Die Auseinandersetzung mit der herrschenden Wirklichkeit in Serbien stößt an ihre Grenzen, wenn der Beschreibung gesellschaftlichen Verfalls, wie sie bisher unternommen wurde, nur noch neue Details des Elends hinzugefügt werden können. Mittlerweile hat die fundamentalistisch-nationalistische Regierung in Belgrad - bestehend aus den "Sozialisten" Milosevics, den "Kommunisten" Mira Markovics und den ultranationalistischen Radikalen Vojislav Seseljs - die letzten Reste politischer Etikette, an die sie sich bisher unwillig halten mußte, abgeschüttelt.
Bislang war in der Propaganda vor allem die
Rede davon, die internationale Gemeinschaft sei ungenügend
unterrichtet über die politischen Verhältnisse in Serbien,
obwohl eigentlich alle wüßten, daß Milosevic
der "einzige Garant für einen stabilen und friedlichen
Balkan" sei. Mit den Drohungen der NATO, einen Militärschlag
durchzuführen, wurde zum ersten Mal in Serbien selbst
seitens der Regierung die im Kroatien- und Bosnien-Krieg simulierte
Neutralität aufgegeben und die propagandistische Konfrontation
gegen die "Westmächte" eröffnet. Da gegen
das militärische Potential des "NATO-Pakts" nichts
auszurichten ist, wurden die serbischen unabhängigen Medien
als "fünfte Kolonne" und "vom CIA bezahlte
Agenten" Ziel der Vergeltungsschläge des Regimes. Nicht
nur, daß die Wiedergabe ausländischer Medienberichte
unter Strafe gestellt wurde, elektronische und Printmedien können
belangt werden, falls sie Beiträge veröffentlichen,
die "die Verteidigungsfähigkeit des Landes schwächen".
Mit diesen Maßnahmen versucht die Regierung endgültig,
die letzten Kanäle zu verstopfen, die Serbien noch lose mit
Europa und dem Rest der Welt verbinden. Damit ist die Isolierung
komplett, und es gibt nichts mehr zu sagen. Der Versuch des Vizepräsidenten
Serbiens, Seselj, ein Bündnis zwischen Serbien, Weißrußland
und Rußland zu schaffen, um mit vereinten Kräften,
vor allem Lukaschenkos, schädlichen Einflüssen aus dem
Westen widerstehen zu können, ist etwas kurios, ernst dagegen
ist die Aufhebung der Autonomie der Belgrader Universität,
an der nur noch Hochschullehrer von Seseljs Gnaden geduldet werden;
alle Professoren, die dennoch versuchen, Lehrveranstaltungen abzuhalten,
bekommen es neuerdings mit vor den Hörsälen für
solche Zwecke postierten Rausschmeißern zu tun.
Eine Beschreibung der gegenwärtigen Lage, mittels derer das Besondere dieser serbischen Taliban-Regierung (Teofil Pancic) deutlich würde, ohne dem stereotypen Blick in ein balkanisches Kuriositätenkabinett zu entsprechen, kann von der Vergegenwärtigung des Scheiterns der Proteste des letzten Jahre ausgehen. Dadurch erschließt sich die ungebrochene destruktive Kraft des Regierungsbündnisses zwischen der Stalinistin Mira Markovic und dem Faschisten Seselj.
Die Tatsache, daß im Sommer letzten Jahres die serbische Gesellschaft noch unter dem Eindruck der Proteste gegen Milosevic stand, erscheint angesichts der jetzigen Lage unwirklich, als ob sich all das vor unendlich langer Zeit abgespielt und der Protest in der politischen Sphäre der serbischen Gesellschaft keine Spuren hinterlassen hätte.
Diese Spurlosigkeit findet zu einem gewissen Teil ihren Grund darin, daß die unzähligen, diffusen Motive des Protestes keine gebündelte politische Artikulation erhielten. Keine der drei politischen Parteien, die pro forma an der Spitze der Protestbewegung standen, oder treffender: sich dort aufhielten, war in der Lage, das Ritual aus Spaziergang und Trillerpfeifen in eine neue politische Sprache zu übersetzen. Nach der Anerkennung des Ergebnisses der Kommunalwahlen war vordergründig die Forderung des Protestes erfüllt; vor allem die Demokratische Partei, mit Zoran Djindjic an der Spitze (DS), und Vuk Draskovic, mit seiner Serbischen Erneuerungsbewegung (SPO), begnügten sich in ihrer Borniertheit damit, zumal Djindjic nun Belgrader Bürgermeister werden konnte.
Das Ende der kurzen Karriere der Opposition ist bekannt: der neue Bürgermeister wurde bald danach von einer Koalition aus Seseljs Radikalen und SPO gekippt, und ein Parteikollege Draskovics wurde Bürgermeister. Damit war das bisherige Oppositionsbündnis erledigt.
Ebenso verhält es sich mit dem studentischen Protest, der nach der oben angedeuteten Aufhebung der universitären Autonomie genauso folgenlos erscheint. Während des Protestes sahen die Studenten die Grundlage ihres Erfolges, womit sie vor allem seine Dauer meinten, in der Begrenztheit ihrer Forderungen, die auf jeden Fall ein Erfolgserlebnis ermöglichen würde. Die drei Forderungen sind erfüllt, (die Absetzung des damaligen Rektors und Studentenvertreters, die Einrichtung eines Studentenparlamentes), die Autonomie der Universität aber ist aufgehoben worden. Die Selbstbeschränkung auf einen vorgegebenen und vom Regime tolerierten minimalen Handlungsspielraum, was als Beharren auf demokratischen Prozeduren dargestellt wird, ist symptomatisch für das zurückhaltende politische Selbstbewußtsein der Protestbewegung. Dieses Selbstverständnis einer demokratischen Opposition, die sich vom Regime vor allem dadurch absetzen will, daß sie demokratische Prozeduren ernst nimmt und radikaleren Widerstandsformen eine Absage erteilt, mündet in die Erfahrung, in dieser Gesellschaft sei jeder demokratische Ansatz zum Scheitern verurteilt.
Dadurch, daß die spezifische Qualität
des Protestes, bei den Studenten wie den Parteien, keinen politischen
Ausdruck gefunden hat, ergab sich auch kein Ansatz für eine
allmähliche Veränderung des Verhältnisses zum Kosovo-Konflikt
im öffentlichen Diskurs. Auch in dieser Sphäre mußte
die Opposition jenseits des Rituals sprachlos bleiben. All das
trägt dazu bei, daß die herrschenden Machtverhältnisse
als dauerhaft unveränderbar erscheinen.
Ein Grund für die Unfähigkeit der Opposition, ein anderes Bewußtsein der Möglichkeiten von demokratischem Widerstand zu vermitteln, liegt in dem Verständnis von politischer Praxis. Ihre Relevanz wird durch die Nähe zum Machtzentrum definiert, nicht aber durch ihre mögliche Eigenständigkeit, oder indem die Opposition sich derart profilierte, daß sie die Interessen einer bestimmten gesellschaftlichen Gruppe artikulieren und durchsetzen würde. So wäre sie zumindest als etwas vom Regime Unterscheibares wahrnehmbar. Wie es statt dessen läuft, läßt sich Politik so stark personalisieren, lassen sich politische Bündnisse so leicht sprengen: Vuk Draskovic wird in seiner Partei nicht in Frage gestellt, obwohl er ein Bündnis mit Milosevic eingegangen ist, da es um seine Glaubwürdigkeit als Dichter und Staatsmann geht, nicht aber um die politischen Projekte der Partei SPO, und die Frage, inwieweit er diese angemessen vertritt. Der Austritt der SPO aus dem Oppositionsbündnis und das Bündnis mit Milosevic seit dem vergangenen Herbst finden ebenso ihren Grund in der ausschließlichen Orientierung auf die Anerkennung durch Milosevic: die serbische Opposition betrachtet sich erst in dem Augenblick als relevant, wenn sie von Milosevic zu Koalitionsgesprächen eingeladen wird, nicht aber, wenn sie an der Spitze eines Massenprotestes steht.
Die Proteste konnten deshalb in der serbischen Gesellschaft nicht als Zäsur erfahren werden, genausowenig, wie die Zeit danach als dramatischer Niedergang empfunden wurde. Es herrscht vielmehr der Eindruck vor, es handele sich um eine gleichsam naturgesetzliche Entwicklung, die von Milosevic zu Seselj führt. So wird auch der Aufruhr um die Aussetzung der Pressefreiheit oder die Aufhebung der universitären Autonomie, der sich vor allem in Belgrad abspielt, nicht als weiter verhängnisvoll empfunden. Einem Großteil der Bevölkerung waren unabhängige Zeitungen wie Vreme oder Nasa Borba ohnehin schon immer suspekt und zu teuer. Die neue Welle von Repression und Säuberungen innerhalb der SPS trifft somit nicht mehr die serbische Gesellschaft, die ohnehin schon übel zugerichtet ist, sondern dient vor allem dazu, alle Kräfte innerhalb des Machtzentrums auszuschalten, die unter Umständen für eine andere Politik innerhalb des Regimes gegenüber der neu geschaffenen Situation im Kosovo stehen könnten (wie die Absetzung des bisherigen Chefs des Staatssicherheitsdienstes, Jovica Stanisic, zeigt). Aus diesem Grund wurde vor allem mit der Tageszeitung Dnevni Telegraf abgerechnet, die sich weniger durch unbarmherzige Regimekritik auszeichnet als vielmehr durch eine große Leserschaft und Herausgeber, die nicht unbedingt behaupten können, nie etwas mit der Sozialistischen Partei Slobodan Milosevics zu tun gehabt zu haben. Eine einschneidende Veränderung hat sich damit im Machtzentrum selbst abgespielt, in dem die fundamentalistischen Kräfte, wie Seselj und Mira Markovic, immer mehr Spielraum und Einflußmöglichkeiten erlangen. Allerdings bedeutet das noch lange nicht, daß damit die serbische Gesellschaft unter Kontrolle wäre. In der Gemengelage aller möglichen Frustrationen, von der ruinösen sozialen Lage bis hin zu den Niederlagen der serbischen expansionistischen Politik in Kroatien, Bosnien und dem Kosovo, gibt es vor dem Hintergrund einer von Verschwörungstheorien und Chauvinismus geprägten gesellschaftlichen Atmosphäre genügend Sprengstoff für populistische Unruhen. Es hat den Anschein, daß nach der Überantwortung des Kosovo an die internationale Gemeinschaft die letzten Arbeiten ausgeführt werden, um Serbien für einen solchen Fall schalldicht zu isolieren.