Déjà-vu-Erlebnis Karlsruhe

Roland Schaeffer

In Karlsruhe, so stand überall zu lesen, sei eine bündnisgrüne Parteireform gescheitert. Das darf bezweifelt werden. Was am Ende zur Abstimmung stand, war eine Satzungsänderung, die es Landtagsabgeordneten ermöglichen sollte, für den Bundesvorstand zu kandidieren. Eine Debatte über die notwendige Parteireform war hingegen nicht erkennbar, weder in Karlsruhe noch in den vorbereiteten Veröffentlichungen. Welche Strukturen braucht eine demokratische Partei in der Mediengesellschaft? Wie steht es mit dem Verhältnis zwischen Haupt- und Ehrenamtlichen? Brauchen die Bündnisgrünen QuereinsteigerInnen, wie könnte grüne Personalentwicklung aussehen? Wie wirken sich die Informationstechnologien auf ihre politische Organisation aus? Was kann die Partei tun, um den MinisterInnen einen diskursiven Hintergrund für ihre Fachpolitiken zu gestalten und Kritik produktiv werden zu lassen? Welche innovativen Ideen gibt es für die Kommunal- und Landesebene?

Geführt wurden stattdessen Diskurse zum Thema "unsere Identität", über den Zwang, den die oben auszuüben versuchen, damit die unten tun, was nach ihrer Auffassung notwendig ist, und allenfalls noch über die Finanzen der Bundesgeschäftsstelle, die durch die Doppelfunktionäre entlastet würden. Weder die angreifenden "Realos" gingen über diese Selbstbeschränkung der Debatte hinaus, noch die konservativen "Linken".  

Sollte die Scheindebatte über Parteireform also lediglich dazu dienen, den Weg für Joschka Fischers Vorstandssprecher-Kandidaten freizuräumen? So gesehen wäre das  Ergebnis gar nicht so schlecht: 58 Prozent für zwei Kandidaten, die "von oben" oktroyiert wirken und bisher nicht begründet haben, weshalb sie meinen, die unmögliche Sprecherfunktion besser ausfüllen zu können, als das ihren 25 Vorgängern gelingen konnte. Außerdem ist seit dem Wochenende zu hören, dass der Jubel der linken Konservativen zu früh kam: Die gefürchteten "fishermen‘s friends", gegen die sich die Blockade einem internen Zirkular zufolge richtete, werden auch ohne Satzungsänderung kandidieren.

Eine Glosse von Jakob Augstein (in der Süddeutschen) schildert die Bündnisgrünen in einer fast tragisch zu nennenden Situation: "Wenn sie an ihren basisdemokratischen Prinzipien festhalten, gelten sie als gestrig, wenn sie sich davon lösen, als skrupellos und wenn sie, wie in Karlsruhe, beides versuchen, als unentschlossen." Das ist gut beobachtet. Nur: Was tragen sie selbst zu dem Dilemma bei? Wie gelingt es dieser Partei, bei all ihren politischen Schritten stets in derselben Zwickmühle zu landen?

Wie das Beispiel zeigt, haben die verbündeten Realos und Regierungslinken in Karlsruhe trotz Niederlage gesiegt. Sie haben punktgenau das erreicht, was sie wollten, nämlich einen Austausch des Bundesvorstandes. Dass sie dafür die Zweidrittelmehrheit verfehlt haben, schadet nichts, sie wird für diesen Zweck nicht gebraucht. Wozu das Spektakel gut war, das Führung und Basis gemeinsam aufgeführt haben, bleibt der psychologischen Interpretation überlassen. Die Nebenkosten sind hoch, sie werden in Kauf genommen. Eine Wählerschaft, die das nicht mehr mit ansehen will, die quälende Demontage einer grünen Spitzenfrau (die in ihrer Loyalität so weit ging, dennoch für die Satzungsänderung zu kämpfen), eine Niederlage des heimlichen Vorsitzenden. Aber Vorsicht: Zu den Geheimnissen des Joschka Fischer gehört, dass er umso mächtiger wird, je mehr Niederlagen er erleidet. Am Ende haben sich nämlich alle anderen noch mehr blamiert, und seine Größe stahlt umso einsamer. Auch unter diesem Gesichtspunkt war der Parteitag ein Déjà-vu-Erlebnis.

Wieso glauben "Realos", dass sie in ihrer Partei Veränderungen erreichen können, ohne sich die Mühe zu machen, einen ernst gemeinten Reformvorschlag auszuarbeiten? Die Reform der Partei an Haupt und Gliedern auszurufen, ohne über deren Ziele Rechenschaft abzulegen (mehr Effizienz – aber was ist das?) heißt, an der störrischen Basis genau die Angstneurose hervorzurufen, über die anschließend wortreich geklagt wird. Dass mit neuen Strukturen mehr Mitsprache, mehr Offenheit gegenüber den Meinungen "unten" möglich wäre, dass einzelne Kreis- und Landesverbände damit gute Erfahrungen gemacht haben – dass also die Reform die Partei demokratisieren könnte, wäre im Vorfeld zu beweisen gewesen. Es ist nicht bewiesen worden. Und deshalb war selten ein Abstimmungsergebnis so vorhersehbar wie dieses.

Über die Heimats- und Identitätsbedürfnisse der grünen Basis ist im Zusammenhang mit Karlsruhe viel geschrieben worden. Die anderes Seite der Medaille, die Vorgehensweise der Führungsgruppen und ihr Umgang mit denen, die sie in ihre Ämter gewählt haben und auf deren freiwillige, ehrenamtliche Unterstützung sie bauen, steht seltener zur Diskussion.

Dabei hat das Spitzenpersonal der Bündnisgrünen, gerade wegen seiner Herkunft aus sozialen Bewegungen, ein stärkeres Bedürfnis nach Abschottung gegenüber den Interessen- und Lobbygruppen des eigenen Umfeldes entwickelt, als das "bürgerliche" Politiker je nötig hatten. Die Suche nach Anregung und Diskussion durch universitäre und freiberufliche Intellektuelle haben die Grünen, als Bewegungsmenschen vermeintlich selbst in Kenntnis des richtigen Weges, meist  gar nicht erst aufgenommen. Deshalb fallen Anregungen "unzuständiger" Menschen nirgends so hart auf den Boden, wird mit dem Engagement von einfachen Mitgliedern oder Sympathisanten derart geschludert, werden Vorschläge misstrauischer auf mögliche Eigeninteressen derer geprüft, die sie machen, als bei der einstigen Bewegungspartei. Jetzt, wo die "Bewegung" verschwunden ist, sind die Fenster nach außen verschlossen, die "Zumutungen" bleiben aus. Welcher Fachmensch ist schon so von politischer Leidenschaft gepackt, dass er seine Gedanken einer "Landes-" oder "Bundesarbeitsgemeinschaft" aus grünen Laienexperten andient? Zumal am Ende dann meist doch nichts daraus folgt? So bleiben die Grünen auch als Regierungspartei im Muff des engsten Milieus. Und wo die Fraktion darüber hinausgeht, hat sie mit dem Vorwurf des Putschismus zu kämpfen und ihre Impulse werden im Parteialltag kleingemahlen.

Strukturreform würde heißen, ein neues Sensorium aufzubauen. Es ginge darum, die Partei zur Gesellschaft hin zu öffnen. Aktiv Unterstützung zu suchen, Expertise einzuholen und öffentliche Debatten zu organisieren, bei denen es um mehr geht als die Macht von Personen. Weshalb nicht, um im Beispiel zu bleiben, all die klugen parteienkritischen Politologen einmal fragen, wie denn nach ihrer Meinung eine moderne demokratische Partei aussehen sollte? Das Ergebnis könnte unter vielen Aspekten interessant sein. Und die Reformbereitschaft bei den Mitgliedern wäre durch eine risikoreichere, offenere Debatte eher zu fördern als durch ängstliche Satzungsfummeleien, die schon von ferne einen strömungs- und machttaktischen Modergeruch verbreiten.