in (Rot-)Grün

Ein Jahr nach dem Wechsel

Selbst nach den verlorenen Landtagswahlen im September sehen die Regierungsparteien den dramatischen Verlust an gesellschaftlicher Zustimmung zu ihrer Politik am liebsten als ein Problem der Vermittlung oder Selbstdarstellung. Die Parole lautet "weiter so", aber mit größerer Geschlossenheit.

Bei den Grünen klingt daneben noch der alte Streit zwischen Fundamentalisten und Realpolitikern nach. Fast reflexhaft beklagen die einen, daß die ursprünglichen Ideale geopfert werden, während die anderen das Heil in der weiteren "Normalisierung" der Partei, also in Strukturreform und Professionalisierung suchen. Aus der derzeitigen Misere wird den Grünen aber weder die Vereinbarkeit von Amt und Mandat noch ein starker Parteivorsitzender heraushelfen. Die Zeiten, in denen es darum ging, Seriosität und Regierungsfähigkeit unter Beweis zu stellen, sind definitiv vorbei. In der Auseinandersetzung mit ihrem Fundamentalismus haben die Grünen die apolitische Fixierung auf die eigene Identität bereits hinter sich gelassen. Heute tragen sie eine andere Beweislast. Es geht nicht mehr darum, sich seriös und regierungsfähig zu geben, sondern zu zeigen, daß man in den gewonnenen Regierungspositionen den eigenen Ankündigungen entsprechend wirkungsvoll handeln kann.

Das Urteil der Öffentlichkeit über den zweiten Punkt läßt allerdings an Eindeutigkeit nichts zu wünschen übrig. In ihrem Leitartikel vom 26. August fragt Die Zeit, was Schröder eigentlich gelungen sei und antwortet darauf: "... die Liquidation des rot-grünen Projekts, von dem kein Mensch mehr redet. In Schröders Regierung sind die Grünen derart schwach geworden, daß die Reformhoffnungen von einst so blaß wirken wie die Chaosängste."

Ganz ähnlich sieht man dies bei der FAZ. Unter der Überschrift "Wachsweich" wird hier dem Kanzler am 19. August attestiert, daß es ihm gelungen sei, "den Grünen seine Maßstäbe aufzunötigen". Und noch aufschlußreicher: "Die Grünen wären nicht zum Regieren fähig geworden, hätten sie sich nicht angepaßt. Doch darüber haben sie ihre Meinungsführerschaft in öffentlichen Debatten verloren. Ihre Rolle ist nicht innovativ, sondern verwaltend." Und schließlich: Das Thesenpapier zur Erneuerung grüner Umweltpolitik bedeute "das Eingeständnis, gegen die Wirklichkeit lasse sich keine Politik betreiben".

Man mag derartige Einschätzungen als böswillige Stimmungsmache abtun. Nur gälte es dann zu erklären, warum ein großer Teil der grünen Wähler und ein noch größerer Teil der Parteimitglieder das ähnlich sieht. Die derzeitige Schwäche der Grünen ist nicht in Vermittlungsproblemen oder handwerklichen Fehlern zu suchen. Der grünen Regierungsbeteiligung fehlt vielmehr die Perspektive auf Veränderungen, die gewichtig genug wären, auch unpopuläre Maßnahmen rechtfertigen und Schwierigkeiten der Umsetzung relativieren zu können. Statt für einen identifizierbaren Richtungswechsel zu stehen, scheint es, als begnügten sich die grünen Minister damit, Ämter zu besetzen und deren Arbeit zu optimieren. Wie wenig politische Substanz hinter der kurzfristigen Euphorie des Wechsels von 1998 stand, veranschaulicht ein Vergleich mit 1969. Während der ersten Jahre der sozialliberalen Koalition gab es - gegen massive Anfeindungen - einen Richtungswechsel in der Außenpolitik (Stichwort Ostpolitik), liberalisierende Rechtsreformen im Innern, eine tatsächliche Ausweitung von Partizipationsmöglichkeiten unter dem Schlagwort "Mehr Demokratie wagen" (Stichwort Mitbestimmung), und es entstand das korporatistische "Modell Deutschland". Für den Veränderungswillen des rot-grünen Projekts dagegen stehen, abgesehen von den kleinen sozialen Gefälligkeiten zu Beginn der Regierungszeit und einer nur teilweise erfolgreichen Reform des Staatsbürgerrechts, vor allem der Atomausstieg im Konsens und eine ökologische Steuerreform, die zur Benzinpreiserhöhung um sechs Pfennig heruntergekocht wurde. Mit einem Wort: Der politische Gestaltungsanspruch dieser Regierung tendiert mittlerweile gegen null.

Fairerweise sollte man bei einem solchen Vergleich die Kräfteverhältnisse in der Koalition nicht vergessen. 1969 stand der größere Koalitionspartner hinter den wichtigsten Reformen, heute bremst er sie, wo immer möglich. Symptomatisch dafür ist, wie einerseits die Grünen eine "Verkehrswende" ankündigen, während andererseits der "Kanzler aller Autos" (Originalton Schröder) sich ungeniert als Lobbyist der Branche profiliert, die von einer solchen Wende betroffen wäre. Auch ist von einer erwartungsvollen Aufbruchsstimmung der Gesellschaft, wie sie 1969 herrschte, weit und breit nichts zu spüren. Dennoch - so meine Hauptthese - trägt diese Regierung selbst dazu bei, die eigenen politischen Handlungsmöglichkeiten zu beschränken, ja sie flüchtet sich geradezu in den Verzicht auf eine politische Gestaltung der Gesellschaft.

Am auffälligsten zeigt sich der Politikverzicht der rot-grünen Regierung in ihrer Rhetorik. Für Schröder gibt es ja bekanntlich weder linke noch rechte, sondern nur moderne oder unmoderne Wirtschaftspolitik. Dieses Diktum wurde während der letzten Monate zur programmatischen Formel des rot-grünen Projektes aufgeblasen. Wenn überhaupt so etwas wie Veränderung oder Aufbruch anklingt, dann ist von "Modernisierung" die Rede. Die Unterscheidung modern - unmodern hat den Vorteil, daß sie problemlos auf alles und jedes anwendbar ist. Das demonstrierte jüngst noch einmal Peter Struck, der Fraktionsvorsitzende der SPD, als er dem staunenden Publikum erklärte, die alte sozialdemokratische Vorstellung von einer Umverteilung über den Staat sei unmodern. Was bitte soll das heißen? Vielleicht ist staatliche Umverteilung zu kostspielig, vielleicht begünstigt sie die falschen gesellschaftlichen Gruppen, vielleicht schreckt sie Investoren ab oder bläht die Bürokratie auf? Vielleicht stellt sie nach wie vor aber auch die effektivste Methode dar, die absurden Ungerechtigkeiten einer Marktgesellschaft abzumildern? Über all das wäre zu diskutieren. Nicht erst seit gestern wurden dazu eine Menge ökonomischer, demokratietheoretischer, sozialer und ökologischer Argumente ins Feld geführt. Sie gälte es gegeneinander abzuwägen. Dann erst ließe sich beurteilen, wo, in welchem Umfang und vor allem zu welchen Zwecken staatliche Umverteilung noch sinnvoll sein kann. Mit der Unterscheidung modern-unmodern will Struck jedoch gerade eine solche Auseinandersetzung verhindern. Die Gegenüberstellung modern-unmodern suggeriert die Existenz objektiver Notwendigkeiten, einen gesetzmäßigen Gang der Geschichte, der lediglich die Alternative läßt, als ewig Gestriger zurückzubleiben oder sich an die Spitze der Entwicklung zu stellen. Wer diese Gegenüberstellung ins Zentrum der politischen Öffentlichkeit rückt, betätigt sich nicht nur als ideologischer Vernebler, sondern handelt genuin antipolitisch. Er will den Bezug wichtiger Entscheidungen auf gegensätzliche Interessen und unterschiedliche Meinungen verdecken und den Bürgern von vornherein jede Parteinahme verunmöglichen. Im übrigen entbehrt das Kriterium der "Modernität" jeder ethischen Qualität. Gerade in Deutschland sollte man das wissen. Modern waren die industriellen Großprojekte Stalins ebenso wie die Massenorganisationen der Nazis, modern war zu ihrer Zeit die Atomkraft und modern ist heute die Gentechnologie. Es liegt eine nicht geringe Ironie darin, daß sich mit den grünen Spitzenpolitikern Leute als Vollstrecker einer unhinterfragbaren Modernisierungslogik aufspielen, die ihren politischen Weg vor zwei Jahrzehnten als Wortführer fortschrittskritischer sozialer Bewegungen begannen.

Eine weitere Variante der Entpolitisierung, die sich gerade bei den Grünen großer Beliebtheit erfreut, ist das Gerede von den "intelligenten Lösungen". Als ginge es in der Politik um die Unterscheidung von dumm und intelligent, wird überspielt, daß schon Problemdefinitionen und erst recht die Formulierung von Lösungen perspektivenabhängig sind. Wo interessen- und meinungsbezogene Alternativen ausgeschlossen werden, hat auch politisches Handeln keinen Platz mehr. Mehr oder weniger intelligente Lösungen gibt es dagegen in der Technik oder im wirtschaftlichen Management, und auch das nur in dem Maße, wie es darum geht, vorgegebene Ziele möglichst optimal zu verwirklichen.

Konkretisieren läßt sich diese Entpolitisierung als Regierungsprogramm beim sogenannten Sparprogramm Eichels. Von Schröder bis zu Gunda Röstel verkünden uns alle seine Alternativlosigkeit. Mit dieser Behauptung sollte man jedoch vorsichtig sein, denn träfe sie zu, so bräuchte kein Mensch diese Regierung. Selbstverständlich aber setzt auch dieses Programm Prioritäten und impliziert Entscheidungen, nur glaubt man wohl, sie vor der eigenen Anhängerschaft verbergen zu müssen. Das gilt für seine Verteilungseffekte ebenso wie für die zugrundeliegenden Ansichten über die Rolle des Staates im Wirtschaftsprozeß. Sparen mag eine Tugend sein, in der Politik wüßte man jedoch gern wozu und mehr noch, wer im einzelnen dafür bezahlen soll. Jedenfalls rechtfertigt sich ein Abbau der Staatsverschuldung nicht allein dadurch, daß Schröder ihn im Einklang mit neoliberalen Wirtschaftswissenschaftlern als Notwendigkeit verkündet.

Die einzige Ausnahme, in der die rot-grüne Regierung ihr Handeln politisch zu begründen versuchte, stellte die deutsche Beteiligung am Kosovokrieg dar. Hier schien es zunächst, als würden vor allem die Grünen die konfliktträchtige Neubestimmung des Verhältnisses der deutschen Gesellschaft zu Menschenrechten und militärischer Gewalt austragen. Mit zunehmender Dauer des Krieges wurde allerdings klar, wie wenig diese Diskussionen Ziele und Kriegführung der Nato beeinflussen konnten.

Denkt man an Schröder, so leuchtet unmittelbar ein, was er sich von der Verdrängung politischer Handlungsräume durch seine Selbstinszenierung als entschlossener, das Notwendige durchziehender "Politmaker" verspricht. Sofern dieser Kanzler überhaupt für etwas steht, so ist es ein qualitativer Sprung im Wandel der Politik von der Staats- zur Schauspielkunst. Weshalb aber passen sich die Grünen fast reibungslos in dieses "Politik"-Modell ein? Ich sehe dafür vor allem drei Gründe:

Erstens setzt die Politisierung von Regierungshandeln ein Minimum an programmatischer und konzeptioneller Klarheit voraus. Daran fehlt es nicht nur zwischen den beiden Regierungsparteien, sondern auch jeweils intern und, wichtiger noch, bei den Gruppen, die SPD und Grüne gesellschaftlich unterstützen. Dies gilt für nahezu alle Politikfelder, die die rot-grüne Regierung ins Zentrum ihrer Arbeit gestellt hat. Besonders unklar ist das Verhältnis der Regierung zu den Rezepten neoliberaler Wirtschaftspolitik und der Bedeutung sozialer Gerechtigkeit. Ein bißchen Korporatismus, ein wenig Marktliberalismus à la Blair, ein Schuß Romantisierung der Zivilgesellschaft bei den Grünen und ein nicht zu unterschätzender Rest Antikapitalismus in beiden Parteien - auch nach dem Abgang Lafontaines dürfte die Koalition nur schwer zu einer inhaltlichen Position finden. Das legt es nahe, sich mit dem Popanz der Alternativlosigkeit zu behelfen.

Zweitens begünstigt der Ursprung der Grünen in der Ökologiebewegung und die Sozialisation ihrer führenden Politiker durch die Kommunal- und Landespolitik ein technokratisches Politikverständnis, das durchaus Berührungspunkte zu Schröders Modernisierungsideologie aufweist. Ökologische Politik richtet sich zwar häufig gegen bestimmte Interessen (einzelner Industrien, bestimmter Konzerne et cetera), argumentiert dabei aber in der Regel von einem nicht näher ausgewiesenen Allgemeininteresse aus, häufig genug vom allgemeinsten überhaupt, dem Überleben der Menschheit. Darin liegt insofern ein Vorteil, als es den Grünen half, über ihr ursprünglich sehr enges soziokulturelles Milieu hinaus eine Meinungsführerschaft in der Gesellschaft zu erringen. Derselbe Sachverhalt stellt jedoch insofern ein Problem dar, als sich ökologische Ziele nur schwer an sozioökonomisch begründete Interessen anbinden lassen. Nicht zufällig koexistieren in der Partei marxistisch geprägte Perspektiven mit marktliberalen, die auf die Monetarisierung weiterer gesellschaftlicher Bereiche setzen. Auf dieser Grundlage läßt sich nur schwer ein dauerhaftes gesellschaftliches Projekt schaffen, das die Ökologie mit bestimmten gesellschaftlichen Interessen verbinden würde. Eine Konsequenz der geringen Bindung an sozialstrukturelle Interessen sind die bisweilen beliebig anmutenden Diskussionen über eine Neupositionierung der Partei, so, als könnten die Grünen sich ihren Platz im Parteienspektrum aussuchen. Im Gegenzug dazu gedeiht die vermeintlich ideologiefreie, oben bereits erwähnte Orientierung auf Sachfragen oder deren intelligente Lösung.

Drittens setzte sich bei den Grünen während der achtziger Jahre eine zivilgesellschaftliche Orientierung durch, die es erleichterte, anti-autoritär linke, bewegungsbezogene und liberale Positionen zusammenzubringen. Heute zeigt sich, wie unreflektiert in diesem Zusammenhang das Verhältnis zwischen gesellschaftlichen Akteuren auf der einen und den demokratisch legitimierten staatlichen Institutionen auf der anderen Seite blieb. Wer die Auseinandersetzungen um den Ausstieg aus der Kernenergie verfolgte, durfte nicht nur mit ansehen, wie eine mächtige Interessengruppe demokratisch legitimierte Regierungsvertreter an der Nase herumführte, sondern mußte darüber hinaus zur Kenntnis nehmen, wie leicht sich die Selbstrücknahme der Regierung zum Gesprächspartner in das Vokabular zivilgesellschaftlicher Politik von Mediation, Konsensverfahren und ähnliches mehr einkleiden ließ. Um dies zuzuspitzen: Noch nie hat sich eine Bundesregierung derart offen als Büttel der Wirtschaft betätigt, wie dies unter Schröder der Fall ist (Beispiel Altautoverordnung). Die Grünen setzen dem wenig entgegen und neigen überdies dazu, die Entmachtung demokratisch legitimierter Institutionen durch mächtige Interessengruppen als Vergesellschaftung der Politik mißzuverstehen.

Die Enttäuschung über die rot-grüne Regierung hat der Diskussion über die begrenzten Möglichkeiten staatlichen Handelns erneut Auftrieb gegeben (vgl. etwa Ralph Graf in Kommune 9/99). Ich halte es jedoch für kurzschlüssig, die magere Bilanz der Koalition durch den Hinweis auf die funktionale Differenzierung moderner Gesellschaften zu erklären. In welchem Maß das politische System noch andere gesellschaftliche Teilsysteme steuern kann, läßt sich anhand der bisherigen Regierungspraxis kaum klären. Zum einen scheint es mir reichlich hochgegriffen, im Chaos um die 630-Mark-Jobs eine Bestätigung der Luhmannschen These von den Steuerungsgrenzen der Politik zu sehen, nur weil hier tatsächlich Vollzugsprobleme und nicht-intendierte Nebenfolgen auftraten. Einfacher und überzeugender sind sie in diesem Fall wohl mit Dilettantismus zu erklären. Zum zweiten aber taugen die bisherigen Erfahrungen mit der rot-grünen Koalition nicht dazu, eine Preisgabe des Anspruchs auf gesellschaftsveränderndes Regierungshandeln zu rechtfertigen, und zwar einfach deswegen nicht, weil die Regierung bislang gar nichts unternommen hat, was als Testfall auf die Möglichkeiten der Politik gelten könnte. Insbesondere hat sie die wichtigste Ressource, die der Politik in Demokratien zur Verfügung steht, nämlich aus Zustimmung resultierende Macht, bisher nicht zu mobilisieren versucht. Wer den Ausverkauf der Politik an wirtschaftliche Notwendigkeiten zum Programm erhebt, wird dies aber auch nicht können.

Auch nach dem Debakel bei den Wahlen im Saarland, in Brandenburg, Thüringen und Sachsen scheinen die Grünen nicht bereit, die Politik der Regierung und ihr Verhältnis zur SPD zu überprüfen. In den öffentlichen Stellungnahmen dominieren Bekenntnisse zum Notwendigen, Treueschwüre und der Ruf nach größerer Geschlossenheit. Dabei vergessen die Grünen nicht nur ihre politischen Ziele, sondern auch das strategische Einmaleins für kleinere Koalitionspartner. Wollen sie die Koalition mit der SPD überleben, müssen sie ihr eigenständiges politisches Profil zurückgewinnen. Zumindest in dieser Hinsicht wäre von der FDP zu lernen, die in den Koalitionen mit SPD und CDU nie daran dachte, die Interessen ihrer Klientel zurückzustellen. Die Grünen können nur zeigen, daß sie gebraucht werden, wenn sie ihre Regierungsarbeit politisieren, also in den Punkten, die ihren Wählern wichtig sind, den Konflikt mit der SPD suchen. Bevor sie sich weiter an Schröder ausliefern, sollten sie daran denken, daß er immer schon eine andere Option im Kopf hatte. Die FAZ bezeichnet es am 14. September als historische Leistung, daß Schröder den "Trug einer rot-grünen Reformpolitik zertrampelt" und damit den Weg zu einer - zunächst noch - informellen großen Koalition freigemacht habe. Dagegen sollten wir uns zur Wehr setzen, bevor es zu spät ist.