Harry Kunz
Verdrängen oder Dramatisieren, Beschönigen oder Überschätzen – die polarisierten Umgehensweisen zeigen, wie schwer es noch immer fällt, das Faktum der Armut in einem reichen Land anzuerkennen. Nachdem die massenhafte Not der Nachkriegszeit in Deutschland zurückgedrängt war, blieb die Fortexistenz der Armut lange Zeit aus der gesellschaftlichen und politischen Wahrnehmung ausgeblendet – in der DDR bis zu deren staatlichem Ende. In der Bundesrepublik änderte sich dies mit dem gesellschaftlichen Aufbruch der Achtundsechzig-Ära: Als Problem benachteiligter Randgruppen wurde die Armut von Obdachlosen, Häftlingen, Psychiatriepatienten, Behinderten in Anstalten und insbesondere der älteren, allein stehenden Frauen öffentlich. Obwohl bereits die Rentenreform von 1957 die Bezüge von nahezu sechs Millionen verarmten "Sozialrentnern" deutlich anhob, bestand noch bis in die Siebzigerjahre die Hälfte aller Sozialhilfebezieher aus Rentnern. Alt, arbeitsunfähig, isoliert lebend und weiblich war das vorherrschende Bild der Armut. Dies wandelte sich mit der Massenarbeitslosigkeit in den Achtzigerjahren. Die Rede von der "Zweidrittelgesellschaft" etablierte sich – und erhielt mit den sozialen Verwerfungen im Gefolge der Wiedervereinigung Deutschlands noch einen zusätzlichen Sinn. Mit dem vermehrten Auftreten jüngerer Langzeitarbeitsloser, Mehrkinderfamilien, allein Erziehender und Kindern als Klientel der Sozialämter schien die Sozialhilfe ihre Funktion zu verlieren, eine Überbrückung kurzzeitiger Notlagen zu gewährleisten. Armut wurde als Belastung für den Sozialstaat und den Wirtschaftsstandort entdeckt: Im Zuge der Spargesetze wurden immer mehr Arbeitslose auf die Sozialhilfe verwiesen und zugleich deren Hilfestandard ausgehöhlt. 1995 verfügten 12,8 Prozent der Bevölkerung oder rund 10 Millionen Menschen über weniger als die Hälfte des Durchschnittseinkommens (= relative Armut).1 Obwohl sich die Zahl der Sozialhilfeempfänger in den letzten zwanzig Jahren deutlich erhöht hat, erscheint Armut immer stärker individualisiert und immer weniger als Folge einer Zugehörigkeit zu gesellschaftlichen Großgruppen und "Problemmilieus" erkennbar.
Heute schwankt die öffentliche Meinung zwischen einem Nicht-Akzeptieren-Wollen – etwa des Skandals der Kinderarmut und Gleichgültigkeit – und Sozialstaatslangeweile. Kommt es in dieser Situation nicht einem sozialpolitischen Armutszeugnis gleich, wenn bei Rotgrün bislang das Ziel der Armutsvermeidung in zentralen Politikfeldern, etwa beim Familienlastenausgleich oder in der Rentenpolitik, keine Rolle spielt? Was ist das Neue an der "neuen Armut", das ein "Weiter so" in der Sozialpolitik verbietet?
Gesichter der Armut
Arme Kinder, arme Eltern Trotz Geburtenrückgang und damit absehbar fehlendem "Humankapital" stellt Kindheit einen verbreiteten Anlass dar, zu den Armen im Lande zu gehören. Jedes zehnte Kind lebt heute mindestens über gewisse Zeiträume in relativer Armut. Rund eine Million Kinder und Jugendliche sind auf Sozialhilfe angewiesen. Bei den unter siebenjährigen Kindern hat sich zwischen 1980 und 1996 das Sozialhilferisiko von zwei auf acht Prozent erhöht. Besonders betroffen sind neben den Kindern mit drei und mehr Geschwistern die Kinder von allein erziehenden Frauen.
In den neuen Bundesländern ist über ein Drittel aller allein erziehenden Frauen arbeitslos, während dies nur für sieben Prozent in den alten Bundesländern zutrifft. Hier begreift sich jede fünfte allein Erziehende als Hausfrau. Als Folge der in Ostdeutschland stärkeren Erwerbsorientierung allein erziehender Frauen nimmt der Sozialhilfebezug dort mit zunehmendem Alter des jüngsten Kindes stärker ab als im Westen. Entsprechend liegt der Anteil sozialhilfeabhängiger allein Erziehender in den alten Bundesländern mit fast 30 Prozent deutlich höher als in den neuen Bundesländern mit 12,5 Prozent. Zumindest in der alten Bundesrepublik hat sich eine neue Lebensweise allein erziehender Frauen etabliert, die ihren Lebensunterhalt über längere Zeiträume neben Zahlungsverpflichtungen von Partnern vor allem durch staatliche Transferleistungen finanzieren. Ihre prekäre Einkommenssituation verschärft sich, wo ein hoher Einkommensanteil für Mieten verwendet werden muss oder der unterhaltspflichtige Elternteil seinen Zahlungen nicht nachkommt. Für Kinder und Jugendliche ist relative Armut besonders quälend, weil sich einerseits schichtspezifische Erziehungsnormen abschleifen, die auch eine Schutzfunktion vor überschießenden (Lebens-)Erwartungen besaßen, und andererseits die Jugendkultur in besonderem Maße durch materielle Orientierungen geprägt ist. Zwar mildert die zunehmende räumliche und ethnische Konzentration von Armut die Erfahrung des Nicht-mithalten-Könnens. Wo in sozialen Brennpunkten wie Hamburg-St.Pauli jeder zweite Minderjährige sozialhilfeabhängig ist, gilt dies als normal. Gleichzeitig verengen sich die Zukunftsperspektiven und Erwartungen im Sinne einer Kultur der Armut. Die psycho-sozialen Folgen von Einkommensarmut, fehlenden Schulabschlüssen und Berufsausbildungen mitsamt den daraus resultierenden geringen Berufschancen werden noch sozialräumlich angeheizt. Durch Gewöhnungs- und Normalisierungseffekte verändern sich die Armutsdefinitionen im Selbstverständnis Heranwachsender: Wer nicht klaut, also seine Armut hinnimmt, ist selber schuld.
Die Misere der Einwanderer
Während vierzehn Prozent der deutschen Familien mit Kindern mit einem Nettoeinkommen unter 3000 DM auskommen müssen, liegt der Anteil ausländischer Familien bei vierzig Prozent. Entsprechend sind ausländische Kinder besonders von Armut bedroht: Selbst bei Nichtberücksichtigung der nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gewährten Hilfen sind 1996 Steigerungsraten gegenüber dem Jahr 1985 von knapp 150 Prozent bei den unter 7-jährigen und von über 200 Prozent bei den unter 14-jährigen Kindern festzustellen. Fast ein Drittel aller sozialhilfeabhängigen Kinder ist ausländischer Herkunft. Betroffen sind auch hier in erster Linie Kinder mit mehreren Geschwistern und Kinder allein erziehender ausländischer Frauen. Bei einem Teil der Zuwanderer ist die Gefahr einer Verfestigung und sozialen Vererbung von Armut groß: 1996 verließ fast jeder fünfte ausländische Jugendliche die Schule ohne Abschluss. Geringe Arbeitsplatzchancen und schlechte Wohn- und Lebensverhältnisse sind die Folge. Die Arbeitslosenzahlen, insbesondere bei gering qualifizierten Einwanderern, sind hoch. Und zu der Ausgrenzung auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt tritt das "unsichtbare Gepäck" traditioneller Wertvorstellungen und Verhaltensnormen, die bisweilen eine Integration erschweren. Zwar sind selbst ethnische Communitys und Gettos keineswegs homogene Antipoden zur Mehrheitsgesellschaft, sondern in sich kulturell differenziert. Dennoch erschweren ihre Abgeschlossenheit und sozialräumliche Isolierung den Zugang zu Normen, Werten und Gewohnheiten der Mehrheitsgesellschaft.
Wahrscheinlich wird auch zukünftig – jedenfalls bei Armutsflüchtlingen – die Sozialgesetzgebung ausländerpolitischen Zielen untergeordnet. Insbesondere die Angst vor einer Ausweisung bei Sozialhilfebedürftigkeit lässt viele vor sozialen Hilfen zurückschrecken. Ein Primat der Sozialpolitik vor dem Ausländerrecht ist selbst bei der Gruppe der (Flüchtlings-)Kinder derzeit nicht umsetzbar, wie die Debatte um die UN-Kinderrechtskonvention belegt.
Ähnliche Problemlagen sind für Aussiedler zu erwarten, obwohl sie im Unterschied zu sonstigen Migranten regelmäßig über eine deutsche Staatsangehörigkeit verfügen. In der zweiten Hälfte des letzten Jahrhunderts wanderten 3,8 Millionen Aussiedlerinnen und Aussiedler in die Bundesrepublik ein. Ungünstige Chancen auf dem Arbeitsmarkt, über längere Zeiträume hinweg gespannte Wohnsituationen in Übergangsheimen, Gettoisierung und Konflikte mit der ansässigen Bevölkerung bewirken eine zunehmende Integrationsverweigerung und wachsende Probleme (Kriminalität, Drogenkonsum) bei jugendlichen Aussiedlern. Die Deutschkenntnisse der in den letzten Jahren zugezogenen und zukünftig erwarteten Aussiedler sind gering. Wahrscheinlich ist, dass Aussiedler künftig ihren Minderheitsstatus in der alten Heimat verstärkt gegen eine marginalisierte Position in Deutschland eintauschen.
Zeiten der Not
In den Neunzigerjahren fand in der Fachdebatte eine kopernikanische Wende statt: Arme gelten nicht länger als bloße Objekte und Opfer gesellschaftlicher Verhältnisse, sondern werden als aktiv ihr Leben gestaltende Subjekte begriffen. "Armut ist häufig von kurzer Dauer, aktive Veränderungen der eigenen Lage durch die Betroffenen sind eher die Regel, und auch längere Armutsphasen sind nicht gleichzusetzen mit Hoffnungslosigkeit und Autonomieverlust", heißt es in der richtungsweisenden Bremer Studie Zeit der Armut euphorisch.2 Abstieg und Aufstieg, Erleiden und Handeln, Ausgrenzung und Hilfe machen demnach die heute vermehrt ergebnisoffenen Armutskarrieren aus. In der Tat sind die dauerhaft verarmte und isolierte alte Frau oder der auf der Parkbank nächtigende Tippelbruder Klischeebilder, die für die meisten Armutslagen nicht typisch sind. Pluralisierung, Fragmentierung und Entstandardisierung sind die Kernbegriffe, mit denen die neue Armut umschrieben wird. Einerseits reichen Armutsrisiken bei kritischen Lebensereignissen bis in die Mittelschicht. Auf der anderen Seite bleibt eine Sozialhilfeabhängigkeit für die meisten Betroffenen eine biografische Episode. Nur wenige verharren dauerhaft in Armut. Allerdings können ihr auch nur wenige dauerhaft entkommen. Die meisten steigen nur in einen beständig von Armut bedrohten prekären Wohlstand auf.3 Gleichwohl erfüllt die Sozialhilfe entgegen manchen Vorurteilen vielfach ihre Aufgabe einer Hilfe zur Selbsthilfe. Dies gilt etwa für einen Teil der Gruppe allein erziehender Frauen, wo die Sozialhilfe einerseits im Sinne einer sozialen Grundsicherung eingesetzt wird und zugleich die Voraussetzungen für einen Neuanfang geschaffen werden: Notlagen werden überbrückt und eine Konsolidierung der Lebensführung nach einer Krise erleichtert. Nach einer Trennung vom Partner, für die Betreuung von Kindern und für eine Neurorientierung des Alltags ist in vielen Fällen auch ein längerer Bezug von Sozialhilfe kein Indiz für ein Sichverfangen in einem Teufelskreis der Verarmung.
Armut – Klassenschicksal, Risiko oder einfach überflüssig?
Was verbindet die mittellose kurdische Flüchtlingsfamilie, den ostdeutschen Skinhead ohne Schulabschluss und die allein erziehende Sozialpädagogin aus Mittelschichtverhältnissen, die sich vorübergehend gegen eine Berufstätigkeit entscheidet, um mehr Zeit für ihr Kind zu haben, und deshalb auf Sozialhilfe angewiesen ist? Eine Erklärung der Armut allein als Folge ökonomischer Umbrüche und der Arbeitslosigkeit ist allenfalls für die Situation in Ostdeutschland plausibel. Dort ist die mehrheitlich "weibliche" Langzeitarbeitslosigkeit auch eng mit der Armut von Kindern verknüpft. Vollends an der Realität vorbei geht eine Reduzierung der Armut in Afrika und in Deutschland auf eine gemeinsame Ursache ("Globalisierungsarmut").4 Materielle Not resultiert in Deutschland heute in der Regel nicht allein aus einer "radikalen Hegemonie des Ökonomischen", sondern aus einer Gemengelage aus schwierigen materiellen Ausgangsbedingungen und kritischen Lebensereignissen – Erwerbslosigkeit, Ehescheidungen, Alleinverantwortung für Kinder, schwere Erkrankungen oder Suchtprobleme. Bei der Kinderarmut hat die Familienform den stärksten Einfluss auf die Armutsgefährdung. "Für außerhalb der Institution Ehe aufwachsende Kinder ist das Armutsrisiko am stärksten gestiegen, und der besonders hohe Anstieg der Armutsquote allein erzogener Kinder stützt die These des Zusammenwirkens von Institutionentransfer, familialer Lebensform und der Entwicklung von Armutslagen", entgegnet die Sozialwissenschaftlerin Magdalena Joos auf die These einer vorwiegend durch die Massenarbeitslosigkeit bedingten Verarmung.5 Fast die Hälfte aller sozialhilfebedürftigen Kinder und Jugendlichen lebt in Haushalten allein erziehender Frauen, die aufgrund häuslicher Bindungen nicht ohne weiteres als arbeitslos gelten können. Viele Frauen streben ökonomische Unabhängigkeit nicht um jeden Preis an, sondern wollen mindestens zeitweilig vor allem für ihr Kind da sein. Sie begreifen die Sozialhilfe von "Vater" Staat als gerechte Entlohnung ihrer Erziehungsleistungen und als Alternative zur Versorgungsehe.
Schon bei der in den Achtziger- und Neunzigerjahren populären Rede von der Zweidrittelgesellschaft war der links-politische Wunsch ein Vater des Gedankens. Verband sich doch mit der Idee einer "Re-Kollektivierung" der Armut als Folge von Arbeitslosigkeit und Lohndumping die Hoffnung auf eine gemeinsame Handlungsperspektive. Dies ist wenig wahrscheinlich. Obwohl sich Armutserfahrungen auf mehr Bevölkerungsgruppen ausweiten, erscheinen sie aufgrund der Heterogenität ihrer Entstehungsbedingungen und Verläufe als Einzelschicksale. Wer den Aufstieg geschafft hat, wird dies als eigene Leistung begreifen. Wer sich in den Teufelskreisen der Armut verfängt, wird dies als persönliche Niederlage empfinden – zumal eine Verfestigung von Armutslagen meist da auftritt, wo materielle und soziale mit persönlichen Problemen kulminieren. Individualisierte und relative Armut eignen sich deshalb auch nur begrenzt zur öffentlich-politischen Dramatisierung.
Bezeichnet Armut heute also kein Klassenschicksal mehr? Ist sie Ausdruck einer individualisierten Lebensführung ohne Netz und doppelten Boden – aber mit realen Verbesserungschancen? Der Armutsforscher Walter Hanesch bleibt skeptisch: "Je länger die Arbeitsmarktkrise andauert, desto mehr droht sich ein ,harter Kern‘ von Mehrfach- und Dauerarbeitslosigkeit zu verfestigen und konzentrieren sich die Beschäftigungs- und Einkommensrisiken auf so genannte Problemgruppen des Arbeitsmarktes. Diese werden nicht nur Opfer der steigenden Auswahl- und Leistungsanforderungen der Wirtschaft, sondern auch der wachsenden Konkurrenz zwischen Arbeitnehmer(inne)n um die knappen Stellen."6 (Tabelle 1: Ausgewählte Merkmale Arbeitsloser.) Die Betroffenen verfangen sich in Teufelskreisen der Verarmung: Krankheiten, Behinderungen, fehlende Schul- und Ausbildungsabschlüsse, ein misslungener Start ins Berufsleben, Schulden und Langzeitarbeitslosigkeit bilden selbst Hindernisse für einen neuen Arbeitsplatz. Am Ende dieser Spirale steht die schrittweise Herausbildung einer neuen Unterklasse psycho-sozial Überforderter, die dauerhaft vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen sind. Am Beispiel Hamburgs illustrieren Jens Dangschat und Monika Alisch ihre These einer "Armut durch Wohlstand" als Folge sozio-ökonomischer Polarisierung: Die Herausbildung sozialer Brennpunkte, die Zunahme der Zahl von Langzeiterwerbslosen, die geringen Erwerbschancen ungelernter Hilfskräfte, die wachsende Zahl prekärer Beschäftigungsverhältnisse und mehr langjährige Sozialhilfeabhängigkeiten gelten ihnen als Belege für eine neue Unterklasse "überflüssiger Armer" jenseits der "alten" Randgruppen (Suchtkranke, Obdachlose, Vorbestrafte, Behinderte ).7
Die eher auf die Thesen von Risikogesellschaft und Individualisierung rekurrierende dynamische Armutsforschung betont hingegen die Offenheit und Pluralität von Armutslagen. Ihre Betonung der Autonomie verarmter Menschen wird da fragwürdig, wo die Voraussetzungen autonomen Handelns nicht reflektiert werden. Begreift man "Risiko" als eine steuer- und beeinflussbare Gefährdung, so ist diese Begriffsverwendung euphemistisch, wenn verarmten Personen die Grundlagen fehlen, ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen. Mangelt es an sozialem Halt und einer "verstehenden" Konfliktfähigkeit, so bildet auch ein Sicheinrichten in der Kultur der Armut eine individuelle Bewältigungsstrategie. Beispielhaft gilt dies für viele männliche Sozialhilfebezieher, deren Scheitern beim Berufseinstieg häufig den Beginn eines Teufelskreises markiert. Phasen zeitweiligen Jobbens wechseln sich mit Auszeiten ab, eine familiäre oder sonstige soziale Einbindung gelingt nur selten. Petra Buhr und Monika Ludwig beschreiben diese Bewältigungsstrategie anschaulich: "Mit dem Sozialamt haben diese Männer keine größeren Probleme. Zwar treten auch sie den Weg zum Sozialamt aus aktuellen Notlagen heraus an, aber diese haben oft den Charakter eines ,kalkulierten‘ Risikos und werden im Rahmen eines milieugebundenen Lebensstils in Kauf genommen, manchmal auch bewusst herbeigeführt. Auch wenn die Sozialhilfe für individuelle Interessen gelegentlich ,benutzt‘ wird, kommt ihr doch keine biografische Bedeutung zu: sie stellt keine eigenständige Lebensphase dar, und sie ist auch nicht Anlass für negative Selbstdefinitionen."8
Armut ist heute weder als ein persönliches "Risiko" noch als eine selbstläufige Folge sozioökonomischer Polarisierung und des Ausschlusses vom Arbeitsmarkt zu fassen. Vielmehr müssen die kulturellen Prägungen, Einflüsse und Verankerungen des Handelns berücksichtigt werden, um zu begreifen, wann strukturelle Benachteiligungen, ungleichheitsrelevante demografische Merkmale (Geschlecht, Ethnie, Haushaltsform) und kritische Lebensereignisse sich in einem Teufelskreis der Armut verfangen. Einen derartigen, überaus skeptischen Blick richtet Zygmunt Bauman auf die neue, sozial und kulturell zersplitterte Armut, die er als Folge von Ungleichzeitigkeiten des Modernisierungsprozesses begreift. Einerseits habe man sich vom "Traum der Moderne" verabschiedet, man könne gesellschaftlich bedingte Ungleichheiten abschaffen. Auf der anderen Seite lebe der moderne Drang nach Vereinheitlichung und Reinheit fort. "In der postmodernen Welt frei konkurrierender Stile und Lebensmuster gibt es immer noch einen strengen Reinheitstest, den jeder, der sich um Zulassung bewirbt, bestehen muss. Man muss in der Lage sein, sich von den grenzenlosen Möglichkeiten des Verbrauchermarktes ... verführen zu lassen. ... Die dies nicht schaffen, sind der ,Schmutz‘ der postmodernen Reinheit."9
Die neue Armut bedroht demnach nicht länger ökonomisch definierte Klassen und "Problemgruppen". Bedroht sind nicht die Frauen. – Sofern sie sich an der männlichen Erwerbs- und Konsumidentität orientieren, also vollerwerbstätig und in der Regel kinderlos leben, nähern sich ihre Risiken trotz fortwährender Einkommensunterschiede denen von Männern an. Bedroht sind auch nicht die Arbeitslosen. Für eine Mehrheit bildet Arbeitslosigkeit nur eine biografische Episode. Auch bei jenen Alten, Kindern, chronisch Kranken und Behinderten, bei denen die persönlichen und materiellen Voraussetzungen zur Teilnahme am Konsummarkt stimmen, ist eine Ausgrenzung unwahrscheinlich. Erst die Verbindung einer rechtlich und sozial marginalisierten Position, etwa als Kind, Hochbetagter oder Behinderter, mit der individuellen "Inkompetenz", an der "Erlebnisgesellschaft" zu partizipieren, macht Menschen "überflüssig". Allenfalls als abschreckendes Beispiel ist ihre Armut von gesellschaftlichem Nutzen. Im Unterschied zu den Konzepten einer Zweidrittelgesellschaft oder der neuen Armut als allgegenwärtigem Risiko bedeutet die Armut der Überflüssigen keine Gefährdung des sozialen Funktionierens der Gesellschaft. Eine Politik der Armutsvermeidung liegt nicht mehr im wohlverstandenen (egoistischen) Interesse aller. Der Protest der ohnmächtigen, zersplitterten und gegeneinander kämpfenden Gruppen Überflüssiger ist chancenlos. Für Bauman ist es letztlich eine ethische Entscheidung der Mehrheit der Satten, ob sie in einer reichen Gesellschaft leben wollen, in der Armut hingenommen wird. Dann ist auch eine Spaltung des Sozialstaats wahrscheinlich: Eine gehobene soziale Sicherung für die produktive Bevölkerungsmehrheit und eine Ausgrenzung des Rests, der mit einer Minimalversorgung abgespeist würde.
Rückkehr zur normierten Gesellschaft?
Ist die angloamerikanische Debatte um neue Familienformen ein dezidierter "Armutsdiskurs", so dominiert hierzulande eine Sicht, die den emanzipatorischen Gewinn insbesondere für Frauen hervorhebt. Typisch hierfür (und für den rotgrünen Umgang mit Armut) das Statement von Familienministerin Bergmann auf der Berliner Fachtagung "Alleinerziehen in Deutschland".10 "Alleinerziehen entwickelt sich zu einer neuen Familien-Normalität," heißt es da, von der empirischen Häufigkeit dieser Lebensform auf deren normative Erwünschtheit folgernd. Kein Wort, dass Alleinerziehen eines der wichtigsten Anlässe für Kinderarmut und Sozialhilfeabhängigkeit bildet. Stattdessen wird über den Immobilienbesitz von "Alleinerziehenden mit Kindern über 18 Jahren"(!) fabuliert. Konkrete Armut wird zu einem pittoresken Farbtupfer im bunten Strauß "vielfältiger Lebensformen" umgedeutet. Tatsächlich ist das Bild von der bunten Republik pluraler Lebensformen korrekturbedürftig. Zumindest für die unteren Schichten endet die Pluralisierung der Familienformen beim ersten, spätestens beim zweiten Kind – oder führt in die Verarmung. Ein Kennzeichen aktueller Politik ist, dass einerseits die Vielfalt der Lebensformen rhetorisch und teilweise auch rechtlich aufgewertet wird. Gleichzeitig werden aber die ökonomischen Voraussetzungen beschnitten, um tatsächlich Lebensformen "wählen" zu können. Schon heute sind viele Frauen aus Unterschichtverhältnissen nach einer Trennung von dauerhafter Armut bedroht – und zugleich "nur eine Heirat weit" von einer Armutsüberwindung entfernt. Auch das Ideal der Patchwork-Familie ist für einen Teil der Gesellschaft nicht lebbar: Wie soll ein Bauarbeiter den Lebensunterhalt für Kinder in verschiedenen Familien finanzieren?
Die in Konturen absehbare Rentenreform beschneidet die materiellen Voraussetzungen für eine Entstandardisierung von Lebensläufen weiter. Denn nur wer früh beginnt, lange und regelmäßig Geld zurücklegt, kann den Einkommenseinbruch im Alter überwinden, den die Kürzung des Rentenniveaus schlägt. Wer etwa als Bäckereiverkäuferin jährlich rund 30000 Mark verdient, muss nach dem Riester-Modell (Stand: Juli 2000) 35 Jahre lang ansparen, um eine Privatrente von knapp 400 DM zu erhalten. Für biografische Brüche und Neuorientierungen bleibt da kein Platz mehr. Das Bauernopfer der Rentenreform bilden jene, die der neuen Norm(al)biografie nicht entsprechen: Bezieher von Niedrigeinkommen, Langzeitarbeitslose, allein Erziehende, Geschiedene – zumal wenn sie erkranken oder pflegebedürftig sind. Statt die Sozialpolitik stärker für biografische Brüche zu sensibilisieren, etwa indem Sparanstrengungen von Beziehern niedriger Einkommen und von Lohnersatzleistungen gezielt um bis zu 50 Prozent aufgestockt werden, wird mit der Verschiebung des Problems der Altersarmut auf eine Sozialhilfereform der Bankrott einer auf Armutsvermeidung ausgerichteten Politik komplettiert: Die Freiheit eines Lebens außerhalb der Konvention wird für Menschen im unteren Einkommensdrittel eingedampft.
Schon die Klassiker der Soziologie sahen im Auseinanderklaffen von kulturellen Verheißungen und einer entgegenstehenden materiellen, persönlichen und sozialen Realität die Entstehungsbedingung von Anomie. Die Gefahren einer Desintegration werden heute noch dadurch verstärkt, dass soziale Integration unmittelbar an die Teilhabe an der materiellen Alltagskultur gekoppelt ist, weil die Bedeutung tradierter Normen und Verhaltensorientierungen schwindet. Der massenhafte Ausstieg von Vätern aus ihren Unterhaltspflichten und der größere Anteil von Eltern, die sich aus ihrer Erziehungsverantwortung ganz oder teilweise zurückziehen, sind Folgen einer von Politik und den Leitbildern in Alltagskultur und Medien "produzierten" Resignation und Anomie.
1 Bei fast einem Viertel der Arbeitnehmer liegt das Einkommen zudem unter 75 Prozent des westdeutschen Durchschnittsverdienstes. Bei außergewöhnlichen Belastungen (Erkrankungen, Arbeitsplatzverlust, Trennung vom Partner) droht auch dieser in prekärem Wohlstand lebenden Gruppe Armut (vgl. W. Hübinger. Prekärer Wohlstand. Freiburg 1996).
2 St. Leibfried u.a., Zeit der Armut, Frankfurt/Main 1995, 341.
3 Vgl. W. Hübinger, a.a.O.; M. Zwick (Hg.), a.a.O.
4 Solches behauptet etwa: G. Beisenherz. Kinderarmut – global und lokal; in: Ch. Butterwegge (Hg.), Kinderarmut in Deutschland. Frankfurt/Main 2000, 78-95.
5 In: Ch. Butterwegge (Hg.), a.a.O., 113.
6 In: Ch. Butterwegge (Hg.), a.a.O., 234.
7 J. Dangschat/M. Alisch, Armut und soziale Integration, Opladen 1998.
8 In: M. Zwick (Hg.), a.a.O., 116.
9 Z. Bauman, Unbehagen in der Postmoderne, Hamburg, 1999, 30.
10 BMFSFJ-Presseabo Nr. 207 vom 23.6.00.
Exkurs: Wozu Familienpolitik?
Noch in den Siebzigerjahren bildeten Familien (verstanden als Haushaltsgemeinschaft von Eltern und Kindern) eine Mehrheit der Haushalte. Heute lebt nur noch jeder vierte Erwachsene in einem Haushalt mit minderjährigen Kindern. Dennoch ist die Familie kein Auslaufmodell. Zwar hat sich die Norm der Normalfamilie – Vater, Mutter, zwei Kinder – im Vergleich zu den ersten Nachkriegsjahrzehnten abgeschwächt. Als Orientierungsmuster lebt dieses Konzept aber nach wie vor bei einer Bevölkerungsmehrheit fort.
Allerdings wird die Bindung von Ehe und Familie schwächer und die Brüchigkeit der Institution Ehe größer: Jede dritte Ehe, die heute in Deutschland geschlossen wird, wird innerhalb von 25 Jahren geschieden. Eine Folge ist, dass die Zahl allein Erziehender in den alten Bundesländern zwischen 1970 und 1997 um 31,2 Prozent angewachsen ist. In den neuen Bundesländern ist der Anteil von Kindern, die bei einem Elternteil aufwachsen, mit zwanzig Prozent (gegenüber 11 Prozent in den alten Bundesländern) noch höher. Ein-Eltern-Familien und Stiefeltern hat es in der modernen Welt allerdings schon immer in großem Umfang gegeben. Anders als die "Halbwaisen" früherer Jahre haben heute sogar mehr Kinder allein Erziehender stabile Kontakte zum anderen Elternteil. Ohnehin steht dem Bedeutungsverlust von Ehe und Partnerschaft eine weiterhin hohe Stabilität der Eltern-Kind-Beziehungen gegenüber. Hohe Transferleistungen der Elterngeneration an ihre erwachsenen Kinder und Enkel sind hierfür ein Indiz.
Nicht Zerfall und Ende, sondern Konkurrenz und Konflikt mit alternativen Lebensorientierungen machen der Familie zu schaffen. Mit den dominierenden Einpersonenhaushalten und der Zunahme lebenslang Kinderloser stehen ihr Lebensformen gegenüber, die vorwiegend in nichtfamiliäre soziale Netzwerke eingebunden sind. (Tabelle 2: Wohnbevölkerung und Familienform) In materieller Hinsicht ist die Familie im Vergleich zu ihnen ein Verlierermodell: Überdurchschnittlich hohe Pro-Kopf-Einkommen haben Einpersonenhaushalte zwischen 25 und 55 Jahren und Doppelverdienerhaushalte ohne Kinder. Am unteren Ende der Einkommmensskala finden sich hingegen zunehmend Familien mit kleinen Kindern. (Tabelle 3: Äquivalenzeinkommen verschiedener Haushaltsformen)
Familien stehen heute in einer doppelten Konkurrenz zur Forderung nach einem "eigenen Leben" durch beruflichen Erfolg und Freizeit- und Erlebnisorientierungen. Erstens erzwingt die strukturelle Nichtvereinbarkeit von Beruf und Kinderbetreuung eine polarisierende und schmerzliche Wahl: Entweder beruflicher Erfolg für beide Partner, persönliche Selbstverwirklichung und eine zufrieden stellende materielle Absicherung oder eine Entscheidung für eine dauerhafte Partnerschaft mit Kindern, wo die erstgenannten Ziele zurückstehen müssen.1 Zweitens werden Partnerschaft, Ehe und Kinder aber auch dann als Hindernisse individueller Freiheit und bei der Bewältigung der Anforderungen des Erwerbslebens erlebt, wenn man sich für ein Leben mit Kindern entschieden hat.
Familienpolitik ist heute meist eine Mixtur aus emanzipatorisch-sozialpolitischen Zielsetzungen, bevölkerungspolitischen Absichten und familienpolitischen Intentionen im engeren Sinne. Doch Transferleistungen taugen nur begrenzt als staatliche "Geburtshilfe". Während eine langfristig angelegte Familienpolitik in Frankreich, Schweden oder Dänemark aber immerhin einen Beitrag zur Stabilisierung der Geburtenrate leistet, sind Länder, die keine besondere Politik der Familienförderung betreiben (z.B. Spanien oder Irland) oder – wie Deutschland – an einem überholten Leitbild der Frauenrolle in der Familie festhalten, besonders vom Geburtenrückgang betroffen.2
Familienpolitik sollte sich deshalb eindeutig an der Fairness gegenüber verschiedenen Lebensweisen und am Ziel der Generationengerechtigkeit orientieren – und auf eine entsprechende Neujustierung des Sozialsystems hinwirken. Denn mit seiner Fixierung auf die Normalbiografie, das Normalarbeitsplatzverhältnis und die Normalfamilie (der Wirtschaftswunderjahre) besitzt das deutsche Sozialsystem einen Altersbias. Ältere werden stärker begünstigt als Jüngere. In diesem Sinne fördert das bundesdeutsche Sozialsystem Kinderlosigkeit. Im europäischen Vergleich ist der Anteil familienbezogener Aufwendungen an den Sozialleistungen und im Verhältnis zu den altersbezogenen Aufwendungen gering. (Tabelle 4: Nettoeinkommen mit Kindern im europäischen Vergleich)
Fairness gegenüber unterschiedlichen Lebensweisen erschöpft sich jedoch nicht im Kinderlastenausgleich, der die geringere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit von Familien steuerlich kompensieren soll. Denn fünf Millionen Kinder, deren Eltern erwerbslos sind oder aufgrund eines geringen Einkommens keine direkten Steuern zahlen, profitieren hiervon nicht. Auch das viel gelobte Bundesverfassungsgerichtsurteil vom November 1998 ist problematisch: Die geforderte steuerentlastende Berücksichtigung des Betreuungs- und Erziehungsbedarfes engt den finanziellen Spielraum für armutsbekämpfende Reformen ein. Im Zentrum der Verbindung einer auf Armutsvermeidung zielenden Familien- und Sozialpolitik, die an eine entsprechende Ausrichtung am Beginn der Kohl-Ära (z.B. mit der Einführung des Erziehungsgeldes) anknüpfen könnte, stünde demgegenüber vorrangig ein Kindergeld, das im unteren Einkommensbereich bedarfsdeckend ist und den Rückgriff auf die Sozialhilfe ersetzt. Ferner die Entwicklung eines an das jetzige Erziehungsgeld anknüpfenden Erziehungsgehaltes für die ersten drei Lebensjahre eines Kindes.
Parallel muss Familienpolitik aber auch den Versuch unternehmen, dass gesellschaftliche Strukturprobleme, sei es in der Einkommensverteilung, auf dem Arbeitsmarkt, hinsichtlich der Vereinbarkeit von Kinderbetreuung und Erwerbstätigkeit und einer gerechteren Chancenverteilung zwischen Männern und Frauen, nicht weiterhin zulasten der Kinder "gelöst" werden.
Die heikelste, aber unabdingbare Aufgabe besteht im Austarieren einer neuen Balance zwischen Rechten und Pflichten von Gesellschaft, Eltern und Kindern. "Familie" muss mitsamt ihren gesellschaftlichen Rahmenbedingungen und der Rechte, Aufgaben und Verantwortlichkeiten von Eltern und Kindern neu entworfen werden. Derzeit leben wir in der grotesken Situation, dass die Haltung eines Hundes an einen Hundeführerschein geknüpft wird, der Umgang mit Kindern hingegen weiterhin als "Privatsache" gilt. Unter Hinweis auf das Kind als Privatangelegenheit können sich der Staat seiner wirtschaftlichen und sozialen Verantwortung und viele Eltern den fraglos gestiegenen Erziehungsanforderungen entziehen. Kindbezogene Transferleistungen müssen zukünftig an tatsächliche Erziehungsleistungen gebunden werden, wobei sozialpolitisch und sozialarbeiterisch die Voraussetzungen zu schaffen sind, dass alle Eltern ihrer Erziehungsverantwortung auch gerecht werden können.3
1 Ein "Polarisierungseffekt" ist besonders bei Frauen erkennbar: Je höher ihr Bildungsgrad, um so stärker verzichten sie auf Kinder oder sie entscheiden sich tendenziell für zwei oder mehr Kinder. Die Einkindvariante findet sich eher bei Frauen mit mittleren Bildungsabschlüssen, während Frauen mit niedrigem Bildungsniveau seltener auf Kinder verzichten und häufiger mehrere Kinder haben (J. Huinink, a.a.O., 295 ff.).
2 Der Enquete-Bericht "Demographischer Wandel" konstatiert hierzu: "Gerade sozialstaatlich fortgeschrittene Gesellschaften, die das Individuum im Familienverbund gezielt stärken (z.B. Skandinavien) und sich eher am Ziel der Gleichstellung (Lebenslagen, Geschlechter) orientieren, sind anscheinend für demografische Veränderungen unempfindlicher als Gesellschaften mit "klassischer" Familienpolitik (Eheförderung, Drei-Phasen-Modell für Frauen)" (Zweiter Bericht der Enquete-Kommission Demographischer Wandel, Bonn 1998, 541).
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Zeitschrift Kommune. Forum für Politik, Ökonomie, Kultur.
Kühl-Verlag (Frankfurt/Main)
Ausgabe August 2000