Michael Ackermann
Wahrscheinlich ist die Geschichte der "Bonner Republik" noch nicht an ihr Ende gekommen. Denn mit den Niederungen der CDU-Affäre(n) werden die Schatten der "Bonner Republik" noch einmal länger und dunkler. Die Wucherungen ihrer Geschichte werden jetzt deutlich sichtbar. Und sie machen nun auch vor einem Kanzler nicht halt, der sich schon auf den schönsten Seiten der Geschichtsbücher abgebildet sah – als "Kanzler der Einheit", der europäischen und der deutschen zumal. Und das alles ist gefährdet wegen eines "bißchen Bimbes", wie Kohl wohl zu sagen pflegt?
Kohl, so muß man es sich jetzt und wohl noch mal aufs neue klar machen, ist ein echtes Kind des Kalten Krieges. Er machte aus der CDU eine Mitglieder- und Volkspartei eigenen Typs. Es war mehr als ein "Kanzlerwahlverein", es war in ihrem Kern eine "Führerpartei". Nach allem, was man schon immer wußte, aber zunehmend noch etwas besser weiß, agierte diese in ihrem innersten Zirkel als eine "Kampftruppe", die es nach ihrem eigenen Verständnis auch innenpolitisch mit potentiell übermächtigen Feinden zu tun hatte: schwankenden "Sozis" (in der Nachrüstungsfrage), den übriggebliebenen "Feinden der inneren Sicherheit" der 70er Jahre, einer auf breiter "Front" sich entwickelnden "Individualgesellschaft", deren Sekundärtugenden durch den "Ansturm der 68er" vollends im "Verfall der Sitten" untergingen. Gegen all das richtete sich die mit Aplomb verkündete "geistig-moralische" Wende. Aus ihr ist in der ganzen Kohlschen Regierungszeit nichts geworden, außer, und das macht sie erst heute richtig explosiv (und den wahren Konservativen depressiv), daß ihr ein penetranter Hang zu Ranküne, Rücksichtslosigkeit und machtfixiertem Durchpeitschdenken entsprang, den Kohl im Regierungshandeln und in seinen Parteireihen vollzog. "Wer nicht für mich ist, ist gegen mich", ist eine signifikante Kohl-Sentenz. "Erst die Ehre, dann die Verfassung", ist das Motto, das das ganze vordemokratische Wesen dieses "Urgesteins" zusammen mit seinem Ehrenwort auf den Punkt bringt.
Kohl setzte auf ein klandestines Hofsystem, in dem die "mittelmäßigste Personalpolitik" fröhliche Urständ feierte. Warnfried Dettling beschreibt auch die Arbeitsweise dieses Hofstaates: "Bei Hofe braucht man Leute, die das Maul halten und funktionieren." Das funktionierte, solange Kohl Kanzler war. Auch bei der Hessen-CDU hat das mehr als anderthalb Jahrzehnte geklappt, bis die "Vermächtnisse" verstorbener "jüdischer Emigranten" sich als Schwarzkonten erwiesen, deren ungeklärte Geldmittel die hessische CDU samt ihrem breitmäuligen "Aufklärer" Koch noch in den Abgrund reißen könnten. Es tut gut, daß mit Kanther, Prinz Casimir und Weyrauch genau solche "Gefolgsleute" eines Kohl hochgingen, die sich stets als "Ehrenmänner" gerierten. Gerade ein Kanther, diese scharfgebügelte Persönlichkeit, hatte die Gesellschaft mit immer neuen Attacken krimineller Hysterie und Ausländerhetze überzogen.
Wer angenommen hatte, Kohl werde nun – so fatal insbesondere für die CDU, so einfach für ihn selbst – schweigend die weitere Entwicklung aussitzen, sieht sich getäuscht. Die Auftritte vor Hamburger Kaufleuten, erst recht aber seine Rede auf dem Bremer CDU-Neujahrsempfang haben gezeigt, daß Kohl nicht daran denkt, das Feld kampflos preiszugeben (Ehrenvorsitzender hin, Abgeordnetenmandat her). In der aufgepeitschten Atmosphäre nach Kohls Rede war es der Bremer CDU-Landesvorsitzende Bernd Neumann, der von den "Geißlerfahrern" sprach, die die Verdienste und Erfolge des "Ehrenvorsitzenden" zerstören wollten und denen man nun mit Kohl entgegentreten müsse. Rauschender Beifall. So schwebte plötzlich der Geist einer Parteispaltung im Raum, die bislang noch kaum jemand auf der Entwicklungs-Rechnung hatte.
Was auch immer in den nächsten Wochen und Monaten mit der CDU geschieht, es ist fraglich, ob sie die zentrifugalen Kräfte, die ihr schon immer innewohnten (und die Kohl auf seine ganz eigene Weise "bearbeitet" hat), noch einmal neutralisieren und eine erneu(er)te hohe Bindungsfähigkeit entwickeln kann. Denn diese existierte spätestens seit 1988 nicht mehr. 1990 aber konnte sich Kohl bei der Wahl – gegen den illusionären und reaktionären Haltekurs Lafontaines – in die schon aufscheinende deutsche Einheit retten (die im übrigen weniger eine nationale, denn eine europäische Frage war, in der ihre verschiedensten Mächte mitwirkten und Kohl "objektiv" stützten). Bei den folgenden Wahlen fuhren ihm dann die WählerInnen der neuen Bundesländer den Sieg heim.
Das Hoch der CDU (nach Kohl) in den letzten Monaten aber war nicht aus ihrer "Erneuerungskraft" zu erklären, vielmehr aus der Unzufriedenheit mit der rot-grünen Regierungstätigkeit. Die steht nun wieder in überraschend hohem Kurs. Mit dem gewohnten Wechselspiel von Regierung und Opposition hat das wenig zu tun, eher mit den Wechselbädern politischer Aufschäumungen. Anstelle der Mitte oder der "neuen Mitte" droht vielleicht eher ein schwarzes Loch, in dem die Flut der – mehr und mehr ins Undifferenzierende laufenden – Skandale und ein angeschlagenes "Demokratieverständnis" verschwinden könnten. Vor allem auf Leute, die es gewohnt waren, als "Staatsfeinde" ge- und behandelt zu werden, dürfte noch einiges an Aufgaben zukommen. Gegen den Sog des "Bimbeskanzlers" heißt es kräftig anschwimmen. Die Republik, die sich unter Kohl, aber gegen seinen "Demokratiebegriff" entwickelte, ist besser als der Ruf, den sie vor allem durch ihn bekommen hat.