Bücherfenster

Eckfahnen gesteckt

Die Grundthese von Claus Kochs Das Ende des Sebstbetrugs. Europa braucht eine Verfassung ist, daß die bisherige Methode der europäischen Einigung zwar nicht ohne Erfolg war, mit Maastricht aber ihren Kulminationspunkt nicht nur erreicht, sondern überschritten hat. Das durch den Euro vollendete Markteuropa werde sich gegenüber der Globalisierung und den USA als letztem Imperium, das mit Großbritannien im Schlepptau diese Globalisierung betreibe, nicht behaupten können. Für Claus Koch ist das mehr als eine Standortfrage. Es ist eine Frage der europäischen Identität. Deshalb brauche Europa eine Verfassung, die seine Ordnung proklamiert und es dem Rest der Welt und dem globalen Chaos gegenüberstellt. In diesem Sinn müsse Europa eurozentrisch werden. Claus Kochs Schlußfolgerung: "Die Europäer haben sich ohne Widerstand in die Epoche des Provisorischen und damit der Verantwortungslosigkeit für ihr Schicksal hineingleiten lassen. Doch ist darin ihr Drang zur Aufklärung und Rationalität, der die unstillbare Lust zur Autonomie ausdrückt, heruntergekommen. Und die Zwischenbilanz für Europa, das als Marktsystem und ewiges Provisorium mit dem Epochengeist Schluß machen wollte, sieht schmählich aus. Im Dauerprovisorium ruinieren die Europäer selbst ihre Existenz."

Claus Koch hat zwar einen emphatischen Begriff von Europa, aber von der EU versteht er wenig. Das zeigt sich an seinen europäischen Verfassungsvorstellungen. Indem er davon ausgeht, das Markteuropa zerstöre die europäischen Republiken, die er als merkwürdig gegeben und althergebracht annimmt, obwohl sie doch in mehreren Fällen erst mit der EU entstanden sind und sich nur in ihrem Rahmen schlecht und recht festigen konnten, will er diese auflösende Tendenz durch die Verfassung einer europäischen Republik gewissermaßen übertrumpfen. Und das, nachdem er zuvor lang und breit das Fehlen einer europäischen Öffentlichkeit beklagt hat und überall nur geistige und politische Verwahrlosung erkennen konnte.

Natürlich hat Koch recht, wenn er unter Berufung auf Tony Judt (Kommune 1/97, S. 58) die Zufälligkeit der Entstehung erst der EWG und der EG und dann der EU konstatiert. Damit ist nur gesagt, daß diese Form der europäischen Einigung nicht teleologisch konstruiert, aber ohne politische Anstrengung auch nicht gefunden und entwickelt werden konnte. Entstanden ist jedenfalls eine Union von Staaten, die sich nicht in Analogie zu einem Staat verfassen läßt und die zugleich die Mitgliedstaaten in ihrer Verfassung bereits entscheidend prägt.

Die Union ist etwas Neues. Als Union von Staaten ist sie zunächst ein Europa der Exekutiven, was Koch genauso beklagt, wie daß die Union erst mal nur das gemeinsam regelt, was diese Staaten gemeinsam haben, den Markt. Im einzelnen Staat mag als Deregulierung erscheinen, was für die Gemeinschaft Neuregelung ist. Für den einzelnen Bürger mag als bürokratische Überregelurierung erscheinen, was bisher als bloße Gewohnheit galt oder die lokale Bürokratie oder der eigene Staat als Regel festgelegt hatte. Das Provisorium besteht darin: Die EU ist nicht mehr nur ein Staat und auch noch kein Staat. Wenn man den Staat als ewiges Naturmaß anlegt, muß das schlimm anmuten. Das Experiment des Euro ist dennoch spannender als der Versuch, das beklagte "Dauerprovisorium" durch eine Staatsverfassung ruhigzustellen. Weil Kochs Buch sich als Traktat für die europäische Republik gibt, mag man vielleicht seine Tiraden gegen den Zeitgeist, sein Plädoyer für europäischen Antiamerikanismus und für Eurozentrimus in universalistischer Absicht, weil Europa eben zum Hort des Universalimus erklärt wird, als Mittel zum Zweck billigend in Kauf nehmen. Wenn aber selbst der Zweck verfehlt ist, was dann?

Europäisch-institutionelle Zwecke verfolgt Karl-Markus Gauß mit Ein europäisches Alphabet nicht. So steht er auch nicht unter dem Zwang, mit seinen Stichworten einen Begründungszusammenhang entwickeln zu müssen. Gauß fängt mit A wie Auswanderung an. Die westlichen Staaten, die sich jetzt so sehr über Einwanderung beklagten, seien immer auch Auswandererländer gewesen und selbst heute stünden der halben Million Österreicher, die im Ausland lebt, halt 550.000 Ausländer gegenüber, die in Österreich leben möchten. Ein Nullsummenspiel also. Wozu sich aufregen? Ohnehin entspringe die Einwanderung eigenem Bedarf und nicht fremder Not: "Wo die Einwanderung notwendig ist und ohnehin stattfindet, wäre es angeraten, sie weder zu leugnen noch zu verdammen, sondern zu planen." Das klingt plausibel und läuft auf die Forderung nach einem Einwanderungsgesetz hinaus, das mittels Quoten diese Planung erlaubt. So einfach ist es aber nicht. Wenn Ein- und Auswanderung tatsächlich dem Gesetz von Angebot und Nachfrage folgten, wäre Planung gar nicht notwendig. Karl-Markus Gauß vergißt bei seinen Beispielen aus der europäischen Geschichte, daß sich die damaligen Wanderungsbewegungen in durch europäische Mächte imperial beherrschten Räumen abspielten, innerhalb des habsburgischen Reiches etwa. Maria Theresia siedelte aus, um und an, wie es ihren imperialen Absichten entsprach. Allein die USA entwickelten zunächst eine Einwanderungsgesetzgebung. Sie brauchten sie, weil sie aus diesem imperialen Raum ausgebrochen waren. Was die Friktionen heute hervorruft, ist nicht fehlende Planung auf einem freien Markt von Wanderern, sondern der endgültige Zusammenbruch der imperialen Ordnung. Unordnung und Krieg an den Rändern der alten Reiche veranlassen Fluchten in deren alte Zentren, die sich aus Kernlanden von Imperien und Mutterländern von Kolonialreichen zu Nationalstaaten gemausert haben. Österreich befindet sich nicht auf einem freien Wanderungsmarkt, sondern sieht sich als wohlgeordneter Restbestand des Habsburger Reiches dem Chaos ausgesetzt, das dieses und andere Imperien anderswo hinterlassen haben. Demgegenüber ist der Ruf nach Planung der Einwanderung in den eigenen Staat nur in Maßen weniger spießbürgerlich als die Forderung, sie zu unterbinden. Schon das nächste Stichwort, "Balkan", vermittelt davon eine Ahnung, Mit einer Gegenüberstellung von imperialen Verheerungen und lokalen Selbstheilungskräften ist es nicht getan. Gesucht wird eine neue nichtimperiale europäische Ordnung. - Jene "Kulturlandschaften des alten Europa" (Stichwort "Kongreß"), die "von so vielen verschiedenen Völkern besiedelt" wurden "wie dies heute keine Großstadt des neuen Europa mehr verkraftet, ohne daß ihre Bewohner sich im alltäglichen Bürgerkrieg die Häuser anzuzünden begännen", entspringen der Logik kulturkritischer Rhetorik, wie so manches in diesem schillernden Buch. Stichwort "Euro...": "Vielleicht ist es das, was wir suchen, daß wir sicher sind, dort nichts zu finden außer dem Imbiß, den wir rasch und beschämt verzehren, denn vielleicht hat der Eurosnack kein anderes Geheimnis als dieses, daß er ein Unort ist, beliebig reproduzierbar, der kein Verweilen zuläßt und uns keine Geschichte gewährt." Amerika eben, gleich neben dem Bahnhof von Freilassing.

Was bei Koch zur Anklage gegen ein politisch selbstvergessenes Europa führt, bei Gauß moralische und ästhetische Empörung weckt, das löst sich in Steffen Kopetzkys Eine uneigentliche Reise. Handenzyklopädie der Grundprobleme Europas am Ende des 20. Jahrhunderts, eine Art Roman über die Befindlichkeit eines schnöseligen Jungphilosophen, einfach so: "Wir - die westliche Welt und ihre Bewohner - sind in das Zeitalter des abschließenden Monologs eingetreten." Läßt sich hier das Echo hören auf Die Welt "ex", die Predrag Matvejevic auszulosten versucht? "Wir wagen die Zukunft nicht mehr anzugehen, weil wir fürchten, die Vergangenheit im Modus des ,als ob` zu wiederholen. Reuebekenntnisse allein nützen hier nichts. Und wir sind noch weit entfernt von einem Ende der Geschichte, das uns doch schon so oft angekündigt wurde. Die Ex-Welt wäre in diesem Kontext womöglich nur eine Phase."

Ganz altmodisch ist der Streit über Europa zu suchen: vier Bücher wie die Eckfahnen eines Spielfeldes.

Maastricht II

Der Gipfel von Amsterdam ist erklommen, die Regierungskonferenz von 1996 beendet und Maastricht II unter Dach und Fach. Doch damit ist noch nicht viel geklärt für die Zukunft. Die größte öffentliche Aufmerksamkeit erzielten die Auseinandersetzungen um Stabilitätspakt und Beschäftigungskapitel. Sie gingen auf die neue französische Regierung zurück, die einerseits mit Bedingungen an den Stabilitätspakt bei ihren Wählerinnen und Wählern in der Pflicht stand und andererseits durch die Vereinbarungen der vorangegegangen Regierung und des Präsidenten gebunden war. Der Ausweg war abzusehen: keine Veränderung des bereits Vereinbarten, wohl aber Ergänzung dazu. Bei der Ergänzung wiederum bestand der Kompromiß darin, daß Förderung der Beschäftigung zwar zum Ziel erhoben wurde, neue Instrumente und Mittel, um es zu erreichen, aber nicht zur Verfügung gestellt wurden.

Nach Amsterdam ist klar: Die Währungsunion als nächster Integrationsschritt wird von keinem Mitgliedsstaat mehr in Frage gestellt. Insofern ist auch klar, daß die Konvergenzkriterien, wenn es ernst wird, ziel- und vertragsgemäß gewertet werden und kaum noch als Vorwand dienen können, um die Währungsunion mit Hilfe einer isoliert hochgehaltenen Kommastelle platzen zu lassen. Die Union steigt also aus dem Abenteuer nicht aus, auf das sie sich mit Maastricht eingelassen hat, täuscht aber weiterhin vor, daß es gar keines sei. Deshalb wird sich die Diskussion in der Bundesrepublik auch in Zukunft nicht von dem Streit um die Kommastelle lösen. Stoiber hat ihn sofort nach Amsterdam neu angefacht. Die Bedeutung der Kommastelle liegt in ihrer Wirkung als magische Scheidelinie: Diesseits der 3,0 haben wir alles im Griff, jenseits davon wird die Währungsunion zum reinen Himmelfahrtskommando. In Wirklichkeit ist sie so oder so ein Wagnis, dessen Risiken aber so oder so nicht ausgeschlossen werden können.

An den beiden anderen "Säulen", der gemeinsamen Innen- und Rechtspolitik und der gemeinsamen Außen und Sicherheitspolitik ist in Amsterdam nur gefeilt worden und bei der Reform der Institutionen gab es keinen Durchbruch. Letztere stößt immer wieder auf den prinzipiell wohl unlösbaren Widerspruch von Gleichberechtigung der Mitglieder, die nur durch das Einstimmigkeitsgebot gewahrt werden kann, und politischer Handlungsfähigkeit, die schnelle Entscheidung und Führung verlangt. Die EU muß ständig nach Wegen suchen, die dieses Spannungsverhältnis nicht beseitigen, sondern handhabbar machen. Das mag manchmal fast grotesk wirken, ist aber vernünftiger als jeder Versuch, diesen gordischen Knoten à la Alexander zu lösen. Ein solcher Streich träfe die Wurzeln der Union als Staatenverein. Für die gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik wurde also festgelegt, daß der Rat einstimmig über die Strategie gegenüber einem Land entscheiden solle, um dann darauf aufbauend konkrete Maßnahmen mit Mehrheit zu beschließen. Wer also jede konkrete Maßnahme unterbinden wollte, wird seinen Vorbehalt bereits in der Debatte und Entscheidung über die Strategie zur Geltung bringen. Dennoch ist es nützlich, das Werturteil, etwa ob sich ein Staat der Aggression schuldig macht, von dem praktischen Urteil zu trennen, ob die EU gegen sie etwas unternehmen soll und kann und wenn ja, was. In der Debatte um den Krieg im früheren Jugoslawien hat die Unfähigkeit, wirksam gegen den Aggressor vorzugehen, immer wieder verhindert, ihn auch nur ausdrücklich zu benennen. Und diese strategische Unfähigkeit hat dann mit ihrer Konsequenz der Gleichsetzung der Kriegsparteien nicht nur Nichtstun, sondern vielfach fehlerhaftes Tun erleichtert. So winzig der Fortschritt ist, es präzisiert das Verfahren.

Die wissenschaftliche Literatur und die Publizistik überhaupt neigen dazu, die EU an bekannten Modellen zu messen, und das geläufigste Modell ist der moderne Nationalstaat. Wenn dann konstatiert werden muß, daß sein Entscheidungsrahmen zunehmend untergraben wird, wächst die Neigung, die EU vor die doppelte Zumutung zu stellen: den Staat auf eine höhere Ebene zu heben und zu leisten, woran dieser selbst scheitert. Dann sehen die Herren Staatsmänner, denen zu Hause alles aus dem Ruder läuft, auf jedem europäischen Gipfel erst recht blaß aus. Und doch ist vielleicht diese Kärrner-Arbeit in einem europäischen Verständigungsprozeß, der die zwischenstaatlichen Probleme kleinhäckselt, ihr einziges Verdienst. Wann immer in Europa geklotzt wurde, konnte die Losung nur heißen: Rette sich, wer kann.

Die Bücher:

Claus Koch, Das Ende des Selbstbetruges. Europa braucht eine Verfassung, München (Hanser Verlag) 1997 (220 S., 34,00 DM)
Karl-Markus Gauß, Europäisches Alphabet, Wien (Zsonay Verlag) 1997 (206 S., 34,00 DM)
Steffen Kopetzky, Eine uneigentliche Reise. Handenzyklopädie der Grundprobleme Europas am Ende des 20. Jahrhunderts. Roman, Berlin (Verlag Volk & Welt) 1997 (184 S., 32,00 DM)
Predrag Matvejevic, Die Welt "ex", Zürich (Ammann Verlag) 1997 (223 S., 42,00 DM)