Modernisierung ohne Verwestlichung

50 Jahre Volksrepublik China – eine Bestandsaufnahme

Thomas Heberer

Die Modernisierungsdiskussion in China dreht sich bis in die Gegenwart hinein weniger um politische und soziale Aspekte als um das Moment wirtschaftlich-technischer Entwicklung. Dies schlägt sich auch in dem seit den Siebzigerjahren gebräuchlichen Begriffsbild von den "Vier Modernisierungen" nieder. Gemeint sind: der Aufbau einer modernen Industrie, die Modernisierung des Agrarsektors, die Schaffung einer modernen Wissenschaft und Technik sowie moderner Streitkräfte. Hauptinteresse Chinas ist die Suche nach einem Modernisierungsweg ohne Verlust der eigenen Identität und die Suche nach einem Staatswesen, das "good governance" verkörpert. Dabei gewinnt auch die Frage des Nationalismus zunehmend an Bedeutung – gerade in Hinblick auf den WTO-Beitritt.

Henry Kissinger hat in den Achtzigerjahren einmal einen chinesischen Staatsführer gefragt, was er von der Französischen Revolution halte. Jener entgegnete, es sei noch zu früh, dazu etwas zu sagen. Während die Französische Revolution bereits eine Geschichte von über 200 Jahren aufweist und es der chinesischen Führung noch zu früh erscheint, dazu etwas zu sagen, ist die Volksrepublik China gerade mal 50 Jahre alt. Eine solche Sichtweise vergisst allerdings, dass die Entwicklung der Volksrepublik nicht aus den letzten fünf Jahrzehnten allein verstanden werden kann.

Ein Schlüsselerlebnis war das Trauma des Opiumkrieges, mit dem Großbritannien die Aufhebung des Opiumverbots durch den Kaiserhof und die weitere ungehinderte Einfuhr des Rauschgiftes nach China durchsetzen wollte. Militärische Niederlagen gegen europäische Mächte und deren militärtechnische und ökonomische Überlegenheit ließen innerhalb Chinas die Frage nach einer Modernisierung aufkommen. Dabei ging es nicht um die Kopie westlicher Modernisierung, sondern um eine Modernisierung "ohne Verwestlichung". Westliche Technologie sollte übernommen werden, nicht aber westliches Denken. Zwar sollte auch die traditionale Kultur modernisiert werden, aber auf "chinesischer" Grundlage. Diese Fragestellung, so der im Exil lebende Schriftsteller Yang Lian, sei der Hintergrund aller chinesischen Zeitgeschichte und das zentrale Thema chinesischen Denkens während der letzten 120 Jahre gewesen.

Das Grundinteresse seit dem 19. Jahrhundert: Modernisierung auf chinesische Art

Im Grunde genommen waren es fünf Ereignisse, die seit dem 19. Jahrhundert und bis zur Gründung der Volksrepublik den Drang nach einer Modernisierung Chinas verstärkten:

1. Die Niederlage im Opiumkrieg (1840-42).

2. Die Zunahme ausländischen Einflusses und ausländischer Kontrolle.

3. Der Aufstieg Japans und die militärischen Niederlagen gegen Japan.

4. Die 4.-Mai-Bewegung von 1919.

5. Die Gründung der Sowjetunion.

Vier weitere, nationale Aspekte förderten dieses Modernisierungsbegehren:

– Das eigene, nationale Verständnis als Zentrum der Welt und Weltkultur.

– Das Bestehen als Einheitsstaat seit dem 3. Jahrhundert v. Chr., das heißt die Kontinuität der chinesischen Zivilisation.

– Das mit diesen beiden Momenten verbundene geschichtliche Selbstbewusstsein.

– Der Zerfall der letzten Dynastie und die Schwäche Chinas.

Im Prinzip handelt es sich dabei um die Fortsetzung der oben erwähnten, im 19. Jahrhundert formulierten Politik, westliche Technik einzuführen, nicht aber westliches Gedankengut.

Die Modernisierungsdebatte stand im Zentrum der Überlegungen aller wichtigen chinesischen Denker dieses Jahrhunderts. Vier davon haben das Modernisierungsverständnis mit geprägt und sich wechselseitig beeinflusst: Kang Youwei, Liang Qichao, Sun Yat-sen und Mao. Dazu kam die "4.-Mai-Bewegung" von 1919, die den Diskurs enorm befruchtet hat.

Kang Youwei (1858-1927) entwarf in seinem Hauptwerk Die große Harmonie<D> den Plan für eine künftige, vollkommene Gesellschaft. Er ging davon aus, dass die Menschen leiden, wobei er sechs Kategorien von Leid unterschied: Leiden des Lebens, durch Naturkatastrophen bedingte Leiden, Leiden, die aus zwischenmenschlichen Beziehungen entstehen, Leiden, die die Regierung auferlegt, aus menschlichen Gefühlen stammende Leiden und Leiden durch das Streben nach Glücksgütern. Als Ursache für diese Leiden sah er neun Grenzen: nationale, Klassen-, Rassen-, Geschlechter-, Familien-, berufliche, juristische, Artengrenzen und Grenzen des endlosen Leidens. Seien diese Grenzen beseitigt, dann werde die Welt in die Phase der "Großen Gemeinschaft" eintreten, und es werde auf ewig Friede herrschen. Dazu sei es notwendig, politische Staaten, politische Unordnung, Klassen-, Arten- und Rassenunterschiede, Familie, Privateigentum und alle Leiden "abzuschaffen", eine Weltregierung zu etablieren und Männer und Frauen gleichzustellen. Das Konzept Kangs spielte eine entscheidende Rolle im Denken Maos, besonders bei dessen Konzeption der Volkskommunen Ende der Fünfzigerjahre. Ja, Mao identifizierte die von Kang formulierten Ideale später mit denen des Weltkommunismus.

Liang Qichaos (1873-1929) Grundkonzept bestand in der Schaffung eines autoritären Entwicklungsstaates, der Einführung einer verfassungsmäßigen Monarchie nach britischem Vorbild und in der Etablierung eines aufgeklärten Absolutismus (d.h. der Schaffung eines starken, ausgleichenden Staates). Er war gegen Revolutionen, die dem Volk Schaden brächten und sich ständig fortsetzten. Er sprach sich gegen Gewaltenteilung aus, weil checks and balances den Handlungsspielraum der Regierung einengten und die Durchsetzungsfähigkeit des Staates schwächten. Er votierte für den konfuzianischen Grundsatz der Regierung durch eine Elite, war gegen Regierung durch das Volk. Er rief dazu auf, die konfuzianische Moralordnung beizubehalten. Letztlich trat er für eine eingegrenzte Demokratie ein. Sein Konzept erinnert an die in den Achtziger- und Neunzigerjahren in China populäre Theorie des Neoautoritarismus, das heißt die Durchsetzung der wirtschaftlichen und politischen Modernisierung durch einen starken Führer. Darüber hinaus bestehen signifikante Ähnlichkeiten zu Staats- und Lenkungskonzepten der KP (Avantgardevorstellung, starker, autoritärer Lenkungsstaat).

Ein weiterer Meilenstein der Modernisierungsdebatte stellte die 4.-Mai-Bewegung von 1919 dar. Sie war eine Reaktion auf die Versailler Friedenskonferenz, die die ehemalige deutsche Kolonie Qingdao nicht an China zurückgab, sondern die deutschen Rechte Japan übertrug. Im Zuge dieser Bewegung kam es auch zu einer Auseinandersetzung über die geistigen Traditionen Chinas. Diese Erneuerungsbewegung erörterte unter anderen folgende Punkte:

– die Notwendigkeit einer Kulturrevolution, verbunden mit der Bekämpfung der Tradition, vor allem des Konfuzianismus, in dem die Wurzeln der Schwäche Chinas gesehen wurden. Er habe sich, so die Argumentation, als unfähig erwiesen, China zu erneuern. Er sei Ursache des 2000-jährigen Despotismus, des rigiden Familiensystems und der vertikalen Ordnung und habe sich jeder Veränderung von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft widersetzt;

– die Forderung nach Demokratisierung, sozialen Reformen und Emanzipation der Frau;<R>– die Forderung nach einer freien Wissenschaft;

– die Suche nach einem neuen Gesellschaftsmodell, das Modernisierung versprach.

Die Ergebnisse des Diskurses um die 4.-Mai-Bewegung hatten beträchtlichen Einfluss auf den dritten großen Denker und Politiker, auf Sun Yat-sen (1866-1925). Sun trat für nationale Erneuerung und Selbstbestimmung, für Demokratie und Volkswohl ein. Er votierte für die Beseitigung ausländischer Kontrolle und Einmischung und wollte eine "Weltmacht" China schaffen, die sich für die Belange unterdrückter Nationen einsetzen sollte. Zugleich sprach er sich für eine "chinesische" Form der Demokratie aus. Damit meinte er nicht Freiheit des Individuums, sondern die Freiheit der Nation und den Vorrang der Nation vor dem Individuum. Über das Durchgangsstadium einer "Erziehungsdiktatur", in der das gesamte Volk zur Demokratie erzogen werden sollte, wollte er China demokratisieren. Das dritte Hauptziel Suns, das Volkswohl, bestand in der Durchführung einer Landreform, nicht durch Enteignung, sondern in Form des staatlichen Ankaufs von Land und dessen Neuverteilung unter die Bauernschaft. Industrialisierung und ein gemischtes Eigentumssystem von Staats- und Privateigentum sollten als Motor der Modernisierung wirken. Mit diesen "Volksprinzipien" wollte Sun die Probleme des Sozialismus, des Nationalismus und der Demokratie gleichzeitig lösen. Sein früher Tod, der Einfall der Japaner und der Reformunwillen der Kuomintang-Regierung unter seinem Nachfolger Tschiang Kai-schek waren die Hauptgründe dafür, dass die Kuomintang mit ihrem Modernisierungsentwurf scheiterte und die Kommunisten als erfolgversprechende Alternative 1949 die Volksrepublik etablieren konnten.

Dazu hat auch Maos Bemühen beigetragen, die Konzepte dieser drei Denker miteinander zu verbinden. Von Kang Youwei übernahm er die Utopie, von Liang Qichao die Idee des autoritären Staates und von Sun Yat-sen die Idee nationaler Unabhängigkeit, der Bodenreform und der Erziehungsdiktatur. Er fügte drei weitere Komponenten hinzu: die Mobilisierung und Umformung des Bewusstseins (durch politische Kampagnen), die Idee des Klassenkampfes als Motor der Geschichte und die Militarisierung der Gesellschaft. Im Prinzip repräsentieren diese Denker drei unterschiedliche Konzepte. Die von Kang und Liang lassen sich als traditionalistische<D> Konzepte klassifizieren, weil sie Momente der konfuzianischen Ideologie mit traditionellen Staatsvorstellungen zu vereinen suchten. Suns Konzept lässt sich als synkretistisch<D> bezeichnen, weil es traditionalistische Momente und westliche Konzepte miteinander zu verbinden suchte und Maos Konzept als ikonoklastisch<D>, weil es den Anspruch erhob, China traditionslos zu erneuern (Originalton Maos: "Ein unbeschriebenes Blatt, auf dem sich die schönsten Zeichen malen lassen").

Eine Nutzen- und Kosten-Analyse volksrepublikanischer Entwicklung

Ich will hier nicht die einzelnen Perioden und politischen Kampagnen der Volksrepublik skizzieren. Vielmehr interessiert in unserem Zusammenhang, was sich unter Modernisierungsgesichtspunkten als positive Aspekte der Entwicklung der Volksrepublik bis zum Beginn der Reformpolitik Ende der Siebzigerjahre benennen ließe:

– die Schaffung eines einheitlichen Staatswesens und einer Nation, die Prestige in der Welt besitzt, zumal China Anfang des Jahrhunderts noch als "kranker Mann im Osten" bezeichnet wurde;

– darauf basierend: die Sicherstellung nationaler Unabhängigkeit;

– die Schaffung einer industriellen Grundlage und die weitgehende Gewährleistung einer Grundversorgung;

– Beschäftigung für die Stadtbevölkerung und deren soziale Grundversorgung. Dazu kamen die Momente Alphabetisierung und Armutsbekämpfung. Ganz wichtig ist der Anstieg der Lebenserwartung von 35 Jahren Mitte der Vierzigerjahre auf über 70 Jahre in der Gegenwart.

Andererseits waren die menschlichen, sozialen und ökologischen Kosten der Mao-Ära ein extrem hoher Preis dafür. Maos politisches Konzept (Revolution statt Produktion; politisches Bewusstsein vor Verbesserung der materiellen Lebensbedingungen) führte zu gewaltigen menschlichen und intellektuellen Verlusten. Allein während des "Großen Sprungs nach vorn" 1958-60, der zur schlimmsten Hungerkatastrophe in der Geschichte der Menschheit geriet, kamen etwa 30 Millionen Menschen ums Leben.

Der Kampf zweier Modernisierungslinien: die Kulturrevolution

Ausgangspunkt der Kulturrevolution, die China um Jahrzehnte in seinen Modernisierungsbestrebungen zurückwarf, waren unterschiedliche Entwicklungskonzepte, unter anderem über die gesellschaftliche Schwerpunktsetzung (Klassenkampf oder Wirtschaftsaufbau; Entwicklung durch Mobilisierung der Massen oder durch Technologie und Popularisierung von Bildung), die Entwicklungsprioritäten (Technisierung oder Kollektivierung), das Eigentumssystem (Eigentumsvielfalt oder einseitige Verstaatlichung) oder das Anreizsystem (moralische oder materielle Anreize). Unterschiedliche Positionen schlugen sich in der Herausbildung zweier Fraktionen nieder, an deren Spitze jeweils Mao und der damalige Staatspräsident Liu Shaoqi standen. Mao vertrat die Auffassung, der Klassenkampf müsse Vorrang genießen. Liu hielt dagegen die Klassenfrage für gelöst, deshalb müsse die Wirtschaftsentwicklung im Vordergrund stehen. Mao vertrat ein Sozialismuskonzept, in dem der Klassenkampf als Motor gesellschaftlicher Entwicklung galt. Er glaubte an die Umerziehbarkeit des Menschen durch permanente Revolutionen und Massenbewegungen und daran, durch politische Massenbewegungen einen "neuen Menschen" schaffen zu können. Wirtschaftliche Entwicklung und Modernisierung verlange eine allumfassende Mobilisierung der Massen. "Nach erfolgreicher Revolution", schrieb er, "die Mechanisierung weiter voranzutreiben, ist nicht sonderlich problematisch. Das Hauptproblem liegt in der Umerziehung der Menschen." Die unterschiedlichen politischen Konzepte und der Versuch beider Strömungen, diese politisch durchzusetzen, resultierten in dem Bestreben beider Seiten, eine politische Machtbasis für die Durchsetzung des jeweiligen Konzeptes zu schaffen. Mit der Kulturrevolution wollte Mao sein Entwicklungskonzept durchsetzen, sollten seine Gegner und intellektuellen Kritiker ein für alle Mal ausgeschaltet werden.

Dass sich unzufriedene Teile der Bevölkerung für die Kulturrevolution instrumentalisieren ließen, lag einerseits an Maos Position als charismatischem Führer (er besaß nahezu unbegrenzte Autorität innerhalb der KP und unter der Bevölkerung), zum anderen an internationalen Faktoren (Konflikt mit der Sowjetunion, internationale Isolierung Chinas, Anspruch auf Führungsrolle in der kommunistischen Weltbewegung). Dazu kamen soziale Widersprüche sowie nationalistisch geprägte Vorstellungen (Suche nach einem chinesischen Entwicklungsmodell als Vorbild für die eigene und die Weltrevolution).

Die fatalen Irrtümer und Konsequenzen des Mao’schen Modernisierungsmodells

Mao war nicht gegen Modernisierung, er wollte die Industrieländer durchaus "einholen". Doch dies sollte nicht durch Imitation irgendeines Modells, sondern auf "chinesischem Weg", der sich zugleich als überlegener erweisen sollte, erreicht werden. Die von ihm initiierte Massenbewegung zur Errichtung bäuerlicher "Hinterhofhochöfen" zur Stahlerzeugung Ende der Fünfzigerjahre, mit der er Großbritannien in der Stahlherstellung einzuholen gedachte, verdeutlicht dies. Er war auf der Suche nach einem Modell, das als Gegenbild zu westlichen (inklusive des sowjetischen) Entwicklungsmodellen fungieren sollte. Da Modernisierung in Entwicklungsländern häufig mit "Verwestlichung" identifiziert wird, war Maos Suche nach einem Alternativweg ein Versuch zur Wahrung des "Chinesischen". Wie in anderen Entwicklungsgesellschaften auch war das Trauma kolonialer Intervention und Ausbeutung durch die westlichen Mächte und die daraus entstandene Abneigung gegen Modelle und Institutionen dieser Mächte ein wichtiger Ausgangspunkt für die kommunistische Bewegung in China gewesen. Im Unterschied zu anderen, bereits im 19. Jahrhundert in China geäußerten Auffassungen, moderne westliche Technik, nicht aber westliches Gedankengut ins Land zu lassen, wandte sich Mao mit der von ihm befürworteten Abkoppelung vom Weltmarkt ("Vertrauen auf die eigene Kraft") auch gegen den Import moderner westlicher Technologie. Der Mensch in seiner Masse sollte das chinesische Substitut für Technologie-Importe sein. Mit der totalen Sinisierung der Entwicklung sollten die negativen Aspekte westlicher Systeme und westlicher Entwicklungsmodelle wie Verelendung von Bevölkerungsteilen, Entwurzelung von Menschen und Individualisierung auf Kosten der Gesellschaft vermieden werden. Letztlich ging es ihm um die Wahrung traditionaler Strukturen. Der "neue Mensch", den er schaffen wollte, sollte kein selbstbewusster Mensch sein, sondern ein angepasster, gefügiger. Dem westlichen Negativspektrum versuchte Mao das Ideal einer selbstgenügsamen, unitären und egalitaristischen Kollektivgemeinschaft entgegenzustellen, die zwar arm war, deren Leben aber von Sinnhaftigkeit und dem Ideal kommunistischer Vision erfüllt sein sollte. Mit der Kulturrevolution glaubte Mao, die chinesische Modernisierungsalternative gefunden zu haben.

Die Kulturrevolution muss von daher auch als Versuch einer Antwort auf westliche Modernisierungskonzepte gesehen werden. Eine nationale Solidargemeinschaft, wie Mao sie sich vorstellte, erforderte ein Maximum an Egalitarismus. Alle divergierenden Tendenzen, wie Klassen und Schichten, verschiedene Eigentumsformen, heterogene ethnische und religiöse Bewegungen, regionale und lokale Spezifika oder Familieninteressen, mussten einer solchen Gemeinschaft abträglich sein. Der Versuch der Gleichschaltung der Gesellschaft auf dem Kampagnenwege, die Bekämpfung jeglicher Form sozialer Sonderinteressen mittels des "Klassenkampfes" sowie die Einschränkung der Arbeitsteilung gehen letztlich auf das aus traditionellem Harmonieverständnis und totalem Machtanspruch resultierende Idealbild Maos zurück. Hier ließ sich leicht mit Marx argumentieren: Arbeitsteilung erlaubte ein Mehrprodukt, ein Mehrprodukt konnte von einer Minderheit angeeignet werden, die damit zur herrschenden Klasse avancierte und so die gesellschaftliche Solidargemeinschaft untergrub. Was also lag näher, als die Grundursache des Übels, die Arbeitsteilung, rigoros einzuschränken?

Maos kulturrevolutionäres Konzept besaß signifikante Anklänge an politische Traditionen. Der Sinologe Wolfgang Bauer hat einmal darauf hingewiesen, dass der nahezu magische Charakter eines Buches, die religiöse Verehrung charismatischer Persönlichkeiten, die Auffassung, dass Wille und Bewusstsein Realitäten verändern können, und der Glaube an einen paradiesischen Endzustand in den taoistisch-messianischen und chiliastischen Bewegungen stets eine große Bedeutung gespielt haben. Das permanente Wechselspiel von Ordnung und Chaos war weder dem Taoismus noch dem Konfuzianismus fremd und wurde durchaus auch als Akt der Reinigung verstanden. Symbolisch findet dies in dem während der Kulturrevolution häufig zitierten Satz Maos: "Es herrscht große Unruhe, die Lage ist ausgezeichnet" seinen Ausdruck. Die Idee einer permanenten Revolution, aber auch Kernphänomene der Kulturrevolution wie "Mao-Bibel", Mao-Kult, die Idee voluntaristischer Veränderung der Menschen und Vorstellungen einer kommunistischen Utopie haben von daher feste Wurzeln in der politischen Kultur Chinas. Die Verwendung derartiger traditioneller Muster, die Teil der Mao‘schen "Sinisierung des Marxismus" waren, dürften den Sozialismus (oder besser: dessen sinisierte Interpretation) für große Teile der Bevölkerung akzeptabler gemacht haben.

Ziel der Politik Maos und seiner Kulturrevolution war eine Industrialisierung ohne Modernisierung (im Gegensatz zur heutigen Politik, die auf Modernisierung ohne Verwestlichung abzielt). Ungewollt hat seine Modernisierungsstrategie allerdings die Voraussetzungen für Reformprozesse geschaffen, weil sie das modernisierungsfeindliche Potenzial geschwächt hat. Die Folgen seiner Politik haben zugleich ein kritisches Moment erzeugt (Kritik an Mao, an seinem Entwicklungsmodell, letztlich an Partei und politischem System schlechthin).

Von der Modernisierungsrevolution zur Reformmodernisierung

Die Kulturrevolution wurde nicht von einer vorausschauenden, weitsichtigen Parteiführung allein beendigt. Es war vielmehr das offensichtliche Scheitern des Mao‘schen Entwicklungsmodells, die wirtschaftliche, gesellschaftliche, politische und die Agrarkrise Mitte der Siebzigerjahre, gekennzeichnet durch sinkende Agrarerträge, massive Armut und ein wachsendes Protestpotenzial auf dem Land, das innerhalb der Parteielite zu einer Auseinandersetzung über die weitere Entwicklung führte. Die Ratlosigkeit der Parteiführung schuf ein Vakuum, das den Bauern Handlungsfreiraum gab. Und sie agierten, wie sie es seit den Fünfzigerjahren immer wieder getan hatten, spontan: In den Armutsgebieten Zentral- und Südwestchinas wurde der Boden von ihnen aufgeteilt, es erfolgte die Rückkehr zu familiärer Bewirtschaftung. Als die Parteiführung den Erfolg dieser Maßnahmen erkannte, wurden sie nach kurzer, konfliktreicher Auseinandersetzung in der Parteiführung als "Landwirtschaftsreform" landesweit in Gang gesetzt. Die Kulturrevolution war zu Ende. Das Ende ging einher mit der Rehabilitierung Zehntausender von politischen Gefangenen, von aufs Land verbannten vermeintlichen "Klassenfeinden" und "Rechten" sowie von Intellektuellen und Funktionären. Größere politische Transparenz, Öffnung gegenüber dem Ausland und dem Weltmarkt, die Etablierung von Rechten und Rechtsinstitutionen, relativ weit gehende persönliche Freiheiten, ökonomische Liberalisierung, also die Zurücknahme der Allgegenwart von Staat und Partei gegenüber der Gesellschaft, müssen auch als Ergebnis der kulturrevolutionären Erfahrung begriffen werden. Die Kulturrevolution resultierte zugleich in der Erkenntnis, dass Revolutionen kein taugliches Mittel gesellschaftlicher Veränderung darstellten. Auf diese Weise hatte die Revolution die Revolution besiegt.

Dass es nach 1978 zu einem relativ erfolgreichen Prozess ökonomischen und gesellschaftlichen Wandels gekommen ist, der sich von den Transformationsprozessen in Osteuropa und in der ehemaligen Sowjetunion grundlegend unterscheidet, hat mit spezifischen Faktoren der chinesischen Entwicklung zu tun, indirekt auch mit der Kulturrevolution, wirkte dieses Trauma doch als Negativerfahrung für Eliten und Bevölkerung, führte sie zugleich zur Schwächung der alten Elite und damit auch zur Schwächung des antireformerischen Potenzials. Und noch immer herrscht unter den politischen Eliten wie unter der gesamten Bevölkerung eine Furcht vor politischer Instabilität, weil Instabilität mit kulturrevolutionärer Erfahrung und daher mit Chaos verbunden wird.

Die Ende der Siebzigerjahre eingeleitete Reform- und Modernisierungspolitik führte nicht nur zu einer erstaunlichen Wirtschaftsentwicklung, sondern setzte auch einen umfassenden Prozess sozialen und politischen Wandels in Gang. Kernkomponenten dieses Prozesses sind:

– Die Herausbildung marktwirtschaftlicher Strukturen,

– eine Diversifizierung des Eigentumssystems mit dem Schwerpunkt Privatwirtschaft,

– die Entstehung neuer Schichten und Eliten,

– die Ökonomisierung von Politik,

– ein Werte- und Einstellungswandel,

– neue Formen gesellschaftlicher Organisation

– und Wanderungsbewegungen der ländlichen Bevölkerung (Migration).

Ich will hier nicht auf die einzelnen Momente und Ergebnisse des Reformprozesses eingehen. Es bleibt allerdings unbestritten, dass die Reformen ungewöhnlich erfolgreich verlaufen, im Unterschied zur ehemaligen Sowjetunion und den meisten osteuropäischen Ländern. An anderer Stelle sind wir bereits ausführlich auf diesen Wandlungsprozess eingegangen (vgl. Kommune 5/93). Dies gilt auch für den politischen Diskurs seit Beginn der Asienkrise (Kommune 6/99).

Nun wird häufig behauptet, China befinde sich zwar ökonomisch auf einem Liberalisierungs- und Modernisierungskurs, nicht jedoch politisch. Eine solche Sichtweise übersieht nicht nur den Wandel in der politischen Sphäre (Reduzierung der Ideologie, Ausbau des Rechtswesens, ökonomische gegenüber ideologischen Kriterien für den Parteizugang und die Ökonomisierung der Politik in Form der Überordnung ökonomischer gegenüber politischen Zielen, vor allem auf den unteren und mittleren Ebenen), sondern auch den zunehmend liberaleren Diskurs in Gesellschaft und Partei. Die Stimmen, die zu Parallelität von ökonomischer und politischer Modernisierung aufrufen, werden immer lauter. Modernisierung, so argumentiert eine wachsende Zahl von Intellektuellen, die nicht als "Dissidenten" angesehen werden, stelle eine Kombination von ökonomischen, gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Modernisierungssträngen dar. Und solche Stimmen werden gehört, solange sie die Parteiherrschaft nicht grundsätzlich in Frage stellen. Dabei gibt es durchaus unterschiedliche Diskursrichtungen: (a) eine radikale<D>, die eine radikale Demokratisierung fordert und von den "Dissidenten" repräsentiert wird, (b) eine konservative<D>, die sich Modernisierung und politische Veränderung durch die KP selbst verspricht, c) eine traditionalistische<D>, die eine "chinesische" Form der Demokratisierung präferiert und d) eine populistische<D>, die ihre Hoffnungen auf neue, im Modernisierungsprozess hervortretende Schichten setzt. Der Pluralisierungsprozess, der sich auch in unterschiedlichen Modernisierungsmodellen niederschlägt, hat das autoritäre System pluralisiert. Bei einem meiner letzten Besuche stieß ich in einem Kreis der zentralchinesischen Provinz Henan auf zwei ganz unterschiedliche Modelle: Eine Gemeinde verfolgte ein kollektivistisches Modell auf hoher technologischer Grundlage, wobei Privateigentum und private Wirtschaftstätigkeiten untersagt waren und ein neuer Maokult etabliert worden war; nur wenige Kilometer entfernt existierte ein völlig konträres Modell: Jegliches Kollektiveigentum war abgeschafft worden, alle Wirtschaftstätigkeiten waren privat. Von daher sollte man in Bezug auf China nicht von einem Land mit zwei Systemen sprechen, sondern von einem Land mit tausend Systemen.

Ein letztes Beispiel soll verdeutlichen, dass der politische Modernisierungsdiskurs inzwischen eine neue Dimension angenommen hat: Anfang 1999 zitierte Li Shenzhi, damals stellvertretender Präsident der Akademie der Sozialwissenschaften in Peking, Vaclav Havel. Dieser hatte geschrieben, dass Totalitarismus nicht nur ein System sei, sondern dass jedes Individuum für sein Funktionieren verantwortlich sei. Havels Argumentation beruht auf Foucaults Konzept, dass Macht nicht Macht einer Gruppe von Menschen über die Gesellschaft ist, sondern in jedem Individuum existiere. Li stellte die Frage, was Havels Denken für Denken und Praxis im gegenwärtigen China bedeute.

Dass Havels Aussagen nunmehr in China publiziert und zur Diskussion gestellt werden, zeigt, dass eine neue Runde liberaler politischer Auseinandersetzung eingesetzt hat. Möglicherweise zeigt dies auch einen weiteren Fortschritt im politischen Diskurs: Die Entwicklung von einer kritischen Theorie der Gesellschaft, wie sie sich in den Achtzigerjahren vollzog und die spezifische Entwicklungen hinterfragte, hin zu einer Theorie gesellschaftlicher Selbstkritik. Die Konsequenzen eines solchen Diskurswechsels werden gewaltig sein. Sie werden nämlich Auswirkungen auf den künftigen intellektuellen Diskurs, auf die Bewertung der chinesischen Revolution und auf die Bewertung der Geschichte der Volksrepublik China haben und damit auch auf das künftige Modernisierungskonzept.

In diesem Beispiel verdeutlicht sich, dass die Geschichte der Volksrepublik China ebenso wie das Modernisierungsprojekt auch als Lernprozess begriffen werden muss, als ein Lernprozess, der zwar mit gewaltigen politischen, sozialen und menschlichen Kosten verbunden war, der sich zugleich aber als Lernprozess für alle Menschen darstellt, für das einfache Volk wie für die Elite.

Im derzeitigen Modernisierungsdiskurs spielt ein weiteres Moment eine zunehmend wichtige Rolle, der Nationalismus. Dieser füllt nicht nur das mit dem Niedergang der marxistisch-leninistisch-maoistischen Ideologie verbundene ideologische Vakuum und soll die Partei als "Partei des ganzen Volkes" zu einer neuen Sammlungsbewegung aller Modernisierer werden lassen. Er soll zugleich die Funktion eines Modernisierungs- und Integrationsnationalismus erfüllen: Mobilisierung und Zusammenschluss aller Kräfte im Interesse der Schaffung eines neuen, hochmodernen Chinas als herausragende Nation der Menschheit. Von daher ist er stärker nach innen, bislang weniger nach außen gerichtet. Die Verbindung von Nationalismus und Kommunismus bedeutet dabei keinen grundsätzlichen Widerspruch. Hieß doch in China, wie auch in vielen anderen Ländern (Vietnam, Jugoslawien oder Albanien), Kommunist zu sein, sich für die Interessen und die Modernisierung der eigenen Nation einzusetzen. Gerade dieser Einsatz war ein zentraler Faktor für das Erstarken der KPCh. Und von der Bevölkerungsmehrheit als Vertreterin nationaler Interessen akzeptiert zu werden bildet die Grundlage für die Akzeptanz der Parteiherrschaft. Eben von daher hat die Partei seit den Achtzigerjahren ihr ideologisches Paradigma verändert: von einer leninistischen hin zu einer stärker nationalistisch geprägten Modernisierungsideologie, die eine Identität von Sozialismus, Parteiherrschaft, Modernisierung und nationalem Interesse beansprucht. Die Parteiführung ist sich der Tatsache bewusst, dass ein Scheitern der nationalen Ziele ("Modernisierung") oder eine Außenpolitik, die von großen Bevölkerungsteilen als den nationalen Interessen entgegengesetzt begriffen werden könnte, zum Sturz der KP-Herrschaft führen könnte. Gerade deshalb bemüht sie sich, sich in als national empfundenen Fragen (wie bei der Zerstörung der Botschaft in Belgrad oder in der Taiwan-Frage) an die Spitze nationalistischer Strömungen im Lande zu setzen, einerseits, um eine Radikalisierung solcher Strömungen zu verhindern, andererseits, um sich selbst als Partei des ganzen Volkes und Interessenrepräsentantin nationaler Interessen zu legitimieren. Eine Radikalisierung der nationalistischen Strömung würde nicht nur zu einer stärkeren außengerichteten Aggressivität führen, etwa in der Taiwan-Frage, der Frage der Inseln im Südchinesischen Meer oder einer anti-westlichen Politik (etwa in den Vereinten Nationen), sondern auch zu einer repressiveren Politik im Innern (wie die Verfolgung abweichender Meinungen oder Strömungen unter Hinweis auf westliche Einflüsse).

Trotz aller Erfolge und positiven Entwicklungen in den letzten zwei Jahrzehnten dürfen die gewaltigen Probleme nicht übersehen werden. Immer ausgreifendere Korruptionsskandale, die bis in die Führungsspitze hineinreichen, unterminieren die Herrschaft der Partei. Das Phänomen der Korruption erweist sich in allen Meinungsumfragen als Kernpunkt der Unzufriedenheit, und der Volkskongress im März hat Korruption erneut gegeißelt, ohne allerdings neue Bekämpfungsmuster zu formulieren. Denn dazu bedürfte es einer Veränderung des politischen Systems. Unter Teilen der Bevölkerung und auch der Parteifunktionäre wächst das Bewusstsein, dass der Korruption ohne grundlegenden politischen Wandel nicht beizukommen ist. Eine wachsende Zahl namhafter Intellektueller, die keineswegs zu den "Dissidenten" zählen, werfen die Frage nach Pressefreiheit, Mehrparteiensystem, Rechtsunabhängigkeit und allgemeinen Wahlen auf. Sie können das bislang unbeschadet tun, solange sie nicht die Parteiherrschaft an sich angreifen und in Frage stellen. Über die Korruption hinaus sind es die hoch verschuldeten Staatsunternehmen, wachsende Arbeitslosigkeit, die Auseinanderentwicklung der Regionen und die zunehmende Kriminalität, die der Führung Kopfzerbrechen bereiten. Auch der von der Führung angestrebte und inzwischen bevorstehende WTO-Beitritt ist im Land selbst nicht unumstritten. Zwar wird erwartet, dass sich das Volumen von Chinas Exportwirtschaft durch den Beitritt bis zum Jahre 2005 verdoppeln könnte. Zumindest kurzfristig dürfte es allerdings zu neuen Unternehmenszusammenbrüchen und einem Anstieg der Arbeitslosigkeit kommen. Von daher protestierten Direktoren von Staatsbetrieben, die die Konkurrenz ausländischer Produkte auf dem chinesischen Markt fürchten, aber auch lokale Parteifunktionäre gegen den Beitritt und warnten vor einem "Ausverkauf" Chinas. Auch in dieser Frage könnte der Führung ein nationalistischer Wind entgegenwehen, falls sich die Nachteile eines solchen Beitritts als erheblich herausstellen sollten. Dazu kommt die neue Qualität der "Taiwan-Frage". Der Wahlsieg des Kandidaten der oppositionellen Demokratischen Fortschrittspartei bei der Präsidentenwahl im März hat verdeutlicht, dass die Taiwanesen zwar weniger eine Unabhängigkeit von China als die innere Demokratisierung gewählt hatten. Die Drohgebärden des Festlandes hatten dieses Ergebnis nicht verhindern können, es sogar eher gefördert. Aber der neue Präsident ist auch ein Symbol des gewachsenen Unabhängigkeitsgedankens und damit ein Stachel in den Wiedervereinigungsplänen Pekings. Die Drohung, einem möglichen Unabhängigkeitsprozess bereits im Vorfeld gewaltsam entgegenwirken zu wollen, könnte sich nun als Bumerang erweisen: Leere Drohungen werden von nationalistischen Strömungen rasch als Zeichen der Schwäche erkannt und könnten sich gegen die Führung selbst wenden.

Vor dem Hintergrund solcher Probleme mag es vom Blickwinkel der Modernisierung her in der Tat noch zu früh sein, die Entwicklung der Volksrepublik zu bewerten. Trotz aller Erfolge in den letzten zwei Jahrzehnten ist China immer noch ein Entwicklungsland mit gewaltigen inneren Spannungen, die es immer wieder zu zerreißen drohen. Das Modernisierungsprojekt harrt nach wie vor seiner Realisierung, auch wenn die Aussichten seiner Realisierung viel versprechend sein mögen.